DIE GEGENWARTSPOLITIK: ÜBERTRAINIERT UND KAPUTTBERATEN
Friedrich Nietzsche schreibt in seiner Götzen-Dämmerung: „Kein Ding geräth, an dem nicht der Übermut seinen Teil hat. Das Zuviel an Kraft erst ist der Beweis der Kraft.“ Legt man diesen Satz als Messlatte an die gegenwärtige Politik an, um deren Vitalität und Leistungsfähigkeit zu bestimmen, so ergibt sich notwendig, dass sie nicht viel erreichen wird können, weil in ihrem Handeln nicht die kleinste Übermütigkeit auszumachen ist. Die Politik der Gegenwart ist mutlos und kraftlos, sie ist feige und bis zur Unerträglichkeit selbstbeherrscht, abgeklärt und kaltblütig. In ihr regiert das Kalkül, die eisige egozentrische Vernunft. Alles, was getan wird, ist, um wieder mit Nietzsche zu sprechen, „kalt, vorsichtig, bewusst, ohne Instinkt“.
Wer unter PolitikerInnen einen spontanen, lebendigen, kreativen und leidenschaftlichen Menschen sucht, der sucht vergeblich. Die PolitikerInnen unserer Tage sind übertrainiert und kaputtberaten. Wie ferngesteuerte Kommunikationsmaschinen bewegen sie sich durch die Politikmagazine des Fernsehens. Ihnen gegenüber befinden sich JournalistInnen, ebenso ängstlich und kleinmütig wie ihre InterviewpartnerInnen. Man merkt sofort, den einen wie den anderen geht es nur darum, möglichst ohne Selbstbeschädigung durch die Sendung zu kommen. Beide Seiten wollen in erster Linie nicht negativ auffallen. Oberstes Handlungsprinzip ist die Fehlervermeidung.
Die Politik besteht mehrheitlich aus Sprechpuppen, die mehr oder weniger gut präpariert einen eingeübten Text nachplappern. Die Vermittlung der Botschaften an die WählerInnen gelingt deshalb schlecht, weil die Medienauftritte unambitioniert, unauthentisch, vor allem ohne echte emotionale Beteiligung sind. An der Körpersprache der meisten PolitikerInnen merkt man, dass sie das, was sie sagen, eigentlich gar nicht meinen, dass ihre Gefühle an der Sache, die sie vertreten, unbeteiligt sind. In der Regel ist das Gesagte taktisches Vokabular, welches die EmpfängerInnen der Botschaften weitgehend unberührt lässt. Die Emotionalisierung der EmpfängerInnen kann nur gelingen, wenn auch die SenderInnen aufrichtig von dem bewegt erscheinen, was sie zum Ausdruck bringen. Da man den meisten PolitikerInnen aber ansieht, dass ihnen das, was sie sagen, gar nicht wichtig ist, bleiben die BürgerInnen ebenso kühl und unberührt von der politischen Kommunikation, wie es deren AbsenderInnen sind. Auch deshalb kommen politische Amokläufer wie Donald Trump bei den WählerInnen so gut an, weil diese spüren, dass er hinter allem steht, was er sagt, auch wenn es bei klarer Vernunft betrachtet noch so wahnhaft und idiotisch ist. Dasselbe gilt für die RechtspopulistInnen in Österreich und Deutschland. Nicht was sie sagen, macht sie so populär, sondern weil sie es mit Überzeugung und echtem Engagement zu tun scheinen.
Wenn SozialdemokratInnen nicht sozialdemokratisch, Christlich-Soziale nicht christlich-sozial und Grüne nicht postmaterialistisch empfinden, dann sind sie ständig in Gefahr, gefühl- und instinktlos zu handeln. Die Hauptkrankheit unserer PolitikerInnen ist das Fehlen von Leidenschaft. Die meisten von ihnen sind nicht mit dem Herzen bei ihrer Sache. Dies zeigt sich besonders anhand spontaner Statements, die weit abseits der Ideenwelt ihrer politischen Tradition liegen, und einem Lifestyle, der sich bis zur totalen Gegensätzlichkeit von der sozialen und kulturellen Lebensrealität ihrer WählerInnenschaft entfernt hat. Postmoderne PolitikerInnen können die Lebenswelt ihrer WählerInnen bestenfalls noch intellektuell begreifen, verstehen können sie sie längst nicht mehr.
