Der Rechtsfrieden als besonderes Rechtsgut im modernen Strafrechtssystem und seine Stellung im geltenden Reichsstrafrecht

Otto Goehrs

• Publisher: De Gruyter
• Year: 2014
• Print ISBN: 9783111277493
• eBook ISBN: 9783111661865
• Edition: 1
• Topic: Law
• Subtopic: Law Theory & Practice
• Index: Law

Der Verfasser verlegte das Hauptgewicht seiner Untersuchungen auf die prinzipielle Natur des Gutes des Rechtsfriedens, in abstracto, wie es uns mit seinen spezifischen Postulaten im modernen Rechtssystem entgegentritt, sowie auf die praktische Stellungnahme des geltenden Strafrechts des Reichs hierzu, verbunden mit einer diesbezüglichen Kritik des letzteren. Der Zweck dieser Arbeit ist, für die als dringend notwendig erachtete Reform des geltenden Strafrechts bezüglich des Rechtsfriedens zu wirken, nicht aber irgend welche speziellen Neuerungsvorschläge hierfür aufzudrängen.

Table of contents

• ERSTER ABSCHNITT. Allgemeines. Der Rechtsfrieden und seine Bedeutung im abstrakten Strafrechtssytem
• § 1. Einleitung. Vorbemerkungen
• § 2. Die Materie des Rechtsfriedens und ihre verschiedenen Beziehungen. Der Rechtsfrieden als specifisches Rechtsgut im Strafrecht. 1. Die objektive Seite
• § 3. Fortsetzung. 2. Die subjektive Seite. Verhältnis beider Seiten zu einander. Der Rechtsfrieden als sekundäres Schutzobjekt
• ZWEITER ABSCHNITT. Das positive Recht. Der Rechtsfrieden in der Reichsstrafgesetzgebung
• I. Allgemeiner Teil
• § 4. Der Kreis der Rechtsfriedensdelicte. 1. Im Reichsstrafgesetzbuch
• § 5. Fortsetzung. 2. In den übrigen Reichsstrafgesetzen
• § 6. Stand der Litteratur. – Der Charakter der Bedrohung nach § 241 Rstgb. insbesondere
• § 7. Abweichende Ansichten bezüglich der Zugehörigkeit weiterer Delicte. – 1. Die verschiedenen Fälle des Hausfriedensbruchs. (§ 123 Abs. 1, Abs. 2, 124)
• § 8. Fortsetzung. 2. Die Delicte der §§ 127, 128, 129 Rstgb
• § 9. Zusatz. Die Fälle des § 111 Rstgb. – Der Standpunkt des österreichischen Rechts
• II. Besonderer Teil
• 1. Kapitel. Bedeutung und Tragweite der einzelnen Rechtsfriedensdelicte
• § 10. Uebersicht und allgemeine Bemerkungen
• § 11. 1. Die prinzipalen Rechtsfriedensdelicte. a. Die friedensstörende Drohung nach § 126 Rstgb
• § 12. Fortsetzung, b. Die Anreizung zum Klassenkampf nach § 130 Rstgb
• § 13. Fortsetzung, c. Die Bedrohung nach § 241 Rstgb
• § 14. Fortsetzung, d. Der Landfriedensbruch nach § 125 Rstgb., und e. Die Aufforderung zu Sprengstoffverbrechen bezw. Glorifizirung solcher nach § 10 Abs. 1 und 2 Sprengstoffgesetzes vom 9. Juni 1884
• § 15. 2. Der Uebergang von den prinzipalen zu den nebensächlichen Rechtsfriedensdelicten. Der Kanzel missbrauch nach § 130a Abs. 1 und 2 Rstgb
• § 16. 3. Die nebensächlichen Rechtsfriedensdelicte. Das verbotene Waffenaufsammeln nach § 360 Z. 2 und das verbotene Waffentragen nach § 367 Z. 9 Rstgb., das Hausiren mit Waffen oder dergleichen nach § 56 Abs. 2 Z. 8 und 56b Abs. 2 mit § 42a R. Gew. 0
• 2. Kapitel. Die Frage der Aushülfe durch anderweitige Bestimmungen
• § 17. Etwaige Surrogativbestimmungen des geltenden Strafrechts auf dem Gebiet des Rechtsfriedensschutzes. Insbesondere § 360 Z. 11 Rstgb
• § 18. Weitere gesetzgeberische Ansätze auf dem Gebiet des Rechtsfriedens. – 1. Die unechten Bestimmungen des § 1 Abs. 2 und § 11 (§§ 17–25) des sogen. Sozialistengesetzes vom 21. Oktober 1878
• § 19. Fortsetzung. 2. Die §§ 126 und 130 Rstgb. in der Fassung der sogen. Umsturzvorlage vom 5. Dezember 1894
• ANHANG. Das Problem des Rechtsfriedensschutzes de lege ferenda
• § 20. A. Die hauptsächlichsten theoretischen Gesichtspunkte
• B. Vorschläge zur praktischen Normirung
• § 21. 1. Der objektive Rechtsfriedenszustand
• § 22. 2. Das subjektive Rechtsfriedensbewusstsein
• § 23. C. Schlussbemerkung