Macht in der Mitte

Die neuen Aufgaben Deutschlands in Europa

Herfried Münkler

• Verlag: Edition Einwurf
• Jahr: 2015
• eBook-ISBN: 9783896844804
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Europäische Politik

Liegt die Zukunft Europas in deutscher Hand? Angesichts zahlreicher Krisen und schwindender Akzeptanz der Europäer für das gemeinsame Projekt ist die Frage nach der Rolle Deutschlands aktueller denn je. Einige Staaten fürchten dessen erneutes Erstarken; andere erwarten von ihm, seine Zurückhaltung endlich zugunsten einer klaren, furcht losen Haltung aufzugeben. Muss Deutschland mehr Führung wagen, um ein Auseinanderdriften Europas zu verhindern? Der renommierte Politikwissenschaftler Herfried Münkler kreist die neuralgischen Punkte der deutschen Politik ein, legt historische Bezüge offen und entwirft mit politischer Hellsichtigkeit eine Strategie für das größte Land inmitten des Kontinents. Ob es Deutschland gelingt, diese neue Rolle einer Macht in der Mitte nicht erneut zu missbrauchen, wird wesentlich davon abhängen, ob es sich aus seiner Komfortzone wagt und seine ökonomische, politische und kulturelle Macht zum Wohle Europas einsetzt. Nie zuvor standen die Zeichen dafür besser.

KAPITEL 1:
Äußere Ränder, innere Trennlinien und neue Mitte: Die Rolle Deutschlands in Europa

Politische Paradoxien im Europaprojekt

Große Projekte haben häufig paradoxe Effekte. So haben einige der in den letzten Jahrzehnten gemachten Schritte zur Stärkung und inneren Einung Europas das Gegenteil zur Folge gehabt: Anstelle der kohäsiven Kräfte wurden durch sie die zentrifugalen Kräfte gestärkt, und anstatt der erwarteten intensiveren Kooperation der nationalen Regierungen in Europa kam es zu vermehrtem Streit, gegenseitigen Vorwürfen und einem Wiederaufleben von nationalen Vorurteilen, die man für längst verschwunden und vergessen gehalten hatte. Die Einführung der Gemeinschaftswährung und die Direktwahl zum Europaparlament sind dafür Beispiele: Der Euro sollte nicht nur die wirtschaftliche Verflechtung Europas erhöhen und den Zahlungsverkehr erleichtern, darüber hinaus die dominierende Rolle der D-Mark und damit der Deutschen Bundesbank in Europa beenden, sondern auch zu einem Symbol des geeinten Europa werden, das im tagtäglichen Leben der Menschen eine zentrale Rolle spielte und dazu beitrug, dass aus Deutschen, Franzosen, Spaniern, Italienern, Griechen u.a. Europäer wurden. Der Euro sollte einen Beitrag dazu leisten, dass sich neben der nationalen Identität der Bürger eine europäische Identität entwickelte, die um einiges belastbarer war als die verbalen Versicherungen europäischer Spitzenpolitiker bei Festakten und Preisverleihungen, in deren Mittelpunkt zumeist sie selber stehen. Und auch die Direktwahl der Abgeordneten zum Europaparlament, die an die Stelle der Entsendung von Parlamentariern proportional zur Parteienrepräsentanz in den nationalen Parlamenten trat, sollte das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer, ihre europäische Identität stärken und ein Schritt zur Demokratisierung Europas sein.

