Texte die einer schrieb bevor er eine Kalasch kaufte und Amok lief
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Texte die einer schrieb bevor er eine Kalasch kaufte und Amok lief

Polemiken und PlÀdoyers

Thomas Heinze

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Texte die einer schrieb bevor er eine Kalasch kaufte und Amok lief

Polemiken und PlÀdoyers

Thomas Heinze

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Polemiken und PlĂ€doyers zu Trump, Bolsonaro, Integration, Migration, Queerness, Kurz, Analphabetismus, Neue StĂ€dte fĂŒr GeflĂŒchtete

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Information

Year
2020
ISBN
9783752696929

03 Plaedoyer fuer einen WaehlerfĂŒhrerschein

Die reprĂ€sentative parlamentarische Demokratie ist die Herrschaft von gewĂ€hlten Berufspolitikern. Sie beruht auf der Annahme und dem Konsens, dass sich die Wahlberechtigten vor der Stimmabgabe ĂŒber die Absichten der zur Wahl stehenden Parteien und Politiker informieren können und dies auch tun. In der politischen Theorie und der Demokratietheorie wird stillschweigend unterstellt, dass die WĂ€hlerschaft hierzu in der Lage ist und die fĂŒr eine Wahlentscheidung erforderlichen Informationen passiv aufnimmt und aktiv nachfragt. Dann, so wird in der Theorie angenommen, geben die WĂ€hlenden denjenigen Politikern bzw. derjenigen Partei ihre Stimme, von denen sie glauben, dass sie ihre (der WĂ€hler) Interessen am besten vertreten.
Dadurch, so wird von den Erfindern und Verteidigern dieser Herrschaftsform, der reprĂ€sentativen liberalen Demokratie, angenommen, kommt eine Art rationale Herrschaft zustande, die noch dazu von den Beherrschten, den WĂ€hlern, als legitim betrachtet wird, weil sie eigenhĂ€ndig von ihnen herbeigefĂŒhrt wurde. Ein ziemlich gefinkeltes System, die liberale Demokratie.
Liberal ist sie auch deshalb, weil alle – bis auf wenige Ausnahmen, Verbrecher und Wahnsinnige glaube ich - dabei mitmachen dĂŒrfen. Bei Letzteren bin ich mir allerdings nicht mehr ganz so sicher. Dieses "niemand Ausschließen“ wurde lange Zeit als konstituierendes Element der liberalen Demokratie angesehen. Die Beherrschten fĂŒhren also eigenhĂ€ndig (mit Kreuzerl) bzw. eigenstimmig eine Herrschaft ĂŒber sich herbei. So weit so gut und bis vor kurzem nicht unerfolgreich.
Wie sagte der arme kluge B. B.? „Nur die allerdĂŒmmsten KĂ€lber wĂ€hlen ihre Metzger selber.“ Ob die Bertolt Brecht zugeschriebene Äußerung sich auf Adolf Hitlers 37,3 %62 bei demokratischen Wahlen 1932 bezieht, wovon am Schluss dieses Aufsatzes noch die Rede sein wird, sei dahingestellt. Jedenfalls durfte bei dieser Wahl im Jahre 1932 nahezu jeder und auch jede (seit 1918 gab es ein Frauenwahlrecht) teilnehmen, was natĂŒrlich auf den ersten Blick und völlig unvoreingenommen dazu verfĂŒhrt, mit der damals gewiss sehr hohen Analphabetenrate unter Frauen einen Zusammenhang zu sehen. Wie auch immer, die Damen und Herren WĂ€hler haben ihren – und nicht nur ihren - Metzger selber gewĂ€hlt.
Diese Feststellung lĂ€sst sich ohne weiteres auf die im Folgenden noch vorkommenden Herren namens Trump und Bolsonaro anwenden. Die Menschen haben ihre Metzger gewĂ€hlt. Das ist eindeutig und kaum rĂŒckgĂ€ngig zu machen.
Einige Annahmen bezĂŒglich der liberalen Demokratie, die ich oben skizziert habe, waren ziemlich sicher schon seit Anbeginn dieser Art politischen Systems in Europa und Amerika völlig unzutreffend, falsch und eine Fiktion.
Das Analphabetentum eines Großteils der WĂ€hler (ich schĂ€tze mindestens 50%, bei Frauen noch höher)63 war wohl eine Art Geburtsfehler dieses Systems der reprĂ€sentativen Demokratie, der allerdings erst jetzt im Zeitalter der totalen oder besser: totalitĂ€ren Kommunikation des „jeder mit jedem“ so richtig hervortritt und eine zentrale SchwĂ€che dieses Herrschaftssystems offenbart.
