Von der Idee zum Produkt für Dummies

Alexander Rapp

• Verlag: Wiley-VCH
• Jahr: 2013
• ISBN drucken: 9783527705009
• eBook-ISBN: 9783527658503
• Auflage: 1
• Thema: Jura
• Thema: Gewerblicher Rechtsschutz

Daniel Düsentrieb hat es leicht: Sein Genie gibt ihm die Erfindungen ein, über Finanzierung und Patentrecht muss er sich keine Gedanken machen. Das ist schön, die Wirklichkeit ist leider etwas komplizierter: Alexander Rapp zeigt Ihnen, wie Sie als Erfinder systematisch arbeiten, wie Sie Ideen bewerten, diese dann umsetzen und schließlich Ihr Werk auf Herz und Nieren prüfen. Er erklärt Ihnen außerdem, was der Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster ist und wie Sie Ihre Erfindung am besten schützen. Schließlich gibt er Ihnen noch Anregungen, wie Sie mit Investitionen und Lizenzen Ihres Geistes Kind zu Geld machen können.

Teil IV

Erfindungen schützen

In diesem Teil ...

Ihre Erfindung ist ohne Schutz vielen Gefahren ausgeliefert. Diese Gefahren können Sie durch ein Patent bannen. Patente und andere passende Schutztitel erlauben Ihnen, Ihre Erfindung gewinnbringend zu nutzen. Wie Patente funktionieren und wie Sie selbst eine Patentanmeldung verfassen, lernen Sie in diesem Teil.

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Patente und mehr

In diesem Kapitel

• 
  Wieso Erfindungen geschützt werden
• 
  Die verschiedenen Möglichkeiten, eine Erfindung zu schützen
• 
  Voraussetzungen für den Patentschutz
• 
  Andere Arten geistigen Eigentums

Wenn von Erfindungen die Rede ist, liegt meist das Wort Patent in der Luft. Patent klingt nach Genie und Reichtum. Doch was ist eigentlich ein Patent? Wer kann es bekommen und wofür? Als Erfinder sind Sie ein guter Kandidat für eine Mitgliedschaft im illustren Klub der Patentinhaber.

Wenn ich in diesem Kapitel im Allgemeinen den Begriff Patent benutze, so umfasst diese Bezeichnung eine ganze Reihe von Rechtstiteln zum Schutz technischer Erfindungen. Es gibt Patente verschiedener Länder, die dem Inhaber unterschiedliche Rechte sichern, und es gibt neben den Patenten für technische Erfindungen noch weitere Titel mit anderen Bezeichnungen: Das Gebrauchsmuster ist der kleine Bruder des Patentes, der für den Schutz kleiner technischer Verbesserungen genutzt werden kann. Das Design eines Gerätes können Sie mit einem Geschmacksmuster schützen.

Vielleicht stellen Sie beim Lesen dieses Kapitels fest, dass Ihre Erfindung nicht ausschließlich technische Aspekte umfasst. Dann können Sie zu ihrem Schutz weitere Schutzmechanismen nutzen, auf die ich am Ende des Kapitels kurz eingehen werde.

Wie immer, so sollten Sie auch hier nicht mit Tinte in Ihrem Tagebuch sparen. Schreiben Sie jeden Schritt, den Sie unternehmen, in Ihr Tagebuch. Wenn Sie Entscheidungen treffen, dann halten Sie auch fest, welche Überlegungen dazu geführt haben. Diese Aufzeichnungen werden später die Diskussion mit Ihrem Patentanwalt erleichtern. Notieren Sie sich Fragen, die Sie Ihrem Anwalt stellen wollen. So werden Ihre Sitzungen ergiebiger, und Sie werden sehr schnell verstehen, wie der Schutz geistigen Eigentums funktioniert.

Gute Gründe für Patente

Ein Patent verschlingt eine Menge Geld und Zeit. Wieso sollte sich ein Erfinder also darum bemühen? Es gibt Gründe für und gegen den Erwerb eines Schutztitels. Dabei hängt die Relevanz der Gründe von der persönlichen Situation, der Art der Erfindung, dem Markt, also eigentlich von so ziemlich allen Faktoren ab, die Sie sich vorstellen können. Die meisten Aspekte haben für Firmen und Privaterfinder unterschiedlich starke Bedeutung. Als Privaterfinder sind Sie zum Beispiel in einer Situation, in der Sie erst sehr spät andere Personen in Ihre Pläne einweihen müssen, während in einem Unternehmen von Anfang an viele Angestellte an der Entwicklung einer Erfindung beteiligt sind. Außerdem werden Sie in der Regel über ein begrenztes Budget verfügen und am Anfang nur den Schutz für einen kleinen, nationalen Markt anstreben. Die folgenden Argumente sollen Ihnen bei der Entscheidung helfen, wann und in welchem Umfang Sie Ihre Erfindung rechtlich schützen sollten.

Gründe pro

Ein Patent ist ein Vertrag zwischen der Öffentlichkeit und dem Erfinder. Dafür, dass Sie als Erfinder Ihre Erfindung öffentlich machen und erklären, wie diese funktioniert, erhalten Sie den Schutz vor Nachahmung. Mögliche Nachahmer sind für einen gewissen Zeitraum und in einem bestimmten Land von Herstellung, Verkauf und Einfuhr der geschützten Erfindung ausgeschlossen. Damit soll die Aussicht auf ein Patent einen Innovationsanreiz bieten. Wer viel in die Entwicklung eines Produktes investiert, bekommt die Möglichkeit, die entstehenden Entwicklungskosten während der Zeit des Patentschutzes wieder reinzuholen und einen Gewinn aus der Erfindung zu schlagen. In dieser Zeit kann niemand mit billig produzierten Kopien Marktanteile besetzen.