Es ist anders gekommen, als man sich das vorgestellt hat: Der Euro hat, spätestens seit Beginn der europäischen Fiskalkrise im Jahre 2010, die allgemein als Eurokrise bezeichnet wird, die zentrifugalen Kräfte gestärkt. Die Unterschiede und Gegensätze in Europa sind heute stärker ausgeprägt, als sie dies vor der Einführung des Euro waren. Es ist zu einem regelrechten Hochkochen nationaler Ressentiments und Aversionen gekommen, wie man es sich nicht mehr hatte vorstellen können (Geppert 2013: 67ff.). Und die Direktwahl der Europaabgeordneten, in deren Folge die Wählerschaft sich unmittelbar zu europapolitischen Fragen und Perspektiven äußern konnte, hat inzwischen zu einem dramatischen Aufwuchs europakritischer bis europafeindlicher Parteien im Europäischen Parlament geführt. Außerdem ist die Beteiligung der Bürger an Wahlen zum Europaparlament immer geringer geworden. Man kann darüber streiten, ob die Repräsentanz der Europagegner in Brüssel und Straßburg auf längere Sicht nicht besser sei als deren Unsichtbarbleiben, weil dadurch die Auseinandersetzung über die Ausgestaltung des Europaprojekts dort geführt werden könne, wo sie hingehöre. Das mag im Grundsatz richtig sein. Die kontinuierlich sinkende Wahlbeteiligung spricht jedoch dagegen, dass das Europaparlament als der entscheidende Ort bei der Austragung politischer Kontroversen wahrgenommen wird. Die Präsenz der Europaskeptiker bis Europagegner in Straßburg und Brüssel und die damit verbundene Alimentierung dieser Parteien mit Finanzmitteln hat schließlich in Form einer Rückstoßwirkung deren nationale Sichtbarkeit verstärkt und die Repräsentanz populistischer Parteien in den nationalen Parlamenten deutlich erhöht (Fieschi/Morris/Caballero 2013). Das Vorhaben, aus dem Elitenprojekt Europa ein Projekt der Bürger zu machen, hat eine solche Fülle nicht intendierter Nebenwirkungen und gegenteiliger Effekte hervorgebracht, dass inzwischen die Frage gestellt wird, ob diese Transformation die bisherigen Erfolge auf dem Weg zur politischen und wirtschaftlichen Integration Europas womöglich in Frage stellt und das gesamte Projekt gefährdet. Jedenfalls ist es um die Wertschätzung Europas durch seine Bürger heute deutlich schlechter bestellt, als das vor den europäischen Direktwahlen und der Einführung des Euro der Fall war.

Die politischen und wirtschaftlichen Eliten, die das europäische Projekt vorangetrieben haben, stellten sich dessen Fortgang als einen linearen Prozess vor, in dem es zwar Phasen der Verlangsamung und womöglich auch des Stillstands geben könne, doch mit Rückschlägen, die eine unmittelbare Folge von Fortschritten bei der Integration Europas waren, hatten sie nicht gerechnet. Die Ablehnung des Vertrags über eine Verfassung für Europa, dessen Umsetzung dem Europaprojekt eine gemeinsame Verfassung verschaffen sollte, bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden im Sommer 2005 war mehr als ein bloßer Warnschuss. Sie könnte das Ende des Weges zu einem europäischen Bundesstaat und die Festschreibung eines Zwischenstadiums von Staatenbund und Bundesstaat gewesen sein, was für einige, wie Hermann Lübbe (1994), eher der Abschied von einem Irrweg als ein Scheitern gewesen ist. Die maßgeblichen Politiker in Europa haben die beiden Referenden aber überwiegend als bloßen Warnschuss wahrgenommen und das Scheitern des Verfassungsvertrags in den Volksabstimmungen bei den beiden Gründungsmitgliedern der EWG auf ein bloßes Performanzproblem reduziert: Hätte man den Vertrag besser kommuniziert und engagierter für die Zustimmung der Bevölkerung geworben, dann wäre er bei der Volksabstimmung auch angenommen werden. Man traute sich jedoch nicht, der französischen und niederländischen Bevölkerung einen leicht modifizierten Verfassungsvertrag ein zweites Mal zur Abstimmung vorzulegen – eine sonst durchaus übliche Praxis –, und schaltete wieder auf das Verfahren zurück, bei dem solche Verträge von den politischen Eliten ausgehandelt wurden. Die Idee, aus dem Europaprojekt könne einmal eine europäische Nation hervorgehen, kann als gescheitert gelten. Europa wird, in welcher Verfassung auch immer es sich präsentiert, ein Ensemble von Nationen bleiben (Koslowski/Brague 1997), und diese werden auf die politische Hülle von Staatlichkeit Wert legen. Dementsprechend werden die Nationalstaaten auch zukünftig in Europa eine entscheidende Rolle spielen.

