Im Prinzip Russland

Eine Begegnung in 22 Begriffen

Jens Siegert

• Publisher: Edition Körber
• Year: 2021
• ISBN:
  9783896845887
• Edition: 1
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Russian Politics
• Index: Politics & International Relations

Es gibt Begriffe, die wir für typisch deutsch halten: Heimat etwa oder Abendbrot. Sie müssen nicht eindeutig sein, um gemeinsame Assoziationen und Erinnerungen hervorzurufen. Jens Siegert ist nach fast dreißig Jahren in Russland überzeugt: Über solche typischen Begriffe lässt sich auch ein unmittelbarer Zugang zur russischen Kultur, Lebensweise und Politik gewinnen.Manche dieser 22 Begriffe sind bekannt, wie der Eintopf Borschtsch; manche missverstehen wir, wenn wir z. B. die Datscha für einen Schrebergarten halten. Andere sind uns gänzlich fremd oder haben hier und da eine andere Bedeutung, wie z. B. Demokratie oder Held. Nicht zuletzt gehört dazu auch das Prinzip, in dem sich Grundsätzliches mit einem achselzuckenden Relativismus verbindet."Im Prinzip Russland" eröffnet Einblicke in das russische Fühlen, Denken und Handeln. Indem er Verhaltensweisen und politische Entscheidungen aufschlüsselt, macht Siegert klar: Wer die Russinnen und Russen beim Wort nimmt, beginnt Russland nahezukommen.

1. Demokratie. Eine Affäre

Die russische Affäre mit der Demokratie blieb bisher eine eher unglückliche. Immer wenn das Land, meist in einer tiefen Krise, mit ein wenig Volksherrschaft liebäugelte, ließ die Restauration nicht lange auf sich warten. Die autoritären Herrscher verkündeten dann, nicht sie hätten das Land in die Krise geführt, sondern die demokratischen Irrwege hätten das Land in Unordnung und Chaos gestürzt. Das zeige nur ein weiteres Mal: Demokratie sei nichts für dieses so besondere Land. Das russische Volk sei für Demokratie nicht geschaffen, ja es wolle gar keine Demokratie, zumindest keine westliche. Es brauche eine harte, wenn auch väterlich-gütige Hand. So ein Riesenreich sei eben nur durch ein starkes, entschlossenes Zentrum zusammenzuhalten. Ansonsten drohe der Zerfall, schlimmstenfalls sogar das Ende Russlands. Als jüngster Beweis muss meist der Untergang der Sowjetunion herhalten, für den Michail Gorbatschow und seine Öffnungspolitik in der Perestroika verantwortlich gemacht werden. Den drohenden weiteren Zerfall Russlands, so diese Erzählung, habe nach den chaotischen 1990er Jahren unter Boris Jelzin erst der entschlossene Wladimir Putin aufgehalten, fast im Alleingang, in Tschetschenien und auch sonst. Kurz: Eine ernsthafte russische Affäre mit der Demokratie halten Restauratoren für eine fatale Mesalliance.

Demokratie sei ein mühsames Lern- und Selbsterziehungsprojekt, das nicht über Nacht und erst recht nicht alleine durch externe Mächte installiert werden kann, schreibt die Historikerin Hedwig Richter in ihrem 2020 erschienenen Buch Demokratie. Eine deutsche Affäre. Auch Deutschland galt in dieser Hinsicht lange als unverbesserlich, die Deutschen als nicht fit oder gar nicht geschaffen für Demokratie. Dieselben Argumente hört man immer wieder über Russland. In Russland, von Russinnen und Russen, aber auch außerhalb des Landes.

