Wer wann mit wem und warum?

Ein schneller Ritt durch die bundesdeutsche Koalitionsgeschichte

Jasmin Siri

• Publisher: Kursbuch Kulturstiftung gGmbH
• Year: 2021
• eBook ISBN: 9783961962495
• Edition: 1
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Political History & Theory
• Index: Politics & International Relations

Auf einer Zeitreise durch die Kabinette von Adenauer bis Merkel beschreibt Jasmin Siri die Komplexität der Koalitionsarbeit. Der zeitliche Wandel wird dabei von Wahlplakaten aus der jeweiligen Ära begleitet.

Jasmin Siri
Wer wann mit wem und warum?
Ein schneller Ritt durch die bundesdeutsche Koalitionsgeschichte

Koalitionen prägen die Alltagspraxis politischen Regierens. Nach Wahlen symbolisieren Koalitionsverhandlungen das Erwachen aus dem Wahlkampf und seinen Tribalisierungen von Freund, Feind und richtigen Weltbildern. Um sie zu führen, müssen sich die Verhandler in einen neuen Modus des politischen Handelns versetzen. So zivilisieren (erfolgreiche) Koalitionsverhandlungen den Ton und mahnen zur Sachlichkeit und zum Ausgleich; und zeigen so die Rückkehr zur Anerkennung der Komplexität modernen Regierens an. Dabei ist es nicht unerheblich, ob die Koalitionsbildung von bestehenden Vertrauensverhältnissen und Sympathien zwischen den Verhandlern profitieren kann.

Wie Koalitionen gebildet und verhandelt werden, hängt maßgeblich von dem zugrunde liegenden politischen und parlamentarischen System ab. Dieses prägt die strategischen Entscheidungen von Fraktionen und politischen Eliten. Während beispielsweise in Deutschland eine parlamentarische Mehrheit zur Einsetzung einer Regierung notwendig ist (größer als 50 Prozent), erleichtert das dänische Verfahren zur Regierungsbildung auch die Option der Minderheitsregierung. In Belgien und den Niederlanden führen Vermittler die Koalitionsverhandlungen mit den Parteien, während dies in Deutschland die Parteiführungen übernehmen. Auch das Wahlrecht spielt eine wichtige Rolle bei der Frage, ob und wie eine Koalition zustande kommt. Die Möglichkeit des Stimmensplittings in Erst- und Zweitstimme (in Deutschland seit 1953) ermöglicht es, mit der Wahl bereits eine Haltung zur präferierten Koalition auszudrücken. Begrenzungen wie Grundmandatsklausel und Fünf-Prozent-Hürde (ebenfalls seit 1953 mit Ausnahme Ostdeutschlands nach der Wiedervereinigung) begrenzen den Kreis derer, aus denen Regierungen gebildet werden können. Und zuletzt sei nicht vergessen, wie sehr die politische Geschichte und Kultur eines Landes auf die Wahrnehmung der Koalitionsbildung wirkt. So ist zum Beispiel die deutsche Abneigung gegen »Instabilität« ein stilbildendes Element von Koalitionsverhandlungen, zum Beispiel als Argument für eine »Große Koalition« aus CDU/CSU und SPD oder als stete Mahnung, die Regierungsbildung rasch hinter sich zu bringen.

Koalitionen in der Bundesrepublik Deutschland nach der NS-Diktatur: Ein parteiengeschichtlicher Aufriss

Die Kabinette Adenauer I–III:

»Lieber sechs Wochen Wahlkampf als eine Woche Regierungsbildung.«

(Konrad Adenauer, 1953)

Bei der Wahl am 14. August 1949, der ersten geheimen und freien Wahl in Deutschland nach der NS-Diktatur, erlangte keine Partei mehr als 31 Prozent Stimmenanteil. Die CDU/CSU vereinte 31 Prozent der Stimmen auf sich, die SPD 29,2, die Liberalen 11,9. Den Rest teilten sich kleine Parteien wie KPD, BP und DP. Eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hätte sich angeboten. Diese Idee gefiel jedoch Konrad Adenauer nicht, und er schwor seine Wunschkoalitionäre bei einem Treffen in seinem Privathaus in Rhöndorf auf eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und der niedersächsischen Deutschen Partei ein. Diese erste Regierung hielt die Mehrheit nur hauchdünn: mit der Kanzlerstimme.

Die Wahl 1953 brachte der CDU/CSU ein besseres Ergebnis ein. Mit 45,2 Prozent der S...

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