Deckname Topas

Der Spion Rainer Rupp in Selbstzeugnissen

Karl Rehbaum, Klaus Eichner

• Verlag: edition ost
• Jahr: 2013
• ISBN drucken: 9783360018465
• eBook-ISBN: 9783360510143
• Thema: Geschichte
• Thema: Deutsche Geschichte

Rainer Rupp arbeitete in der NATO-Zentrale in Brüssel. Dort war er der wichtigste Mann der DDR-Aufklärung und damit auch Moskaus. Seine Informationen waren von existenzieller Bedeutung. Zu Beginn der 80er Jahre, auf dem Höhepunkt der Raketenkrise, gab er Entwarnung: Die NATO plane keinen Überfall auf den Osten. Der Atomkrieg fiel aus. Klaus Eichner und Rupps damaliger Führungsoffizier Karl Rehbaum haben unveröffentlichte Briefe, Selbstzeugnisse und Texte zusammengetragen, die das Bild eines überzeugten Friedenskämpfers zeigen und spannende Einblicke in die Arbeit eines militärischen Aufklärers geben.

Marxistischer Analytiker und Publizist

Beiträge zur NATO-Politik

Am 18. Juli 1997 veröffentlichte das Neue Deutschland unter der Überschrift »Ein atomarer Schlagabtausch ist wieder denkbar geworden« den nachfolgenden Beitrag Rainer Rupps:

»Durch die NATO-Ostexpansion wird die bereits gebannt geglaubte Gefahr einer nuklearen Auseinandersetzung in Europa wieder zu einer ernstzunehmenden Möglichkeit.

Trotz aller Freundschaftsbeteuerungen gegenüber Jelzin und dessen räuberischer Kleptokratie haben die meisten Russen erkannt, dass der Westen weiterhin Russland als potentiellen Hauptgegner betrachtet. Man braucht kein Experte zu sein, um dies selbst aus den offiziellen Stellungnahmen westlicher Politiker zur NATO-Ostexpansion herauszulesen. Die Jelzin-Clique hat man zwar fest in der Hand, zu groß aber ist die Furcht, dass sie vom Volk davongejagt werden könnte und eine Regierung an die Macht käme, die den Ausverkauf russischer Interessen stoppen würde.

Die NATO-Strukturen des Kalten Krieges sollen deshalb verdeckt erhalten und bis an die Grenzen Russlands vorgeschoben werden; für alle Fälle, denn sollte das immer noch mächtige Land sich irgendwann auf sich selbst besinnen, vielleicht sogar unter kommunistischer Beteiligung, dann steht die NATO als Vertreterin kapitalistischer und imperialer Geschäftsinteressen Gewehr bei Fuß bereits im russischen Vorhof.

Diese NATO-Strategie wird spätestens dann zur realen Bedrohung, wenn die NATO ihre Infrastruktur in die neuen Mitgliedsländer ausdehnt und dort ihre Atomwaffen und sonstigen militärischen Kapazitäten für überraschende, chirurgisch genaue Enthauptungsschläge der russischen Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren stationiert.

Es ist nur logisch, dass Russland seine Militärdoktrin der neuen Bedrohung angepasst hat, wobei es sich die über Jahrzehnte in der NATO mit Blick auf Russland gepredigte Lehre zu eigen machte: ›Es kommt nicht auf die erklärten Absichten des Gegners an, sondern auf dessen militärische Kapazitäten, gegen die man Gegenmaßnahmen treffen muss.‹ Der russische Sicherheitsrat adoptierte die Doktrin des nuklearen Erstschlages und zog so mit der NATO gleich, die sich dieses ›Recht‹ auch weiter herausnimmt.

Im Unterschied zum Kalten Krieg haben wir nun eine Situation, in der beide Nuklearmächte als Antwort auf einen konventionellen Konflikt mit dem Ersteinsatz von Atomwaffen drohen. Im Falle eines Grenzkonfliktes zwischen NATO und Russland wird ein atomarer Schlagabtausch wieder denkbar. Und entlang der zukünftigen gemeinsamen Grenzen bietet sich genügend Konfliktpotential, ein Potential, das während des Kalten Krieges aufgrund der klar gezogenen Grenzen und Einflusssphären in dieser Form nicht existierte.

