Praxishandbuch Seearbeitsrecht
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Praxishandbuch Seearbeitsrecht

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Praxishandbuch Seearbeitsrecht

About this book

Das Praxishandbuch erläutert ausführlich die neuen durch das Seearbeitsgesetz geschaffenen Rechtsgrundlagen des Seearbeitsrechts. Es gibt einen Überblick über den Anwendungsbereich und wichtige Definitionen des neuen Gesetzes, beschäftigt sich ausführlich mit dem Heuer- und Ausbildungsverhältnis und geht auf praxisrelevante Situationen wie Kontrollen und Notfälle an Bord ein. Ebenso praxisrelevant ist das Kapitel zu Zuschüssen und Gebühren bei Arbeitsverhältnissen auf See. Darüber hinaus werden zu beachtende Besonderheiten bei der Fischerei erläutert. Eine Checkliste über an Bord benötigte arbeitsrechtliche Dokumente und die Auflistung der relevanten Gesetzesmaterie in einem Anhang betonen den hohen Nutzwert des Werkes.

Das Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Kennern der Rechtsmaterie, die sich in Branchenverbänden mit dem Thema Seearbeitsrecht befassen und auch das Gesetzgebungsverfahren für das neue Seearbeitsgesetz begleitet haben.

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Information

Publisher
De Gruyter
Year
2015
eBook ISBN
9783110383218
Edition
1

Anhang II

A. Seearbeitsgesetz(SeeArbG)

Stand: Geändert durch Art. 3 G v. 26.6.2013 II 763
Das G wurde als Artikel 1 des G v. 20.4.2013 I 868 vom Bundestag beschlossen und am 24.4.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet. Es tritt gem. Art. 7 Abs. 1 dieses G am 1.8.2013 in Kraft. Soweit dieses G zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt oder Ermächtigungen ändert oder zur Verkündung im Bundesanzeiger befugt, tritt dieses G gem. Art. 7 Abs. 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Besatzungsmitglieder
§ 4 Reeder
§ 5 Kapitän und Stellvertreter
§ 6 Schiffsoffiziere
§ 7 Jugendliche Besatzungsmitglieder
§ 8 Datenschutz
§ 9 Abweichende Vereinbarungen
Abschnitt 2
Mindestanforderungen für die Arbeit von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen
Unterabschnitt 1
Mindestalter
§ 10 Mindestalter des Besatzungsmitglieds
Unterabschnitt 2
Seediensttauglichkeit
§ 11 Erfordernis der Seediensttauglichkeit
§ 12 Seediensttauglichkeitszeugnis
§ 13 Ablehnung der Seediensttauglichkeit, Feststellungen durch die Berufsgenossenschaft
§ 14 Anordnungsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
§ 15 Rechtsbehelfsverfahren
§ 16 Zulassung von Ärzten
§ 17 Überwachung der Ärzte
§ 18 Übernahme der Untersuchungskosten
§ 19 Seediensttauglichkeitsverzeichnis
§ 20 Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 3
Besatzungsstärke, Besatzungsliste, Befähigungen
§ 21 Besatzungsstärke der Schiffe
§ 22 Besatzungsliste
§ 23 Befähigungszeugnisse und -nachweise, Sicherheitsunterweisung
Unterabschnitt 4
Arbeitsvermittlung
§ 24 Verpflichtungen des Reeders
§ 25 Anforderungen an Vermittler
§ 26 Verfahren
§ 27 Rechtsverordnungen
Abschnitt 3
Beschäftigungsbedingungen
Unterabschnitt 1
Heuervertrag, Dienstleistungspflicht
§ 28 Heuervertrag
§ 29 Information über Beschäftigungsbedingungen
§ 30 Dienstantritt
§ 31 Anreisekosten
§ 32 Dienstleistungspflicht
§ 33 Dienstbescheinigung
Unterabschnitt 2
Bordanwesenheit, Landgang, Gefahren für das Schiff
§ 34 Bordanwesenheitspflicht
§ 35 Landgang
§ 36 Abwendung von Gefahren für das Schiff
Unterabschnitt 3
Heuer
§ 37 Anspruch auf Heuer
§ 38 Bemessung und Fälligkeit der Heuer
§ 39 Zahlung der Heuer
§ 40 Abrechnung
§ 41 Verkauf von Waren und Erbringung von Dienstleistungen
Unterabschnitt 4
Arbeitszeiten und Ruhezeiten
§ 42 Grundsätze für die Gestaltung der Arbeitszeit
§ 43 Seearbeitszeit
§ 44 Hafenarbeitszeit
§ 45 Ruhepausen und Ruhezeiten
§ 46 Abweichende Arbeitszeitregelungen für Zwei-Wachen-Schiffe, Bergungsfahrzeuge und Schlepper
§ 47 Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen
§ 48 Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten
§ 49 Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag
§ 50 Übersicht über die Arbeitsorganisation, Arbeitszeitnachweise
§ 51 Vergütung für Mehr- und Nachtarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit
§ 52 Sonntags- und Feiertagsausgleich
§ 53 Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder
§ 54 Abweichende Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder durch Tarif vertrag
§ 55 Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 5
UUrlaub
§ 56 Urlaubsanspruch
§ 57 Urlaubsdauer
§ 58 Festlegung des Urlaubs
§ 59 Urlaubsort
§ 60 Reisekosten
§ 61 Urlaubsentgelt
§ 62 Erkrankung während des Urlaubs
§ 63 Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses
§ 64 Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung
Unterabschnitt 6
Kündigung und Beendigung des Heuerverhältnisses
§ 65 Kündigungsrecht
§ 66 Kündigungsfristen
§ 67 Außerordentliche Kündigung durch den Reeder
§ 68 Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied
§ 69 Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied wegen dringender Familienangelegenheit
§ 70 Entschädigung bei Arbeitslosigkeit wegen Schiffsverlustes oder Schiffbruchs
