Der V-Manneinsatz durch Polizei und Verfassungsschutz
Anna Luise Decker
- 250 pages
- German
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Der V-Manneinsatz durch Polizei und Verfassungsschutz
Anna Luise Decker
About This Book
V-Leute werden zu strafprozessualen Zwecken eingesetzt, obwohl fĂŒr sie keine Rechtsgrundlage in der Strafprozessordnung besteht. Ăhnlich stellte sich die Situation bis vor kurzem im Bereich der Nachrichtendienste dar. 2016 hat der Gesetzgeber mit den §§ 9a, 9b BVerfSchG reagiert und erstmals eine Regelung fĂŒr den nachrichtendienstlichen V-Manneinsatz geschaffen. Dadurch wurde auch der Druck auf den Gesetzgeber erhöht, auf dem Gebiet des Strafverfahrensrechts ebenfalls tĂ€tig zu werden. Die Autorin bezieht die 2016 eingefĂŒhrte Neuregelungen des BVerfSchG in die Diskussion ein. Sie zeigt die Notwendigkeit einer strafprozessualen Regelung auf und unterzieht die Anforderungen an eine solche Normierung und die Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers einer vertieften Analyse.