Auch ohne eine Aufnahme der baltischen Staaten in die NATO ist Konfliktstoff reichlich vorhanden. Wie werden sich zum Beispiel nationalistische und antirussische Kräfte in Polen mit der starken NATO im Rücken entwickeln, wenn die Jelzin-Clique die Macht verliert und Russland nicht mehr ›Freund‹ des Westens ist? Selbst USA-Kommentatoren weisen besorgt daraufhin, dass Polen keineswegs als ein Land mit gefestigten bürgerlich-demokratischen Traditionen angesehen werden kann, zumal es zwischen den beiden Weltkriegen zwischen Demokratieversuchen und rechter, expansionistischer Militärdiktatur schwankte.

Aber Militärdiktaturen haben als Mitglieder der NATO in deren Geschichte einen festen Platz. Und je weiter die NATO nach Osten expandiert, umso größer werden die Anzahl potentieller Konfliktherde und die Wahrscheinlichkeit, dass einer explodiert.

Schließlich wäre noch eine Lehre aus der Geschichte, auch aus der deutschen, zu ziehen.

Werden einem Land in Zeiten der Schwäche Bedingungen aufgezwungen, die langfristig gegen sein fundamentales Sicherheitsbedürfnis gehen, so wird es nicht eher ruhen, bis diese korrigiert sind. Und Russland, mit seinen enormen Ressourcen, seiner großen und gebildeten Bevölkerung und seinem technischen Wissen wird nicht auf Dauer schwach bleiben. Hätte man der OSZE eine größere Rolle eingeräumt, wäre es möglich gewesen, diese Gefahren zu bannen.«

Am 20. April 2012 beschäftigte sich Rupp in einem jW-Beitrag mit dem NATO-Krieg in Libyen:

»Ein vertraulicher Bericht der NATO zeichnet ein ernüchterndes Bild über den Luftkrieg gegen Libyen. Das berichtete die US-Zeitung New York Times Anfang dieser Woche unter Berufung auf das ihr vorliegende Dokument. Zentrale Frage: Welche Lehren sind aus der Militärintervention im vergangenen Jahr zu ziehen? Laut NATO-Bilanz waren die europäischen Verbündeten ohne die starke militärische Unterstützung durch die Vereinigten Staaten nicht in der Lage, den Krieg gegen das nordafrikanische Land zu führen. Das erschwere auch einen eventuellen Luftkrieg gegen Syrien erheblich, so das Blatt.

An dieser Stelle sollte in Erinnerung gerufen werden, dass es Frankreich und Großbritannien waren, die den Krieg gegen Libyen mit aller Macht wollten, während Washington sich anfangs sehr zurückgehalten hat. Aus Sorge, das US-Militär im Irak und in Afghanistan zu schwächen, lehnte der damalige US-Verteidigungsminister Robert Gates sogar noch im Februar 2011 eine direkte Beteiligung seines Landes an den Kampfhandlungen ab. Erst nach Verabschiedung der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats am 17. März mit zehn Stimmen und fünf Enthaltungen änderte sich die Position Washingtons.

Aber in den ersten Tagen des Kriegs beteiligten sich die USA ›nur‹ mit Cruise Missiles, um Libyens strategische Luftabwehr auszuschalten. Damit sollte der Weg für die Franzosen und Briten frei gemacht werden. Washington wollte sich wegen der Gefahr ›großer politischer Kosten‹ (Gates) an dem Waffengang nicht weiter beteiligen.

Der Libyen-Krieg war ursprünglich als europäische Intervention konzipiert. Mitte des vergangenen Jahrzehnts hatten sich NATO und EU auf eine Aufteilung des Nahen Ostens und des afrikanischen Kontinents geeinigt. Gemäß der Darlegungen des NATO-Direktors für Politikplanung, Jamie Shea, im Jahr 2006 vor dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments in Brüssel sollte Nordafrika dabei in den Zuständigkeitsbereich der Europäer bzw. der entsprechenden ehemaligen Kolonialmächte fallen.

Allerdings brach die libysche Regierung nicht wie erhofft nach der ersten Woche des Bombardements zusammen. Schnell wurde klar, dass Paris und London selbst mit Hilfe der anderen beteiligten NATO-Länder sowohl materiell als auch technologisch überfordert waren, den Krieg allein siegreich zu Ende zu bringen. Erst daraufhin übernahmen die USA permanent die maßgebliche militärische Rolle in diesem Krieg. Politisch jedoch blieb Washington weiterhin im Hintergrund. Insbesondere fürchteten die Vereinigten Staaten um ihr internationales Ansehen, wenn sie schon wieder an der Spitze eines westlichen Angriffs gegen ein islamisches und arabisches Land gesehen würden. Daher war US-Präsident Barack Obama auch nicht zu den Siegesfeierlichkeiten mit den Rebellen in Bengasi gekommen. Statt dessen überließ er das Feld den triumphierenden britischen und französischen Kriegshelden David Cameron und Nicolas Sarkozy.

