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100 Jahre Steuerrechtsprechung in Deutschland 1918-2018
Festschrift für den Bundesfinanzhof
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100 Jahre Steuerrechtsprechung in Deutschland 1918-2018
Festschrift für den Bundesfinanzhof
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Information
Table of contents
- Geleitwort der Herausgeber
- Geleitwort der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- Geleitwort des Bundesministers der Finanzen
- Inhaltsübersicht
- Verzeichnis der Autoren
- A. Entwicklung des Steuerrechtsschutzes in Deutschland
- 1. Teil Geschichte des Rechtsschutzes im Steuerrecht
- B. Steuerrechtsschutz im Wandel der Zeit
- I. Beginn des Steuerrechtsschutzes in der Weimarer Zeit
- II. Unrechtsurteile der NS-Zeit
- III. Steuerrechtsschutz nach dem Zweiten Weltkrieg
- IV. Finanzgerichtsbarkeit in der DDR und Aufarbeitung der Wiedervereinigung durch den BFH
- V. Richterpersönlichkeiten am Bundesfinanzhof
- 2. Teil Grundlagen der Rechtsprechung im Steuerrecht
- A. Der BFH und die Gesetzesbindung
- B. Richterliche Rechtsfortbildung und Rechtsprechungsinnovationen
- C. Rechtsprechungskontinuität und Rechtsprechungsänderungen – nationale Sicht
- D. Rechtsprechungskontinuität und Rechtsprechungsänderungen – nachbarschaftliche Außensicht
- E. Zusammenspiel von Rechtsprechung und Gesetzgebung
- F. Zusammenspiel von Rechtsprechung und Verwaltung – nationale Sicht
- G. Zusammenspiel von Rechtsprechung und Verwaltung – nachbarschaftliche Außensicht
- H. Anwendung von Vereinfachungszwecknormen und Vereinfachung als Auslegungstopos – Aus Sicht der Rechtsprechung
- I. Anwendung von Vereinfachungszwecknormen und Vereinfachung als Auslegungstopos – Aus Sicht der Verwaltung
- J. Wissens- und Willenselemente des Steuertatbestandes
- K. Einzelfallgerechtigkeit und Maßstabbildung im digitalisierten Massenfallrecht
- L. Missbrauchsabwehr
- M. „Dunkelfelder“ der Steuerrechtsprechung
- N. Auswirkungen der Digitalisierung im Steuerrecht
- 3. Teil Steuerrecht in der Gesamtrechtsordnung
- A. Steuerrecht und Verfassungsrecht
- I. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Steuerverfassungsrechts
- II. Der Gleichheitssatz im Steuerrecht
- III. Schwerpunkte des Steuerverfassungsrechts im Fokus der Finanzrechtsprechung
- 1. Reichweite und Grenzen verfassungskonformer Auslegung
- 2. Rechtsschutzgewähr und Rechtsfolgeansprüche in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
- B. Steuerrecht in der nationalen Rechts- und Wirtschaftsordnung
- I. Steuern und nichtsteuerlichen Abgaben in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- II. Zusammenspiel von BFH und BGH auf dem Gebiet des Steuerstrafrechts
- III. Steuerrecht in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
- IV. Besteuerung der Arbeitnehmer aus der Sicht des Bundesarbeitsgerichts
- V. Sozialrecht und Steuerrecht aus der Sicht des Bundessozialgerichts
- VI. Insolvenzrecht und Steuerrecht
- VII. Steuerrechtsprechung und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre
- C. Steuerrecht und Unionsrecht
- I. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Europäischen Steuerrechts
- II. Entwicklungslinien der Rechtsprechung des EuGH zu den direkten Steuern
- III. Zukunft des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes durch die Europäische Menschenrechtskonvention
- IV. Zur praktischen Konkordanz von Grundfreiheiten und EU-Richtlinienrecht auf dem Gebiet der direkten Steuern
- V. Schwerpunkte des Unionsrechts im Fokus der Finanzrechtsprechung
- 1. Unionsrechtskonforme Auslegung
- 2. Unmittelbare Wirkung von Unionsrecht
- 3. Umgang mit dem unionsrechtlichen Beihilfeverbot
- a) Begriff und Tragweite von „Altbeihilfen“
- b) Aktuelle Herausforderungen
- 4. Praxis der Vorabentscheidungsersuchen in der Finanzgerichtsbarkeit
- 5. Umsetzung von EuGH-Entscheidungen durch die Finanzrechtsprechung
- D. Steuerrecht in einer globalisierten Welt
- I. Internationalisierung des Internationalen Steuerrechts
- II. Schwerpunkte des Internationalen Steuerrechts im Fokus der Finanzrechtsprechung
- 1. Unabgestimmtheit der nationalen Steuerrechtsordnungen – aus Sicht der Verwaltung
- 2. Unabgestimmtheit der nationalen Steuerrechtsordnungen – aus Sicht der Unternehmen
- 3. Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
- 4. Zusammenspiel von Völkerrecht und nationalem Recht
- 5. Betriebsstätte und AOA
- 6. Missbrauch und grenzüberschreitende Sachverhalte
- 7. Rolle des Außensteuergesetzes in der Rechtsprechung
- 8. Verluste im grenzüberschreitenden Sachverhalt
- 9. Grenzüberschreitender Steuervollzug – nationale Sicht
- 10. Grenzüberschreitender Steuervollzug – nachbarschaftliche Außensicht
- 4. Teil. Materielles Steuerrecht
- A. Einkommensteuer
- I. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Einkommensteuerrechts
- II. Schwerpunkte des Einkommensteuerrechts im Fokus der Finanzrechtsprechung
- 1. Streitanfälligkeit einzelner Bereiche des Einkommensteuerrechts als Indiz für Reformbedarf?
