Herrschaft über Syrien

Macht und Manipulation unter Assad

Daniel Gerlach

• Verlag: Edition Einwurf
• Jahr: 2015
• eBook-ISBN: 9783896844781
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Nahostpolitik

Auch nach Jahren der Tyrannei und des Krieges hält sich das syrische Regime noch immer an der Macht. Aber wer und was ist eigentlich dieses Regime? Welche Kräfte und Narrative halten es im Inneren zusammen? Der Journalist und Orientalist Daniel Gerlach entwirrt die Hintergründe einer Logik der Gewalt und Manipulation, der sich die Herrschenden auch selbst unterworfen haben. Was 2011 als Aufbegehren gegen ein politisch und moralisch bankrottes System begann, eskaliert immer weiter, beschleunigt noch durch die Exzesse des »Islamischen Staates«. Ratlos schaut die Welt zu, kann oder will nicht helfen - zu verworren scheinen die Konfliktlinien, zu groß ist die Sorge, die »falsche Seite« zu unterstützen. Daniel Gerlach beleuchtet das schizophrene Verhältnis der Religionen und Konfessionen in Syrien, das Wirken sichtbarer und unsichtbarer Mächte, die diesen Konflikt so unerbittlich machen. Er beschreibt die Geister der Vergangenheit, erzählt von traumatischen Erfahrungen und ihrer Wirkung auf das heutige Syrien. Klar wendet sich Gerlach gegen die Behauptung, das Regime sei der Garant für Stabilität und den Erhalt eines Staates, den es womöglich längst nicht mehr gibt. Die Lage ist undurchsichtig - auf ihrer Unwissenheit ausruhen können sich die internationalen Mächte nun allerdings nicht mehr.

1. Reflexe des Regimes – Der Aufstand in Deraa und seine Folgen

Ganz Syrien ist in 14 Provinzen unterteilt. Zumindest war es das, bevor ein Krieg ausbrach, der die Verwaltungsordnung der Arabischen Republik Syrien zu einem theoretischen Begriff verkommen ließ. Diese Muhafazat variierten in ihrer Größe und Bevölkerungsdichte. Die Hauptstadt Damaskus – zu osmanischer Zeit »reichsunmittelbar«, also dem Sultan in Konstantinopel direkt unterstellt – bildete mit nur rund 1600 Quadratkilometern die kleinste, aber am dichtesten besiedelte Provinz, Homs mit über 42.000 Quadratkilometern die mit Abstand größte. Schon die Unterteilung der Muhafazat lässt erkennen, dass sie eher historischen Entwicklungen geschuldet ist als dem Streben nach einer straff organisierten, zentralstaatlichen Administration.

Das Wort Muhafaza wird manchmal mit dem Fremdwort »Gouvernorat« übersetzt, analog dazu der Muhafiz mit »Gouverneur«. Sein Amt und sein Berufungsprozess gleichen allerdings der Theorie nach am ehesten denen eines französischen Präfekten: Der Innenminister schlägt seine Ernennung vor, das Kabinett bestätigt sie, ein Präsidialdekret verleiht ihr Gültigkeit. Ein syrischer Gouverneur führt die Verwaltung einer Muhafaza. Er ist verantwortlich für das Gesundheitswesen, die öffentlichen Dienstleistungen, für Bildung und Erziehung, für den Straßenbau, den Personennahverkehr, die Beaufsichtigung von Handel, Industrie und Landwirtschaft, für Sicherheit, Recht und Ordnung sowie die Förderung des Tourismus.

Insgesamt 23 Ministerien können sich in seine Arbeit einmischen und von ihm Auskunft verlangen, darunter das Ministerium für Bewässerung oder das für »Umwelt und Lokalverwaltung«. Ein syrischer Gouverneur hat, wenn er seine Arbeit denn ernst nimmt, alle Hände voll zu tun, wobei ihm zwischen sechs und zehn Landräte sowie ein Provinzrat zur Seite stehen, dessen Mitglieder er zu einem Viertel selbst ernennen kann. Ihm unterstehen zwar die örtlichen Polizeikräfte, aber Militär, Geheim- und Sicherheitsdienste nehmen von ihm keine Weisungen entgegen, obwohl sie in seinem Herrschaftsbereich überaus aktiv sind: Schließlich gilt seit 1963 in Syrien ein Notstandsrecht, welches das Regime mit der Bedrohung durch Terrorismus und dem fortbestehenden Kriegszustand mit Israel begründete.

