Radikal gerecht

Wie das bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert

Thomas Straubhaar

• Verlag: Edition Einwurf
• Jahr: 2017
• eBook-ISBN: 9783896845184
• Auflage: 1
• Thema: Business
• Thema: Government & Business

Unser Sozialsystem ist am Ende. Reformieren lässt es sich nicht, sagt der Hamburger Ökonomieprofessor Thomas Straubhaar. Aber revolutionieren: durch das bedingungslose Grundeinkommen. Wenn alle Menschen, vom Säugling bis zum Greis, ein Grundeinkommen erhalten, so entmündigt sie das nicht, sondern befreit sie zu Selbstständigkeit und eigenen Entscheidungen. Und der Staat investiert nicht länger in die Verwaltung des Mangels, sondern in eine gerechte Gleichbehandlung aller. Das klingt zu gut, um finanzierbar zu sein? –Im Gegenteil, es ist möglich, wie Straubhaar vorrechnet. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein liberaler, effektiver und sozialer Weg, Gerechtigkeit und Effizienz in ein aus dem Gleichgewicht geratenes Sozialsystem zu bringen – und so Wesentliches zum inneren Frieden beizutragen. Deutschland sollte als eine der größten und stabilsten Volkswirtschaften weltweit dieses Experiment wagen!

Anhang

Anmerkungen

1 So der Buchtitel des Bestsellers von Ford (2015).

2 Das Konzept der negativen Einkommensteuer wurde von Nobelpreisträger Milton Friedman (1962, S. 157–158) vorgeschlagen. Gemeint ist damit, dass im Saldo (also netto) Steuern nur von jenen zu leisten sind, die mehr als einen Schwellenbetrag verdienen. Wer weniger verdient, zahlt netto nicht nur keine Steuern, sondern erhält vom Staat einen Zuschuss – nämlich (netto) bis maximal auf die Höhe des Existenzminimums. Aus der Sicht des Staatshaushaltes wirkt der Nettogeldfluss vom Staat an Personen wie eine negative Steuer (weil als Folge der Staat weniger und nicht mehr Finanzmittel zur Verfügung hat).

3 Sozialversicherungsbeiträge wurden von den Kranken- und Pflegekassen 2016 nur bis zu einer Höchstgrenze des jährlichen Arbeitsentgelts von 50.850 Euro erhoben. Für die Renten- und Arbeitslosenversicherung lag die Beitragsbemessungsgrenze bei 64.800 Euro in den neuen und bei 74.400 Euro in den alten Bundesländern. Vgl. dazu: Bundesregierung (2015).

4 Der konstante Steuersatz ist für ein Grundeinkommen nicht systembedingt unverzichtbar. Das Grundeinkommen ist auch mit variablen Steuersätzen oder mit Stufensteuersätzen vereinbar. Die Konstanz der Steuersätze hat lediglich immense administrative Vorteile. Sie ermöglicht eine einfache Steuererhebung an der Quelle und damit den Verzicht auf eine Steuererklärung.

5 Göbel (2006). Allerdings verweist Schramm (2007, S. 212) auf ein Missverständnis hinsichtlich des Begriffs der Subsidiarität: »Subsidiarität wird von Heike Göbel nur zeitlich konzipiert.« Von der Sache her weitaus wichtiger sei jedoch ein struktureller Befähigungsbegriff der Subsidiarität. Demgemäß müssten die Strukturen einer Gesellschaft »grundsätzlich so ausgestaltet sein, dass sie dauerhaft (und nicht erst dann, wenn die Leute individuell ›erschöpft‹ sind) zu eigenverantwortlichem Handeln befähigen.« Genau dieser Absicht gerecht zu werden, ist (auch) Ziel eines Grundeinkommens.

6 Siebert (2007).

7 Flassbeck/ Spiecker/ Meinhardt/ Vesper (2012), S. 9.

8 Butterwegge (2016).

9 Bischoff (2006).

10 Schäfer (2007), S. 282.

11 Dahrendorf (1986).

12 Das Basic Income Earth Network (BIEN) wurde bereits 1986 als europäische Initiative gegründet und dann 2004 zu einem weltweiten Netzwerk erweitert. Vgl. dazu: BIEN (2016).

13 Das Netzwerk Grundeinkommen (2016) ist der deutsche Zweig des Basic Income Earth Network. Auf der Homepage des Netzwerkes findet sich eine Vielzahl von Informationsquellen unterschiedlicher Art, die es ermöglichen, die Argumente für und gegen ein Grundeinkommen nachzuvollziehen. Das archiv-grundeinkommen (2016) bietet ein Onlinearchiv und damit eine Auswahl der wichtigsten Websites, die sich mit dem Grundeinkommen befassen. Der (gemeinnützige) Verein »Mein Grundeinkommen« sammelt per Crowdfunding Geld für ein Grundeinkommen (vgl. Mein Grundeinkommen 2016).

