Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Schadensersatz
Eric Hoeveler
- 236 pages
- German
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Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Schadensersatz
Eric Hoeveler
About This Book
Der Begriff des Schadensersatzes wird allein durch die nationalen Zivilgesetze definiert und ist dem Umsatzsteuergesetz grundsĂ€tzlich fremd. Die Frage, ob die Erbringung eines Schadensersatzes zu einem fĂŒr die Umsatzbesteuerung relevanten Leistungsaustausch fĂŒhrt, ist daher mangels einer besonderen gesetzlichen Vorschrift im nationalen oder europĂ€ischen Rechtssystem auf der Grundlage der allgemeinen umsatzsteuerlichen Vorschriften zu beantworten. Die Beurteilung erfolgt deshalb in erster Linie nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG. Da das Umsatzsteuergesetz auf der europĂ€ischen Mehrwertsteuersystemrichtlinie basiert, deren Einhaltung durch den EuropĂ€ischen Gerichtshof ĂŒberwacht wird, ist die umsatzsteuerliche Bewertung des Schadensersatzes zudem anhand der von diesen beiden Instanzen vorgegebenen MaĂstĂ€be und damit unabhĂ€ngig von Kategorien eines nationalen Zivilrechts vorzunehmen.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein erbrachter Schadensersatz zu der BegrĂŒndung eines umsatzsteuerlichen Leistungsaustauschs fĂŒhrt. Hierbei werden vor allem die in diesem Zusammenhang regelmĂ€Ăig problematischen Voraussetzungen der umsatzsteuerlichen Leistung und deren Erbringung gegen ein Entgelt thematisiert. Die umsatzsteuerliche Behandlung des Schadensersatzes beschĂ€ftigt Literatur und Rechtsprechung bereits seit geraumer Zeit. Dennoch ist bisher keine abschlieĂende KlĂ€rung erfolgt, was insbesondere an der Vielzahl verschiedener Konstellationen liegt, innerhalb derer ein Schaden ausgeglichen werden kann, wodurch eine einheitliche Beurteilung erschwert wird. Im Rahmen dieses Buches werden daher die relevantesten EinzelfĂ€lle des Schadensausgleichs untersucht, um im Ergebnis allgemeingĂŒltige GrundsĂ€tze fĂŒr die umsatzsteuerliche Behandlung des Schadensersatzes aufzustellen.