Faisal Kalthoum war – übrigens nicht nur für syrische Verhältnisse – ein ausgewiesener Experte, was seine Kompetenzen als Gouverneur der Provinz Deraa anbelangt. Schließlich hatte der ehemalige Professor für Verfassungsrecht an der juristischen Fakultät der Universität von Damaskus seinen Doktorgrad in Frankreich erlangt: 1987 an der Universität Montpellier 1 mit einer Arbeit zum »Vergleich der Organisation des Parlaments in Syrien und Algerien«. Ende Dezember 2005 trat Kalthoum erstmals in den internationalen Medien in Erscheinung: Als Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Recht und Verfassung äußerte er sich zu den Vorwürfen gegen das syrische Regime im Zusammenhang mit dem Attentat auf den libanesischen Ex-Ministerpräsidenten Rafiq Hariri. Kalthoum bezichtigte den im Exil lebenden syrischen Vizepräsidenten Abdelhalim Khaddam des Hochverrats, weil dieser Präsident Assad persönlich in einem TV-Interview verdächtigt hatte, Drahtzieher des Mordanschlags zu sein. Die Behauptung, Assad habe Hariri wenige Monate vor dessen Ermordung explizit gedroht, ihn zu vernichten, sei ein Angriff auf Syriens nationale Sicherheit, so erklärte Professor Kalthoum. Weshalb der Tatbestand des Hochverrats gegeben sei und das syrische Parlament das Justizministerium nun aufgefordert habe, den Fall zur Anklage zu bringen.

Kalthoum sprach damals als Experte, aber auch als ein persönlicher Vertrauter des Präsidenten. Zumindest hatte er unter Kollegen des Öfteren mit seinen Kontakten in den inneren Kreis des Regimes renommiert. Bereits vor Baschar al-Assads Vereidigung am 17. Juli 2000 soll Kalthoum persönlich mit ihm bekannt gewesen sein. Ehemalige Studenten beschreiben ihn als einen glanzlosen, eher unbeliebten Dozenten, der rasch urteilte, sowohl positiv als auch negativ. Kalthoum, ein Angehöriger der in Syrien für ihre besonders säkulare Grundhaltung bekannten ismailitischen Religionsgemeinschaft, interessierte sich vor allem für Posten. Er war zeitweilig Vorsitzender des Verbandes der Lehrkräfte an der Universität Damaskus, 2006 krönte er seine Beamtenlaufbahn als Gouverneur von Deraa. Unter seinesgleichen, das heißt im Orbit der Baath-Funktionäre, die um das Assad-Regime kreisten, galt Faisal Kalthoum vermutlich gar als Intellektueller.

Der deutsche Syrien-Experte und Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik Volker Perthes erinnert sich an eine Begegnung mit Kalthoum im Jahr 2006, als dieser ihm stolz vom Entwurf eines neuen Parteiengesetzes berichtete. Dies sehe vor, Parteien verschiedener Strömungen zuzulassen, werde allerdings nicht das in Artikel 8 der Verfassung verankerte Monopol der Baath-Partei grundsätzlich infrage stellen. Nicht einmal dazu konnte sich das syrische Regime durchringen. Kalthoum aber »hielt sich für einen Reformer«, schrieb Perthes 2011 in einem Beitrag für die New York Times.1

Verfassungsrechtler, Politiker und, zumindest in Ansätzen, auch ein Reformgeist – das klingt nicht schlecht. Doch im Lichte der Ereignisse in Deera kann man sich fragen, was für eine Auffassung von Staat eigentlich in Faisal Kalthoum wohnte. Wusste er überhaupt noch, worin die Verpflichtungen des Staates gegenüber seinen Bürgern bestehen?

