WIE MIT ANGST POLITIK GEMACHT WIRD - HERIBERT PRANTL ĂBER DEMOKRATIE IN ZEITEN DER PANDEMIE Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten MaĂnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wĂ€ren. Ohne Parlament werden beispiellose EinschrĂ€nkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in QuarantĂ€ne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift fĂŒr die Grundrechte: Wir mĂŒssen uns vor dem Virus schĂŒtzen, zugleich aber auch vor SchĂ€den am Betriebssystem Demokratie. Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefĂ€hrliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heiĂen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit einer neuen Lust am AutoritĂ€ren weicht. Der Ausnahmezustand geht in die VerlĂ€ngerung und die VerlĂ€ngerung in die VerlĂ€ngerung. Gewiss: Nicht jede FreiheitseinschrĂ€nkung ist auch eine Verletzung der Grundrechte. Aber die Politik muss abwĂ€gen, MaĂ halten und die VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit der Mittel wahren. Prantls Buch zeigt, wie mit Angst Politik gemacht wird. Es zeigt aber auch, wie man mit der Besinnung auf Grundrechte und Grundwerte eine gute Zukunft bauen kann. Prantl beleuchtet den Umgang der Medien mit der Pandemie und lenkt den Blick auf Themen, die Corona aufgefressen hat: das FlĂŒchtlingselend, den Klimawandel, den Rassismus. Es geht ihm um den guten Weg aus der Krise und um die RĂŒckkehr zu guter demokratischer und rechtsstaatlicher NormalitĂ€t. Sein Buch ist ein Buch zur Lage der Nation, das vor neuem Nationalismus und vor dem Gift des Populismus warnt. Und es ist ein Buch, das zeigt, was die Zivilgesellschaft zivil und frei macht.
- DenkanstöĂe aus Coronien
- Wie man die Menschen vor dem Virus schĂŒtzt, ohne die Demokratie zu beschĂ€digen
- Warum die VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit der Mittel gewahrt bleiben muss
- Das Infektionsschutzgesetz steht nicht ĂŒber dem Grundgesetz
- Eine Streitschrift fĂŒr die Grundrechte