Das Ende des Imperiums

Was aus den Staaten der Sowjetunion wurde

Thomas Kunze, Thomas Vogel

• Verlag: Links, Ch
• Jahr: 2016
• ISBN drucken:
  9783861538943
• eBook-ISBN:
  9783862843206
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Geschichte & Theorie der Politik

Für die Neuauflage des erstmals 2011 erschienenen Buches haben sich der Historiker Thomas Kunze und der Journalist Thomas Vogel erneut auf die Reise durch die 15 ehemaligen Sowjetrepubliken begeben. In ihrer Beschreibung der dramatischen Veränderungen der vergangenen 25 Jahre berücksichtigen sie somit auch die jüngsten Ereignisse und Konflikte, wie z. B. die Auseinandersetzungen in der Ukraine. Das Buch ist eine Verbindung aus zeitgeschichtlicher Analyse und lebendigem Reisebericht.

Von der UdSSR zu neuen Staatenverbänden
Bündnispolitik und Geopolitik

Die früheren 15 Sowjetrepubliken waren und sind Mitglieder in verschiedenen Staatenbündnissen oder Programmen, die teilweise miteinander konkurrierten oder konkurrieren. Einige davon existieren noch, andere haben sich bereits überlebt: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), Europäische Union (EU), GUUAM-Verband (Georgien, Usbekistan, die Ukraine, Aserbaidschan, Moldawien), Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), Östliche Partnerschaft, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG), Nordatlantisches Verteidigungsbündnis (NATO), Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und so weiter. Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges im Jahre 1989 lebt im Mit- oder Gegeneinander dieser Bündnisse und Interessenverbände auch ein Stück Geschichte der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts fort. Das Denken in Blöcken ist noch nicht überwunden. Die wichtigsten Beteiligten, das wurde 2014/2015 im Zuge der Ukraine-Krise besonders sichtbar, sind die USA und als Nachfolgerin der UdSSR die Russische Föderation geblieben.

Die Notgeburt und der Totentanz der GUS

Wäre es 1991 noch nach dem Willen von Michail Gorbatschow gegangen, hätte es eine Nachfolge-Union der UdSSR gegeben, in der alle ehemaligen Sowjetrepubliken, einschließlich der baltischen Länder, vertreten gewesen wären. Doch sein Wille spielte im Dezember 1991 keine Rolle mehr. Boris Jelzin, der neue russische Präsident, hatte zusammen mit seinen Kollegen aus Weißrussland und der Ukraine einen neuen Staatenbund, die »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS), gegründet. Die Frage der Mitgliedschaft der baltischen Länder in dieser Gemeinschaft stellte sich dabei nicht.

Anders als die Sowjetunion ist die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten ein loser Zusammenschluss ehemaliger Teilrepubliken der UdSSR, in dem Russland als größtes Land die Führungsrolle übernahm. Jelzin wollte keine neue Sowjetunion aus der Taufe heben. Für ihn kam es darauf an, Russland zu konsolidieren. Die Entstehung der GUS war eine Notgeburt. In den Wirren der untergehenden Sowjetunion hatten die neuen Führer der unabhängig werdenden Republiken, die oft deren alte KP-Chefs waren, alle Hände voll zu tun, aus dem Nichts ein eigenes Staatsgebilde zu schaffen. Nach neuen, engen Bündnissen stand ihnen nicht der Sinn. Die GUS wurde zum losen Zusammenschluss einstiger Sowjetrepubliken. Schon im Namen der neuen Organisation vermied man das Wort »Union« (»Sojus«). Gemeinschaft« (»Sodruschestwo«) klingt unverbindlicher.

In zwei Gründungsakten, der Erklärung von Beloweschsk vom 8. Dezember 1991 und dem Vertrag von Alma-Ata vom 23. Dezember 1993, legten die Mitgliedsstaaten Wert auf ihre Unabhängigkeit. Der Vorsitz der GUS wechselt im Jahresrhythmus. Minsk, und nicht Moskau, wurde Sitz der neuen Gemeinschaft. Hier befindet sich das Exekutivkomitee der GUS. Organisationsstruktur und Satzung der Gemeinschaft lesen sich wie aus einem Lehrbuch für Staatenbündnisse. Es gibt einen Rat der GUS-Staatsoberhäupter, einen Rat der GUS-Regierungschefs, einen Rat der Außen- und Verteidigungsminister, eine zwischenparlamentarische Versammlung, einen Rat der Grenztruppenbefehlshaber, einen Wirtschaftsrat und sogar ein gemeinsames Wirtschaftsgericht. Die Satzung schreibt der Gemeinschaft u. a. die »allgemeine und ausgewogene wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Mitgliedsstaaten im Rahmen eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes« und die »Unterstützung von Bürgern der Mitgliedsstaaten bei freiem Austausch, freier Begegnung und freier Fortbewegung in der Gemeinschaft«¹ vor.