Allein der Ansatz, das politische Scheitern des zentralen Demokratisierungsprojekts mit unzureichender Werbung und schlechter Performanz zu erklären, zeigt allzu deutlich, dass die politische Herausforderung, Europa aus einem Eliten- in ein Bürgerprojekt zu verwandeln, nicht begriffen worden ist: Man stellte sich das Bürgerprojekt als Fortsetzung des Elitenprojekts bei regelmäßig eingeholter, in der Sache aber bereits vorausgesetzter Zustimmung der Bürger vor. Man wollte die demokratischen Legitimationsdefizite des verfassten Europa beseitigen, aber die Steuerung und Kontrolle des Integrationsprozesses nicht aus der Hand geben – schließlich glaubte man ja zu wissen, welcher Schritt als nächster erforderlich und was das Beste für die europäische Bevölkerung sei. Ich nenne dies das Demokratisierungsparadox; es handelt sich dabei um eine Konkretisierung und Spezifikation der eingangs getroffenen Feststellung, wonach große politische Projekte mitunter paradoxe Effekte haben bzw. sich der Festlegung auf eine lineare Weiterentwicklung entziehen. Solche Paradoxien treten verstärkt und vermehrt auf, wenn tief greifende Veränderungen in geordneten Bahnen vollzogen werden sollen. Die politischen Eliten haben eine klare Vorstellung davon, wie die Entwicklung weitergehen soll, und haben dafür, wie es im Polit-Sprech heißt, »alle Weichen gestellt«; zugleich aber möchten sie, da es sich dabei ja um ein demokratisches Verfahren handeln soll, im Nachgang zur Weichenstellung die Zustimmung der Bürger einholen. Die freilich soll nichts anderes zum Ergebnis haben als die Bestätigung der bereits erfolgten Weichenstellung. Um im Bild zu bleiben: Die Fahrgäste sollen applaudieren, wenn der Zug die fraglichen Weichen passiert.

Üblicherweise ist der europäische Integrationsprozess auf diese Weise organisiert worden: Man hat die Bevölkerung nur vermittels ihrer politischen Repräsentanten zu Wort kommen lassen. Im Falle der Verfassungsgebung hat man in einigen Ländern jedoch das Volk direkt befragen wollen und ist damit bereits in zwei als unproblematisch angesehenen Ländern, die deswegen auch als Erste abgestimmt haben, deutlich gescheitert. Politiktheoretisch formuliert: Das Verfahren der Output-Legitimation hat sich nicht auf eine Input-Legitimation umstellen lassen. Oder vereinfacht: Die europäische Integration war und ist ein viel zu komplexer Prozess, als dass man diesen der begleitenden Kontrolle und Einspruchnahme der Bevölkerung aussetzen könnte. Man riskiert dann, dass Teile der europäischen Bevölkerung die Weichen umstellen oder, schlimmer noch, die einen sie nach rechts und die anderen sie nach links stellen wollen, sodass der Zug entgleisen würde, übernähme die europäische Bevölkerung den Fahrdienst. Außerdem müsste der europäische Zug bei permanenter Einflussnahme der Bevölkerung sehr viel langsamer fahren, als er in der Vergangenheit gefahren ist. Also hat man auf Regierungsebene nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags den Lissabon-Vertrag ausgehandelt und ihn ohne Volksabstimmungen in Kraft gesetzt (Fuest u.a. 2008). Man hat damit den linearen Fortgang der europäischen Integration über die Risiken seiner Unterbrechung, Umleitung oder gar Rückbewegung infolge demokratischer Einspruchnahme gestellt. Die ausschlaggebende Begründung dafür lief in der Regel darauf hinaus, dass die globalen ökonomischen und die regionalen politischen Herausforderungen dafür gar keine andere Wahl ließen. Die demokratietheoretisch heikle Behauptung der Alternativlosigkeit von Entscheidungen und Entwicklungen hat auf der europäischen Ebene schon lange eine Rolle gespielt, bevor sie von Angela Merkel auch für die deutsche Politik in Anspruch genommen worden ist.

