Berechtigungsanfrage und Schutzrechtsverwarnung sind in Deutschland anerkannte Rechtsinstrumente zur auĂergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens der einstweiligen VerfĂźgung oder der Klage. Doch während sich Rechtsprechung und Literatur in zahlreichen Urteilen, Aufsätzen und Abhandlungen mit der Schutzrechtsverwarnung befasst haben, fristet die Berechtigungsanfrage trotz nicht weniger vorhandener Praxisrelevanz eher ein rechtstheoretisches Schattendasein. Korbinian Rombach hat diesen Umstand zum Anlass genommen, das Rechtsinstrument der Berechtigungsanfrage durch einen Vergleich mit der Schutzrechtsverwarnung näher zu beleuchten und dabei von der Schutzrechtsverwarnung abzugrenzen. Das Ergebnis umfasst zum einen einen Vorschlag zur rechtssichereren Abgrenzung beider Rechtsinstrumente voneinander und zum anderen die grundsätzliche Sanktionierung unberechtigter Berechtigungsanfragen an Abnehmer.
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9783736990692
Edition
0Table of contents
- Vorwort
- InhaltsĂźbersicht
- AbkĂźrzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Kapitel 1: Einleitung
- Kapitel 2: Die Schutzrechtsverwarnung im gewerblichen Rechtsschutz
- Kapitel 3: Die Berechtigungsanfrage im Vorfeld der Schutzrechtsverwarnung
- Kapitel 4: Gesamtergebnis, Einordnung, Ausblick