Countdown Grundeinkommen

2022

Torsten Büscher

• Publisher: Books on Demand
• Year: 2022
• eBook ISBN: 9783754383674
• Edition: 1
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Politics
• Index: Politics & International Relations

Mit Countdown Grundeinkommen (Edition 2022) legt Autor Torsten Büscher die zweite Auflage seines Erstlingswerks von 2013 in digitaler Form vor.Die Auseinandersetzung mit dem Thema Grundeinkommen in diesem Buch legt den Fokus dabei besonders auf das Steuersystem und das Sozialversicherungssystem.Der Autor versucht aufzuzeigen, wie sehr wir schon heute auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sind und bietet eigene Kompromisslösungen an.Die Grundeinkommens-Diskussion soll mit diesem Buch bereichert werden.

Steuersystem

Reformbedarf:

Der Steuerstaat stolpert und wird stürzen, wenn wir ihn nicht bald grundlegend erneuern. Mit diesen Worten beginnt Paul Kirchhof sein Buch „Der Weg zu einem neuen Steuerrecht“.

Das deutsche Steuerrecht gilt als eines der kompliziertesten dieser Welt. Gegenwärtig sieht sich der Steuerpflichtige der Vielfalt und Widersprüchlichkeit von mehr mehr als 200 Bundesgesetzten gegenüber, über deren Existenz und Inhalt niemand verlässlich Auskunft geben kann. Selbst die Bundesregierung kann nicht genau sagen, wie viele Bundesgesetze mit steuerrechtlichem Inhalt aktuell Gültigkeit haben. Auf die parlamentarische Anfrage eines Abgeordneten zu diesem Thema, gab es erst die Antwort es seien 211 Steuerstammgesetze. Später wurde diese Antwort der Regierung auf 218 Steuerstammgesetze berichtigt. Zusätzlich wurde darauf hingewiesen, dass neben diesen Stammgesetzen noch weitere Bundesgesetze existieren die steuerliche Regelungen enthalten. Auch dies greift Kirchhof auf und stellt treffend fest, dass es ein Drama ist, wenn noch nicht einmal der Bundesfinanzminister in der Lage ist die Zahl der Steuergesetze zu benennen.

Der Bundesfinanzminister kann keine Auskunft über die Zahl der geltenden Bundessteuergesetze geben. Wer aber die Zahl der Gesetze nicht kennt, wird auch über deren Inhalt nicht vollständig informiert sein. Und wer den Inhalt nicht kennt, kann ihn auch nicht beachten und vollziehen.

Unter diesen Rahmenbedingungen ist es auch unmöglich mit seiner persönlichen Unterschrift unter der Steuererklärung zu bestätigen, dass alle Angaben nach bestem Wissen richtig seien. Es bleibt festzuhalten, dass sich eine große Mehrheit in Gesellschaft und Politik über die Notwendigkeit einer Steuerreform im Klaren ist. Als Beobachter des politischen Geschehens fält aber auf, wie oberflächlich diese Steuerdebatte teilweise noch geführt wird.

Im Bundestagswahlkampf 2013 fordert die SPD etwa einen Spitzensteuersatz vo 49 %. Die Grünen sehen den Spitzensteuersatz auch bei 49 %- Bei den Grünen greift dieser Spitzensteuersatz ab 80.000,- Euro. Bei der SPD greift er ab 100.000,- Euro. Die Linkspartei fordert ab einem Einkommen von 65.000,- Euro im Jahr einen Spitzensteuersatz von 53%.

Bei CDU und CSU sieht man nur wenig Handlungsbedarf. Die Grundaussage im Kern: Keine Steuererhöhungen mit CDU und CSU. Anders als bei der SPD, Grünen und Linkspartei soll weder die Einkommensteuer noch die Erbschaftssteuer angetastet, geschweige denn eine Vermögensteuer eingeführt werden.

Eine Ausnahme gibt es allerding: Auf europäischer Ebene soll eine Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte eingeführt werden, die Finanztransaktionssteuer.

Wenn wir uns die Spitzensteuersätze der Einkommensteuer der letzten Jahre ansehen, sollte die Entscheidung leicht fallen, ob so eine ambitionierte Steuerreform aussieht.

1975 bis 1989	56%	Spitzensteuersatz
1990 bis 1999	53%	Spitzensteuersatz
2000 bis 2001	51%	Spitzensteuersatz
2001 bis 2003	48,5%	Spitzensteuersatz
2004	45%	Spitzensteuersatz

Selbst die Linkspartei bleibt noch hinter dem Spitzensteuersatz der 70er und 80er Jahre von 56% zurück. Eine echte Steuerentlastung und Steuervereinfachung ist nicht zu erkennen..

Die öffentliche Steuerdebatte konzentriert sich fast nur auf den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer. Doch wo ist der ernsthafte Ansatz die vorhandenen Steuerschlupflöcher zu stopfen?

Das Steuersystem von heute:

Aus wie vielen Steuerarten besteht eigentlich unser Steuersystem?

Wenn man auf diese einfache Frage eine Antwort sucht, lohnt ein Blick in die Infobroschüre „Unsere Steuern von A-Z“ des Bundesfinanzministeriums. Nach einer notwendigen Bereinigung der Auflistung kommt man auf folgende 40 Steuerarten:

1. Abgeltungsteuer
2. Abzugssteuer bei beschränkt Steuerpflichtigen
3. Alkopopsteuer
4. Besitz- und Verkehrsteuern
5. Biersteuer
6. Brantweinsteuer
7. Einfuhrumsatzsteuer
8. Einkommensteuer
9. Energiesteuer
10. Erbschaftssteuer und Schenkungsteuer
11. Feuerschutzsteuer
12. Getränkesteuer
13. Gewerbesteuer
14. Grunderwerbsteuer
15. Grundsteuer
16. Hundesteuer
17. Jagd- und Fischereisteuer
18. Kaffeesteuer
19. Kapitalertragsteuer
20. Kernbrennstoffsteuer
21. Kirchensteuer
22. Körperschaftsteuer
23. Kraftfahrzeugsteuer
24. Lohnsteuer
25. Luftverkehrsteuer
26. Mineralölsteuer
27. Rennwett- und...

Table of contents

• Vorwort
• Grundlagen
• Steuersystem
• Sozialversicherungssystem
• Countdown Grundeinkommen
• Impressum