Die Geschichte Syriens wird Deraa als »Wiege des Aufstandes« in Erinnerung behalten – Gouverneur Faisal Kalthoum aber scheint schon jetzt, im vierten Jahr des Krieges, vergessen. Es lohnt sich dennoch, an ihn zu erinnern – als eine jener individuell unbedeutenden, aber im Kollektiv umso verheerender wirkenden Figuren, die emblematisch für das Totalversagen des syrischen Staates stehen.

Am 16. Februar 2011 griffen einige Teenager in Deraa zu Sprühfarbe und schmückten die Wände ihrer Volksschule mit Parolen, die der Westwind des »Arabischen Frühlings« zu ihnen hinübergeweht hatte. Vier Tage zuvor war der ägyptische Präsident Hosni Mubarak nach fast 20 Jahren im Amt zurückgetreten. In Tunesien wiederum fragten sich die Menschen schon, wie es nun, nach der Revolution, weitergehen sollte. In Syrien hatten Aktivisten Anfang Februar zu Demonstrationen aufgerufen – zunächst ohne Erfolg. In der nordöstlichen Stadt Hasaka hatte sich Ende Januar sogar ein verzweifelter junger Mann ein Vorbild an dem tunesischen Gemüsehändler Mohammed Bouazizi genommen und sich selbst mit Benzin in Brand gesteckt, ohne dass dies zu Protestbewegungen geführt hätte.

Nun sprühten die Jugendlichen in Deraa in einem eher harmlos anmutenden Akt von kreativem Vandalismus den inzwischen berühmten Satz Al-shaab yurid isqat al-nizam (»Das Volk will den Sturz des Regimes«) an die trostlosen Wände. Womöglich war es Zufall, dass sie dafür ausgerechnet den Tag wählten, an dem die arabischen Satellitensender vom Beginn eines Aufstand gegen das Gaddafi-Regime in Libyen berichteten.

Dafür, dass die Jugendlichen keine konspirativen oder gar terroristischen Aktivitäten geplant hatten, mag sprechen, dass einige von ihnen sogar mit ihren Vornamen signierten. Einige Medien erinnerten später daran, dass Graffiti-Sprühereien an sich auch in Syrien nicht ungewöhnlich gewesen seien, weshalb man für den Erwerb von Sprühfarbe sogar seinen Personalausweis vorlegen musste. Die Botschaft schien die Behörden von Deraa allerdings zu alarmieren und setzte – wenn auch zeitverzögert – eine Kette unheilvoller Reaktionen in Gang.

Über den genauen zeitlichen Ablauf der Ereignisse in den ersten Wochen des Aufstands kursieren verschiedene Versionen. Viele davon geben übereinstimmend den Graffiti-Vorfall von Deraa als Zündfunken an – was sicher auch damit zu tun hat, dass ein Teenagerstreich, der eine Revolution in Gang bringt, eine gewisse dramaturgische Fallhöhe birgt. Selbst über den Zeitpunkt der anschließenden Verhaftung mehrerer Jugendlicher in Deraa gibt es unterschiedliche Angaben. Umstritten ist ferner, ob sie außer dem besagten Slogan auch eine direktere Botschaft an den gelernten Augenarzt Baschar al-Assad an der Wand verewigten: »Doktor, Du bist der Nächste!«

Am Donnerstag, dem 17. Februar, kamen am Rande der Damaszener Altstadt, zwischen dem berühmten Suq al-Hamidiyyeh und dem Märtyrerplatz, wo sich auch das Innenministerium befindet, einige Hundert Männer zusammen, um dort – offenbar nur für einige Minuten – politische Slogans zu skandieren. Einer dieser Slogans, in den die Menge besonders begeistert einstimmte, lautete: Al-shaab al-suri lan yudhal – »Das syrische Volk wird nicht erniedrigt«.

