Strafbare Handlung und Zuwiderhandlung

Versuch einer materiellen Unterscheidung zwischen Kriminal- und Verwaltungsstrafrecht

Hans Gerhard Michels

• Publisher: De Gruyter
• Year: 2014
• Print ISBN: 9783111268699
• eBook ISBN: 9783111716817
• Edition: 1
• Topic: Droit
• Subtopic: Théorie et pratique du droit

Table of contents

• Literaturverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung. Fragestellung und Ziel der Arbeit
• Erster Teil. Das Problem eines qualitativen Unterschieds zwischen Kriminalstrafrecht einerseits und Polizei-, Verwaltungs- oder Ordnungsstrafrecht andererseits und der positiv-rechtliche Begriff der Zuwiderhandlung
• Erstes Kapitel. Darstellung des Streitstandes
• Vorbemerkungen
• I. Die in der Literatur vertretenen Meinungen zur Auffindung eines begrifflichen Unterschiedes zwischen Kriminal- und Verwaltungsstrafrecht
• II. Die Entwicklung eines besonderen Verwaltungsstrafrechts in der Gesetzgebung
• III. Die Stellungnahmen des Reformgesetzgebers in den Entwürfen zu einem neuen StGB
• IV. Die in der Rechtsprechung vertretene Auffassung zur begrifflichen Unterscheidung zwischen Kriminal- und Verwaltungsunrecht
• Zweites Kapitel. Die positiv-rechtliche Dreiteilung in echte Straftaten, Zuwiderhandlungen mit Straffolge und Zuwiderhandlungen mit Bußfolge als Ausgangspunkt
• Drittes Kapitel. Die staats- und verwaltungsrechtliche Seite des Problems
• I. Die Begründung der Dreiteilung in Verwaltungsstrafrecht mit Ordnungssanktionen, Verwaltungsstrafrecht mit Straffolge und echtes Kriminalstrafrecht aus der staatsrechtlichen Grundkonzeption des Bonner Grundgesetzes
• II. Das Verwaltungsstrafrecht ist kategorial „Strafrecht“, nicht „Verwaltungsrecht“
• Viertes Kapitel. Die strafrechtsdogmatische Seite des Problems
• Vorbemerkungen
• I. Die Lehre von der materiellen Rechtswidrigkeit als Grundlage für die Unterscheidung zwischen Kriminal- und Verwaltungs- oder Ordnungsstrafrecht
• II. Die echte kriminelle Straftat primär als Rechtswertwidrigkeit
• III. Die Zuwiderhandlung primär als Gebots- oder Verbotswidrigkeit
• IV. Wesens- und Strukturidentität zwischen Zuwiderhandlungen mit Bußfolge und Zuwiderhandlungen mit Straffolge
• V. Die strafrechtsdogmatische Begründung der Dreiteilung in echte kriminelle Straftaten, Zuwiderhandlungen mit Bußfolge und Zuwiderhandlungen mit Straffolge
• VI. Der Unterschied zwischen Kriminal- und Verwaltungs- oder Ordnungsstrafrecht in seiner komplexen Mehrschichtigkeit
• Fünftes Kapitel. Konfrontierung des gewonnenen Ergebnisses mit den verschiedenen Abgrenzungstheorien
• Vorbemerkungen
• I. Die Unterscheidung Feuerbachs und Ludens zwischen Rechts- und Gesetzesverletzung
• II. Die Unterscheidung zwischen Rechtsgutsverletzung und bloßem Ungehorsamsdelikt
• III. Die Identifizierung der Verwaltungsdelikte mit den abstrakten Gefährdungsdelikten
• VI. Goldschmidts Verwaltungsstrafrechtstheorie
• V. Kritik an Max Ernst Mayers Kulturbegriff als tauglichem Abgrenzungskriterium
• VI. Die Einbeziehung der sozialethischen Wertordnung in das Abgrenzungsproblem
• VII. Die grundsätzliche Gemeinsamkeit aller positiven Abgrenzungstheorien
• Sechstes Kapitel. Typische Strukturelemente eines nur positiv begründeten Ordnungsrechts
• I. Das Überwiegen von Gebotszuwiderhandlungen
• II. Der verwaltungsbehördliche Erlaubnisvorbehalt als typisches Zeichen sozialethisch wertneutraler Verhaltensweisen
• III. Blankettgesetze als typisches Zeichen für den bloßen Ordnungscharakter einer Vorschrift
• IV. Der Ersatz der unrechtstypischen Handlung durch „künstliche Indizien“
• Zweiter Teil Die Stellung der Zuwiderhandlungen im strafrechtlichen System
• Vorbemerkungen
• Erstes Kapitel. Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit
• I. Die Entwicklung der Tatbestandslehre vom wertfreien Tatbestand Belings bis zur Auffassung des Tatbestands als „vertypter Rechtswidrigkeit“
• II. Alle unrechtskonstituierenden Merkmale sind Tatbestandsmerkmale
• III. Die Tatbestandslehre Welzels und seine Lehre von den „speziellen Rechtswidrigkeitsmerkmalen“
• IV. Bei den echten kriminellen Straftaten ist die formelle Rechtswidrigkeit kein Tatbestandsmerkmal
• V. Bei den Zuwiderhandlungen ist die Tatsache des gesetzlichen Verbots oder Gebots als unrechtskonstituierendes Merkmal Tatbestandsmerkmal
• VI. Die Tatsächlichkeit des positiven Ordnungsaktes
• Zweites Kapitel. Die Schuld
• Vorbemerkungen
• I. Die Schuld als Vorwerfbarkeit
• II. Der Vorsatz und sein Verhältnis zum Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
• III. Für die echten kriminellen Straftaten gilt die Schuldtheorie
• IV. Für die Zuwiderhandlungen gilt die Vorsatztheorie
• V. Die Wertverschiedenheit von Verbots- oder Rechtsfahrlässigkeit bei echten kriminellen Straftaten und Zuwiderhandlungen
• VI. Kritik an der Irrtunisrechtsprechung des Bundesgerichtshofs
• VII. Die Irrtumsrechtsprechung des Reichsgerichts zu den Blankettstrafgesetzen
• VIII. Die Stellungnahme des modernen Strafgesetzgebers im Nebenstrafrecht
• Drittes Kapitel. Der Handlungsbegriff
• Vorbemerkungen
• I. Die Identität von ontologischem und strafrechtlichem Handlungsbegriff bei der finalen Handlungslehre
• II. Der strafrechtliche Handlungsbegriff als ein positiv-rechtlicher Begriff nach der herkömmlichen Lehre
• III. Die Unmöglichkeit der Erfassung der „Zuwiderhandlung“ als eine ausschließlich ontologische Kategorie