SozialdemokratInnen, die, kaum haben sie ein gut dotiertes politisches Mandat übernommen, ihre Wohnung im Arbeiterbezirk aufgeben, um in die teuerste Wohngegend der Stadt zu ziehen, sind genauso instinkt- und empfindungslos wie ChristdemokratInnen, die für die Gesamtschule eintreten, und Grüne – siehe Winfried Kretschmann –, für die sich Länder, in denen demokratische Grundrechte ignoriert werden, plötzlich in sichere Herkunftsstaaten verwandeln. Wenn der Pragmatismus jeglichen politischen Idealismus auffrisst, dann ist die Politik nur mehr kalter Technokratismus, der keine emotionalen Bindungen mehr zu evozieren in der Lage ist.
Die Instinktlosigkeit der Politik wird deutlich an ihrer Sprache. Ein instinktsicherer Parteienvertreter weiß, ohne stundenlang vorbereitet worden zu sein, was zu einem Thema aus dem Bereich der Wirtschafts-, Sozial- oder Bildungspolitik zu sagen ist. Der Instinktlose weiß es nicht. Deshalb sagt er entweder eingelernte Sprüchlein auf oder er schwätzt vor sich hin, verbreitet wolkige Sprachgebilde auf höchstem Abstraktionsniveau. Gleichzeitig ist die politische Instinktlosigkeit handlungsschwach, da sie ständig unsicher ist, weil sie nicht auf einem festen ideologischen Untergrund steht.
Die Masse der PolitikerInnen, die noch nie in ihrem Leben eigenständig eine relevante praktische Tat gesetzt haben, zum Beispiel ein eigenes Unternehmen gegründet oder sich selbst ohne Hilfe der Partei einen Job gesucht haben, wird immer größer. Ihr Verständnis von Politik ist deswegen reduktionistisch, d. h., ist für sie immer nur das Reden über Probleme, niemals deren Lösung. Politik wird so zur reinen Kommunikation, eine Aneinanderreihung von Aktivitäten des Meinungsaustausches und der Überzeugungsrhetorik. Passend dazu ist der Satz von Theodor Adorno: „Schwer kann man der Beobachtung ausweichen, wie verbreitet der Glaube ist, real ungelöste und unauflösliche Probleme seien dadurch gelöst, dass man sie beredet.“ Politik ist heute weitgehend die Produktionsstätte von rhetorischen Fassaden, hinter denen Ratlosigkeit, Handlungsunfähigkeit, vor allem aber Unfähigkeit verborgen wird.
Die Politik ist heute ein ästhetisches Ereignis. Wie in der Konsumsphäre beherrscht in ihr der Zeichenwert des Angebotes die Kommunikation. Wichtiger als alle Inhalte sind die Formen des Erscheinens, in der politische Botschaften verbreitet werden. Die WählerInnen wählen schon längst nicht mehr nach Programmen, da sie von Vernunft- zu emotionalen Augenmenschen umerzogen wurden. Ihre Wahlentscheidungen werden vom Lifestyle der wichtigsten RepräsentantInnen der Parteien und dem in Bildern und Design ausgedrückten Partei-Image bestimmt.