Revolutionäre Umbrüche sind dagegen Vorgänge, in denen solche Paradoxien der nachholenden demokratischen Legitimation von Elitenentscheidungen nicht zum Tragen kommen – zum einen, weil in ihnen mit der Annahme einer linearen Entwicklung gebrochen wird, und zum anderen, weil in ihnen die Eliten, die den Übergang kontrollieren und steuern, von den Schalthebeln der Macht entfernt werden. Paradoxien der beschriebenen Art sind also der Preis einer Revolutionsvermeidung, wobei Revolutionen ganz allgemein als kostspielige und zeitraubende Neuformatierungen der politischen und sozialen Ordnung verstanden werden können. Europa ist ein politisches Projekt, das bislang ohne solche revolutionären Umbrüche ausgekommen ist und, wenn es erfolgreich weitergeführt werden soll, auch in Zukunft ohne solche Umbrüche auskommen muss. Die Europäische Gemeinschaft würde in ihrer jetzigen Form einen solchen Umbruch nicht überstehen. Um ihn zu vermeiden, sucht sie sich demokratische Legitimation zu verschaffen, darf dabei aber nicht so weit gehen, dass die demokratische Einflussnahme einen umwälzenden (= revolutionierenden) Charakter bekommt. Das ist gemeint, wenn vom Demokratisierungsparadox gesprochen wird. Darin besteht zugleich der fundamentale Unterschied zwischen der Entstehungsgeschichte der USA und der des politisch verfassten Europa: Die USA sind in einer zugleich bürgerlichen und antikolonialen Revolution aus dem Verband des Britischen Empire ausgebrochen und haben in einem langwierigen Prozess der Verfassungsgebung für sich eine neue politische Ordnung entwickelt. Außerdem haben sie einen Sezessionskrieg durchgestanden, in dem zwei Modelle der sozioökonomischen Ordnung gegeneinander gekämpft haben und an dessen Ende sich die Ordnung des Nordens gegen die des Südens auf dem Schlachtfeld durchgesetzt hat. Eine analoge Entwicklung ist in und für Europa undenkbar. Deswegen ist es auch abwegig, die weitere Entwicklung des Europaprojekts an der US-amerikanischen Verfassung orientieren zu wollen, wie das von europaaffinen Intellektuellen immer wieder vorgeschlagen wird (zuletzt Habermas 2013).

Die undeutlichen Außengrenzen Europas

Weil das verfasste Europa keine Neugründung in einem politisch jungfräulichen Raum sein konnte und ein revolutionärer Bruch mit der bisherigen Geschichte der Nationalstaatlichkeit bzw. eines pluriversen Staatensystems nicht in Frage kam, weil gerade die Vielgestaltigkeit Europas dessen Dynamik begründet hatte (Jones 1991), bzw. weil eine revolutionäre Neugründung Europas unmöglich war, da sich dafür nicht einmal im Ansatz eine hinreichende politische Unterstützung finden ließ, muss das verfasste Europa mit den immer wieder auftretenden Paradoxien seiner Entwicklung umzugehen lernen. Zu diesen Paradoxien gehört an erster Stelle, dass Europa ein Kontinent mit geographisch unklaren Grenzen ist bzw. sich die Wertigkeit der geographischen Grenzziehungen im Verlauf der Geschichte immer wieder verändert hat. Das politisch verfasste Europa muss sich also selber Grenzen setzen, aber die Kriterien, nach denen diese Grenzen gezogen werden sollen, sind politisch umstritten. Von der Geographie können keine eindeutigen Vorgaben gemacht werden, bzw. geographische Vorgaben werden durch historische Hinweise und kulturelle Einsprachen immer wieder relativiert. Die Grenzfrage ist somit offen: Soll dabei so etwas wie eine europäische Identität ausschlaggebend sein, und, wenn ja, was sind die spezifischen Merkmale dieser europäischen Identität? Sind sie religiöser Art, etwa im Sinne der Vorstellung vom »christlichen Abendland« (dazu Faber 1979)? Oder sind sie kultureller Art mit einem starken Akzent auf klassischer Bildung, sodass das antike Griechenland als Ursprungsort der europäisch-humanistischen Bildung in jedem Fall einzubeziehen ist (Cobett 2010; Jaeckle 1988: 46–79)? Oder sind sie eher geographischer Art, wonach Nordatlantik und Mittelmeer die natürlichen Grenzen Europas sind und die Grenze im Osten gegenüber Asien entweder am Don oder an der Wolga verläuft (Gollwitzer 1964)? Oder sind sie gemäß den Vorgaben der politischen Kultur zu ziehen, wonach eine demokratische Verfassung und eine lebendige Zivilgesellschaft unabdingbare Voraussetzungen der Europazugehörigkeit darstellen (Siedentop 2002)? Und wenn Letzteres der Fall ist: Bei welchen Verstößen können dann Länder, die einmal EU-Mitglied geworden sind, wieder ausgeschlossen werden (Müller 2013)?

