Die Vermessung der Ampel

Politikum 4/2022

Stefan Schieren

• Publisher: Wochenschau Verlag
• Year: 2022
• eBook ISBN: 9783756600441
• Edition: 1
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Politics
• Index: Politics & International Relations

"Zeitenwende"–dieses Wort steht über dem ersten Jahr der Ampelkoalition.Dabei hatten sich die drei Koalitionsparteien so viel vorgenommen. Eine Zukunftskoalition sollte es sein, die "mehr Zukunft wagen" wollte. Ein sozio-ökologische Wende war geplant. Die Außenpolitik sollte wertegeleitet sein und feministischer werden. Ein neuer Stil sollte Einzug halten in die Politik, wofür die Koalitionsverhandlungen einen Vorgeschmack hatten geben sollen.Das waren ambitionierte Pläne, und zunächst gelang ein guter Start. Dann kehrte der Krieg nach Europa zurück und verschob alle Koordinaten. Die Vorhaben des Koalitionsvertrags gerieten zwar nicht gänzlich aus dem Blick, doch seither bestimmt die neue Weltlage die Politik, die die Regierung wegen ihrer Auswirkungen auf die soziale und wirtschaftliche Lage im Land vor ungeplante und ungeahnte Aufgaben stellt.Die Inflation ist zurückgekehrt, der Winter 2022/23 könnte im Sinne des Wortes ein kalter werden, die Russlandpolitik der letzten zwanzig Jahre liegt in Trümmern, die Chinapolitik steht vor schmerzlichen Korrekturen, der deutsch-französische Motor stottert, in Italien und Schweden triumphieren rechtspopulistische Parteien, in der Energiepolitik rächen sich die zahlreichen Versäumnisse und Fehlentscheidungen. Die Deutschen werden sich auf mehr Unsicherheit einstellen müssen – sozial und sicherheitspolitisch.Kein Zweifel. Die Bundesregierung steht vor einer großen Bewährungsprobe.Die Koalition tut sich angesichts der weltanschaulichen Distanz von FDP und Grünen schwer damit, geräuschlos zu Lösungen zu finden. Doch genauso wahr ist, dass sich die Regierung mit einer Reihe von Entscheidungen gegen die vielfältigen Auswirkungen der Krise stemmt, die vor einem Jahr noch undenkbar gewesen wären und größtes Erstaunen hervorgerufen hätten. Ob es sich dabei um die richtigen Entscheidungen gehandelt hat, wird die Zeit zeigen müssen. Das sollte uns aber nicht daran hindern, nach einem Jahr eine erste Bilanz der Ampelkoalition zu ziehen.

Table of contents

• Frontmatter
• Editorial
• Inhalt
• Klaus Stüwe: „Wir werden neue Wege einschlagen“. Ein Jahr Ampelkoalition: Regieren im Dauerkrisenmodus
• Manuela Glaab: Ein Hanseat im Kanzleramt. Olaf Scholz im stilbildenden ersten Regierungsjahr
• Uwe Jun: Volksparteien ohne Volk? Zur aktuellen Lage des deutschen Parteiensystems
• Wolfgang Renzsch: Kooperation statt Konkurrenz. Das Bund-Länder-Verhältnis nach einem Jahr Ampelkoalition
• Thomas Beyer: Den Sozialstaat neu wagen. Von der vergessenen Kraft des Ausgleichs
• Interview mit Reinhard Brandl zur Außen- und Sicherheitspolitik. „Deutsche Politik wird in Osteuropa im Moment sehr kritisch betrachtet“
• Forum Leonid Luks: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine in vergleichender Perspektive. Eine historische Betrachtung
• Forum Stefan Schieren: IndyRef2. Ein zweites Referendum über Schottlands Unabhängigkeit?
• Bücher zum Thema
• Das streitbare Buch
• Bücher zu Politik und politischer Bildung
• Demokratiebildung und Schule
• Literaturtipps
• Backmatter