14 Körber-Stiftung (2016b).

15 Schweizerische Eidgenossenschaft (2016a).

16 Kaiser (2016).

17 Körber-Stiftung (2016b).

18 Spiegel-Titel vom 12.03.2016 (vgl. Spiegel 2016).

19 Zillien/ Haufs-Brusberg (2014) sprechen von einer »digital divide« beim Zugang, der Nutzung und der Wirkung neuer Technologien, die sogar zu einer »digital inequality« führen könne.

20 Mattes (2012).

21 Am eindrücklichsten lässt sich der demografische Alterungsprozess der Bevölkerung anhand des Medianalters darstellen, das die Bevölkerung in zwei genau gleich große Teile separiert, sodass die eine Hälfte jünger und die andere Hälfte älter als das Medianalter ist. 1950 lag das Medianalter bei 35 Jahren, zur Jahrtausendwende bei 40 Jahren und 2050 wird es – je nach Zuwanderungsüberschuss und Weiterentwicklung der Lebenserwartung – bei etwa 50 Jahren liegen (vgl. dazu: Statistisches Bundesamt 2016h). Innerhalb eines Jahrhunderts wird somit in Deutschland das Medianalter um 15 Jahre angestiegen sein – ein historisch erstmaliger Vorgang ohne Präjudiz, aber mit enormen Folgewirkungen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.

22 Vgl. ausführlich dazu Straubhaar (2016), insbesondere S. 59–74. Als Instrumente zum Gegensteuern wird ein passives Kinder- oder Familienwahlrecht vorgeschlagen. Vgl. dazu auch Wolf/ Goldschmidt/ Petersen (2015) sowie Adrian (2016).

23 Vgl. Müller/ Nezik/ Rehage (2016).

24 Reichstagsprotokolle (1888/89).

25 Für alle Daten zur Lebenserwartung und ihrer Entwicklung in Deutschland vgl. Statistisches Bundesamt (2016a), insbesondere S. 15. Zur Einführung und Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung vgl. Schmähl (2014).

26 Börsch-Supan/ Breyer (2016). Die von der Bundesregierung beschlossene schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters kompensiert die längere Rentenbezugsdauer als Folge der gestiegenen Lebenserwartung nur in Teilen.

27 Vgl. Statistisches Bundesamt (2016a), S. 19.

28 Vgl. dazu Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (2015).

29 Körber-Stiftung (2016a).

30 European Commission (2015).

31 Lauterbach (2015), Einleitung.

32 Für eine Definition des Begriffs »Generationenvertrag« vgl. Schubert/ Klein 2016.

33 Der Altenquotient bildet das Verhältnis der Personen im Rentenalter zu 100 Personen im erwerbsfähigen Alter ab. Bei einem Wert von 20 kommen 5 Erwerbstätige auf einen Senioren, bei einem Wert von 50 sind es 2 und bei einem Wert von 100 ist es einer.

34 Statistisches Bundesamt (2015a), Variante 1 (Kontinuität bei schwächerer Zuwanderung) bzw. Variante 2 (Kontinuität bei stärkerer Zuwanderung).

35 Alle Daten dieses Abschnitts aus: Statistisches Bundesamt (2016h).

36 Göbel (2016).

37 »Altenrepublik Deutschland – werden die Jungen ausgeplündert?« war das Thema in der ARD-Fernsehsendung »hart aber fair« vom 17.11.2014.

38 Schmähl (2014), S. 382.

39 Vgl. Müller/ Nezik/ Rehage (2016).

40 Vgl. Scherff (2015). Die Deutsche Bundesbank (2016) hat dargestellt, wie sich unterschiedliche langfristige Zinsentwicklungen auf die Erwartungen an die »Riester-Rente« auswirken. Wird von dem aus heutiger Sicht eher zu optimistischen Zinsniveau von 4% abgewichen, sinken die erwarteten positiven Beiträge zur Altersvorsorge dramatisch ab, und bei einem Kapitalschutz-Szenario könnte die Riester-Rente lediglich mithelfen, »das Gesamtversorgungsniveau etwa ab dem Jahr 2035 bei 48,5%« zu stabilisieren (a.a.O. S. 76).

41 Prognos (2016), Tabelle 1, S. 4.

42 Vgl. Werding (2016), S. 19. Ebenso Deutsche Bundesbank (2016).

43 Es gibt aus heutiger Sicht keinen Grund zu übertriebenem Pessimismus. Aber selbst wenn Vollbeschäftigung erreicht werden sollte, genügt es nicht, wenn Menschen nur eine Arbeit haben. Sie müssen hoch produktiv arbeiten. Nur dann wird ab 2030 der Durchschnittverdienst der Beschäftigten so hoch sein, dass die 1970er-Generationen mit einer Standardrente von 44% des durchschnittlichen Lohns dereinst als Seniorinnen und Senioren auch mehr als das Existenzminimum werden finanzieren können.

44 Werding (2016), S. 19. Börsch-Supan/ Bucher-Koenen/ Rausch (2016b) bestätigen die Ergebnisse von Werding (2016) weitgehend. Sie ...

Inhaltsverzeichnis

• »Geld für alle«
• Das Problem: Der veraltete Sozialstaat
• Die Lösung: Das bedingungslose Grundeinkommen
• Anhang