Wem nützt die "Aufarbeitung"?

Die institutionalisierte Abrechnung

Matthias Krauß

• Publisher: edition ost
• Year: 2016
• eBook ISBN: 9783360510402
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Political Process
• Index: Politics & International Relations

Krauß untersucht historisch-analytisch den Umgang mit der DDR-Vergangenheit im Rahmen der "Aufarbeitung". Ausgehend von diesem Begriff entstand ein Netzwerk staatlich wie privat geförderter Akteure und Institutionen, das eine unübersehbare Fülle bedruckten Papiers produziert, sich in aktuelle Debatten einmischt und tiefgreifenden Einfluss nimmt. In Presse, Bildung und Wissenschaft hat sich ein zunehmend kritikloser Umgang mit seinen Repräsentanten und Ergebnissen eingebürgert. So scheinen mehr Fragen als Antworten zu entstehen - Fragen nach Funktionen, ideologischem Gehalt und Wirkweisen des Aufarbeitungsvorgangs. Der Autor geht dem nach und legt eine Arbeit an konkreten Fallbeispielen mit theoretischem Anspruch vor.

Die großen Grotesken – die grundlegenden Thesen der Aufarbeiter

Wer sich heute in den „Leitmedien“ und in den Institutionen der Aufarbeitung über die DDR informieren will, der wird in der Regel schlecht bedient. Ihre Grundthesen sind nicht haltbar, zumindest nicht in ihrer Einseitigkeit. Es folgt eine Aufzählung und eine Richtigstellung der schlimmsten „Schnitzer“.

Erste These:

Zu DDR-Zeiten wurde Ostdeutschland „herunter­gewirtschaftet“

Was immer auch mit dem Zusammenwachsen von West- und Ostdeutschland hätte gemeint sein können – gemessen an den Ausgangsversprechungen, den Verheißungen, gemessen an den Annahmen von 1990 ist es in wesentlichen Bereichen gescheitert. Um zu dieser Bewertung zu kommen, genügt es, genau jene Maßstäbe anzulegen, welche die Urheber des Scheiterns als für sich gültig erklärt haben. Die wichtigste Vorstellung dabei ist diejenige von der „heruntergewirtschafteten“ DDR.

Mal abgesehen davon, dass die Voraussetzung hierfür wäre, dass die SED 1946 eine blühende Landschaft übernommen hätte statt einer kriegsversehrten, die sie in den folgenden viereinhalb Jahrzehnten herunterwirtschaften konnte. Schon damit wäre diese Auffassung als albern qualifiziert und im Grunde widerlegt. Aber man sollte es sich nicht zu leicht machen.

Einwände hin oder her, die Dominanz dieser Ansicht in den Medien ist ungebrochen, und es ist nicht schwer, sich dadurch einlullen zu lassen. Auf den Gebieten des Konsumgüterangebots und der Reisefreiheit vermissen Ostdeutsche gar nichts mehr, hier sind ihre Erwartungen erfüllt worden. Das unterscheidet die heutige Situation nachhaltig von der in der DDR. Infrastruktur und Gebäudebestand haben eine sichtbare Modernisierung erfahren, die Stadtzentren sind schick hergerichtet, Dreckschleudern wichen einer in Ruhe dahindämmernden blühenden Landschaft. Spaßeinrichtungen in beachtlicher Dichte sind entstanden. Und so weiter.

Die Schönredner des Ganzen schwelgen in diesen Erfolgen und werden bis zu ihrer letzten Stunde kein Gefühl dafür entwickeln, dass sie auf diesem Wege in die gleiche Falle geraten sind, in der schon die SED steckte. Denn genau wie die DDR-Staatspartei interessieren sie sich ausschließlich für ihre Siege, aber niemals dafür, was diese Siege gekostet haben.

Die vielen Spaßeinrichtungen sind Tempel der Betäubung. Da stehen die schicken Nachwende-Bushäuschen, die darüber hinwegtäuschen, dass der Bus kaum noch fährt. Die neuen Straßenlaternen leuchten aus Kostengründen nicht. Da dröhnt die wohltuende Stille und ist Ausdruck dafür, dass es keine Arbeit mehr gibt. Die denkmalgerecht instandgesetzten Stadtzentren bilden den Hintergrund für Totentanz, Missmut und Wegzug.