Doch der Reihe nach. Die Affäre mit der Demokratie beginnt in Russland, für ein europäisches Land ziemlich spät, erst im 20. Jahrhundert. Nach der Abschaffung der Leibeigenschaft 1861 und einem stürmischen Wirtschaftswachstum am Ende des 19. Jahrhunderts wies das politisch in absolutistischer Herrschaft erstarrte Zarenreich am Beginn des 20. Jahrhunderts an allen Ecken und Enden Risse auf. Wegen seiner Unfähigkeit, auf die Herausforderungen der neuen Zeit zu reagieren, kam es 1905 zu einer ersten Revolution. Der Auslöser war ein Blutbad, das zaristische Truppen unter streikenden und demonstrierenden Arbeitern in der damaligen Hauptstadt St. Petersburg anrichteten, bei dem zwischen 200 und 1000 Menschen starben. Der Druck auf den reformunwilligen und vielleicht auch reformunfähigen Zaren Nikolaus II. wurde so groß, dass er einer Verfassung zustimmte – der ersten in der Geschichte Russlands. Daraufhin kam im Frühjahr 1906 das erste russische Parlament zusammen, die Duma. Aber nur für 73 Tage, denn der Zar machte dem Spuk schnell ein Ende und löste die Versammlung wieder auf. Doch die Kräfte dieser Restauration währten nicht lange. Die Probleme, die zur Revolution von 1905 geführt hatten, bestanden ja weiter. Der zweite und der dritte Versuch erfolgten bereits 1907. Nachdem bei den Wahlen zur zweiten Duma die erstmals zugelassenen sozialistischen Parteien eine Mehrheit errungen hatten, änderte der Zar einfach das Wahlrecht zugunsten der Nationalisten und regierungstreuen Parteien in der dritten Duma. Die vierte Duma trat, ebenfalls mit konservativer Mehrheit, 1912 zusammen. Sie war nur pro forma ein Parlament und in ihrem Handlungsspielraum so eingeschränkt, dass es den absolutistisch-zaristischen Staat nicht weiter störte. In dieser Hinsicht glich diese erste russische Affäre mit der Demokratie eher einer Scheinehe.

Im Ersten Weltkrieg zeigte sich die russische Armee ihren Gegnern aus dem Deutschen und dem Habsburger Reich nicht gewachsen, was wohl nicht zuletzt an der zu schwachen Wirtschaftskraft lag. Immer wieder kam es, vor allem in der Hauptstadt St. Petersburg, zu Hungerunruhen, die in einer erneuten Revolution mündeten, die diesmal jedoch erfolgreich verlief. Viele Soldaten desertierten, und der Zar musste im März 1917 (nach dem in Russland noch geltenden julianischen Kalender im Februar und deshalb Februarrevolution genannt) abdanken. Eine bürgerliche Regierung übernahm, unterstützt von Sozialisten und Kommunisten, die Geschäfte. Dieses Mal dauerte die Affäre etwas länger als zwölf Jahre zuvor. Doch die neue, demokratische Regierung hatte ein schweres Erbe angetreten: ein ausgeblutetes, fast bankrottes Land, das zudem politisch zerrissen war.

Im November bzw. Oktober war dann bereits wieder Schluss mit der Demokratie. Die Bolschewiki übernahmen in einer weiteren Revolution die Macht und ließen sie nicht wieder los. Am 12. Dezember 1917 schaffte Revolutionsführer Lenin die Duma per Dekret ab. In der Nacht zum 17. Juli 1918 entledigten sich die Bolschewiki auch des Zaren und seiner gesamten Familie. Sie wurden im Keller des Ipatjew-Hauses in der Ural-Metropole Jekaterinburg erschossen, ihre Leichname verscharrt.