Aber weder die Geographie noch die Religion oder gar die Konfession, weder die politische Kultur noch der Rückgriff auf die klassische Antike und ihre kulturellen Filiationen geben klare Grenzziehungen vor. Was aber noch schwerwiegender ist: Keine dieser durch Natur, Kultur oder Religion vorgegebenen Grenzen lässt sich mit den Grenzen, die das politisch verfasste Europa seit seiner Süd-, Nord- und Osterweiterung tatsächlich hat, zur Deckung bringen. Die Verbindlich-Machung solcher Vorgaben, welcher auch immer, würde in den meisten Fällen auf ein Schrumpfen der Europäischen Union durch den Ausschluss einer Reihe von Mitgliedern oder in einigen Fällen auf eine neue gewaltige Erweiterungsrunde hinauslaufen. Das eine wie das andere würde das verfasste Europa in seinem Bestand gefährden. Obendrein ist kaum vorstellbar, dass sich die Gemeinschaft – einstimmig schon gar nicht, aber auch nicht mit einer qualifizierten Mehrheit – auf eine dieser geographischen, kulturellen oder religiösen Grenzlinien einigen könnte. Gegen die religiös-konfessionellen Grenzen würde schon sprechen, dass im Gefolge ihrer VerbindlichMachung kein auf Identität hin angelegter Binnenraum der EU entstehen würde, da dem sowohl die Migration der letzten Jahrzehnte als auch der Bedeutungsverlust des Religiösen seit der europäischen Aufklärung entgegenstehen (Kallscheuer 1996). Die Inklusionsleistung der Religion ist nicht groß genug, und deren Exklusionskosten sind zu hoch, als dass man nach religionskulturellen Vorgaben Europa neu konturieren und politisch ordnen könnte. Es würde im Übrigen dem politisch-moralischen Selbstverständnis der Europäischen Union widersprechen. Die Verknüpfung von Kultur und Bildung hat dagegen nur eine diffuse Inklusionsdimension, und die Grenzziehungen, die unter Berufung auf kulturelle Prägung und klassische Bildung hergestellt würden, wären gesellschaftlicher und nicht politischer Art; sie würden die europäischen Gesellschaften mehr in sich spalten, als dass sie äußere Grenzlinien markieren könnten. Man kann diesem Problem entgehen, indem man die religiösen wie kulturellen Grenzlinien historisiert, also eine bestimmte Zeitspanne oder Epoche verbindlich macht und mit Stichtagsregelungen arbeitet. Aber das sind dann Grenzlinien der Vergangenheit, und dass aus ihnen eine europäische Identität zu gewinnen wäre, muss entschieden in Abrede gestellt werden. Obendrein kann man sich auch hier sicher sein, dass in Europa keinerlei Konsens über den verbindlich zu machenden Zeitraum bzw. den Stichtag der kulturellen Grenzziehung zu finden wäre.

