DeutschLand zerfällt

Warum einige immer mehr haben und viele sich immer schlechter fühlen

Reinhard Stransfeld

• Verlag: Europa Verlag
• Jahr: 2013
• eBook-ISBN: 9783944305288
• Thema: Política y relaciones internacionales
• Thema: Historia y teoría política

Gegen die allgemeine Verarmung, für soziale Gerechtigkeit Das Dogma eines enthemmten Wachstums in der deutschen Wirtschaftspolitik begünstigt letztlich eine kontinuierliche Umverteilung von unten nach oben. Die Verarmung weiter Bevölkerungsschichten nimmt stetig zu und das, obwohl das Grundgesetz uns vor derartigen Gefahren bewahren und uns im aristotelischen Sinne 'ein gutes Leben' gewährleisten sollte. Was läuft da schief? Das Thema Gerechtigkeit ist zum Brennpunkt der politischen Diskussion geworden.In seiner Streitschrift plädiert der Ökonom und Soziologe Reinhard Stransfeld für eine Reform des Grundgesetzes. Denn nur auf der Basis einer geänderten Verfassung, die den Einzelnen wirkungsvoll schützt, könnten die ökonomische Gerechtigkeit und der soziale Frieden unseres Landes gewahrt werden.

Inhalt

Einführung

Teil I: Wie es wurde

Alle Wege führen von Rom

Größe und Niedergang

Nicht die Ersten, aber die Besten

Ein neues altes Muster

Einige gewinnen immer

Eine Metamorphose setzt ein

Zwischenstand

Teil II: Wie es ist

Gekonnt, aber nicht gewollt

Am Scheitelpunkt

Alles das erschien möglich

Die »Grenzen des Wachstums«

Falsche Weichenstellung

Der Bildungsspaltpilz

Moderne Zeiten

Erosion der Symmetrie

Mythenbildung

Zwischenstand

Teil III: Warum es ist, wie es ist

Die profane Gier

»Wenige sind auserwählt«

Der eigentliche Wert des Besitzes

Die Logik der »Verkümmerung«

Der verhängnisvolle Drang zur Größe

Die Politik hat abgedankt

Das Wesen der Globalisierung

Zwischenstand

Teil IV: Schlecht verfasst

Das verkannte Problem

Die antiquierte Verfassung

Wahlversagen

Die letzte Instanz

Pyramidenbauer

Die Bändigung der Teufel

Tiefster Grund und höchster Sinn

Zwischenstand

Teil V: Wohin es führt

Der Deutschen Kern

Klischees

Der Ernst im Spaß

Kernschmelze

Zwischenstand

Teil VI: Wie es sein sollte

Verfassungswandel

Das Prinzip der Apfelteilung

Selbstorganisation

Die Stunde der Laien

Die höchste Instanz

Einiges mehr

Die neue Präambel

Der alternativlose Paradigmenwechsel

Die Todsünden modernen Wirtschaftens und das hilflose Flügelschlagen der Politik

Warten auf den Zusammenbruch?

Die Schönheit des Fraktalen

Leben hinter der Firewall

Small is beautiful

Schnellere Pferde

Politische Umpolung

Zwischenstand

Fazit

Anhang 1

Umsatz- und Arbeitsplatzbilanz

Anhang 2

Unternehmensbesteuerung in Europa

Anhang 3

Griechenland-Spezial

Anmerkungen

Namensregister

Einführung

»Export vernichtet Arbeitsplätze.«

»PISA-Studien: Anleitungen zum Bildungsrückbau?«

»Das Verfassungsgericht – eine Fehlkonstruktion!«

Denkbare Schlagzeilen, doch wenn man der Paraphrase einer bekannten Aufklärungskampagne – »Realität kann krank machen« – einen Wahrheitsgehalt zubilligt, wird verständlich, dass Politik und auch die Medien angesichts solcher Einsichten in Lese- und Schreibhemmungen verfallen. Stattdessen erfahren wir Varianten eines Märchens: »Des Kaisers neue Kleider«. Gebetsmühlenartig wird vom deutschen Sieger der Globalisierung erzählt. Selbst die Finanzkrise hätten wir hervorragend überstanden. Der Beweis: Noch nie wurde so viel gespart wie heute. In der »Hühnchen-Allegorie« wird die deutsche Erfolgsgeschichte erfahrbar.

