Die Rechtsverhältnisse der Öffentlichen Anleihen

G. S. Freund

• Publisher: De Gruyter
• Year: 2018
• Print ISBN: 9783111170930
• eBook ISBN: 9783111539058
• Edition: 1
• Topic: Diritto
• Subtopic: Teoria e pratica del diritto

Table of contents

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Kapitel I. Bedeutung und Wesen der öffentlichen Anleihen. Der rechtliche Begriff des öffentlichen Kredits und der öffentlichen Anleihe
• Kapitel II. Zur Geschichte und Entwicklung der öffentlichen Anleihen
• Kapitel III. Arten der öffentlichen Anleihen.
• Kapitel IV. Die öffentliche Anleihe als Gesamtschuld. Vertragsmäßige und gesetzliche Organisation der Obligationäre, Bestellung eines Vertreters für sie. Das Gesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen
• Kapitel V. Die öffentliche Anleihe ein Rechtsgeschäft des Privatrechts. Verschiedenheit in der rechtlichen Stellung des Staates als Anlehnsschuldners gegenüber seinen Untertanen als Anlehnsgläubigern und gegenüber auswärtigen Gläubigern
• Kapitel VI. Das örtliche Recht der öffentlichen Anleihe. Ausdrückliche und stillschweigende Vereinbarung eines Erfüllungsortes
• Kapitel VII. Die rechtliche Natur der Anlehnsaufnahme. Sie ist Kauf-Verkauf, nicht Darlehn. Rechtliche Folgerungen hieraus
• Kapitel VIII. Emission der Anleihen. Ihre Technik. Die verschiedenen Systeme der Emission. Negotiation. Rechtsstellung des Negotianten zu dem Anleiheschuldner und zu dem Zeichner bzw. Erwerber der Anleihetitel. Die im Verlauf des Emissionsgeschäftes zu entrichtenden Stempel
• Kapitel IX. Die Emissionskonsortien. Begriff, Wesen und rechtliche Natur derselben. Stempelpflicht. Unterbeteiligungen
• Kapitel X. Die Zulassung der öffentlichen Anleihen zum Börsenhandel. Emissionen ausserhalb der Börse und Handel in nicht notierten Werten. Voraussetzungen der Zulassung zum Börsenhandel. Der Prospektzwang. Haftung aus dem Prospekt
• Kapitel XI. Rechtliche Voraussetzungen der Anlehnsaufnahme. Gesetzliche (verfassungsrechtliche, verwaltungsrechtliche) , auf staatlichen Konzessionen beruhende, statutarische und vertragsmäßige Voraussetzungen.
• Kapitel XII. Rechte der Anlehnsgläubiger: Einzelrechte, Rechte als Mitglieder der Gesamtheit der Gläubiger. Rechte aus den Anlehnsschuldverschreibungen
• Kapitel XII. Die Anlehnstitel und ihre Begründung. Namen- (Rekta-), Order-, Inhaberpapiere. Internationale Rechtsverhältnisse bei in Verlust geratenen Inhaberpapieren. Umwandlung der Inhaberschuldverschreibungen in Namenpapiere. Das Inskriptionssystem (Staatsschuldbuch—Stadtschuldbuch).
• Kapitel XIV. Verzinsung der Anleihen. Rechtliche Natur der Zinsscheine, insbesondere der „namenlosen" Zinsscheine zu Orderpapieren. Der Zinsschein als selbständiges Wertpapier. Erfordernis der staatlichen Genehmigung für die Ausgabe von Zinsscheinen. Die Urkundenform als formelles Erfordernis der Zinsscheine.
• Kapitel XV . Sicherheitsbestellungen für Anleihen. Generelle und spezielle Sicherheiten. Pfandbestellung. Sicherungshypothek für Anlehnstitel an Order und Inhaber. Gesetzliche Sicherung der Pfandbriefe der Hypothekenbanken. Bürgschaftsleistung und Garantievertrag zugunsten von Anleihen