Die Vertauschung von Form und Inhalt ist ein allgemeines gesellschaftliches Prinzip geworden. Es gilt heute überall, ob im politischen, beruflichen oder privaten Leben der Menschen. Dazu eine kleine Geschichte aus dem Mikrokosmos der eigenen Erfahrung: Eine flüchtige Bekannte ersuchte mich um ein paar ReferentInnentipps für eine wissenschaftliche Veranstaltung, die sie mitorganisieren durfte. Es ging um SoziologInnen. Ich ließ ihr eine Liste von Namen zukommen. Sie rief mich ganz begeistert an, bedankte sich, so wie das heute üblich ist, in übertrieben überschwänglicher Art und Weise und zeigte sich besonders angetan von einer der vorgeschlagenen Personen. Es war der deutsche Soziologe Hartmut Rosa. Ich dachte in meiner Naivität, dass sich die Dame mit den Theorien Rosas zu Beschleunigung, Entfremdung und zur Konstruktion von Identität in der Postmoderne auseinandergesetzt hätte. Bald musste ich erkennen, dass ihre Vorliebe für den Herrn anderer Natur war. Sie fand den Mann auf den Fotos, die sie im Internet recherchiert hatte, so verdammt gut aussehend. Wäre diese Entäußerung der totalen Geistlosigkeit ein Einzelfall, könnte man sich nun mit einem Lächeln zurücklehnen und entspannt weiterlesen, aber es scheint mehr und mehr die Regel zu werden, auch ReferentInnen für wissenschaftliche Vorträge aufgrund ihres Aussehens und ihrer Ausstrahlung auszuwählen.
Während früher die Parteien Träger von Ideen, Idealen und Weltanschauungen, von Visionen und großen Gesellschaftsentwürfen waren, sind sie heute nicht mehr als sich unter dem Einfluss des Zeitgeistes wandelnde modische Formen. Sie sind weitgehend auf ihr äußeres Erscheinungsbild reduziert, weil die großen Erzählungen, wie der Liberalismus, der Sozialismus oder der Konservatismus, an Strahlkraft verloren haben. Wo die alten Weltanschauungen nicht mehr präsent sind, tritt an ihre Stelle die Ästhetik, das Formale, die Mode. Diese Schwerpunktverschiebung vom Bedeutungsinhalt zum Bedeutungsträger, vom Substanziellen zum Akzidentiellen in der postmodernen Kultur, konstatiert der Soziologe Georg Simmel schon am Ende des 19. Jahrhunderts, wenn er schreibt: „Deshalb gehört zu den Gründen, aus denen die Mode heute so stark das Bewusstsein beherrscht, auch der, dass die großen, dauernden, unfraglichen Überzeugungen mehr und mehr an Kraft verlieren. Die flüchtigen und veränderlichen Elemente des Lebens gewinnen dadurch umso mehr an Spielraum.“ (Simmel 2008: 55)
Nachdem sie ihre Weltanschauungen aufgegeben haben, sind die Parteien zu Spielbällen ästhetischer Moden und anlassbezogener Wendungen der öffentlichen Meinung und des gesellschaftlichen Geschehens geworden. Der Minderheit der WählerInnen, die noch weltanschaulich entscheiden, erscheinen die Parteien als unzuverlässig, denn sie drehen und wenden sich nach den Notwendigkeiten, die ihre gesellschaftliche und mediale Umwelt täglich diktiert. So hat die deutsche CDU von einem Tag auf den anderen den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen, der für sie jahrzehntelang tabu war, nur, weil weite Teile der Bevölkerung im Gefolge eines japanischen Reaktorunglücks in panische Angst verfielen und in Scharen zu den Grünen überzulaufen drohten. In der Zwischenzeit sind die Grünen wieder auf das adäquate Maß reduziert, aber die Atommeiler werden weiterhin nach und nach stillgelegt. Ein hoher Preis, um einer situativen Panik zu begegnen.
Das wohl typischste Beispiel für die Wandlung der Politik vom moralischen zum ästhetischen Phänomen ist Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Er hat in seiner Jugend ganz links bei den Maoisten begonnen und endet jetzt in der christlich-konservativen Ideenwelt der CDU. Die gesamte Landespartei der Grünen hat er in den düsteren Orkus des Konservatismus mit hinuntergerissen. Das ist aber egal, denn am Ende des Tages geht es ohnehin nur mehr darum, Erfolg zu haben, egal mit welchen Mitteln.