- 2. Bedeutung von Einkommensbegriffen und Einkommenstheorien
- 3. Einkunftsartenabgrenzung
- 4. Gemischte Veranlassung
- 5. Subjektives Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht
- 6. Kapitaleinkünfte und Abgeltungsteuer
- 7. Altersvorsorge im Ertragsteuerrecht
- B. Unternehmenssteuerrecht
- I. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Unternehmenssteuerrechts
- II. Schwerpunkte des Unternehmenssteuerrechts im Fokus der Finanzrechtsprechung
- 1. Bedeutung des Trennungsprinzips bei der Auslegung des KStG
- 2. Grund- und Streitfragen des körperschaftsteuerlichen Einkommensbegriffs
- 3. Steuersystematische Einordnung der Gewerbesteuer und ihre Bedeutung für die Auslegung des Gewerbesteuergesetzes
- 4. Einfluss der Europäisierung und Internationalisierung auf das Bilanzsteuerrecht
- 5. Stille Reserven und Buchwertfortführung
- 6. Maßgeblichkeit des Handelsrechts und außerbilanzielle Korrekturen
- 7. Gemeinnützige Unternehmen
- C. Indirekte Steuern
- I. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Rechts der indirekten Steuern
- II. Schwerpunkte des Umsatzsteuerrechts im Fokus der Finanzrechtsprechung
- 1. Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer in der Rechtsprechung
- 2. Umsatzsteuerliche Organschaft
- 3. Umsatzsteuer der öffentlichen Hand
- 4. Gutglaubensschutz im Umsatzsteuerrecht
- III. Entlastungen, Ermäßigungen und Befreiungen im Energie- und Stromsteuerrecht
- D. Sonstige Steuerarten
- I. Umgang mit den Ergänzungstatbeständen bei der Grunderwerbsteuer
- II. Verhältnis von Gesellschaft und Gesellschafter im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
- III. Neues Zollrecht nach dem Unionszollkodex
- IV. Wenig beachtete Steuern aus der Sicht der Finanzgerichtsbarkeit
- 5. Teil Steuerverfahrensrecht
- A. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Steuerverfahrensrechts
- B. Besteuerungsverfahren und Finanzrechtsprechung
- I. Mitwirkungspflichten im Fokus der Steuerrechtsprechung
- II. Indienstnahme Privater im Besteuerungsverfahren
- III. Vermeidet die Praxis der Betriebsprüfung die Klärung von Steuerrechtsfragen durch die Finanzgerichtsbarkeit?
- IV. Verzinsung als Hemmschuh richterlicher Entscheidungen
- 6. Teil Rechtsschutz in Steuersachen
- A. Entwicklungslinien und Zukunftsfragen des Steuerrechtsschutzes
- B. Einzelfragen des gerichtlichen Rechtsschutzes im Steuerrecht
- I. Die Richterschaft am Bundesfinanzhof
- II. Die Nichtzulassungsbeschwerde als Stolperdraht der Rechtssuchenden?
- III. Beitritt des Bundesministeriums der Finanzen zu Verfahren vor dem Bundesfinanzhof
- IV. Gutachtentätigkeit von RFH/BFH – Historische Bedeutung und rechtspolitische Relevanz?
- V. Vergleich der Verfahrensordnungen der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeit
- C. Steuerrechtsschutz in anderen Rechtsordnungen
- I. Rechtsschutz in Steuersachen in Österreich
- II. Zweihundert Jahre Steuerrechtsschutz in den Niederlanden
- III. Rechtsschutz in Steuersachen in der Schweiz
- Stichwortverzeichnis
- Fotoanhang