Die Hühnchen-Allegorie

Noch vor nicht allzu langer Zeit scharrten ewig hungrige Hühnchen tagaus, tagein im staubigen Grund antiquierter Bauernhöfe, den Unbilden der Witterung ausgesetzt.

Dank des ökonomischen Fortschritts wohnen sie nun zu Hunderttausenden in angenehmer Wärme. In der heimeligen Atmosphäre sozialer Nähe verbringen sie sorglose Tage ohne Furcht vor Habicht und Hunger, denn die Pro-Kopf-Futtermenge ist deutlich höher als nur wenige Generationen zuvor, überdies wertig angereichert. Zudem das Hühnchen-Special: Sie bleiben vor der demütigenden Erfahrung uninteressierter Hähnchen und der Agonie des Alterns bewahrt.

Im neuen Wohlstand der Hühnchen erweisen sich einmal mehr die Überlegenheit und die Hühmanität neoliberaler Gesinnung.

Gilt Reichtum als Messlatte, können sich in unserem Land einige Hunderttausend Bürger tatsächlich als Gewinner fühlen. Doch da vor Gott und dem Gesetz alle Menschen als gleich gelten, verschwindet die Zahl der Profiteure gleich einer Blankenese-Villa hinter dem Kölner Dom, gemessen an denen, die in ihren Verhältnissen teils drastische Einbußen erdulden müssen – und das nicht nur in ihren Einkünften, sondern vor allem auch in ihrem Lebensgefühl.

Ein Widerspruch? Keineswegs. Der italienische Ökonom Giammaria Ortes formulierte bereits im Jahr 1774 den Grundsatz, dass der Reichtum eines Lands seiner Bevölkerung entspreche und deren Elend dem Reichtum.

Dabei ist es nicht allzu lange her, dass die Chance da war – und vertan wurde. In den Sechzigerjahren des 20. Jahrhunderts bot sich die Gelegenheit, dem Land eine neue Perspektive zu geben. Das Wissen war vorhanden, ebenso die Technologien und die Ressourcen. Eigentlich fehlte nur der Wille, die Gunst des Augenblicks zu nutzen, jenen großartigen Moment, in dem die Geißel der Menschheit endlich überwindbar geworden war: Knappheit. So gelangte 1967 ein Standardwerk der Politikwissenschaft zu dem Schluss:

»Die materielle Existenz ist in den Industriestaaten gesichert. Hier erhebt sich manchmal sogar die Frage, ob die Bedürfnisse ausreichen, um die Wirtschaft zu immer neuer Produktivitätssteigerung anzuregen.«¹

Dem Diktat, etwas sei ökonomisch unumgänglich, das bis dahin gegen alle anderen Anliegen ins Feld geführt werden konnte, war die Legitimation abhandengekommen. Wozu Wachstum und Wettbewerb um jeden Preis, wenn das oberste Gebot gesellschaftlicher Räson entfallen ist, nämlich materielle Not zu lindern? Entstehende Überschüsse konnten nun vermehrt für andere Dinge eingesetzt werden: für Bildung, für dem Menschen angemessene Arbeit und für den Bau schönerer Kulturstätten – mehr noch: Sie konnten ein neues Verhältnis von Gebot und Sinn begründen. Als geschichtliches Novum gab es eine Wahl, ohne schmerzhaften Verzicht eingehen zu müssen. Mit dem anderen Weg wären allerdings für manche Machteinbuße und Geltungsverlust einhergegangen. Daher wurde die Wahl nie zur Wahl gestellt.

Und so wirken heute Zwänge wie eh und je: Verknappung von Arbeit, enthemmter Wettbewerb, Monetarisierung bisher nicht wirtschaftlicher sozialer und kultureller Bereiche, zudem die abstrusen Verwerfungen auf den Finanzmärkten. Die Fiktion vom »selbstregulierenden Markt« ist zum bestimmenden Faktor unseres Alltagslebens geworden; in diesem Klima verblassen Freiheitschancen, wird die Entfaltung der Persönlichkeit für die meisten zur Fata Morgana.