Aber – zugegeben – mit Beispielen kann man alles beweisen. Tatsache ist jedoch, dass zentrale wirtschaftliche Ziele, die 1990 für Ostdeutschland formuliert worden sind, nicht erreicht wurden. Von einem selbsttragenden Aufschwung ist die Gegend heute weiter entfernt als 1990. Mit Unmengen von Geld ist ein ewiges Transfergebiet geschaffen worden, das keinen Augenblick lebensfähig wäre, würde es auf sich selbst gestellt sein.

Im Sinne ihrer „planmäßig-proportionalen Entwicklung aller Landesteile“ hat die DDR in ihren Nordbezirken aus reinen Agrargebieten industrialisierte Zonen gebildet. Kein Landkreis war davon ausgenommen. Dieser beeindruckende Modernisierungsschub hat die DDR nicht gerettet, zumal er mit Vernachlässigung und dem Verzicht auf Nachhaltigkeit vor allem in den Südbezirken erkauft worden war. Was aber geschah nach der Wende? Ein entwickeltes Industrieland wurde in ein Stadium zurückgeworfen, in dem Verwaltung, Handwerk, Handel und Fremdenverkehr die wirtschaftlich dominierende Rolle spielen. Also vielerorts auf ein vorindustrielles Niveau. In seinen besten Jahren seit der politischen Wende konnte der Osten bei den Wachstumsraten des Westens mithalten, in der Regel jedoch nicht. Der Abstand ist seither nicht geringer, sondern größer geworden. Statt Aufbau oder wenigstens Umbau dominiert in weiten Gegenden Ostdeutschlands der Rückbau.

Sinnfällig wird das Scheitern angesichts des relativen Rückfalls des deutschen Ostens im Vergleich zu anderen ost- und südosteuropäischen Staaten. Unter der SED-Herrschaft hat Ostdeutschland gegenüber diesen Ländern einen technologischen Vorsprung herausgearbeitet oder zumindest gehalten. Seither ist er gegenüber all diesen Länder stark geschrumpft und im Falle Tschechiens überhaupt nicht mehr vorhanden. Und das, obwohl mit 1,5 Billionen Euro nach den politischen Umbrüchen mehr Geld in den Osten Deutschlands geflossen ist als in alle diese Staaten zusammen. Das heißt: Sie alle haben – nahezu mittellos – diese Zeit wirtschaftlich besser genutzt als der Osten Deutschlands.

Man gewinnt den Eindruck, die politischen und marktwirtschaftlichen „Macher“ in der Bundesrepublik wollten den Beweis dafür antreten, dass man mit ungeheuren Summen das bis über beide Ohren verschuldete, schlimmste demografische Krisengebiet Europas aus dem Boden stampfen kann.

Statt Lohnangleich gibt es den stabilen Lohnabstand (wenn man vom öffentlichen Dienst absieht). Statt wachsende Massenkaufkraft gibt es eine rückläufige. Statt Selbstbestimmung hat Ostdeutschland die wirtschaftliche Fremdbestimmung. Statt gestoppter Abwanderung und Perspektive in der Heimat die schrittweise Entleerung und damit einhergehend sinkende Lebensqualität. Statt ausgeglichene kommunale Haushalte allein 2010 ein Defizit von 12 Milliarden Euro. Statt Vielfalt an Pflanzen- und Tierproduktion die Monokulturen. Statt verbesserter Umweltbedingungen einen Rückgang bei Tier- und Pflanzenvielfalt.

Statt sich zu verringern, sind die West-Ost-Unterschiede größer als in jedem anderen Land Europas. Gleichzeitig hat sich eine fantastische Staatsverschuldung aufgebaut, allein die Einwohner der Stadt Potsdam und zweier Landkreise sind heute als Staatsbürger zusammen verschuldeter, als es die ganze DDR gewesen ist. Und die sieben Milliarden Dollar, mit denen 1990 die UdSSR bei der DDR in der Kreide stand, hat nicht der SED-Generalsekretär Honecker dem sowjetischen Parteichef Breschnew erlassen, sondern ein deutscher Bundeskanzler dem russischen Präsidenten.