Der politische Weg Kretschmanns, von der ganz linken Flügelposition direkt hinein mitten in die rechte Ecke, scheint typisch für jene linken Revoluzzer aus den 1960er und 1970er Jahren zu sein, für die Politik wohl immer nur eine ästhetische Aufgabe war, bei der es in erster Linie darum ging, die passende Performance im richtigen Design abzuliefern – man erinnere sich an Joschka Fischers Turnschuhauftritte als Umweltminister in Hessen – und für die politische Inhalte und Überzeugungen immer nur ein Mittel zum persönlichen Zweck, d. h. zur Selbstprofilierung waren. Diese politischen Flaneure sind durch einen extremen Egozentrismus geprägt, der die ganze Welt für die Erreichung ihrer individuellen Ziele herabzuwürdigen bereit ist. Sie wenden sich keinem Menschen und keiner Sache in wahrer Teilnahme und mit wirklichem Interesse zu, sie benutzen Menschen und Inhalte nur, um das einzige Ziel zu erreichen, um das es ihnen geht, den persönlichen Vorteil, sei er nun immaterieller oder materieller Natur.
In Österreich ist die Situation, was die Grünen betrifft, etwas anders. Dort werden diese, nimmt man die Wiener Grünen aus, von Menschen geführt, die gar keine Entwicklung von links nach konservativ-bürgerlich durchmachen mussten, denn sie waren schon immer im Konservatismus zu Hause. Es handelt sich um Anzug oder Kostümchen tragende, angepasste und langweilige Bürgerkinder, die, wenn sie an einem katholischen Altar vorbeikommen, wie selbstverständlich in die Knie gehen und ihr Kreuz schlagen, so wie es sich für einen außenorientierten Taufscheinchristen und Ja-Sager gehört. Diese Leute denken kulturell ausschließlich konservativ; das sieht man daran, dass sie, wie durchschnittliche Biederlinge eben, mit PartnerIn und Kindern im schnuckeligen Einfamilienhäuschen am Stadtrand oder in der adretten Innenstadtwohnung leben und wirtschaftspolitisch neoliberal denken, was man daran merkt, dass sie eine Bildungspolitik vertreten, in der es primär darum geht, Kinder und Jugendliche zu gut funktionierenden Rädchen des politischen Verwertungsprozesses zu erziehen. Und das Schlimmste daran ist, dass diese Leute nicht reaktionär sind, weil sie zu dumm oder zu ungebildet dazu sind, um das, was sie da tun, zu verstehen, sondern sie durchschauen das Spiel sehr wohl und machen, des persönlichen Vorteils wegen, willfährig bei der Formierung der Gesellschaft nach den Plänen der internationalen Wirtschaftslobby mit.
In Österreich folgen sämtliche relevanten Parteien der Logik der neoliberalen Kürzungspolitik bei Sozialtransfers, weil sie alle davon ausgehen, dass in einer zunehmend egozentrischer werdenden Neidgesellschaft die WählerInnen sich von den Parteien abwenden werden, die nicht restriktiv gegen das sogenannte Sozialschmarotzertum vorgehen. Dabei wird fast wöchentlich durch Statistiken nachgewiesen, dass die realen Fälle von Sozialmissbrauch im niedrigen einstelligen Prozentbereich liegen, es also Sozialschmarotzertum in relevanter Quantität gar nicht gibt. Aber die Wirklichkeit der Gesellschaft zählt bei politischen Diskussionen schon längst nicht mehr. Alles Politische ist zu einem Schlachtfeld unterschiedlicher Erzählweisen geworden. Magische Narrative werden in Umlauf gebracht, die handlungsmotivierende rote, schwarze, blaue oder grüne Fantasiebilder in den Köpfen der Menschen erzeugen sollen. Nicht auf die Wirklichkeit beziehen sich die politischen Botschaften der Gegenwart, sondern auf realitätsenthobene Trugbilder, die von PR-Agenturen im Auftrag der politischen Parteien erzeugt werden, um in den BürgerInnen günstige Emotionen hervorzurufen.