Wer oder was ist dafür verantwortlich zu machen? Sind wir Zeugen und Betroffene von Entwicklungen, die quasi den Naturgesetzen folgen und die Welt unüberschaubar und unbeherrschbar machen? Oder ist es Menschenhand, sind wir es selbst, die mehr oder weniger gewollt solche Verhältnisse herbeigeführt haben?

Die Verfassung, also das Grundgesetz, sollte uns vor derartigen Gefahren bewahren. Dient sie nicht dem Schutz der Grundwerte, soll sie nicht dem Gefüge des Staats einen Rahmen geben, der die Dinge ordnet? Einiges klappt hervorragend: der Schutz des Eigentums. So wird das Kapital von Banken selbst dann noch geschützt, wenn es nicht mehr vorhanden ist. Für die »unantastbare Würde des Menschen« gilt das nur bedingt. Und wenn schon die Würde gefährdet ist, droht im Weiteren die Einbuße der Identität.

Momentan offenbaren viele Zustände eine gewisse Substanz- und Orientierungslosigkeit politischen Handelns. Die Gestaltungsmacht des Staats ist preisgegeben, stattdessen geriert er sich als Moderator. Dafür haben anscheinend im Hintergrund andere die Regie übernommen. Etwas muss geschehen, doch was? Und worauf könnte sich die Hoffnung stützen, dass die Dinge besser werden, als es das Jahrzehnte währende politische Werkeln zuwege gebracht hat?

Tragfähige Antworten verlangen letztlich, den Blick bis auf den Grund unseres »Verfasstseins« zu richten. Dann offenbart sich, dass die heutigen Zustände, die in so vielem als »modern« gelten, tief in der Geschichte wurzeln, seien es die unzureichende Gewaltenteilung und ein diese Verhältnisse ignorierendes Recht, sei es die Ausbeutung der Arbeitskraft, sei es schließlich der groteske Widerspruch zwischen wachsendem Reichtum und um sich greifender Verelendung.

Jedoch ist selbst bei besten Absichten eines klar: Die übergroße Komplexität moderner Gesellschaften hat sich zu einem Problem entwickelt, das mit den bisherigen Denkmodellen und Methoden nicht lösbar ist. Die Herausforderung lautet, durch Verkleinerung und Vereinfachung Komplexität zu reduzieren und damit der herrschenden neoliberalen Gesinnung in der Ökonomie, die in der Grenzenlosigkeit ein Zerrbild von Freiheit zum Credo der Zivilisation deklariert hat, den Fehdehandschuh vor die Füße zu werfen. Anderenfalls ist der Zerfall eines Deutschlands in seiner unverwechselbaren Identität nicht aufzuhalten.

Gesetzt den Fall, diese Problematik wird von vielen verstanden und eingesehen und sie wollen sich in ausreichender Zahl auf den Weg »zum menschlichen Maß« begeben, dann wird sich die bange Frage stellen: Verfügen Land und Volk noch über die Souveränität, einen Paradigmenwechsel einzuleiten? Möglicherweise ist es dafür bald zu spät. Eile wird zur Tugend.

Teil I: Wie es wurde

Alle Wege führen von Rom

Größe und Niedergang

Noch war das antike Rom nicht auf dem Scheitelpunkt seiner Macht und Ausdehnung angelangt, als das Reich erstmals die Grenzen seines Wachstums erfahren musste, und zwar durch die vernichtende Niederlage des Feldherrn Varus gegen die Germanen unter Hermann dem Cherusker im Jahr 9 n.Chr. Allerdings dauerte es noch weitere drei Jahrhunderte, bis der Niedergang manifest wurde. Dekadenz, das Christentum, ungesicherte Grenzen ... Der Verfall des Römischen Reichs forderte den Spürsinn der Historiker heraus. Dem Soziologen Max Weber blieb es vorbehalten, den ökonomischen Wirkmechanismus herauszuarbeiten, der dem »System Rom« ein Ende setzte.²

Der Erfolg Roms basierte danach auf der Funktionsteilung von Stadt und Land. Auf dem Land erzeugt...

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