Wie können die von den Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne – jedoch nicht von den Linken – verschriebenen und zur Anwendung geführten Rezepte richtig gewesen sein, wenn die Ergebnisse so deprimierend sind? Vor allem darf man dabei nicht vergessen: Die Macher waren völlig ungestört. Niemand konnte ihnen in die Parade fahren. Und es galt in ihren Kreisen als schick, über die klugen Einwände und Warnungen von – beispielsweise – Christa Luft zu lachen. Sie hatte empfohlen, die DDR-Betriebe zu modernisieren und erst danach zu privatisieren, was ihnen eine reale Chance im Konkurrenzkampf geboten hätte. Es wurden der DDR-Wirtschaft aber andere Rezepte verschrieben, und zwar die ihrer westdeutschen Konkurrenten, die an ostdeutscher Produktion wenig oder gar kein Interesse hatten. Diese Rezepte erwiesen sich als falsch, aber umso energischer pochte der Apotheker auf ihre Anwendung und die Einnahme in höheren Dosen.

War dieses Scheitern nun Gottes Wille, oder handelt es sich vielleicht doch um irdisches Machwerk? Waren nur die Rezepte falsch, oder war der Erfolg von vornherein ausgeschlossen? Oder – noch origineller – sollte es einen Erfolg Ostdeutschlands überhaupt geben? Denn der Rückfall Ost war – wirtschaftlich gesehen – ein Glücksfall West.

Wie müsste in dieser Lage der Hauptvorwurf lauten? Nein, nicht, dass wir in einem ungerechten Land leben. Nicht, dass sich der Osten mit verblüffender Geschwindigkeit in Arm und Reich gespaltet hat, nicht, dass die einen im Berufsleben alle Rechte genießen und fürstliche Gehälter einstreichen, während die anderen kaum Aussicht haben, auf einen grünen Zweig zu kommen. Nicht, dass der Staat schon bei den Kindern in Klassen einteilt, die er finanziell unterschiedlich ausstattet.

Entscheidend ist die Aussichtslosigkeit des Verfahrens. Das Ganze hat keine Zukunft, und eine Transformation steht so oder so bevor. Sollte man jetzt sagen, nach der Plan- ist nun in Ostdeutschland die Marktwirtschaft gescheitert? Das wäre nur bedingt richtig. Mit Blick auf zum Teil trostlose Industrieregionen im Landessüden wurde der SED – in Grenzen berechtigt – der Vorwurf gemacht, das Land „runtergewirtschaftet“ zu haben. Tatsächlich haben diese einst entwickelten Regionen relativ verloren. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass ein substanzielles Herunterwirtschaften des Ostens im ökonomischen und finanztechnischen Sinne auch nach dem DDR-Ende stattgefunden hat. Ein deutscher Landstrich, der bis 1990 durchaus für sich selbst aufgekommen ist, wird dazu in absehbarer Zeit nicht mehr in der Lage sein.

Zweite These:

Am 17. Juni 1953 demaskierte sich die ­Unmenschlichkeit des kommunistischen Systems

Wie in einem Katechismus legt die offizielle Geschichtsschreibung die entscheidenden Daten der DDR-Geschichte fest, sie sind gleichsam kanonisiert worden: Berlin-Blockade, Waldheim-Prozesse, Mauerbau, Biermann-Ausbürgerung und Mauerfall bilden die Eckpfeiler des offiziellen Erinnerns. Damit erschöpft sich das Thema auch im Wesentlichen, anderes scheint aus diesen vier Jahrzehnten nicht der Erinnerung wert. Aber natürlich darf der 17. Juni 1953 in dieser Reihe nicht fehlen, er spielt im Erinnerungskonzert eine vordere Geige.

„Willst du dir ein hübsch Leben zimmern, musst ums Vergangne dich nicht bekümmern“, hatte Goethe einst gereimt. Die Gelehrten streiten sich darüber, ob das ironisch gemeint war oder vielleicht doch ernst. Mögen sie streiten. Außerdem besteht hier auch nicht unbedingt ein Widerspruch, der Mensch hat eben mitunter Lust, sich auf die Vergangenheit einzulassen, mitunter auch nicht. Diese Freiheit ist allerdings gestrichen, wenn es sich um die DDR-Vergangenheit handelt.