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft häufig eine große Lücke. Wir überquerten während vieler Reisen in den vergangenen Jahren oft die Grenzen, welche die GUS-Staaten voneinander trennen. Visaregime und Korruption der Zollbehörden haben die Freizügigkeit, die es während der Sowjetzeit zwischen den einzelnen Sowjetrepubliken gab, abgelöst. Die vielen Erlasse und Verträge, welche die Mitgliedsstaaten im Verlaufe des mittlerweile 25-jährigen Bestehens der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten erließen, sind Papiertiger geblieben. Auch die Wirtschaftsentwicklung und das monatliche Einkommen der Bewohner sind in den Mitgliedsstaaten der GUS sehr unterschiedlich. Mit einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 650 Euro verdienen die Russen am besten. Das Schlusslicht bildet mit 120 Euro Tadschikistan.

GUS-Gipfeltreffen 2007 in St. Petersburg, v. l. n. r.: Ilcham Alijew (Aserbaidschan), Robert Kotscharjan (Armenien), Alexander Lukaschenko (Weißrussland), Micheil Saakaschwili (Georgien), Nursultan Nasarbajew (Kasachstan), Kurmanbek Bakijew (Kirgistan), Wladimir Woronin (Moldawien), Wladimir Putin (Russland), Emomali Rachmon (Tadschikistan), Gurbanguli Berdimuchamedow (Turkmenistan), Islam Karimow (Usbekistan), Wiktor Juschtschenko (Ukraine). Georgien hat die GUS 2008 verlassen, die Ukraine ist seit 2015 de facto nur noch passives Mitglied.

Seit Beginn ihres Bestehens kämpfte die GUS mit Auflösungstendenzen. Zwar traten bis 1994, mit Ausnahme der baltischen Staaten, alle anderen zwölf früheren Sowjetrepubliken der Gemeinschaft bei, aber die Gipfeltreffen der GUS-Staatschefs endeten nicht nur einmal im Streit. Im Jahr 1997 beispielsweise, bei einem Gipfeltreffen der UdSSR-Erbengemeinschaft in der moldawischen Hauptstadt Chișinău, behandelten die Staatschefs keinen einzigen der vorgesehenen Tagesordnungspunkte. Ihr Zusammentreffen gipfelte in lautstarken, gegenseitigen Vorwürfen, der jeweils andere würde einen gemeinsamen Markt verhindern und Konflikte innerhalb der GUS fördern. Zur abschließenden Pressekonferenz der Staatsoberhäupter erschienen lediglich zwei der zwölf Delegationsleiter: Boris Jelzin und ein gequält aussehender moldawischer Präsident. Aus einem anderen Gipfeltreffen, im Jahr 2005 in Kasan, wäre beinahe der Totentanz der Gemeinschaft geworden. Georgien, die Ukraine und Turkmenistan betrachteten sich in der Folge als »assoziierte Staaten«, nicht mehr als Vollmitglieder. Georgien verließ die GUS drei Jahre später, im Jahr 2008, vollständig. Die Ukraine kündigte 2014 an, sich aus den Strukturen der GUS zurückziehen zu wollen. Heute ist die Ukraine passives Mitglied der GUS, ein vollständiger Austritt ist wohl eher nicht zu erwarten.

Für Russland war von Beginn an klar, dass mit der GUS »kein Staat« zu machen ist. Wladimir Putin, ein Freund der deutlichen Worte, brachte es 2005 auf den Punkt und sagte: »Die GUS wurde gebildet, um einen zivilisierten Scheidungsprozess zu ermöglichen. Alles andere ist Beiwerk.«²

Der Zusammenbruch der Sowjetunion vollzog sich vor dem Hintergrund der gewaltigen inneren Probleme des riesigen Vielvölkerreiches unblutiger, als viele damals befürchtet hatten. Es ergab trotz aller Unzulänglichkeiten, die der GUS innewohnen, Sinn, dass die Staatenführer der einstigen Sowjetrepubliken nur einen losen Staatenverbund ins Leben gerufen hatten. So waren die einzelnen Republiken darauf angewiesen, ihre Probleme weitgehend selbst zu lösen. Es existierten 1991 enorme Fliehkräfte. Russland hätte nicht die Kraft gehabt, eine neue Union zusammenzuhalten. Bürgerkriege, die zu Beginn der 1990er Jahre in manchen Ecken der ehemaligen UdSSR ausbrachen, hätten zum Flächenbrand werden können.