Im Gegensatz zu der Graffiti-Parole der Teenager von Deraa gab es hier noch einen Interpretationsspielraum: Demonstrationen in der Damaszener Innenstadt waren zwar ungewöhnlich und gewiss ein Ausdruck politischer Unzufriedenheit, die Wortwahl hätte aber auch aus dem Repertoire der Baathisten stammen können. Einigen Berichten zufolge mischten sich bald eifrige Männer unter die Demonstranten, die wesentlich eindeutigere Parolen skandierten und keinen Zweifel daran ließen, dass sie für Baschar al-Assad ihr Blut und Leben geben wollten. Innenminister Said Muhammad Sammour erschien angeblich wenig später persönlich mit seinem Sicherheitstross auf der Bildfläche, woraufhin die Versammlung schnell ein Ende fand. Später ließ das syrische Innenministerium verbreiten, dass der Flashmob von Hamidiyyeh als eine Solidaritätsbekundung für Assad gemeint gewesen sei.

Eine Woche später, am 23. Februar 2011, kam es dann im Parlament zu einer eher ungewöhnlichen Diskussion, in der ein Abgeordneter aus Aleppo namens Abdulkarim al-Sayyid vorschlug, die seit 1963 geltenden Notstandsverordnungen zu revidieren: Der 48. Jahrestag der Gründung der Baath-Partei stand Anfang März bevor, und dies, so Sayyid, sei doch ein passender Anlass. Niemand stimmte diesem Vorschlag zu, und im Nachhinein kann man sich des Eindrucks einer Inszenierung kaum erwehren: ein scheindemokratischer Akt und eine ebenso öffentliche wie zugleich verklausulierte Rückversicherung an den Apparat der Repression, dort, wo es nötig scheint, mit voller Härte durchzugreifen.

Im kleinen Reich des Gouverneurs von Deraa kam diese Botschaft offensichtlich an. Ende Februar oder Anfang März wurde ein Dutzend Jugendliche, darunter auch die mutmaßlichen Graffiti-Sprayer, verhaftet und zum Teil in Handschellen von der Schulbank weggeführt.

Ihr Fall fiel einerseits in die Zuständigkeit des Gouverneurs Kalthoum, der für »Recht und Ordnung« in der Provinz zu sorgen hatte und auch in der Stadt Deraa residierte. Andererseits handelte es sich womöglich um eine Angelegenheit von nationaler Sicherheit, und mit derartigen Vorkommnissen befasste sich in Deraa ein anderer, ungleich mächtigerer Statthalter des Regimes: Brigadegeneral Atef Najib, seit 2008 Direktor des »Amtes für politische Sicherheit« (Al-Amn al-Siyasi) in der Provinz Deraa. Dabei handelt es sich um einen Inlandsgeheimdienst mit dem Auftrag, nicht nur Oppositionelle, sondern auch die Medien zu überwachen, und der berechtigt ist, auch eigene Gefängnisse zu unterhalten. In der nahe an Israel und unmittelbar an der jordanischen Grenze gelegenen Stadt Deraa machte sich das »Amt« traditionell besonders wichtig, und Atef Najib war kein anderer als der Vetter von Präsident Assad – ein etwa gleichaltriger Sohn seiner Tante mütterlicherseits, Fatima Makhlouf.

Während sich Gouverneur Kalthoum etwas auf seinen Titel, seine Promotion im Ausland und seine Karriere in der Baath-Partei einbildete, schien sein Counterpart Najib eher auf die klassischen Tugenden und Fertigkeiten eines Kriminellen zu bauen. Angeblich war sein Vater ein Benzinhändler aus der Küstenstadt Jableh, ein Sunnit, der in den Alawitenclan Makhlouf zu einer Zeit hineingeheiratet hatte, als dieser weder besonders reich noch mächtig war. Der Reporter Phil Sands beschreibt Najib in einem etwas romanhaft anmutenden Porträt für die emiratische Zeitung The National als einen düsteren Zeitgenossen mit einer Vorliebe für Maßanzüge, handgefertigte italienische Schuhe und Goldketten sowie einem Fuhrpark mit Limousinen von Jaguar und BMW: ein generischer, zu Macht und Geld gekommener Prolet also.

Darüber hinaus sei Najib nicht nur brutal, sondern auch launisch und unzuverlässig, berichtete Sands, weshalb er im Jahr 1992 schon mal aus dem Geheimdienst geflogen und nur auf Bitten seiner Mutter wieder aufgenommen worden sei. Unter dem langjährigen Geheimdienstchef Ghazi Kanaan soll Najib keine Chance auf ein Fortkommen gehabt haben und in Führungskreisen nur als »das Tier« bezeichnet worden sein. Erst der rätselhafte Tod Kanaans 2005 habe dem düsteren Vetter Assads den Weg im Dienst geebnet.

