Der Gemeinderat in Baden-Württemberg

Werner Sixt, Klaus Notheis, Jörg Menzel, Eberhard Roth

• Publisher: Kohlhammer Verlag
• Year: 2019
• Print ISBN: 9783170361904
• eBook ISBN: 9783170361928
• Edition: 3
• Topic: Law
• Subtopic: Public Law
• Index: Law

Stadt- und Gemeinderäte haben eine wichtige Funktion in unserem Gemeinwesen. Die Mandatsträger üben ihre Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend aus. Immer wichtiger wird es, den verschiedenen Interessengruppen auch zu erklären, weshalb welche Entscheidung getroffen wurde. Nur so kann "fake news" gegengesteuert und deutlich gemacht werden, dass bei Entscheidungen in den Gemeindegremien das Allgemeinwohl im Vordergrund stehen muss und steht. Daher ist es wichtig, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern in den Gemeindegremien einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten zu geben. Die 3., überarbeitete Auflage des Handbuchs soll den gewählten Mitgliedern der Stadt- und Gemeinderäte Erläuterungen zur Gemeindeordnung, wie etwa Aufgaben der Gemeinde, Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und des Bürgermeisters geben. Ebenso zu den vielen anderen Fragestellungen in der Praxis wie den Finanzen und das Baurecht zu nennen. Das Werk bietet den gewählten Stadt- und Gemeinderäten einen praxisnahen Einstieg und damit eine wertvolle Hilfe.

Vorwort zur 1. Auflage

Das vorliegende Werk wendet sich an das Hauptorgan in unseren Gemeinden, den Gemeinderat. Jedes einzelne Mitglied des Organs vertritt die Bürgerinnen und Bürger in „seiner“ Kommune.

Nach dem Subsidiaritätsgedanken sollen auf gemeindlicher Ebene die Fragen behandelt, diskutiert und entschieden werden, die für eine örtliche Gemeinschaft wichtig sind. Insofern ist der Gemeinderat als Teil der Exekutive mitverantwortlich für eine rechtmäßige Handlungsweise in unseren Städten und Gemeinden, die sich am Gemeinwohl orientiert.

Mit seiner Verpflichtung erklärt der Gemeinderat, die Rechte für die Kommune gewissenhaft zu wahren und das Wohl der Einwohner nach Kräften zu fördern. Um diese wichtige Aufgabe in unserem demokratischen Gemeinwesen erfüllen zu können, muss sich jeder Gemeinderat mit einer Vielzahl von rechtlichen Vorgaben befassen.

Welche Rechte und Pflichten habe ich als Gemeinderat, wie ist das Zusammenspiel mit dem Ober-/Bürgermeister, wie gestaltet sich der Ablauf von Sitzungen, was bedeutet das kommunale Haushaltsrecht, wie kann die städtebauliche Entwicklung gesteuert werden oder wie sieht es mit der Kinder- oder Seniorenarbeit aus? Das sind nur einige Stichworte, die im vorliegenden Werk behandelt werden.

Die Verfasser möchten mit diesem Werk neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, aber auch denjenigen, die schon längere Zeit Erfahrung in einem solchen Amt haben, Grundlagen vermitteln und Tipps für die vielfältigen Aufgaben geben.

Stuttgart, Karlsruhe, Sulzfeld, im Mai 2009
Die Verfasser

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 3. Auflage

Vorwort zur 1. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Erster Teil Kommunalverfassungsrecht

I.Rechtsstellung, Wirkungskreis, Organe der Gemeinden

1.Rechtsstellung der Gemeinden

2.Wirkungskreis und Aufgaben der Gemeinden

a)Allgemeines

b)Freiwillige Aufgaben/Pflichtaufgaben

c)Weisungsfreie Aufgaben/Weisungsaufgaben

3.Rechts- und Fachaufsicht

4.Arten der Gemeinden

5.Organe der Gemeinden

a)Allgemeines

b)Gemeinderat

c)Bürgermeister

II.Rechtsstellung und Pflichten eines Gemeinderats

1.Das Amt des Gemeinderats und seine Rechtsstellung

a)Allgemeines

b)Amtseinführung, Verpflichtung der Gemeinderäte

c)Entscheidungsfreiheit – Gebot und Schutz für...

Table of contents

• Deckblatt
• Impressum
• Vorwort zur 3. Auflage
• Vorwort zur 1. Auflage
• Abkürzungsverzeichnis
• Erster Teil Kommunalverfassungsrecht
• Zweiter Teil Finanzwirtschaft der Kommunen
• Dritter Teil Baurecht
• Vierter Teil Weitere kommunalpolitische Handlungsfelder
• Stichwortverzeichnis