Innereuropäische Trenn- und Spaltungslinien

Der Rekurs auf die Geographie oder die Kultur- und Religionsgeschichte liefert bei der Suche nach den äußeren Grenzen Europas also keine verlässlichen und zweifelsfreien Vorgaben. Aber er kann Hinweise geben, was bei den zu treffenden politischen Entscheidungen berücksichtigt werden muss oder bedacht werden sollte. Der Blick auf die geographische Natur sowie die Kultur und Geschichte des Raumes, in dem Europa liegt und den es umfassen soll, zeigt Wegweiser und Warnschilder, aber nicht mehr, und die Politik muss entscheiden, ob und wie weit sie diesen Hinweisen folgen will und, wenn sie zu folgen bereit ist, wie sie die einander widersprechenden und entgegengesetzten Hinweise gewichten will. Deswegen soll es im nächsten Kapitel darum gehen, die Grenzziehungsvorschläge zu sichten und zu diskutieren, und das keineswegs nur im Hinblick auf die Außengrenzen Europas, sondern auch hinsichtlich der im europäischen Inneren verlaufenden Trenn- und Spaltungslinien. Solche Trenn- und Spaltungslinien gibt es nämlich zuhauf, und eine weitere politische Herausforderung des verfassten Europa besteht darin, die äußeren Grenzziehungen zu den inneren Trennlinien so in Beziehung zu setzen, dass Erstere eine größere Bedeutung haben als Letztere. Da ist zunächst die Unterscheidung zwischen West-, Mittel- und Osteuropa mit der je eigenen Geschichte dieser Räume und ihren jeweiligen kulturellen und religiösen Prägungen (Szücs 2014), ihrerseits wiederum überlagert von der mehr als vier Jahrzehnte währenden Teilung Europas in Ost und West mitsamt ihren kulturell-ideologischen Überhöhungen. Sodann ist da die Unterscheidung zwischen Nord- und Südeuropa (Henningsen 1993), bei der von einer dazwischenliegenden Mitte eigentlich nicht die Rede ist, sondern bei der angenommen wird, dass dieses »Zwischenstück« sich entscheiden muss, ob es sich eher dem Norden oder dem Süden Europas zurechnet. In der vor Kurzem aufgeflackerten Debatte über den drohenden Zerfall des Euro in einen Nord- und einen Süd-Euro ist diese Nord-/Süd-Unterscheidung ohne eine verbindende oder vermittelnde Mitte diskutiert geworden, und tatsächlich war von dem in Frage stehenden Problem her auch keine Mitte erkennbar.

Das gilt ebenso für die von Giorgio Agamben im Anschluss an Alexandre Kojève lancierte Idee eines »lateinischen Europa«, von dem Agamben behauptet, dass sich dieses lateinische Europa gegen die aktuelle deutsch-britische Wirtschaftsdominanz behaupten müsse (Agamben 2013). Damit ist die alte, im 16. Jahrhundert entstandene Trennlinie zwischen Katholizismus und Protestantismus ebenso reaktiviert worden wie die Unterscheidung zwischen den romanischen und den germanischen Völkern Europas – eine Differenzierung, die Leopold von Ranke (1824) zur Grundlage seiner Darstellung der europäischen Geschichte im Übergang vom 15. zum 16. Jahrhundert gemacht hat und die unter Einbezug der slawischen Völker als einer weiteren Trennlinie von einer Reihe deutscher Gelehrter zu Beginn des 20. Jahrhunderts als innereuropäische Konfrontationslinie im Kampf um Weltherrschaft angesehen wurde. Man muss sich Agambens Debattenbeitrag schon auf der Zunge zergehen lassen: Nachdem die Ende des 19. Jahrhunderts von Völker- und Rassekundlern ins Spiel gebrachte Trennlinie zwischen dem germanischen und dem slawischen Europa endlich überwunden zu sein schien, wurde von kulturwissenschaftlicher Seite die romanisch-germanische Trennlinie als Sollbruchstelle erneuert und ein »Kampf der Kulturen« innerhalb Europas ausgerufen.