• Kapitel XVI . Der Eintritt eines neuen Schuldners in bestehende Anleiheschulden kraft Vertrages und von Gesetzes wegen. Haftung für die Anleiheschulden im Falle der Verstaatlichung eines Unternehmens. Die sog. Sukzession der Staaten
• Kapitel XVII.Tilgung der Anleihen. Ausschluß des Kündigungsrechts der Gläubiger. Arten der tilgbaren Anleihen, allmähliche Tilgung und Amortisation von Anleihen. Prämienanleihen. Annuitäten. Anleihen ohne Tilgungspflicht (Renten). Das finanzpolitische Problem der Tilgung von- Staatsanleihen (freie Tilgung, Zwangstilgung).
• Kapitel XVIII. Die Rückzahlung der durch Auslosung tilgbaren Anleihen. Einlösung von Zinsscheinen auf geloste Obligationen, Vergütung von Depositalzinsen an die Inhaber ausgeloster Obligationen.
• Kapitel XIX. Vorzeitige Rückzahlung der der Rückzahlungspflicht unterliegenden Anleihen (unverzinslicher und verzinslicher). Einzelne Fälle vorzeitiger Rückzahlung. Vertraglicher Vorbehalt der vorzeitigen Rückzahlung. Gründe gegen eine allgemeine Befugnis zur vorzeitigen Rückzahlung (Auslegungsregeln der Gesetze). Übersicht über die neueste Praxis der verschiedenen Länder in dieser Frage.
• Kapitel XX. Konversion verzinslicher Anleihen. Rechtliche Voraussetzungen für die Zulässigkeit der einseitigen Konversion. Technik der Konversion. Arten der Konversion, insbesondere die Zinsreduktion. Stempelpflicht. Zwangskonversionen von Staatsanleihen; Beispiele aus der jüngeren Finanzgeschichte. Konsolidation von Anleihen.
• Kapitel XXI. Die Kuponsteuer. Besteuerung der eigenen Anleihen seitens des Staates, die Frage der Zulässigkeit der Kuponsteuer gegenüber den ausländischen Staatsgläubigern. Das Affidavit. Pflicht der Gläubiger zur Tragung der Steuer bei den Anleihen der öffentlichen und privaten Korporationen. Beispiele von Kuponsteuern bei Staatsanleihen aus der jüngeren Finanzgeschichte
• Kapitel XXII. Klagen aus öffentlichen Anleihen. Gerichtsbarkeit über fremde Staaten. Zwangsweise Beitreibung von Anleiheforderungen, insbesondere gegenüber Staaten, Gemeinden, öffentlichrechtlichen Korporationen. Konkurs des Anlehnsschuldners; die Frage der rechtlichen Zulässigkeit des Konkurses über Staaten, Gemeinden usw. Rechtliche Wirkungen des Konkurses auf die Forderungen der Anlehnsgläubiger, insbesondere bei auslosbaren Anleihen und Prämienanleihen
• Kapitel XXIII. Der Staatsbankerott, Begriff und Arten. Schutz der auswärtigen Anlehnsgläubiger in den Fällen des Staatsbankerotts. Selbsthilfe der Gläubiger, Bildung von Schutzvereinigungen der Gläubiger. Intervention des Staates zugunsten seiner Untertanen gegen Vertragsbrüchige Schuldnerstaaten. Voraussetzungen und Arten der Intervention, Einrichtung einer Finanzkontrolle. Die Agitation gegen die Eintreibung von Staatsschulden durch gewaltsame Mittel (Drago-Lehre). Ziele und Wege einer künftigen internationalen Gesetzgebung zum Schutze der Staatsgläubiger und zwecks Schlichtung von Streitigkeiten im Wege schiedsgerichtlichen Ausgleichs. Kritik der der II. Haager Friedenskonferenz unterbreiteten Vorschläge.
• Alphabetisches Register.