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About this book
Die asymmetrische Bedrohung der inneren Sicherheit durch den internationalen Terrorismus hat im vergangenen Jahrzehnt zu einem Umbau der nationalen Sicherheitsarchitektur gefĂŒhrt. Zum Zwecke einer effektiven Gefahrenabwehr wird der Einsatz der Bundeswehr im Innern erwogen, Kompetenzen der TerrorismusbekĂ€mpfung werden auf Bundesebene gebĂŒndelt, und die prĂ€ventive Polizeiarbeit wird in das Gefahrenvorfeld hineinverlagert. Freiheitssichernde Prinzipien, wie das Trennungsgebot und die Schwelle der konkreten Gefahr als Eingriffsvoraussetzung fĂŒr prĂ€ventiv polizeiliches TĂ€tigwerden, werden partiell aufgeweicht. Im Rahmen dieser Entwicklung kommt dem Bundesverfassungsgericht eine bedeutende Rolle zu, da es den Umbau der Sicherheitsarchitektur erheblich beschrĂ€nken kann. Hierbei bewegt sich das Bundesverfassungsgericht stets in dem Spannungsbogen, einerseits verbĂŒrgte Grundrechtspositionen zu schĂŒtzen und andererseits die staatliche Schutzpfl icht auf Sicherheit zu gewĂ€hrleisten. Anhand der Urteile zum Luftsicherheitsgesetz, der prĂ€ventiven Rasterfahndung, der Online-Durchsuchung und der Vorratsdatenspeicherung wird dargelegt, mit welchen Mitteln das Bundesverfassungsgericht einen Ausgleich zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit herstellt und gleichzeitig dem Staat seine HandlungsfĂ€higkeit belĂ€sst.
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Information
Table of contents
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1.Teil: Terrorismus und die nationale Sicherheitsarchitektur A. Struktur der Sicherheitsarchitektur
- B. Strukturelemente der herkömmlichen Sicherheitsarchitektur
- C. Transformation der nationalen Sicherheitsarchitektur
- D. Ausbau der Informationsvorsorge
- E. Vernetzung der Sicherheitsvorsorge
- F. Ausbau des BekÀmpfungsrechts
- G. Die Transformation der Sicherheitsarchitektur â Status quo
- 2. Teil: Das Bundesverfassungsgericht und die Sicherheitsarchitektur A. Das Luftsicherheitsgesetz im GefĂŒge der inneren Sicherheit
- B. Die prÀventive Rasterfahndung und der Ausnahmezustand
- C. Die Online-Durchsuchung und das Gefahrenvorfeld
- D. Vorratsdatenspeicherung â Mechanismen des PrĂ€ventionsstaates
- E. Karlsruher Korrektiv
- Literaturverzeichnis