Auch wenn viele der europäischen Spaltungs- und Konfrontationslinien in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts ihre politische Virulenz verloren haben, so ist doch nicht auszuschließen, dass sie, wie das Beispiel von Agamben und seinen Adepten zeigt, bei entsprechenden innereuropäischen Problemen wieder aktualisiert und politisiert werden können. Die Eurokrise ist zum Auslöser solcher politischen Aktualisierungen geworden. Giorgio Agambens Essay vom März 2013, in dem er ein von Frankreich, Italien und Spanien dominiertes Europa entworfen hat, um die ökonomische Vorherrschaft der Deutschen in Europa zu brechen – wobei den Deutschen unschwer die Niederländer, Briten und Skandinavier zugerechnet werden können –, war der Versuch, den finanztechnischen Überlegungen zu einem starken Nord- und einem schwächeren Süd-Euro eine politisch-kulturelle Prägung zu geben. Anstelle einer Kategorisierung nach wirtschaftlicher Stärke und Schwäche, bei der die »Schwachen« einem entsprechenden Reformdruck ausgesetzt waren, wurde ein kultureller Gegensatz behauptet, der sich nicht durch Anpassungsleistungen aufheben ließ. Die Resonanz, die Agambens Text gefunden hat, zeigt, dass die alten Spaltungslinien in Europa zwar verblasst, aber keineswegs verschwunden sind und von entsprechend interessierten Intellektuellen und Publizisten jederzeit aktiviert werden können. Welchen Erfolg sie damit haben, hängt offensichtlich von der jeweiligen Wirtschaftslage ihrer Herkunftsländer sowie der Position Deutschlands ab, das sich immer noch als Feindbild und für die Rolle des allzuständigen Sündenbocks eignet.

Weiterhin dürften bei der Reaktivierung früherer innereuropäischer Spannungs- und Konfliktlinien die Präsenz oder aber das Fehlen äußerer Herausforderungen von Bedeutung sein. Um es zu pointieren: Am größten ist das Risiko eines Aufbrechens der alten Spaltungs- und Konfliktlinien bei einem mit sich selbst beschäftigten Europa, das von außen nicht bedrängt wird. Das soll und darf nicht heißen, dass das verfasste Europa nur funktioniert, wenn es von außen herausgefordert und bedroht wird, doch zeigt sich darin ein Merkmal aus den Anfängen des europäischen Einigungsprozesses in den 1950er- und 1960er-Jahren, als nicht zuletzt die äußere Bedrohung durch die Sowjetunion die (West-)Europäer dazu brachte, ihre alten Vorbehalte gegeneinander zurückzustellen und sich auf ihre Gemeinsamkeiten zu konzentrieren. Es ist bemerkenswert, wie sich dieses Geburtsmerkmal von der EWG bis in die heutige EU fortgeerbt hat. Die Vorstellung, dieses Geburtsmerkmal würde sich mit den Jahren auswachsen, hat sich als irrig erwiesen.

Das »karolingische Europa« und die Erweiterungsrunden der Europäischen Gemeinschaft

Ohne Frage würde es das Identitätsproblem und die Selbstbegrenzungsnotwendigkeit der Europäischen Union nicht geben, wenn man bei dem »Europa der Sechs« aus den Anfangsjahren der EWG geblieben wäre: Frankreich, Deutschland, Italien sowie die Beneluxstaaten. Dieses »anfängliche Europa« war mit dem Karolingerreich, dem Reich Karls des Großen, tendenziell deckungsgleich, und darauf haben die drei »Karolinger des 20. Jahrhunderts«, Adenauer, Schumann ...

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• KAPITEL 1: Äußere Ränder, innere Trennlinien und neue Mitte: Die Rolle Deutschlands in Europa
• KAPITEL 2: Politisch-kulturelle Geographie: Die Außengrenzen Europas und das Problem der europäischen Mitte
• KAPITEL 3: Deutschland in Europa: Von der Mitte zum Rand und wieder in die Mitte zurück
• KAPITEL 4: Macht in der Mitte: Neue Herausforderungen und alte Verwundbarkeiten der deutschen Politik
• Literaturverzeichnis
• Zum Autor
• Impressum