In den folgenden vier Jahren Bürgerkrieg, der bis zu 10 Millionen Tote forderte, festigten die Bolschewiki ihre Herrschaft. Später erzählten auch sie, sie hätten das Land vor Chaos und Zerfall gerettet. Das Neue an ihrer autoritären Herrschaft war, dass sie für sich reklamierten, im Namen der Demokratie zu handeln, allerdings einer besseren, gerechteren Demokratie als der, die es in anderen Ländern weiter im Westen bereits gab. Sie nannten sie Volksdemokratie. Viele Befürworter der Demokratie glaubten an diese neue Form, auch weil das politische System der Bolschewiki tatsächlich viele Anzeichen eines demokratischen Gemeinwesens aufwies: Es gab Wahlen, Parlamente (Sowjets, Räte genannt), unabhängige Gerichte und später, ab 1936 unter Stalin, eine Verfassung, die den Bewohnern der Sowjetunion viele Rechte zusprach. Doch in Wirklichkeit war das alles nur Fassade. Die wenigen demokratischen Elemente, die es in den 1920er Jahren gegeben hatte, darunter die zeitweise Liberalisierung der Wirtschaft in der Neuen Ökonomischen Politik, wurden schnell wieder abgeschafft. Spätestens nach den Schauprozessen Mitte der 1930er Jahre gegen zuvor führende Bolschewiki bestimmte allein Stalin, was im Land geschah, wer leben durfte, und ebenso, wer sterben musste. Nach seinem Tod und aufgrund des Entsetzens über den Blutrausch und die sich selbst verschlingende Partei- und Geheimdienstmaschine folgte eine kurze Periode des Tauwetters. Künftig ging es etwas weniger streng zu. Nun bestimmte nicht mehr nur ein Mensch allein die Geschicke des Landes, sondern mehrere, im Politbüro der Kommunistischen Partei, die als Vertreterin des Proletariats laut Verfassung über dem Staat stand. Die Menschen wurden nicht mehr willkürlich und systematisch umgebracht, sondern (meist) nur noch eingesperrt. Womit wir bei der nächsten, einer ganz zarten Affäre eines Teils Russlands mit der Demokratie, bei den Dissidenten, wären.

Ab Mitte der 1960er Jahre, der Schock der blutigen Stalin-Tyrannei begann langsam nachzulassen, wagten erstmals einige wenige Menschen wieder, ihre (abweichende) Meinung öffentlich zu äußern (weshalb man sie Dissidenten nannte). Das war eine bunt gemischte Gruppe: Künstler und Intellektuelle, Kommunisten und gläubige Christen, russische Nationalisten und solche, die die Unabhängigkeit ihrer als Sowjetrepubliken bezeichneten Heimatländer forderten. Die Dissidentinnen und Dissidenten verfielen auf einen einfachen, aber wirksamen Trick, mit dem sie die Fassadendemokratie entlarvten. Sie wandten sich an die kommunistische Führung ihres Landes, die ja behauptete, im Namen des Volkes und einer (volks-)demokratischen Verfassung zu regieren: Wir haben eine Verfassung. Wir haben Gesetze. Wir wollen diesen nur zu ihrem Recht verhelfen. Vieles, was die Dissidenten also taten, war gemäß der sowjetischen Verfassung Stalins und ihrer Gesetze nicht nur nicht verboten, sondern ihr verbrieftes Recht. So entwickelten sie mit der Zeit eine Sprache des Rechts, wie das später genannt werden sollte. Dafür bedrängte der sowjetische Staat sie und ihre Familien. Er ließ sie verhaften, in weit entfernten Lagern wegsperren, in Psychiatrien verwahren und zwangsbehandeln, aus dem Land schaffen und ausbürgern. Manche wurden auch ermordet. Oberflächlich betrachtet bekam die Sowjetmacht ihr Problem mit den Dissidenten in den Griff. Gemessen an der Gesamtbevölkerung blieben sie eine verschwindend kleine Gruppe. Sie lösten keinen Aufstand aus und erst recht keine Revolution. Aber mit dem Verweis auf (demokratische) Rechte hatten die Dissidenten eine Saat gelegt, die 20 Jahre später aufgehen sollte. Ganz verborgen blieb das auch den Mächtigen nicht. So erließ Leonid Breschnjew 1977, ein zweites Mal nach Stalin 1936, eine Verfassung, die erneut all die Rechte zu garantieren vorgab, die die Dissidenten mutig für sich in Anspruch genommen hatten.

1985 erkannte der neue, gemessen an seinen Vorgängern erstaunlich junge Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Michail Gorbatschow, dass es Veränderungen brauchte, wollte die Sowjetunion bestehen bleiben, und rief Perestroika und Glasnost, Umbau und Offenheit, aus. Damit begann die nächste Affäre Russlands mit der Demokratie. Dieses Mal sollte sie viel länger dauern. Die Büchse der Pandora war geöffnet und der in ihr eingeschlossene demokratische Geist entwichen. So entstanden an der Peripherie des Reiches, in den Sowjetrepubliken, mal mehr (Ukraine und Baltikum), mal weniger (vor allem in Zentralasien) starke nationale Unabhängigkeitsbewegungen. In Russland stand die Frage nach den Opfern des stalinistischen Terrors im Vordergrund. Währenddessen zeigte die sowjetische Wirtschaft immer mehr ihre Unfähigkeit, wenigstens den bescheidenen sowjetischen Wohlstand weiterhin zu sichern. Demokratie war in Russland auch deshalb attraktiv, weil sie im Westen Teil eines Systems war, das ein besseres Leben versprach. Bald zwangen Massenbewegungen an allen Enden der Sowjetunion die schon müde gewordene Diktatur in die Knie.

