Eli Lilly and Beyond : The Role of International Intellectual Property Treaties in Establishing Legitimate Expectations in Investor-State Dispute Settlement (Edition 1)

Ivan Stepanov

• Publisher: Nomos
• Year: 2018
• ISBN:
  9783845293110
• Topic: Diritto
• Subtopic: Diritto internazionale

Durch mehrere namhafte Investitionsschiedsverfahren sind die Auswirkungen von geistigem Eigentum als Investitionen in internationalen Investitionsabkommen endlich ans Licht gekommen. Der jüngste Schiedsspruch, das einzige Schiedsverfahren mit Bezug auf Patente als Rechte am geistigen Eigentum – der Fall "Eli Lilly v. Canada" – hat einige interessante Fragen aufgeworfen. Zwei von Lilly's Patenten wurden ihm entzogen, woraufhin das Unternehmen versuchte, sie durch ein Investitionsschiedsverfahren zurückzuerhalten. Einer der von Eli Lilly vorgebrachten Ansprüche war, dass sein berechtigtes Vertrauen, ein Schutzstandard des internationalen Investitionsrechts, durch Kanada verletzt wurde. Durch die vermeintliche Nichtbeachtung seiner Pflichten aus Kapitel 17 der NAFTA soll Kanada das berechtigte Vertrauen von Eli Lilly verletzt haben. Die Dissertation soll herausarbeiten, wie die Beziehung zwischen internationalen IP-Vereinbarungen und berechtigtem Vertrauen funktioniert.