GUUAM und die »Gemeinschaft für demokratische Wahl«

Georgien, die Ukraine, Aserbaidschan und Moldawien versuchten 1997, eine Gegenallianz zur GUS zu gründen, um sich damit dem dominierenden russischen Einfluss zu entziehen. Usbekistan trat 1999 als fünfter Staat dem Bündnis bei. Die Organisation nannte sich nach den Anfangsbuchstaben ihrer Mitgliedsstaaten GUUAM. 2002 erklärte Usbekistan wieder seinen Austritt aus der GUUAM, weshalb aus ihr die GUAM wurde. Die USA förderten das Bündnis, wo immer sie nur konnten. Alles, was antirussisch war, schien westlichen Interessen zu entsprechen, und die Gründung der GUUAM wurde als klare Abkehr einiger früherer Sowjetrepubliken von Russland hin zum Westen gefeiert.

Aber der amerikanische Versuch, Russland geopolitisch zurückzudrängen, scheiterte am Experiment, westliche Demokratievorstellungen in den postsowjetischen Raum zu übertragen. Die meisten unserer Gesprächspartner in diesen Ländern verwundert es, mit welcher Blauäugigkeit die westliche Gemeinschaft immer wieder versucht hat, ihr Demokratiemodell in andere Weltgegenden zu exportieren. »Natürlich würden wir gern genauso leben wie ihr«, sagte uns unser langjähriger Begleiter Alexej. »Aber wir wissen, wo wir stehen. Alles braucht seine Zeit. Und ihr versucht ja sogar, die westliche Moderne nach Afghanistan, in den Irak, nach Libyen oder nach Syrien zu exportieren. So ein Wahnsinn! Das kann doch nur schiefgehen.«

Vor allem das mittelasiatische Usbekistan, das latent vom islamischen Fundamentalismus bedroht ist, befürchtete, durch eine Liberalisierung Islamisten Zulauf zu verschaffen. Zwar hatte der usbekische Präsident, Islam Karimow, den USA nach dem Terrorakt vom 11. September 2001 Militärbasen zur Verfügung gestellt, von wo aus sie Nachschub für ihre Truppen im Nachbarland Afghanistan sicherstellen konnten. Doch 2005 beendete Karimow diese Allianz. Die amerikanischen Militärs mussten das Land verlassen. Zu dieser Zeit unterstützten die Vereinigten Staaten bereits finanziell die Oppositionsbewegungen in Georgien, der Ukraine und Kirgistan, wo bald »Farbige Revolutionen« ausbrachen: In Georgien löste Micheil Saakaschwili während der »Rosenrevolution« 2003 den ehemaligen sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse als Präsident ab. In der Ukraine wurde Wiktor Juschtschenko während der »Orangenen Revolution« im Jahre 2004 zum neuen Hoffnungsträger. Während der »Tulpenrevolution« im Jahre 2005 gelang es Kurmanbek Bakijew schließlich, den kirgisischen Präsidenten Askar Akajew zur Abdankung zwingen.

Ende 2005 beschlossen Juschtschenko und Saakaschwili die Gründung der »Gemeinschaft für demokratische Wahl«.³ Farbige Träume sollten den gesamten postsowjetischen Raum verändern. Doch es veränderten sich vor allem die einstigen Hoffnungsträger selbst. 2007 ließ Saakaschwili in Tiflis Proteste gegen seinen immer selbstherrlicher werdenden Regierungsstil niederknüppeln, und 2008 verursachte er durch den Einmarsch georgischer Truppen in die abtrünnige Provinz Südossetien Hunderte Todesopfer und eine handfeste internationale Krise. Unmittelbar nach dem Ende seiner Präsidentschaft im November 2013 verließ Saakaschwili Georgien und ging zunächst in die USA, heute lebt er in der Ukraine. In Georgien wird er per Haftbefehl wegen Amtsmissbrauch, Unterschlagung und der gewaltsamen Niederschlagung von Demonstrationen während seiner Präsidentschaft gesucht.

Wachablösung; sowjetische Technik wird ersetzt.

In Kirgistan erwies sich Bakijew seinem Vorgänger Akajew nicht nur ebenbürtig, was Misswirtschaft und Korruption anbelangt. Sein Regime war noch autoritärer als das frühere. 2010 wurde Kurmanbek Bakijew aus Kirgistan vertrieben. Der neue kirgisische Präsident, Almasbek Atambajew, ließ 2014 den amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Mansas, nahe der Hauptstadt Bischkek, schließen.

