Investitionsschutz im Mehrebenensystem
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Investitionsschutzes im Energiesektor durch den Energy Charter Treaty, das Grundgesetz, die EMRK und das Unionsrecht
Fabian Blandfort
- 512 pages
- German
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Investitionsschutz im Mehrebenensystem
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Investitionsschutzes im Energiesektor durch den Energy Charter Treaty, das Grundgesetz, die EMRK und das Unionsrecht
Fabian Blandfort
About This Book
Die Schiedsklagen auslĂ€ndischer Investoren gegen mehrere europĂ€ische Staaten fĂŒhren zu einer wachsenden öffentlichen Kritik am internationalen Investitionsschutzrecht. Dieses ist jedoch nicht isoliert, sondern innerhalb des normativen Mehrebenensystems, auf seine LegitimitĂ€t hin zu wĂŒrdigen. Im Rahmen eines funktionalen Rechtsvergleichs legt die Untersuchung dar, dass das Schutzniveau auf Tatbestandsebene zwischen den unterschiedlichen Rechtsquellen, welche je den Staat in seiner Regulierungsfreiheit beschrĂ€nken, als im Wesentlichen gleich zu bewerten ist. Das Haftungsrisiko der Bundesrepublik im Rahmen der Investor-Staat-Streitbeilegung kann daher als gering gelten, solange sie ihre verfassungs- und europarechtlichen Schranken beachtet.