Najib, so berichteten Bewohner Deraas, habe an fast jedem Geschäft in Deraa mitverdient und dort allmählich seine eigene »Grafschaft« errichtet. Nur eine ausgeprägte Paranoia schränkte ihn ein in seiner Lebensqualität: Angeblich ließ er sich sein Essen aus Damaskus kommen und bewegte sich in Begleitung einer Leibgarde, wie sie in anderen Ländern nur Staatsoberhäuptern zur Verfügung steht. Die Abneigung gegen Najib in der Bevölkerung war überdies konfessionsübergreifend: Sie beschränkte sich nicht nur auf die sunnitische Mehrheit, sondern wurde von Christen und Drusen in der Provinz einhellig geteilt.

Die Graffiti-Sprüher blieben verschwunden, sodass ihre Familien davon ausgehen mussten, dass der Politische Geheimdienst sie in Gewahrsam genommen hatte, um sie zu verhören. In Syrien funktionieren die weitverzweigten Informationsnetzwerke auch über familiäre und konfessionelle Grenzen hinweg, weshalb die Bestätigung nicht lange ausblieb. Und selbst in einem undurchsichtigen, repressiven Staat wie diesem gibt es eine Justiz und Wege, um Anwälte zu beauftragen und Zugang zu Gefangenen zu fordern – sobald sich ein Verdächtiger allerdings in Händen der Geheimdienste befindet, ist dies jedoch praktisch aussichtslos. Die Behörden konnten davon ausgehen, dass aus den Teenagern von Deraa nicht viel herauszupressen war, da ihre Tat weder auf Hintermänner noch auf ein kriminelles Netzwerk schließen ließ. Die mehrwöchige Haft diente also keineswegs etwaigen strafrechtlichen Ermittlungen, sondern einem ganz anderen Ziel: die Familien zu bestrafen, ihnen Angst zu machen und die Bevölkerung insgesamt einzuschüchtern.

Verwandte der Jugendlichen sprachen bei Gouverneur Kalthoum und bei dessen Mitregenten Najib vor, um Beschwerde einzulegen. Erfolglos. Die Antwort, die später in Deraa kursierte, wurde zu einem Fanal für die spätere Revolte: Sie sollten ihre Kinder vergessen und gefälligst neue machen. Wenn sie nicht wollten, werde man ihnen zeigen, wie das geht.

Die meisten Berichte führen Najib als Quelle des Zitates an. Einige wenige behaupten, es stamme von Gouverneur Kalthoum. Tatsächlich ist nicht einmal sicher verbürgt, dass diese Worte in jenem März 2011 in Deraa überhaupt gefallen sind. Aber sie spiegeln wohl sehr akkurat die Haltung wider, mit der die Mächtigen selbst jenen Familien begegneten, die wohlgemerkt nicht gerade zu den untersten Schichten der Gesellschaft Deraas gehörten: Gleichgültigkeit und Verachtung, vorgetragen in einem sexuell gefärbten und damit besonders erniedrigenden Jargon.

Diese Provokation erhitzte das Klima in Deraa weiter. Und sie war vermutlich der Zündfunke für eine Kette von Protesten und Gewaltausbrüchen, die in der Rückschau bereits eine Vielzahl der Konfliktebenen, aber auch der Reflexe des syrischen Regimes offenbaren. Die meisten ausländischen Beobachter scheinen bis heute der Ansicht zu sein, das Regime habe die Krise in Deraa schlecht gehandhabt und sie vor allem massiv unterschätzt. Das liegt vor allem an den scheinbar widersprüchlichen Signalen, die es aussandte: auf der einen Seite versöhnliche Worte sowie die angeblich nur durch einen persönlichen Gnadenerlass des Präsidenten ermöglichte Freilassung der Graffiti-Sprüher und ihrer Mitverdächtigen; auf der anderen Seite brutale Repressionsmaßnahmen mit Knüppeln, Tränengas, aber auch scharfer Munition.

