Verfassung von Berlin
  1. 524 Seiten
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Über dieses Buch

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Information

Jahr
2019
ISBN drucken
9783110101980
eBook-ISBN:
9783110899153

Inhaltsverzeichnis

  1. Die Autoren
  2. Geleitwort
  3. Vorwort zur 2. Auflage
  4. Vorwort zur 1. Auflage
  5. Inhaltsverzeichnis
  6. Abkürzungs- und Literaturverzeichnis
  7. Verfassungen
  8. Verfassung von Berlin
  9. Abschnitt I: Die Grundlagen
  10. Art. 1 Status Berlins
  11. Art. 2 Bevölkerung Berlins
  12. Art. 3 Staatsfunktionen
  13. Art. 4 Gebiet Berlins
  14. Art. 5 Flagge
  15. Abschnitt II: Die Grundrechte
  16. Vorbemerkungen
  17. Art. 6 Gleichberechtigung
  18. Art. 7 Staatsbürgerliche Rechte
  19. Art. 8 Meinungsfreiheit
  20. Art. 9 Freiheit der Person
  21. Art. 10 Postgeheimnis
  22. Art. 11 Freizügigkeit
  23. Art. 12 Recht auf Arbeit
  24. Art. 13 Zugang zu öffentlichen Ämtern
  25. Art. 14 Soziale Hilfe
  26. Art. 15 Eigentum
  27. Art. 16 Mißbrauch wirtschaftlicher Macht
  28. Art. 17 Mitbestimmung
  29. Art. 18 Versammlungsfreiheit
  30. Art. 19 Recht auf Wohnraum
  31. Art. 20 Religionsausübung
  32. Art. 21 Völkerfrieden, Kriegsdienstverweigerung
  33. Art. 22 Gesetzliche Feiertage
  34. Art. 23 Gesetzesvorbehalt, Widerstandsrecht
  35. Art. 24 Grundrechtsmißbrauch
  36. Abschnitt III: Die Volksvertretung
  37. Art. 25 Abgeordnetenhaus
  38. Art. 26 Wahlrecht
  39. Art. 27 Parteien
  40. Art. 28 Präsidium
  41. Art. 29 Geschäftsordnung
  42. Art. 30 Einberufung, Öffentlichkeit
  43. Art. 31 Abstimmung
  44. Art. 32 Ausschüsse
  45. Art. 33 Untersuchungsausschuß
  46. Art. 34 Herbeirufung des Senats
  47. Art.35 Immunität u.a.
  48. Art. 36 Berichterstattung
  49. Art. 37 Präsident des Abgeordnetenhauses
  50. Art. 38 Aufwandsentschädigung
  51. Art. 39 Wahlperiode, vorzeitige Beendigung, Zusammentritt des Abgeordnetenhauses
  52. Abschnitt IV: Die Regierung
  53. Art. 40 Senat
  54. Art. 41 Wahl des Senats
  55. Art. 42 Mißtrauen
  56. Art. 43 Regierungsfunktionen
  57. Art. 44 Hauptverwaltung
  58. Abschnitt V: Die Gesetzgebung
  59. Art. 45 Gesetze, Eingriffsvorbehalt
  60. Art. 46 Gesetzeserlaß
  61. Art. 47 Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
  62. Art. 48 Altes Recht
  63. Art. 49 ist aufgehoben
  64. Abschnitt VI: Die Verwaltung
  65. Art. 50,51 Grundsätze
  66. Art. 52 Rat der Bürgermeister
  67. Art. 53 Bezirksorgane
  68. Art. 54 Wahl derBezirksverordnetenversammlung
  69. Art. 55 Wahlperiode
  70. Art. 56 Zuständigkeit der BVV
  71. Art. 57 Ausschüsse der BVV
  72. Art. 58 Bezirksamt
  73. Art. 59 Organisation der Bezirksverwaltung
  74. Art. 60 Abberufung des Bezirksamtes
  75. Art. 61 Personalkompetenz
  76. Abschnitt VII: Die Rechtspflege
  77. Art. 62 Grundsätze
  78. Art. 63 Richterliche Gewalt
  79. Art. 64 Gesetzesbindung
  80. Art. 65 Verteidigungsrecht, Unschuldsvermutung
  81. Art. 66 Rückwirkungsverbot
  82. Art. 67 Gesetzlicher Richter
  83. Art. 68 Begnadigung
  84. Art. 69 Richterernennung
  85. Art. 70 Richterdisziplinargericht
  86. Art. 71 Verwaltungsgerichtsbarkeit
  87. Art. 72 Verfassungsgerichtshof
  88. Abschnitt VIII: Das Finanzwesen
  89. Vorbemerkungen
  90. Art. 73 Haushaltsplan
  91. Art. 74 Haushaltsgrundsätze
  92. Art. 75 Staatseinnahmen
  93. Art. 76 Haushaltsüberschreitungen
  94. Art. 77 Notermächtigung
  95. Art. 78 Außerordentlicher Haushalt
  96. Art. 79 Haftung
  97. Art. 80 Eigenbetriebe
  98. Art. 81 Umwandlung von Eigenbetrieben
  99. Art. 82 Rechnungslegung
  100. Art. 83 Haushaltskontrolle, Rechnungshof
  101. Abschnitt IX: Übergangs- und Schlußbestimmungen
  102. Art. 84 Überleitung
  103. Art. 85 Alte Rechtsvorschriften
  104. Art. 86 Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus
  105. Art. 87 Grundgesetz und Berliner Verfassung
  106. Art. 87a Verfassungsgerichtshof
  107. Art. 88 Verfassungsänderung
  108. Art. 89 Inkrafttreten
  109. Sachregister

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