Rechtsfragen des Cloud Computing

Herausforderungen für die unternehmerische Praxis

Fabian Niemann, Jörg-Alexander Paul, Fabian Niemann, Jörg-Alexander Paul

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2014
• eBook-ISBN:
  9783110388534
• Thema: Law
• Thema: Law Theory & Practice

Der umfangreiche praktische Ratgeber für die Rechtsfragen der Cloud!
"Cloud" in der Kombination mit "Computing", "Dienste", "Services" oder Ähnlichem ist seit einiger Zeit eines der Buzz-Words, wenn nicht das Buzz-Word der IT-Industrie. Und tatsächlich: Inzwischen ist Cloud Realität. Cloud-Dienste werden von vielen Unternehmen angeboten und von sehr vielen Unternehmen und Verbrauchern genutzt - Letzteres gelegentlich, ohne davon überhaupt zu wissen.
Die Nutzung einer Cloud löst jedoch immer noch Unbehagen aus: Anbieter und Nutzer von Cloud Angeboten sind sich häufig nicht sicher, wie Rechtsfragen im Zusammenhang mit Cloud Computing zu lösen sind.
Ein umfassender Leitfaden
Dieses Werk möchte dazu beitragen, die Unsicherheiten zu beseitigen. Die Autoren behandeln nicht nur die offensichtlich zu diskutierenden Bereiche wie Datenschutz, Urheberrecht und Vertragsgestaltung, sondern greifen alle wesentlichen rechtlichen Themen rund um Cloud Computing auf. Dabei beleuchten sie die internationalen Aspekte - Internationales Privatrecht und Exportkontrollrecht - ebenso wie Fragestellungen aus dem Arbeitsrecht, Kartellrecht, Steuerrecht, Telekommunikationsrecht und dem Recht der öffentlichen Hand.
Die Autoren legen großen Wert darauf, Anbietern und Nutzern von Cloud Lösungen praktikable Handlungsvorschläge aufzuzeigen. Das Werk richtet sich dementsprechend an Anbieter und Nutzer von Cloud Computing-Leistungen.

Sie erhalten aus der Praxis für die Praxis:
• Umfassend: alle wichtigen und aktuellen rechtlichen Fragestellungen
des Cloud Computing
• Anschaulich: Praxisbeispiele und Tipps veranschaulichen die komplexe
Materie für den täglichen Umgang mit den Fragestellungen
• Aktuell: behandelt die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie
und beachtet auch den aktuellen Stand der EU-Datenschutz-
Grundverordnung
• Übersichtlich: zusammenfassende Checkliste mit wesentlichen Fragestellungen/
Punkten aus allen Rechtsgebieten

Kapitel 1

Themenkomplexe der Cloud

A. Bewölkt oder wolkenlos?

„Bewölkt oder wolkenlos?“ – diese Frage warfen die Herausgeber dieses Werkes im Jahr 2009 in einem der ersten rechtlichen Fachaufsätze zum Thema Cloud Computing² auf. Fünf Jahre danach kann Cloud Computing nun sicherlich nicht mehr als „[r]elativ neu und in Europa noch weniger bekannt“³ bezeichnet werden. Vielmehr nutzten 2013 bereits 40 % der deutschen Unternehmen diese Technologie.⁴ Nichtsdestotrotz gehören Unklarheiten hinsichtlich der Rechtslage zu den „Top 3 Bedenken“ von Unternehmen.⁵

Diese Unklarheiten soweit wie möglich zu beseitigen und Unternehmen praktikable Handlungsanweisungen an die Hand zu geben, ist Ziel dieses Werkes, wobei sowohl die Anbieter- als auch die Nutzersicht beleuchtet wird. Die Betonung liegt hierbei auf der Praktikabilität: Die Autoren setzen sich zwar mit den in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Auffassungen auseinander, eine bis in die feinsten dogmatischen Verästelungen führende wissenschaftliche Aufarbeitung der Rechtsfragen zum Cloud Computing kann und möchte dieses Werk aber nicht leisten. Im Folgenden beschreiben die Herausgeber – korrespondierend mit den einzelnen Buchkapiteln, in denen sie vertieft werden – die rechtlichen Herausforderungen und Implikationen, die mit Cloud Computing verbunden sind.

B. Diffuse Wolke – Was ist Cloud Computing?

In der Diskussion um Cloud Computing wird häufig die fehlende Fassbarkeit des Begriffs bemängelt. Die Wolke – „Cloud“ – gehört dabei zu den ältesten Sinnbildern in der Informatik: Seit Jahrzehnten symbolisiert sie in schematischen Darstellungen ein (fremdes) Netzwerk, dessen Innenleben dem Ersteller unbekannt ist.⁶ Doch wie lässt sich der Begriff sinnvoll eingrenzen? Was sind diejenigen Charakteristika, die Cloud Computing von anderen Spielarten von IT-Leistungen wie beispielsweise Outsourcing oder Application Service Providing (ASP) abgrenzen? Diese Fragen nach dem technologischen Wesensgehalt und den Unterscheidungsmerkmalen sind essenziell, um eine sinnvolle rechtliche Auseinandersetzung mit Cloud-bezogenen Aspekten führen zu können.

