Autokratie

Politikum 1/2018

Johannes Varwick

• Publisher: Wochenschau Verlag
• Year: 2018
• eBook ISBN: 9783734406317
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Political History & Theory
• Index: Politics & International Relations

Internationale Politik folgt eigenen Spielregeln. Autokratien spielen – in den vergangenen Jahren sogar vermehrt – mit. Ein Machtvakuum ist in der internationalen Politiknicht vorgesehen, Macht ist nie 'weg', sondern Machthohlräume werden von anderen gefüllt. Beispiele sind Russlands Rolle in Syrien oder der Einfluss Chinas auf dieGlobalisierung. Zugleich gehört es zu den gesicherten Erkenntnissen der Politikwissenschaft, dass die innere Verfasstheit von politischen Systemen auch für die internationalePolitik von Bedeutung ist. Einerseits ist das außenpolitische Verhalten einer Regierung maßgeblich vom Charakter des Herrschaftssystemsim Inneren bestimmt, andererseits sind die Auswirkungen problematischer innenpolitischer Entwicklungen oftmals auch im regionalen Umfeld oder gar im gesamteninternationalen System spürbar. Daher kann es für die Stabilität und die Berechenbarkeit internationaler Politik nicht unerheblich sein, wie Staaten im Inneren verfasst sindund regiert werden. Ein politisches System ist dann als Demokratie zu bezeichnen, wenn konkurrierende Akteure ihre Normen und Interessen innerhalb klarer Regelndurchzusetzen versuchen, der Ausgang der politischen Konkurrenz unsicher ist und alle Entscheidungen der politischen Repräsentanten regelmäßig vor den Staatsbürgern undder Öff entlichkeit zu verantworten sind. In autokratischen Systemen sind diese Voraussetzungen nicht gegeben.Allerdings befinden sich zahlreiche Systeme in einer Grauzone zwischen Demokratie und Diktatur. Die Autokratieforschung hat dafür Begriffe wie 'defekte Demokratie(n)'oder 'hybride Regime' entwickelt.Feiern Autokratien also derzeit tatsächlich ein Comeback in der internationalen Politik und üben sogar wachsende internationale Anziehungskraft aus? Gibt es mithin keine'internationale Gemeinschaft' mehr, sondern eine globale Spaltung zwischen dem 'Club der Autokraten' und der 'Achse der Demokratien'? Muss das demokratische Lager denAnspruch aufgeben, internationale Politik zu bestimmen und autokratische Systeme einzudämmen? Ist also Realpolitik angesagt und sollten oder müssen wir uns mitAutokraten arrangieren? Der Frage, ob Autokratie das neue ¸Betriebssystem der internationalen Politik' ist, widmet sich "Politikum" in diesem Heft. Es will Schneisen in denDschungel der Begrifflichkeiten und Konzepte schlagen, das Thema Menschenrechte und Geschlechterrollen thematisieren, anhand von Fallbeispielen – auch mit historischemZugriff – Autokratieprävention versuchen sowie Konsequenzen für die politische Bildung ausloten.