Der 37 Seiten umfassende NATO-Bericht, samt 300 Seiten detaillierter Anhänge, der diese Woche beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel vorgelegt wurde, bestätigt, dass zwar europäische Kampfflugzeuge den größten Teil der Lufteinsätze gegen Libyen geflogen haben, aber zugleich bekräftigt er laut New York Times, dass die Vereinigten Staaten die für den Erfolg der Mission ausschlaggebende militärische Unterstützung geleistet hatten. So hätten sich die USA als der ›herausragende NATO-Spezialist für Präzisionswaffen‹ profiliert. Und die 7.700 sogenannten präzisionsgesteuerten Bomben und Raketen, die auf Libyen abgefeuert wurden, seien fast ausschließlich aus US-Beständen gekommen.

Zugleich haben sich laut Bericht die anderen NATO-Länder in Bezug auf die für den Erfolg entscheidenden Aufgaben wie elektronische Aufklärung, Luftüberwachung und Luftaufklärung fast ausschließlich auf die spezialisierten Flugzeuge der US Air Force verlassen. Allerdings merkt das Papier auch an, dass die NATO bereits einige Lektionen aus dem Libyen-Krieg gelernt hat. So seien im Februar 2012 die Mitgliedsländer des Militärpakts übereingekommen, sich ein NATO-eigenes Luft-Boden-Überwachungssystem zuzulegen, das die Fähigkeit hat, gegnerische Ziele am Boden zu erkennen, zu überwachen und zu erfassen. Zugleich will die NATO auf französische Initiative hin mit in Sizilien zu stationierenden US-Drohnen wie Predator und Global Hawk ein Luftüberwachungssystem für Nordafrika und den Nahen Osten aufbauen. Das Konzept hierzu orientiert sich an den von der NATO in Afghanistan gemachten Erfahrungen. Zusätzlich soll auch die Flotte der NATO-Tankflugzeuge zur Expansion des Machtbereiches vergrößert werden.

Auf dem NATO-Gipfel in Chicago am 20./21. Mai sollen diese und andere Aufrüstungsbeschlüsse abgesegnet werden. Aber in Zeiten von Finanzkrise und Haushaltssperren ist das Geld besonders knapp. Die Vermutung liegt nahe, dass der ›geheime‹ NATO-Bericht der New York Times gezielt zugespielt wurde, um sich noch rechtzeitig vor dem Gipfel die wohlwollende Unterstützung der Medien für die Aufrüstung zu sichern.«

Am 18. Mai 2012, im Vorfeld des NATO-Gipfels, hatte Rupp untersucht, wie die USA mit Hilfe des Militärbündnisses ihre Hegemonie durchzusetzen versuchen. Der Beitrag erschien ebenfalls in der jungen Welt:

»Rechtzeitig vor Beginn des NATO-Gipfels in Chicago am 20./21. Mai hat der private US-Nachrichtendienst Stratfor, der für Großunternehmen, aber auch Regierungsstellen tätig ist, eine kritische Analyse zur Zukunft des in allen Fugen ächzenden Militärpakts veröffentlicht: ›NATO’s Ordinary Future‹. Wie das Internetportal Wikileaks unlängst enthüllt hat, liest sich die Liste der ›Freizeit‹-Mitarbeiter von Stratfor wie das ›Who is who‹ leitender Beamter und Angestellter diverser Geheimdienste und Verteidigungsministerien der NATO-Länder. Verfasst wurde die aktuelle NATO-Analyse von Robert D. Kaplan, einem über die Grenzen der USA hinaus bekannten ›liberalen Falken‹, was auf deutsche Verhältnisse übertragen soviel bedeutet wie ein der SPD oder den Grünen nahestehender Kriegstreiber.

Kaplan wertet die Details der Libyen-Intervention als ›schlechte Reklame für die NATO‹. Dazu zitiert er einen Planer der US-Luftwaffe, der den NATO-Angriffskrieg als eine Operation von ›Schneewittchen und den siebenundzwanzig Zwergen‹ bezeichnete. Schneewittchen (die USA) hätten – angetrieben von den Zwergenführern Großbritannien und Frankreich – den allergrößten Teil der Arbeit erledigt. Darüber könne auch das schnell erfundene ›diplomatische Feigenblatt‹ der sogenannten ›US-Führung von hinten‹ nicht hinwegtäuschen, die das Ganze wie eine europäische Operation aussehen lassen sollte.