Der Beantwortung dieser Fragen widmen sich Horst Westerfeld in Kapitel 2 und Andreas Weiss in Kapitel 3. Sie erörtern aus unterschiedlichen Blickwinkeln beispielsweise, was unter den im Cloud-Kontext häufig genutzten Abkürzungen SaaS, PaaS und IaaS zu verstehen ist und wie sich Public, Private und Community Clouds definieren (lassen). Während Horst Westerfeld die Perspektive der Nutzer von Cloud-Diensten insbesondere aus der öffentlichen Hand einnimmt, betrachtet Andreas Weiss Cloud-Computing aus technischer Sicht. Die beiden Kapitel versuchen also Licht zu bringen in das Diffuse oder Unbekannte, das dem Cloud Computing häufig anhaftet.

C. Die Ökonomie der Cloud

An die Beleuchtung der technischen Gegebenheiten schließt sich die für die rechtliche Betrachtung nicht weniger wichtige Frage nach den wirtschaftlichen Hintergründen an. Wie sind die ökonomischen Beziehungen zwischen den einzelnen Akteuren in der Cloud? Welche Vergütungsmodelle sind für die verschiedenen Delivery-Modelle möglich und üblich? Wann macht es für welchen Nutzertyp Sinn, mit bestimmten Prozessen „in die Cloud zu gehen“? In Kapitel 4 gehen die Autoren von Strategy& diesen Fragen auf den Grund.

D. Datenschutzrecht und die Cloud

Das Datenschutzrecht wird häufig als größtes Hindernis für eine Auslagerung in die Cloud genannt. Doch ist dieser Befund wirklich richtig? Wann sind überhaupt personenbezogene Daten betroffen? Welche Anforderungen müssen Nutzer an den Cloud-Anbieter stellen, um die Konformität mit datenschutzrechtlichen Vorgaben sicherzustellen?

Diese und andere Fragestellungen behandelt Fabian Niemann in Kapitel 5 des Werkes. Ausgehend von den Grundbegriffen des Datenschutzrechts erörtert er die rechtlichen Voraussetzungen für eine Auslagerung personenbezogener Daten in die Cloud. Wann gilt überhaupt deutsches Datenschutzrecht? Ist aus Sicht des Datenschutzrechts etwa nur eine „Deutschland“- oder „EU“-Cloud denkbar? Welche Rolle spielen die Möglichkeiten zum Datenzugriff in Drittländern? Insbesondere die letzte Fragestellung ist seit den sog. Snowden-Enthüllungen rund um die Zugriffsmöglichkeiten von US-Geheimdiensten virulent geworden. Wann kann Cloud Computing als privilegierte Auftragsdatenverarbeitung angesehen werden, und wann ist von einer Funktionsübertragung und damit von einer Übermittlung im datenschutzrechtlichen Sinne auszugehen?

Schließlich ist auch die geplante EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DS-GVO) Thema. Über deren Schicksal und konkrete Ausgestaltung herrschte zwar auch bei Redaktionsschluss dieses Werkes noch keine Klarheit. Jedoch wird die Verordnung, wann und in welcher Form auch immer sie in Kraft treten wird, die Datenschutz-Gesetzgebung der Union und damit auch die Ausgestaltung von Cloud-Diensten, die sich an Nutzer in der EU richten, auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinaus prägen. Beiden Seiten, Nutzern und Anbietern, kann daher nur empfohlen werden, sich möglichst frühzeitig mit dieser Materie zu beschäftigen, um bereits im Vorfeld entscheidende Weichenstellungen vornehmen zu können.

E. Urheberrecht

Neben dem Datenschutzrecht kann insbesondere das Urheberrecht für rechtliche Unsicherheit bei Cloud-Nutzern und Cloud-Anbietern gleichermaßen sorgen. Die Ubiquität der Dienste und die häufig weltweit verteilten Datacenter stellen den Rechtsanwender vor dem Hintergrund des traditionellen Territorialitätsprinzips im Urheberrecht vor Herausforderungen. Wie lassen sich die Risiken für Anbieter und Nutzer minimieren? Welche Nutzungsrechte werden in und für die Cloud benötigt? Welche dienstespezifischen Besonderheiten sind zu beachten?

Fabian Schäfer erörtert in Kapitel 6 anhand ausgewählter Beispiele, welche Verwertungsrechte beim Cloud Computing betroffen sind und welche Nutzungsrechte der Anbieter und der Nutzer für die Nutzung der unterschiedlichen Cloud-Modelle benötigt. Wer begeht überhaupt urheberrechtlich relevante Handlungen in der Cloud? Ist eine Vervielfältigung dem Nutzer oder dem Anbieter zuzurechnen? Gibt es Besonderheiten bei der Nutzung von Open Source Software? Was muss der Cloud-Nutzer beachten, wenn er nicht selbst hergestellten Content in die Cloud auslagern möchte?

F. Internationale Aspekte

Die Internati...

Inhaltsverzeichnis

• Rechtsfragen des Cloud Computing
• Titel
• Impressum
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Bearbeiterverzeichnis
• Kapitel 1 - Themenkomplexe der Cloud
• Kapitel 2 - Chancen und Fragestellungen
• Kapitel 3 - Cloud Computing – Technischer Hintergrund
• Kapitel 4 - Cloud Economics – Wie sich Cloud Computing kommerziell vorteilhaft nutzen lässt
• Kapitel 5 - Datenschutz in der Cloud
• Kapitel 6 - Urheberrecht
• Kapitel 7 - IPR und IZPR des Cloud Computing
• Kapitel 8 - Vertragsgestaltung
• Kapitel 9 - Anforderungen an die Cloud in der öffentlichen Hand
• Kapitel 10 - Besonderheiten nach Themengebieten
• Kapitel 11 - Übersicht Readiness Check im Cloud Computing
• Stichwortverzeichnis