Der ukrainische Präsident Juschtschenko hatte 2010 so sehr abgewirtschaftet, dass ihm bei den Präsidentschaftswahlen gerade einmal fünf Prozent der Ukrainer erneut ihre Stimme gaben – für einen Amtsinhaber eine im internationalen Vergleich seltene Schmach. Juschtschenkos Nachfolger, Wiktor Janukowitsch, führte die Ukraine 2014 in die schlimmste Krise ihrer Existenz. Er selbst wurde aus dem Amt gejagt, sein Land ist vom Auseinanderbrechen bedroht. Russland verleibte sich die Halbinsel Krim ein und verletzte damit das Völkerrecht. Ein Krieg zwischen ukrainischen Verbänden, paramilitärischen Einheiten und von Russland unterstützten Separatisten in der Ostukraine droht zum Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland zu werden. In dieser Gemengelage fand auch der in Georgien zur Fahndung ausgeschriebene Saakaschwili eine neue Rolle. Der neue proamerikanische ukrainische Präsident Petro Poroschenko ernannte den einstigen georgischen Präsidenten 2015 zum Regierungsberater und zum Gouverneur der Provinz Odessa.

EU-Russland-Beziehungen, »Europäische Nachbarschaftspolitik« (ENP) und »Östliche Partnerschaft«

»Fuck the EU«, sagte die US-amerikanische Spitzendiplomatin Victoria Nuland Anfang 2014 in einem abgehörten Telefonat mit dem Botschafter der Vereinigten Staaten in der Ukraine. Es ging in dem Gespräch um amerikanische Wünsche bei der Besetzung von Regierungsposten in der neuen ukrainischen Regierung und um die nach Meinung der USA zu lasche Haltung der Europäischen Union in Bezug auf Russland.

Die Beziehungen zwischen der EU und der Russischen Föderation erlebten die vergangenen 25 Jahre ein ständiges Auf und Ab. In den 1990er Jahren hatte Russlands Präsident Boris Jelzin versucht, demokratische und marktwirtschaftliche Strukturen nach westlichem Vorbild im Eiltempo, aber ohne ausreichende Rücksichtnahme auf soziale Belange der eigenen Bevölkerung einzuführen. Oligarchen erhielten freie Hand. Kriminalität machte sich in jedem Winkel des Landes breit.

Der Westen hatte Jelzins Politik dennoch unterstützt. Ernstzunehmende Initiativen in Bezug auf ein gemeinsames Bündnis gab es hingegen nicht. Kohls und Gorbatschows Vision des gemeinsamen Europäischen Hauses war in weite Ferne gerückt. Die Europäer schienen mit einem Nachbarn Russland, der mit seinen eigenen Problemen beschäftigt, kein strategischer Gegner und darüber hinaus ein großer Absatzmarkt ist, weitgehend zufrieden zu sein. Die USA sahen das ähnlich. Den Kalten Krieg hatten sie nun endgültig gewonnen.

Das unsanfte Erwachen erfolgte 1998, als Russland vor dem Staatsbankrott stand. Hätte sich das flächengrößte Land der Welt nicht wieder stabilisiert, hätte dies weitreichende Auswirkungen über den GUS-Raum hinaus gehabt. Als Wladimir Putin 2000 zum Präsidenten Russlands gewählt worden war, gewann die russisch-europäische Zusammenarbeit an Dynamik. Putin sprach am 25. September 2001 als erstes russisches Staatsoberhaupt vor dem Deutschen Bundestag. Er sprach auf Deutsch. Seine Rede war ein einziges Werben für eine engere Zusammenarbeit Deutschlands und der Europäischen Union mit Russland. »Niemand bezweifelt den großen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten«, sagte er. »Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbständiger Partner der Weltpolitik nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturressourcen sowie mit den Wirtschafts-, Natur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird.«⁴ Angesichts der weltweiten Terrorgefahr nach dem 9. September 2001 warb Putin außerdem für eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur.

Das Jahr 2003 markierte den Höhepunkt europäisch-russischer Annäherung. Auf einem EU-Russland-Gipfeltreffen in Rom wurde ein Konzept für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum entwickelt. Es war eine Art Verlobung, zur Hochzeit ist es nie gekommen. Dazu trugen viele Faktoren bei.

Die Vereinigten Staaten, mehr oder we...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Schmutztitel
• Titel
• Impressum
• Inhalt
• Vorwort
• Ein Koloss am Ende
• Parallele Entwicklungen
• Das Baltikum auf dem Weg nach Europa
• Von der UdSSR zu neuen Staatenverbänden
• Die Kaukasus-Republiken
• Mittelasien: Die »Stan-Länder«
• Nachwort
• Anhang