Obwohl die meisten Kampfeinsätze von britischen und französischen Kampfjets geflogen worden seien, hätten die NATO-Zwerge ohne die umfassende logistische und technische Hilfe der USA den Krieg gegen Tripolis überhaupt nicht führen können, heißt es in dem Stratfor-Papier. Um dies zu untermauern, zitiert der Autor einen US-General mit den Worten: ›Militärisch ist Europa tot.‹

Dennoch warnt Kaplan seine US-amerikanischen Landsleute vor voreiligen Schlüssen, denn die NATO habe für Washington ›ihren Nutzen längst nicht verloren‹.

Die Schwächung der Europäischen Union durch die Schuldenkrise habe vielmehr die Bedeutung der NATO als stabilisierenden Faktor in Europa, besonders in Osteuropa, erneut hervorgehoben. Sie sei wieder ›so wichtig wie zu keinem anderen Zeitpunkt seit dem Fall der Berliner Mauer‹, so Kaplan. Für die ehemaligen sozialistischen Staaten in Osteuropa sei ›die NATO so etwas wie ein Gütesiegel, um ausländische Investitionen anzuziehen‹, und zugleich schrecke sie Russland davon ab, diese Staaten ›zu destabilisieren‹, denn Moskau werde ›nie sein Ziel aufgeben‹, sich durch einen Cordon von ihm freundlich gesinnten Ländern vor dem Westen zu schützen. Daher definiert Kaplan die NATO als einen ›gegen die russischen Pläne gerichteten politischen, diplomatischen und militärischen Mechanismus‹ und schlussfolgert daraus: ›Je größer die Auswirkungen der EU-Schuldenkrise, desto relevanter wird die NATO wieder.‹

Allerdings soll die NATO nicht nur Russland davor abschrecken, die verarmten osteuropäischen Länder mit dem Angebot billiger und garantierter Energielieferungen wieder in seinen Einflusskreis zu ziehen, sondern auch ›Deutschland an einer zukünftigen geostrategischen Richtungsänderung hindern‹. Die Berliner Pläne für eine strategische Partnerschaft mit Moskau scheinen Washington schwer im Magen zu liegen, und nur die NATO kann das verhindern: ›Solange die NATO existiert, wird die Wahrscheinlichkeit, dass Deutschland in der Zukunft eine Allianz mit Russland eingeht, gering bleiben‹, schreibt Kaplan weiter.

Weiter führt er aus, dass die NATO auch in anderen Bereichen für Washington immer noch von Nutzen ist, z. B. indem sie ›ebenso wie die UNO diversen US-Aktionen immer wieder diplomatische Deckung gibt‹, zumal sich ›bei humanitären Noteinsätzen sogar die europäische Bevölkerung wohlfühlt‹. Daher sei ›die NATO für Rettungsaktionen mit Luft- und Seestreitkräften in Afrika und darüber hinaus ideal geeignet‹. Auch könne nicht ausgeschlossen werden, dass ›ein dynamischeres Russland, ein chaotischeres Nordafrika und ein von Unruhen und Unterentwicklung weiterhin geplagter Balkan Europa in Zukunft zu schaffen machen‹.

Gegen diese Entwicklung bietet Kaplan die US-geführte NATO ›als Instrument für den politischen Zusammenhalt in Europa‹ an. Zugleich unterstreicht er gegenüber den NATO-Skeptikern in den Vereinigten Staaten, dass ›die USA die NATO brauchen, um bei der Organisation der Verteidigung Europas zu helfen, damit Washington sich besser auf den Mittleren Osten und Asien konzentrieren kann‹. Für die USA bedeute das: ›NATO is American hegemony on the cheap‹ (›Die NATO steht für amerikanische Hegemonie zu geringen Kosten‹).«

Am 23. Mai 2012 beschäftigte sich Rainer Rupp – wieder einmal – mit der NATO und deren Strategie. Der ana...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Das Buch
• Die Herausgeber
• Impressum
• Titel
• Inhalt
• Jörg Hafkemeyer ind der ARD
• Werner Großmann: Auftakt einer neuen Reihe
• Die Jagd auf »Topas«
• Rainer W. Rupp: Herkunft und Entwicklung
• Mit der HV A in das Herz des Nordatlantikpaktes
• Mittendrin in der NATO
• Krisenjahr 1983. Steht die Welt vor einem atomaren Inferno?
• Der Prozess
• Gegen Haftschikanen – für ein baldiges Haftende
• Marxistischer Analytiker und Publizist
• Anlagen
• Lebensdaten