Das Regime sei seinerseits, so berichteten mir später einige treue Anhänger Assads, von vielen Seiten irregeleitet worden: sowohl von den lokalen Behörden und Sicherheitskräften, die beteuerten, sie hätten die Lage im Griff, als auch von den Parolen und den vorgeblichen Zielen der Demonstranten. Diese veranstalteten am 18. März nach dem Freitagsgebet eine Kundgebung und riefen zu einem »Tag der Würde« auf. Im Verlauf der Proteste wurden mehrere Menschen erschossen. Ein Kreislauf von Beerdigungen und erneuten Protesten setzte sich in Gang, wie er für das erste Jahr des syrischen Aufstandes geradezu typisch wurde: Man trug die Toten zu Grabe, immer mehr Menschen schlossen sich den Leichenzügen an, und die Sicherheitskräfte warteten nur darauf, dass die Klagelaute in politische Parolen übergingen, um die Menge mit Wasserwerfern, Tränengas und Schusswaffen zu zerstreuen.

Man könnte argumentieren, dass die Todesopfer letztendlich auch das tragische Ergebnis behördlicher Unfähigkeit gewesen seien: Syrische Sicherheitskräfte hätten schlichtweg keine Erfahrung im Umgang mit ausufernden Protesten gehabt, die in anderen, zivilisierteren Systemen mit sogenannten nicht letalen Waffen aufgelöst werden. Der Griff zu Schusswaffen sei eine Verzweiflungstat gewesen. Diese Erklärung lässt aber schlechterdings außer Acht, dass staatlicherseits offensichtlich ganz unterschiedliche, nicht durchweg unerfahrene Kräfte im Einsatz waren: Polizei, Geheimdienste und vermutlich auch bereits Milizionäre, die als eine Art Reservisten in den grenznahen Provinzen wie Deraa bereitstanden und mitunter über die lokalen Baath-Büros einberufen wurden. Kurz gesagt: Gouverneur Kalthoum und Geheimdienstregent Najib schickten ihre Männer, die auf die ihnen jeweils antrainierte Art den Aufstand niederschlugen.

Die Anwesenheit der Agenten in Zivil, die zum Teil gezielt töteten, blieb in Deraa wohl niemandem verborgen. Anhänger des Regimes lieferten mir rund ein Jahr später in Damaskus eine ganz eigene Erklärung, die sich in Teilen mit der offiziellen Propaganda der Staatsmedien deckte: Ausländische Provokateure hätten sich unter die Menschen gemischt und zahlreiche »Zwischenfälle« initiiert. Über die Frage, ob es sich dabei um saudisch finanzierte Islamisten oder Agenten des israelischen Mossad gehandelt habe, gingen die Meinungen allerdings auseinander …

Wer das Narrativ vom kopflosen, überforderten Regime in Deraa nicht glauben mag, sollte sich fragen, ob nicht vielmehr eine Methode dahinterstand: kein widersprüchliches, sondern ein doppelgleisiges Vorgehen, das durch brutale Repression einschüchtert und zugleich die (vermeintlich gnädige) politische Führungsspitze von der Verantwortun...

Inhaltsverzeichnis

• Syrien im Dämmerlicht. Eine Einleitung
• 1. Reflexe des Regimes – Der Aufstand in Deraa und seine Folgen
• 2. Der Feind meines Feindes: das »Kalifat«
• 3. Die Geister von Tadmor
• 4. Rückkehr nach Hama
• 5. Ein Augenarzt als Feldherr: Baschar al-Assad und die Streitkräfte
• 6. Das Sterben der Paladine
• 7. Geheimnisse der Alawiten
• 8. Zainabs Brigaden: das Regime und die Schiiten
• 9. Der Schwur des Hassan Nasrallah
• 10. Das iranische Prinzip
• 11. Von Bären und Löwen
• 12. Das Dilemma der Drusen
• 13. Lügen und Gebete
• 14. »Tashbih« oder: Was ist das syrische Regime?
• Anmerkungen
• Weiterführende Literatur
• Über den Autor
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