Für die allermeisten Erfindungen empfiehlt sich eine Patentanmeldung aus folgenden Gründen:

• 
  Ein Schutztitel bietet Ihnen Rechtssicherheit. Ihnen gehört ein kleiner Teil des technologischen Ackerlands, den Sie prinzipiell ungestört bewirtschaften können. Sie können aggressive Konkurrenten fernhalten und relativ in Ruhe an der Entwicklung Ihres Produktes und seiner Vermarktung arbeiten.
• 
  Basiert Ihre Geschäftsidee auf einer einzigen Erfindung, steht und fällt Ihre Unternehmung mit dem richtigen Schutz.
• 
  Ein Schutztitel verschafft Ihnen eine starke Position bei der Verhandlung mit Investoren. Das Patent ist ein Beweis dafür, dass Ihre Erfindung von den Fachleuten des Patentamtes beurteilt und für gut befunden worden ist.
• 
  Eine geschützte Erfindung können Sie durch die Vergabe von Lizenzen »vermieten«. Zum Beispiel können Sie die Herstellung und Vermarktung eines Produktes, das auf Ihrer Erfindung basiert, an ein renommiertes Unternehmen vergeben und so ohne großen Aufwand und Risiko Geld verdienen. Wie dies genau funktioniert, erfahren Sie in Kapitel 19.
• 
  Sie können einen Schutztitel auch ganz verkaufen, ohne je selbst das Produkt oder auch nur einen Prototyp hergestellt zu haben. Auch darüber erfahren Sie in Kapitel 19 mehr.
• 
  Es ist schwierig, eine Erfindung geheim zu halten. Irgendwann im Laufe der Entstehung Ihres Produktes werden Sie andere Menschen einweihen müssen. Dies fängt bei der Marktanalyse an und geht bis zum Patentanwalt. Diese zum Stillschweigen zu verpflichten, funktioniert nur, solange Sie eine gute persönliche oder professionelle Beziehung haben. Bleibt die Zahl der Mitwisser übersichtlich, funktionieren Geheimhaltungsvereinbarungen. Sobald jedoch mehr Personen von Ihrer Erfindung wissen, z. B. für die Herstellung eines Produktes, ist der Patentschutz zu empfehlen.
• 
  Bei der Vermarktung Ihrer Erfindung können Sie den Schutztitel zu Werbezwecken einsetzen. Patentlösungen stehen beim Verbraucher in hohem Ansehen. Auch hier hilft Ihnen das Patent als Beweis einer objektiven und unabhängigen Prüfung Ihrer Erfindung.
• 
  Gegen die gleichzeitige Entstehung einer Erfindung, die der Ihren gleicht oder sehr ähnlich ist, sind Sie mit einer geheimen Erfindung natürlich nicht geschützt. Gerade in technologisch interessanten Bereichen wird schnell und viel entwickelt und zum Schutz angemeldet, und die Wahrscheinlichkeit von Doppelerfindungen ist groß. Bei Patenten in Deutschland und Europa gilt das Prinzip des Schutzrechts nach Anmeldedatum. Es ist daher wichtig, frühzeitig den Schutz zu beantragen, wenn Sie das Gefühl haben, dass ein anderer Erfinder an der gleichen technischen Aufgabe arbeiten könnte.
• 
  Im Idealfall wollen Sie oder Ihr Lizenznehmer mit Ihrer Erfindung ein Marktsegment beherrschen. Sie können gegen Erfindungen und Erzeugnisse von etwaigen Konkurrenten nur mittels eines gültigen Schutztitels vorgehen. Mit einer geschickten Patentstrategie können Sie sogar in bereits besetzten Marktsegmenten wildern. Mehr darüber erfahren Sie in Teil 5.

Und kontra

Ein Patent ist teuer und zwingt den Erfinder dazu, seine Erfindung der Öffentlichkeit mitzuteilen. Wieso sollten Sie also überhaupt eines anmelden? Wann ist es besser, eine Erfindung geheim zu halten?

• 
  Es gibt bestimmte Erfindungen, deren Geheimhaltung sinnvoll und auch möglich ist. Dies gilt vor allem für Verfahren. Denken Sie zum Beispiel an ein Kochrezept. Sobald es der Konkurrenz bekannt ist, kann diese das gleiche köstliche Gericht herstellen, und es ist in der Regel sehr schwer nachweisbar, dass der fremde Koch Ihr Familienrezept benutzt hat. Ein Patent würde Ihnen hier also nicht viel nützen, da Sie dessen Verletzung nur schwer beweisen können.
• 
  Sollte wider Erwarten das Patentamt zu dem ...

Inhaltsverzeichnis

• Von der Idee zum Produkt für Dummies – Schummelseite
• Titel
• Impressum
• Inhaltsverzeichnis
• Vorwort
• Einleitung
• Teil I - Erfolgreich erfinden
• Teil II - Kreativität und der Umgang mit Ideen
• Teil III - Vom Prototyp zum fertigen Produkt
• Teil IV - Erfindungen schützen
• Teil V - Erfindungen verwerten oder Geld verdienen mit Ihrer Erfindung
• Teil VI - Zehnerlisten
• Anhänge
• Stichwortverzeichnis