Die Veränderung erfolgte diesmal demokratisch. Die beiden bis heute wohl freiesten Wahlen in der russischen Geschichte fanden noch in der Sowjetunion statt. 1990 wurde eine neue Volksvertretung mit erstmals nicht von der Kommunistischen Partei vorgegebenen Kandidaten gewählt. 1991 folgte die Wahl von Boris Jelzin zum Präsidenten der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik. Sein damaliger Konkurrent um die Macht, der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow, war noch von dem nach alten sowjetischen Regeln bestimmten Kongress der Volksdeputierten gewählt worden. Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen ihn und die Perestroika im August hörte die Sowjetunion am 25. Dezember 1991 auf zu existieren. Russland erklärte sich nun, wie alle anderen Sowjetrepubliken für unabhängig, wenn auch nicht ganz klar wurde, wovon. Fortan gab es zwei frei gewählte Institutionen: das Parlament und den Präsidenten. Diese zweifellos demokratische Legitimation der beiden höchsten Repräsentanten des Volkes war etwas Neues und bis dahin Unerhörtes in der russischen Geschichte.

Beide Institutionen verfolgten jedoch ganz unterschiedliche Pläne. Im Parlament hielten weiter Kommunisten die Mehrheit, die das Ende der Sowjetunion ebenso ablehnten wie die Einführung einer neuen Wirtschaftsform. Präsident Jelzin dagegen ernannte eine Reformregierung, deren wichtigste Aufgabe der Übergang zur Marktwirtschaft war. Fast zwei Jahre lang, von Dezember 1991 bis Oktober 1993, dauerte dieser Machtkampf. Alle Versuche, zwischen Präsident und Parlament zu vermitteln, scheiterten. Es kam zu keinem Kompromiss, weil beide Seiten die ausschließliche Macht für sich beanspruchten. Beide hatten weder eine Vorstellung davon noch Erfahrung darin, wie in einem demokratischen Staat Macht auf Dauer geteilt werden kann, im Übrigen genauso wenig wie ein großer Teil der Bevölkerung und ihrer jeweiligen Unterstützer. Woher auch? Das dazu notwendige komplexe und stets prekäre Gleichgewicht von Autonomie und gegenseitiger Kontrolle hatte in Russland noch nie existiert. Ebenso wenig das Vertrauen der Konkurrenten, dass der Gewinner sich an die vereinbarten Regeln halten und den Verlierer nicht vernichten würde. Das verwundert nicht, hatten doch alle Beteiligten das politische Handwerk in der Sowjetunion erlernt. Vor allem aber wurde unterschätzt, dass eine stabile Demokratie überzeugte Demokratinnen und Demokraten braucht. Und zwar nicht nur auf der Straße, sondern auch und besonders in den Institutionen und an den Schalthebeln der Macht.

Am Ende dieses Ringens gewann mit Jelzin derjenige, der sich die Macht über die Panzer und Gewehre sichern konnte. Er ließ am 3. Oktober 1993 das Weiße Haus an der Moskwa, den Sitz des Parlaments, von Panzern beschießen und die Führung des Obersten Sowjets und seinen zu ihr übergelaufenen Stellvertreter Alexander Ruzkoj verhaften. Dabei starben in Moskaus Straßen während zweitägiger Scharmützel mindestens 300 Menschen. Die Verlierer behaupten bis heute, es seien viel mehr gewesen, und beschuldigten Jelzin, sich an die Macht geputscht zu haben. Etwas Grundlegendes hatte sich jedoch geändert: Anstatt, wie früher üblich, am Galgen, im Straflager oder im Exil zu landen, wurden die (aus Sicht des siegreichen Präsidenten) Aufständischen bald wieder freigelassen. Einigen gelang später sogar eine politische Karriere.