Eine Zeit lang durften nur MĂ€nner wĂ€hlen, die Steuern zahlten (Zensuswahlrecht). Es kann davon ausgegangen werden, dass man damals dachte, jemand, der Steuern zahlt, ist mit großer Wahrscheinlichkeit nicht analphabetisch bzw. damals wesentlich wichtiger, er wĂ€hlt Personen oder spĂ€ter Parteien, die am Erhalt des Staates ein Interesse haben und keine umstĂŒrzlerischen oder revolutionĂ€ren Ambitionen hegen. Letzteres wird ausschlaggebend gewesen sein. Man glaubte nĂ€mlich, und das stimmt ja mit Ausnahmen64 heute noch, dass ein BĂŒrger mit Einkommen und Besitz, der Steuern zahlt, niemanden wĂ€hlen wird, der ihm diesen Besitz und das Einkommen, mit welcher BegrĂŒndung auch immer, entziehen will. So weit zur Frage der Wahlen am Anfang des demokratischen Großversuches. Bevor das jetzt in einen demokratiehistorischen Exkurs ausartet, gebe ich zu bedenken, dass zu den Anfangszeiten dieser Art von Herrschaftsform die Kommunikation auf PlĂ€tzen und in WirtshĂ€usern stattfand und zwar durch lautes BrĂŒllen und Schreien. Es wurden Personen gewĂ€hlt und keine Programme. Insofern war das Lesen nicht so entscheidend wie heute. Derjenige, der am lautesten brĂŒllen konnte, wurde gehört und gewĂ€hlt. Viel anders ist es heute auch nicht, Die Welt ist allerdings komplexer und vernetzter geworden. Nur nebenbei, das Zensuswahlrecht galt in manchen europĂ€ischen Staaten bis in die Neuzeit.
„In der Moderne war das Zensuswahlrecht wesentlich von Frankreich geprĂ€gt, kam aber auch in anderen LĂ€ndern wie Schweden, den USA, Luxemburg, Norwegen oder Spanien zur Geltung. Insgesamt war die Bevorzugung der besitzenden BĂŒrger im 19. Jahrhundert selbstverstĂ€ndlich und bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts nicht ungewöhnlich.“65
Nun zum Thema FĂŒhrscheine und FĂŒhrerscheine, dem Titel meines Aufsatzes. Ich beginne mit dem HundefĂŒhrschein.
Dieser ist seit 22. Dezember 2018 in Wien, Österreich, bei bestimmten Hundesorten oder Hunderassen, sogenannten „Listenhunden“,66 erforderlich. Der Wiener Magistrat sagt zu diesem Thema:
„Die HundefĂŒhrscheinprĂŒfung mĂŒssen Sie mit Ihrem Hund im Zeitraum von 21 bis 24 Monaten wiederholen, gerechnet ab der erstmaligen positiven Absolvierung.“
Der HundefĂŒhrschein muss zwei Mal gemacht werden, um sicher zu gehen, dass die Fraulis und Herrlis das Gelernte nicht sofort wieder vergessen oder es vielleicht von Anfang an nicht richtig verstehen. DarĂŒber hinaus muss der Hund elektronisch gekennzeichnet (gechipt) sein. Die Halter der Listenhunde und die Listenhunde mĂŒssen in der „Heimtierdatenbank“ des österreichischen Gesundheitsministeriums registriert sein. FĂŒr den Hund muss die Hundeabgabe fĂŒr das laufende Jahr bezahlt sein.
Außerdem muss fĂŒr den Hund eine gĂŒltige Haftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von 725.000 Euro abgeschlossen werden.“67
Bereits nach diesen wenigen Informationen ist zu sehen: Es gibt eine Menge Regeln, die von Damen und Herren als Halter von „Listenhunden“ einzuhalten sind. Auf die Inhalte der PrĂŒfung gehe ich nicht ein. Lesen und Deutschkenntnisse werden wahrscheinlich notwendig sein, weil man sonst die Fragen nicht versteht.
Der Erwerb der Berechtigung zum Halten eines Listenhundes weist höhere HĂŒrden auf als die Berechtigung, zur Wahlurne zu schreiten und die Stimme abzugeben. Aber welche Gefahr geht von einem „Listenhund“ aus im Vergleich zu einem gewĂ€hlten Diktator und Großverbrecher wie Adolf Hitler? Nicht zu ĂŒbersehen, wer hier gefĂ€hrlicher ist bzw. war.