Zunächst: Am 17. Juni hatte sich in der DDR diffuser Unmut Luft gemacht, der rasch politischen Inhalt bekam. Das kärgliche, reglementierte DDR-Leben acht Jahre nach Kriegsende, abgeschnitten vom Marshallplan, reparationsgebeutelt, belastet von knapp einer Million Besatzungssoldaten, zusätzlich verschärft durch wenig durchdachte Normerhöhungen – es konnte keine Freude gewesen sein. Blitzschnell und dirigiert von West-Rundfunkstationen griffen Streiks und Demonstrationen von Ostberlin auf das ganze Land über. Die Volkspolizei war nicht mehr Herr der Lage, am Ende fuhr die sowjetische Armee auf und beendete noch am selben Abend den Straßenaufruhr. Für die SED war dieser im Großen und Ganzen unblutig verlaufene Tag ein Schock, ein Menetekel, und als sie wieder fest im Sattel saß, setzten Repressionen ein. An diesem Tag wurde die DDR-Staatspartei zwar nicht von ihrer Machtposition verdrängt, wirkungslos war er deshalb aber nicht. Er zwang sie in wesentlichen Bereichen zu einer Kursänderung.

Dieser Tag hat seine überragende Bedeutung im neudeutschen Gedächtniskalender vor allem deshalb bekommen, weil ein verordneter und selbst verordneter Tunnelblick der einzige ist, den offizielle Seiten bzw. Medien an dieser Stelle zulassen. Unsereiner erlaubt sich jedoch, auch bei diesem Anlass über den ostdeutschen Tellerrand hinauszuschauen. Denn einen Vorgang zu beschreiben heißt, ihn in seinem Umfeld zu betrachten. Was also tat am 17. Juni 1953 Frankreich in Indochina und Algerien? Was taten an diesem Tage die USA in Korea? Was tat Großbritannien in Rhodesien, Kenia und Nordirland? Was taten die Belgier im Kongo? Was tat Portugal in Angola und Mosambik? Zurückhaltend formuliert: Der demokratische Westen verübte am 17. Juni 1953 weltweit einen Totschlag ohne Zahl. Er unterdrückte Abermillionen Menschen gewaltsam, zwang sie in ein elendes Hungerdasein, beutete sie schamlos aus und ermordete jene, die sich dagegen zu Wehr setzten und um ihre nationale Befreiung kämpften. Die DDR-Regierung verurteilte diese Verbrechen aufs Schärfste und machte unmissverständlich klar, dass auch eine Beteiligung daran verbrecherisch wäre. Von dieser Erkenntnis war die BRD weit entfernt. Der Volksaufstand in der DDR und seine Niederschlagung nehmen sich dagegen geradezu winzig aus. Und wenn der Aufstand am 16. Juni ausgebrochen wäre oder am 18. Juni, würde dieses Urteil nicht anders ausfallen.

Was würde eigentlich die Polizei eines demokratischen Staates tun, wenn eine Menschenmenge sich durch die Straßen wälzt, Kaufhäuser plündert, Kioske anzündet, Polizisten verprügelt und damit beginnt, in Untersuchungsgefängnisse einzudringen und dort Gefangene zu befreien? Sicherlich war...

Table of contents

• Impressum
• Titel
• Über dieses Buch
• Inhalt
• Vorwort
• Sprachkunde und Aufarbeitung
• Die Prägung des Begriffs durch Theodor W. Adorno
• Öffentliches Bewusstsein fördern – die Selbstdarstellung der Aufarbeiter
• Die Methoden der Aufarbeiter
• Die Unwilligkeit zur Versöhnung
• Es lebe der kleine Unterschied
• Ein Steinbruch guter Ideen – wo die Bundesrepublik sich die DDR zum Vorbild nahm
• „Das Unbehagen an der Aufarbeitung“ – Martin Sabrow als Beispiel für kritische Stimmen
• Schwarzweiß und Weißschwarz – die inhaltlichen Defizite der Aufarbeitung
• Die großen Grotesken – die grundlegenden Thesen der Aufarbeiter
• Warum das Ganze?
• Offener Brief an Jens Bisky aus dem Jahre 2006
• Ein wertloses und endloses Manöver – Fazit
• Happy End?