Zwei Monate danach, Mitte Dezember 1993, ließ Jelzin über eine neue, schnell ausgearbeitete Verfassung abstimmen und auf ihrer Grundlage gleich ein neues Parlament wählen. Neben der in Verfassungsdingen unziemlichen Eile bestanden Zweifel, ob tatsächlich die erforderlichen 50 Prozent der Wahlberechtigten für die Verfassung gestimmt hatten. Die bürgerkriegsähnlichen Unruhen, die Eile und die Fälschungsvorwürfe sind ein wichtiger Grund, warum viele Menschen die Verfassung von 1993 bis heute ablehnen. Bei den nächsten Präsidentenwahlen im Mai 1996 sicherte sich Boris Jelzin den Sieg gegen seinen kommunistischen Herausforderer Gennadij Sjuganow durch eine beispiellose Kampagne. Noch Anfang des Jahres hatte er in Umfragen bei unter 10 Prozent gelegen und war damit Sjuganow hoffnungslos unterlegen. Dass Jelzin wiedergewählt wurde, verdankte er der Unterstützung einer kleinen Gruppe phantastisch reicher Unternehmer (den sogenannten Oligarchen) und der Nutzung der seither so genannten administrativen Ressourcen, also des Staatsapparates und seiner Kontrolle über die Medien. Jelzin und seine Unterstützer rechtfertigten dieses undemokratische Vorgehen damit, dass es ihnen um Demokratie, Marktwirtschaft und Wohlstand gegangen sei und sie eine Rückkehr zu Kommunismus, Diktatur und Armut verhindern wollten. Der Westen stützte Jelzin aus denselben Gründen und legte somit den Grundstein für das spätere Misstrauen vieler Menschen, dass es ihm tatsächlich um Demokratie und nicht nur seine eigenen Interessen gegangen sei und gehe.

Die Wirklichkeit war selbstverständlich komplizierter, wie es jede Affäre eben auch ist. Es gab in den 1990er Jahren zwar zweifellos unvergleichlich viel mehr Freiheit in Russland als jemals zuvor, aber die Demokratie blieb schwach. Die junge Marktwirtschaft zeigte sich von ihrer hässlichsten, weil fast völlig ungeregelten Seite. Einige wenige wurden sehr reich, während die Masse der Menschen verarmte. Von Wohlstand in diesem Jahrzehnt kann keine Rede sein. Im Gegenteil. Zwischen 1991 und 1998 sank die Wirtschaftsleistung in Russland um etwa 50 Prozent. In der modernen Geschichte ist ein solcher Fall beispiellos. Das ohnehin nicht sonderlich reiche Land war noch viel ärmer geworden. Für einen großen Teil der Bevölkerung ging es dabei schlicht ums Überleben. Im August 1998 brach dann das Kartenhaus aus Misswirtschaft, schwachem Staat, Korruption und ausländischen Krediten zusammen. Die Regierung musste ihre Zahlungsunfähigkeit erklären. Der politische und wirtschaftliche Tiefpunkt war erreicht.

Russlands Flirt mit der Demokratie blieb jedoch nicht folgenlos. Das Land war in den 1990er Jahren zwar freier und auch ein bisschen demokratischer geworden. Tatsächlich aber verbinden die meisten Menschen in Russland bis heute Demokratie nicht in erster Linie mit Freiheit, sondern eher mit Chaos, Armut und einem schwachen Staat. Demokratie, so scheint es vielen, schützt eher die Starken vor den Schwachen als umgekehrt. Ein Jahr nach dem drohenden Staatsbankrott ernannte der schon längere Zeit kranke und kaum noch amtsfähige Boris Jelzin Wladimir Putin zum Premierminister und am Silvestertag 1999 zu seinem vorerst kommissarischen Nachfolger. Im März 2000 gewann Putin die Präsidentenwahlen, nicht zuletzt, weil er sich als das völlige Gegenteil von Jelzin präsentierte: jung, gesund, tatkräftig. Die Idealbesetzung für einen starken Staat.