Weiter zum FĂŒhrerschein, den fĂŒr PKWs, Kraftfahrzeuge, Kfz, vulgo Autos. Wer ein Auto fahren will, muss einen Kfz-FĂŒhrerschein machen, der das Bestehen einer theoretischen und praktischen PrĂŒfung vorsieht:
„Ein Auto lenken darf, wer einen FĂŒhrerschein der Klasse B hat.
Das Mindestalter ist 17 bzw. 18 Jahre.“68
Wer professionell mit und an einem Computer arbeiten will, braucht einen ComputerfĂŒhrerschein, am besten gleich einen europĂ€ischen ComputerfĂŒhrerschein:
„Dabei geht es nicht nur um IT-Grundlagen, sondern auch um die Feinheiten von Textverarbeitungs, Kalkulations- und PrĂ€sentationssoftware. Der FĂŒhrerschein-Inhaber kann praktische Beispiele lösen, wie sie im Arbeitsalltag jederzeit vorkommen können,“69
Genug vorerst von den verschiedenen Arten von FĂŒhrerscheinen und FĂŒhrscheinen, deren Existenzberechtigung, Sinnhaftigkeit und NĂŒtzlichkeit bisher niemand ernsthaft angezweifelt hat.
Nun zum Zentrum meiner Überlegungen:
Wer wĂ€hlen will, braucht außer einem bestimmten Alter, seinem Personalausweis und einer Registrierung im WĂ€hlerverzeichnis nichts weiter. Die Wahlteilnehmenden mĂŒssen weder schreiben noch lesen können. Auch nur oberflĂ€chliche Kenntnisse ĂŒber das politische System, die Programme der Parteien, oder etwa von den Absichten einzelner Politiker sind völlig nebensĂ€chlich und werden nicht gefragt oder gefordert. Ob die WĂ€hlenden diese Absichten kennen, ob sie sich vor der Stimmabgabe darĂŒber informieren konnten, weil sie eben nicht analphabetisch sind, hat sehr lange Zeit niemand fĂŒr interessant oder bedeutsam gehalten. Den Verantwortlichen fĂŒr Wahlen genĂŒgt die Tatsache, dass eine Person den Weg ins Wahllokal findet und die oben genannten Voraussetzungen erfĂŒllt: Alter, Wohnsitz, Personalausweis gelten als ausreichender Nachweis, dass jemand berechtigt ist, an Wahlen in Österreich aber auch anderswo in Europa teilzunehmen.
Der Wiener Magistrat definiert folgendermaßen, wer in Wien bei der Nationalratswahl 29. 9. 2019 wĂ€hlen durfte:
„In Wien dĂŒrfen alle Personen wĂ€hlen, die am Stichtag der Wahl, dem 9. Juli 2019, die österreichische StaatsbĂŒrgerschaft und einen Hauptwohnsitz in Wien hatten und bis zum 29. September 2003 (vollendetes 16. Lebensjahr) geboren wurden.“
Von Lesekompetenz oder einer zumindest oberflĂ€chlichen Ahnung von Lesen ist nicht Rede. Das ist Nebensache und fĂŒr die Wahlen durchfĂŒhrende Behörde völlig ohne Bedeutung.
Die Ergebnisse solcher Art Wahlen sind dann Donald Trump (USA) und Messias Bolsonaro (Brasilien), Sebastian Kurz und HC Strache sowie Norbert Hofer, Herbert Kickl (in Österreich) und auch ein Herr Rodrigo Duterte (Philippinen), aber auch Parteien und ihre „FĂŒhrer“ mit offener oder verdeckter (neo-)nazistischer Ideologie wie die AfD in Deutschland.
FĂŒr den Gesetzgeber genĂŒgt es, wenn die WĂ€hlenden ein Schreibwerkzeug halten können, den Weg in das richtige Wahllokal finden und es zusammenbringen, ein Kreuz in einen Kreis zu malen. Was oder wer dann angekreuzt wird, unterliegt dem „Wahlgeheimnis“ und ob die handelnden Personen die KĂŒrzel auf dem Wahlzettel lesen können und ihnen eine Bedeutung zuzuordnen in der Lage sind, ist völlig nebensĂ€chlich und irrelevant.
Ein auf diese Weise zu...

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Heinze, T. (2020). Texte die einer schrieb bevor er eine Kalasch kaufte und Amok lief (1st ed.). Books on Demand. Retrieved from https://www.perlego.com/book/2032153/texte-die-einer-schrieb-bevor-er-eine-kalasch-kaufte-und-amok-lief-polemiken-und-pldoyers-pdf (Original work published 2020)
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Heinze, Thomas. Texte Die Einer Schrieb Bevor Er Eine Kalasch Kaufte Und Amok Lief. 1st ed. Books on Demand, 2020. Web. 15 Oct. 2022.