Rechtsextremismus in Institutionen

Politikum 4/2021

Peter Massing, Sabine Achour

• Publisher: Wochenschau Verlag
• Year: 2021
• eBook ISBN: 9783734413773
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Civics & Citizenship
• Index: Politics & International Relations

"Rechtem Denken" ist es gelungen, in fast alle staatlichen Institutionen vorzudringen. Bedeutung, Rolle und Verbreitungsmöglichkeiten des Rechtsextremismus hängen nicht zuletzt davon ab, ob und wie Institutionen auf rechte und rechtsextreme Organisationen, Ideologien und Gewalttaten reagieren. Je weniger rechtes Denken und Handeln demaskiert und diesem in Institutionen entgegengetreten wird, desto umfassender dessen Legitimierung, desto schwieriger dessen (verwaltungs)praktische und juristische Ahndung. Hat Ignoranz gegenüber bekannten rechten Strukturen und rechten Diskursverschiebungen in der Gesellschaft auch diejenigen Institutionen erfasst, die dem Staat und damit dem Wohl aller dienen sollen – ohne Ansehen der Person? Institutionelles Agieren mit Blick auf die Mordserie des NSU, nach den Morden in Hanau oder dem an Oury Jalloh sind nur wenige Beispiele, die Zweifel an diesem Grundsatz säen. Dies ist kein Thema wie jedes andere. Denn es geht um die Institutionen und ihre Funktionsträger*innen, deren zentrale Aufgabe darin besteht, den demokratischen Rechtsstaat und die Menschen zu schützen, die hier leben. Die Grundlage dieses Heftes bildet ein Beitrag, der im Bezug auf den Begriff Rechtsextremismus terminologische Aufräumarbeit leistet. Welchen Einfluss hat der Einzug der AfD in alle Landesparlamente und den Bundestag sowie ihre stetige Radikalisierung? Wie steht es um die demokratische Verfasstheit von Polizei, Justiz, Bundeswehr und Verfassungsschutz? Diese Fragen will das vorliegende Heft beantworten. Darüber hinaus beschäftigt es sich mit Rechtsextremismus in Gewerkschaften sowie rechtem Denken in Universitäten und Hochschulen, aber auch mit Angriffen von rechts auf (politische) Bildung und Schule – Stichwort Desiderius-Erasmus-Stiftung und Institut für Staatspolitik. Welche Mechanismen lassen sich bestimmen, wenn Institutionen von Rechtsaußen unterwandert werden? Die jeweiligen Beiträge gehen über bloße Diagnosen hinaus. Sie versuchen die Ursachen zu analysieren, weisen darauf hin, dass das Ausmaß des Problems noch nicht ausreichend vermessen ist, schätzen die tatsächlichen Gefahren ein und zeigen Strategien auf, wie es den Institutionen gelingen kann, sich gegen diese Entwicklungen zur Wehr zu setzen und dabei die Demokratie zu schützen.

Table of contents

• Frontmatter
• Editorial
• Inhalt
• Alexander Häusler: Was ist rechts und was extrem?
• Wolfgang Schroeder und Bernhard Weßels: Die AfD auf dem Weg der Radikalisierung.
• Florian Hartleb: Auf dem rechten Auge blind?
• Klaus Naumann: Brandmauern und Brückendiskurse.
• Interview mit Gideon Botsch: Man muss noch keinen „tiefen Staat“ befürchten – aber höchste Wachsamkeit ist geboten
• Christoph Kopke: Vorkommnisse, Vorfälle, Einzelfälle?
• Maximilian Pichl: Das Rechte im Recht.
• Doris Liebscher: Mehr Rassismus(selbst)kritik in der juristischen Ausbildung. Ein Plädoyer
• Klaus Dörre und Jakob Köster: Von klarer Kante und geduldigem Überzeugen.
• Christiane Leidinger und Heike Radvan: Extrem rechte Studierende.
• FORUM Thomas Gill: „Politische Bildung“ von rechts: Das Institut für Staatspolitik
• FORUM MBR: Bildungspolitik von Rechtsaußen. Das Berliner Beispiel
• Bücher zum Thema
• Bücher für den Politikunterricht
• Das besondere Buch
• Literaturtipps
• Backmatter