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Verfassung von Berlin
Kommentar
- 521 Seiten
- German
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Die Autoren
- Geleitwort
- Vorwort zur 2. Auflage
- Vorwort zur 1. Auflage
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungs- und Literaturverzeichnis
- Verfassungen
- Verfassung von Berlin
- Abschnitt I: Die Grundlagen
- Art. 1 Status Berlins
- Art. 2 Bevölkerung Berlins
- Art. 3 Staatsfunktionen
- Art. 4 Gebiet Berlins
- Art. 5 Flagge
- Abschnitt II: Die Grundrechte
- Vorbemerkungen
- Art. 6 Gleichberechtigung
- Art. 7 Staatsbürgerliche Rechte
- Art. 8 Meinungsfreiheit
- Art. 9 Freiheit der Person
- Art. 10 Postgeheimnis
- Art. 11 Freizügigkeit
- Art. 12 Recht auf Arbeit
- Art. 13 Zugang zu öffentlichen Ämtern
- Art. 14 Soziale Hilfe
- Art. 15 Eigentum
- Art. 16 Mißbrauch wirtschaftlicher Macht
- Art. 17 Mitbestimmung
- Art. 18 Versammlungsfreiheit
- Art. 19 Recht auf Wohnraum
- Art. 20 Religionsausübung
- Art. 21 Völkerfrieden, Kriegsdienstverweigerung
- Art. 22 Gesetzliche Feiertage
- Art. 23 Gesetzesvorbehalt, Widerstandsrecht
- Art. 24 Grundrechtsmißbrauch
- Abschnitt III: Die Volksvertretung
- Art. 25 Abgeordnetenhaus
- Art. 26 Wahlrecht
- Art. 27 Parteien
- Art. 28 Präsidium
- Art. 29 Geschäftsordnung
- Art. 30 Einberufung, Öffentlichkeit
- Art. 31 Abstimmung
- Art. 32 Ausschüsse
- Art. 33 Untersuchungsausschuß
- Art. 34 Herbeirufung des Senats
- Art.35 Immunität u.a.
- Art. 36 Berichterstattung
- Art. 37 Präsident des Abgeordnetenhauses
- Art. 38 Aufwandsentschädigung
- Art. 39 Wahlperiode, vorzeitige Beendigung, Zusammentritt des Abgeordnetenhauses
- Abschnitt IV: Die Regierung
- Art. 40 Senat
- Art. 41 Wahl des Senats
- Art. 42 Mißtrauen
- Art. 43 Regierungsfunktionen
- Art. 44 Hauptverwaltung
- Abschnitt V: Die Gesetzgebung
- Art. 45 Gesetze, Eingriffsvorbehalt
- Art. 46 Gesetzeserlaß
- Art. 47 Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
- Art. 48 Altes Recht
- Art. 49 ist aufgehoben
- Abschnitt VI: Die Verwaltung
- Art. 50,51 Grundsätze
- Art. 52 Rat der Bürgermeister
- Art. 53 Bezirksorgane
- Art. 54 Wahl derBezirksverordnetenversammlung
- Art. 55 Wahlperiode
- Art. 56 Zuständigkeit der BVV
- Art. 57 Ausschüsse der BVV
- Art. 58 Bezirksamt
- Art. 59 Organisation der Bezirksverwaltung
- Art. 60 Abberufung des Bezirksamtes
- Art. 61 Personalkompetenz
- Abschnitt VII: Die Rechtspflege
- Art. 62 Grundsätze
- Art. 63 Richterliche Gewalt
- Art. 64 Gesetzesbindung
- Art. 65 Verteidigungsrecht, Unschuldsvermutung
- Art. 66 Rückwirkungsverbot
- Art. 67 Gesetzlicher Richter
- Art. 68 Begnadigung
- Art. 69 Richterernennung
- Art. 70 Richterdisziplinargericht
- Art. 71 Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Art. 72 Verfassungsgerichtshof
- Abschnitt VIII: Das Finanzwesen
- Vorbemerkungen
- Art. 73 Haushaltsplan
- Art. 74 Haushaltsgrundsätze
- Art. 75 Staatseinnahmen
- Art. 76 Haushaltsüberschreitungen
- Art. 77 Notermächtigung
- Art. 78 Außerordentlicher Haushalt
- Art. 79 Haftung
- Art. 80 Eigenbetriebe
- Art. 81 Umwandlung von Eigenbetrieben
- Art. 82 Rechnungslegung
- Art. 83 Haushaltskontrolle, Rechnungshof
- Abschnitt IX: Übergangs- und Schlußbestimmungen
- Art. 84 Überleitung
- Art. 85 Alte Rechtsvorschriften
- Art. 86 Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus
- Art. 87 Grundgesetz und Berliner Verfassung
- Art. 87a Verfassungsgerichtshof
- Art. 88 Verfassungsänderung
- Art. 89 Inkrafttreten
- Sachregister