Wladimir Putin war geschickt, aber er hatte auch Glück. Denn entscheidend für seinen Erfolg war, dass die russische Wirtschaft bereits wieder zu wachsen begonnen hatte, bevor er erst Premierminister und dann Präsident wurde. Das hatte vor allem drei Gründe, und nur für den dritten zeichnete Putin selbst verantwortlich: die Abwertung des Rubels nach der kurzfristigen Zahlungsunfähigkeit des Staates im August 1998 um das Sechsfache, die wie ein riesiges staatliches Konjunkturprogramm wirkte; ein rasant, wie nie zuvor wachsender Ölpreis sowie Direktinvestitionen aus dem Ausland als Reaktion auf eine stabilere politische Situation und vorsichtige Wirtschaftsreformen in Putins erster Amtszeit. Vor allem der jährlich um bis zu 70 Prozent steigende Ölpreis half Putin, den Staat wieder handlungsfähig zu machen.

Der Gerechtigkeit halber muss aber auch gesagt werden, dass Putin die neuen Mittel nutzte, um die Renten und die Gehälter der Staatsbediensteten wieder regelmäßig zu zahlen, und auch, dass er private Arbeitgeber ebenfalls dazu zwang – für die Mehrheit der Menschen das Wichtigste. Zwar wurden auch unter Putin die Reichen schneller reicher als die Armen weniger arm, aber fast ein Jahrzehnt lang stiegen Renten und Gehälter für die allermeisten Menschen. Gleichzeitig begann Putin damit, viele politische Beteiligungs- und Freiheitsrechte, die den Menschen nach dem Ende der Sowjetunion gewährt worden waren (oder die sie sich erkämpft hatten), Stück für Stück wieder einzuschränken.

Der Moskauer Wirtschaftswissenschaftler Alexander Ausan beschrieb das unter Putin in den 2000er Jahren entstandene Verhältnis von Menschen und Staat einmal als einen ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag: Putin habe für Stabilität gesorgt, für Wirtschaftswachstum und dafür, dass bei möglichst vielen Menschen zumindest etwas vom neuen Reichtum ankam. Dafür mischten sich die (meisten) Menschen nicht (mehr) in die Politik ein. Diejenigen, die das trotzdem taten, mussten dafür nun (wieder) öfter Ärger mit dem Staat in Kauf nehmen. Die Zustimmung zu dieser Politik war groß. Nach den schwierigen, unberechenbaren 1990er Jahren, in denen sich ständig alles änderte, wünschte sich ein großer Teil der Bevölkerung offenbar vor allem eins: Stabilität und Ruhe. Die Freiheit wurde zwar wieder eingeschränkt, blieb aber immer noch unvergleichlich viel größer als zu sowjetischen Zeiten.

Das ging gut, bis auch Russland 2008 / 2009 die Auswirkungen der Weltfinanzkrise zu spüren bekam. Sie traf das Land hart, härter als die politische Führung anfangs einzugestehen bereit war. Inzwischen hatte Putin Dmitrij Medwedjew zum Präsidenten gemacht, weil ihm die Verfassung eine weitere, eine dritte Kandidatur verweigerte. Er blieb aber auch als Premierminister der eigentliche Herrscher. Präsident Medwedjew reagierte auf die Krise mit der Ankündigung, Russland müsse sich modernisieren, wolle es bestehen und nicht in der internationalen Konkurrenz (gemeint war natürlich in erster Linie: mit dem Westen) erneut zurückfallen. Für viele Menschen war klar, dass sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch etwas ändern müsse. Als Putin jedoch im September 2011 erklärte, er werde bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im März 2012 erneut antreten, machte sich, vor allem bei jungen und gebildeten Menschen in den großen Städten, Enttäuschung breit. Der stillschweigende Konsens der 2000er Jahre zeigte Risse und zerbrach schließlich angesichts der hemmungslos zugunsten der Kremlpartei Einiges Russland gefälschten Parlamentswahlen am 4. Dezember 2011.

Vielen erschien Putin mit seinen inszenierten Männerposen, dem entblößten Oberkörper oder beim Tauchen nach antiken Amphoren plötzlich nicht mehr als der starke Macher, der alles allein zusammenhäl...