§ 71 Beendigung des Heuerverhältnisses bei vermutetem Verlust von Schiff und Besatzung
§ 72 Zurücklassung
Unterabschnitt 7
Heimschaffung
§ 73 Anspruch auf Heimschaffung
§ 74 Heimschaffung eines jugendlichen Besatzungsmitglieds
§ 75 Bestimmungsort der Heimschaffung
§ 76 Durchführung und Kosten der Heimschaffung
§ 77 Behördliche Durchführungsmaßnahmen bei der Heimschaffung
§ 78 Verfügbarkeit von Rechtsvorschriften über Heimschaffung
Unterabschnitt 8
Verfahren bei Tod von Besatzungsmitgliedern
§ 79 Tod des Besatzungsmitglieds
§ 80 Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds
Abschnitt 4
Berufsausbildung an Bord
§ 81 Vertrag über die Berufsausbildung für einen Beruf an Bord
§ 82 Form und Inhalt des Vertrages über die Berufsausbildung an Bord
§ 83 Vertrag über die Berufsausbildung auf Fahrzeugen der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei
§ 84 Vergütungsanspruch
§ 85 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung
§ 86 Probezeit
§ 87 Beendigung
§ 88 Kündigung
§ 89 Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung
§ 90 Berufsausbildung auf Schiffen des Bundes und der Länder
§ 91 Zuständige Stelle
§ 92 RechtsverordnungenSorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds
Abschnitt 5
Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen, Verpflegung einschließlich Bedienung
Unterabschnitt 1
Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen
§ 93 Anspruch auf Unterkunft
§ 94 Zugang zu Kommunikationseinrichtungen
§ 95 Besuche, mitreisende Partner
§ 96 Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 2
Verpflegung einschließlich Bedienung
§ 97 Anspruch auf Verpflegung, Unterweisung
§ 98 Überprüfungen
Abschnitt 6
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, medizinische und soziale Betreuung
Unterabschnitt 1
Anspruch auf medizinische Betreuung an Bord und an Land
§ 99 Anspruch auf medizinische Betreuung
§ 00 Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Inland
§ 101 Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Ausland
§ 102 Ruhen des Anspruchs auf medizinische Betreuung auf Kosten des Reeders
§ 103 Ende der medizinischen Betreuung auf Kosten des Reeders
Unterabschnitt 2
Heuerfortzahlung und sonstige Ansprüche im Krankheitsfall
§ 104 Fortzahlung der Heuer im Krankheitsfall
§ 105 Heimschaffung im Krankheitsfall
§ 106 Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines erkrankten oder verletzten Besatzungsmitglieds
Unterabschnitt 3
Gewährleistung der medizinischen Betreuung durch den Reeder
§ 107 Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung
§ 108 Ausschuss für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt
§ 109 Durchführung der medizinischen Betreuung und Kontrollen an Bord
§ 110 Überwachung
§ 111 Ausnahmen
§ 112 Funk- und satellitenfunkärztliche Betreuung
§ 113 Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 4
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit
§ 114 Allgemeiner Schutz gegen Betriebsgefahren
§ 115 Schiffssicherheitsausschuss
§ 116 Sicherheitsbeauftragter
§ 117 Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern
§ 118 Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 5
Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land
§ 119 Sozialeinrichtungen für Seeleute an Land
Abschnitt 7
Ordnung an Bord und Beschwerderecht
Unterabschnitt 1
Einhaltung der Ordnung an Bord
§ 120 Verhalten an Bord
§ 121 Verantwortung des Kapitäns für die Erhaltung von Sicherheit und Ordnung
§ 122 Anordnungsbefugnis der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten
§ 123 Pflichten der Vorgesetzten
§ 124 Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen
§ 125 Anbordbringen von Personen und Gegenständen
§ 126 Besatzungsmitgliedern gleichgestellte Personen
Unterabschnitt 2
Beschwerderecht, Beschwerdeverfahren
§ 127 Beschwerderecht
§ 128 Beschwerdeverfahren
Abschnitt 8
Zeugnisse und Verantwortlichkeit des Flaggenstaates
Unterabschnitt 1
Überprüfung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf Schiffen und an Land
§ 129 Umfang der Flaggenstaatkontrolle
Unterabschnitt 2
Seearbeitszeugnis und Seearbeits-Konformitätserklärung
§ 130 Pflicht zum Mitführen eines Seearbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen
§ 131 Vorläufiges Seearbeitszeugnis, Kurzzeitzeugnis, amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis
§ 132 Seearbeits-Konform...

Table of contents

  1. Cover
  2. Title
  3. Impressum
  4. Inhaltsübersicht
  5. Vorwort
  6. Geleitwort
  7. Abbildungsverzeichnis
  8. Tabellenverzeichnis
  9. Abkürzungsverzeichnis
  10. Literaturverzeichnis
  11. I. Überblick über das Seearbeitsrecht
  12. II. Anwendungsbereich des Seearbeitsgesetzes und Definitionen
  13. III. Das Heuerverhältnis
  14. IV. Das Ausbildungsverhältnis
  15. V. Notfälle an Bord
  16. VI. Zeugnisse und Kontrollen
  17. VII. Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
  18. VIII. Besonderheiten der Fischerei
  19. IX. Finanzen: Zuschüsse und Gebühren
  20. Anhang I – Checkliste: An Bord benötigte seearbeitsrechtliche Dokumente
  21. Anhang II – Seearbeitsgesetz und Verordnungen
  22. Anhang III – Glossar Seearbeitsrecht
  23. Anhang IV – Internet-Links Seearbeitsrecht
  24. Sachregister
  25. Fußnoten