An dem Beispiel der gegenwärtigen Flüchtlingspolitik sehen wir, dass es für die Parteien bei ihrer Positionierung ausschließlich um wahltaktische Überlegungen geht. Wenn die Mehrheit der WählerInnen empathielos, missgünstig und voller Ressentiments gegenüber Asylsuchenden ist, dann müssen sich auch die Parteien so positionieren. Die Parteien unserer Tage wollen niemanden mehr von ihrer Programmatik überzeugen – was freilich auch schwer möglich ist, weil sie in der Regel keine haben, und wenn, dann glauben sie nicht an sie –, sondern sind reine Marketingmaschinen, die den Markt sondieren und genau die Meinungen in den Markt bringen, die dort mehrheitsfähig sind.
Genau wie das Marketing des Wirtschaftsbetriebes arbeitet das Marketing der politischen Parteien nach dem Grundsatz der optimalen Ausrichtung des Unternehmens auf den Markt. Die typische politische Partei der Gegenwart ist vollständig kommodifiziert, d. h., sie funktioniert wie eine Verkaufsmaschine, die alles verkauft, was der Markt verlangt, die ihr politisches Handeln primär am Tauschwert ihrer Aussagen ausrichtet und den Gebrauchswert beliebig an die KonsumentInnenbedürfnisse der Massen anpasst. Die Politik ist heute weitgehend genauso marktopportunistisch wie der durchschnittliche Softdrink-Konzern.
Der Unterschied zwischen Wirtschaft und Politik, der früher darin bestand, dass die Wirtschaft sich am Markt orientierte und die Politik ihren Markt, den Markt der Meinungen und Überzeugungen, aktiv zu gestalten versuchte, ist vollkommen nivelliert. Die gegenwärtige Politik will nicht mehr gestalten, sie funktioniert analog der postmodernen Big-Data-Kultur. Diese analysiert die KonsumentInnen, lotet deren Bedürfnisse aus, um ihnen dann wie eine billige Hetäre völlig willenlos zu Diensten sein zu können. Die Politik tut es nun der Big-Data-Kultur gleich, und wie die schlimmsten Produkte der Kulturindustrie, nehmen wir hier als Beispiel Helene Fischer, schmiegt sie sich gurrend und schnurrend an die vulgären Überzeugungen und ästhetischen Bedürfnisse des Durchschnittsmenschen an und umgarnt sein einfach strukturiertes reflexionsarmes Ego mit hingebungsvollen Treue-, Nutzen- und Sympathieversprechen, von denen sie in dem Augenblick, in dem sie sie abgibt, schon weiß, dass sie sie nicht halten wird. So wie die BesucherInnen des Helene-Fischer-Konzertes am Ende mit einem Packen realitätsferner Illusionen in ihren redundanten und freudlosen Alltag zurückgeschickt werden, erwachen die WählerInnen, wenn ihr von der manipulativen Überzeugungskommunikation hervorgerufener Gesinnungsrausch ausgeschlafen ist, mit Kopfschmerzen und leeren Händen dort, wo sie sich immer schon befanden, außerhalb des Interesses und der Aufmerksamkeit der herrschenden politischen Elite.
Die Politik ist zur Ware geworden und hat damit auch Charaktereigenschaften der Ware, wie Scheinhaftigkeit und Suggestivität, übertragen bekommen. Die postmoderne Ware verführt, täuscht, erregt gezielt übermäßige Hoffnungen, sucht mehr oder anders zu scheinen, als sie tatsächlich ist. In allen Tauschbeziehungen haben sich die Statusmerkmale der Ware von der Leistungserbringung zum Leistungsverkauf verschoben. Prämiert wird in erster Linie die gelungene Inszenierung des Marktauftrittes, erst an zweiter Stelle folgt der sachliche Inhalt, die tatsächliche Fähigkeit, Bedürfnisse befriedigen zu können. Der Zeichenwert, ihr Image, ihre statusgenerierenden Merkmale dominieren das Wesen der postmodernen Ware, nicht deren Gebrauchswert.
Auch die PolitikerInnen unserer Tage sind primär eine Ware, die durch ihre Selbstdarstellungsfähigkeit, durch ihr Geschick, Aufmerksamk...