Einsatzrecht kompakt Sachverhaltsbeurteilung leicht gemacht
Zwischenprüfung erfolgreich bestehen
Patrick Lerm, Dominik Lambiase
- 112 pages
- German
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Einsatzrecht kompakt Sachverhaltsbeurteilung leicht gemacht
Zwischenprüfung erfolgreich bestehen
Patrick Lerm, Dominik Lambiase
About This Book
Das Konzept: Das Buch zeichnet sich durch kurze Fälle aus, denen sich ein Gesetzesauszug anschließt. Die Autoren behandeln die bundespolizeiliche Aufgabenwahrnehmung anhand ausgewählter Befugnisse (aus BPolG und StPO) und Straftatbestände (StGB). Danach werden die einzelnen Voraussetzungen bzw. Tatbestandsmerkmale definiert.Mit Verständnisfragen und FormulierungsvorschlägenUnmittelbar bei den Definitionen sind Fragen formuliert, die Auszubildende in die Lage versetzen, Sachverhalte selbständig zu behandeln. Abschließend folgen Formulierungsvorschläge.Die zweite Auflage bietet...... zusätzliche Tatbestände, wie z.B.: § 23 I Nr.1 BPolG (Identitätsfeststellung zur Abwehr einer 3-stufigen Polizeigefahr)§§ 113, 114 StGB (Widerstandsdelikte)Neu ist ein Anfangskapitel, das Prüfungsschemata enthält und die wichtige Unterscheidung zwischen präventivem und repressivem Handeln erläutert.Diese Broschüre hilft...... den Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Polizeivollzugsdienstes bei der Vorbereitung auf die Zwischenprüfung im Fach Einsatzrecht am Ende des 1. Dienstjahres bei der Bundespolizei (BPOL).
Frequently asked questions
Information
Kapitel 1
Grundsätze der Fallbearbeitung
1. Die Schemata
Merke:
Eingriffsmaßnahmen | |
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präventiv (d. h. zur Gefahrenabwehr) | repressiv (d. h. zur Strafverfolgung) |
Maßnahme aus dem BPolG | Maßnahme aus der StPO |
Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen4 |
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1. Entscheidung 1.1 Entscheidung zu präventivem oder repressivem Handeln 1.2 Benennung der zu treffenden Maßnahme 2. Zuständigkeit 2.1 Sachliche Zuständigkeit 2.2 Örtliche Zuständigkeit 3. Eingriff 3.1 Befugnisnorm 3.2 Adressat 3.3 Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen – Verhältnismäßigkeit ggf.: Bestimmtheit/Möglichkeit 3.4 Besondere gesetzliche Pflichten/Formvorschriften 3.5 Feststellung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme 4. Zwang 4.1 Benennung der Art des Zwanges 4.2 Zulässigkeit der Vollstreckung 4.3 Adressat des Zwanges 4.4 Zur Anwendung unmittelbaren Zwanges berechtigte Personen 4.5 Besondere Vorschriften – Androhung – Besondere Anforderungen 4.6 Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen – Verhältnismäßigkeit ggf.: Bestimmtheit/Möglichkeit 4.7 Feststellung der Rechtmäßigkeit der zwangsweisen Durchsetzung dieser Maßnahme |
Schema für die Prüfung von Straftaten |
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Einleitender Obersatz: Dieser besteht aus der konkreten Tathandlung und der exakten Strafnorm aus dem Strafgesetzbuch (StGB). Die Formulierung erfolgt im Konjunktiv (Möglichkeitsform). 1. Tatbestand – Prüfung aller Tatbestandsmerkmale der in Betracht kommenden Straftat 2. Rechtswidrigkeit – Prüfung, ob ggf. Rechtfertigungsgründe (wie z. B. Notwehr gem. § 32 StGB) vorliegen 3. Schuld 3.1 Vorsatz (Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung) 3.2 Schuldausschließungsgründe (Prüfung, ob ggf. Schuldausschließungsgründe wie z. B. § 19 StGB – Person ist unter 14 Jahre alt – vorliegen) Ergebnis: Hat sich die Person strafbar gemacht? (ja oder nein) | ...