
Das Gesamtgrundpfandrecht in der Insolvenz
Unter besonderer Berücksichtigung seiner Entstehung
- 345 Seiten
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Das Gesamtgrundpfandrecht in der Insolvenz
Unter besonderer Berücksichtigung seiner Entstehung
Über dieses Buch
[The Gesamtgrundpfandrecht (Blanket Mortgage) in Insolvency. With Special Consideration to its Creation]
How does a blanket mortgage work in the mortgagee's insolvency proceedings? This question led the author to the present investigation. The thesis moves between the laws regarding safeguarding of creditors and insolvency. After penetrating the doctrine behind its creation, the blanket mortgage is woven into the instruments regulating insolvency law. The creation and defeasibility of the blanket mortgage is analyzed after investigating the structure and organization of this overarching right in rem by examining its counterpart in lien law.
One of the piece's linchpins is the teleology of Sections 1132 and 1222 German Civil Code. This leads back to the basic Roman legal principle of the entirety of the pledge liability - indivisa pignoris causa -. By using this principle and the structural principles and guidelines of property law, conclusions necessary for the legal creation of a blanket mortgage are drawn and then entered into the system of restraint on alienation and acquisition pursuant to Sections 81, 91 German Insolvency Statute (Insolvenzordnung) as well as those for contesting insolvency pursuant to Sections 129 ff German Insolvency Statute.
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- I. Gesamtgrundpfandrecht und Insolvenz
- II. Der Begriff des Gesamtpfandrechtes des dinglichen Gesamtrechtes
- 1. Das Wesen des Gesamtpfandes
- 2. Die Struktur des Gesamtgrundpfandrechtes
- 3. Verhältnis zum Verbot der Doppelsicherung
- III. Ähnliche Phänomene
- IV Die praktische Bedeutung des Gesamtgrundpfandrechtes
- 1. Die durch den Gesetzgeber bedachte Bedeutung
- 2. Die heutige Bedeutung
- 1. Teil: Die außerinsolvenzrechtliche Entstehungsdogmatik des Gesamtgrundpfandrechtes
- A. Der Standpunkt der Rechtsprechung und des Schrifttums
- I. Die höhergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung
- 1. Die Entscheidung des V Zivilsenates des BGH
- 2. Die Entscheidung des IV Zivilsenates des OLG München
- 3. Die Entscheidung des III. Zivilsenates des OLG Düsseldorf
- 4. Zusammenfassung
- II. Die Ansicht der Rechtslehre
- 1. Die einheitliche Entstehung des dinglichen Gesamtrechtes
- 2. Die stufenweise Entwicklung des dinglichen Gesamtrechtes
- B. Herleitung der Entstehungsdogmatik zum dinglichen Gesamtrecht
- I. Folgerungen aus dem Wortlaut und der Systematik des Gesetzes
- 1. Der Wortlaut des Gesetzes
- 2. Der Regelungsstandort des §1132 BGB
- Ergebnis
- II. Die Bedeutung der Einheits- und Vielheitstheorie für die Entstehung des dinglichen Gesamtrechts
- 1. Der Einheitsgedanke
- 2. Der Vielheitsgedanke
- 3. Begriffsdarstellungen ohne Standpunkt
- 4. Stellungnahme
- Ergebnis
- III. Der Regelwille der Parteien
- 1. Die Praxis der Sicherungsverträge
- 2. Ergänzende Vertragsauslegung
- Ergebnis
- IV Die Beeinflussung der Entstehungsdogmatik durch die Strukturprinzipien des dinglichen Rechts und die Sachenrechtsgrundsätze
- 1. Das Zusammenspiel der Prinzipien und Grundsätze
- 2. Folgerungen aus der Natur des beschränkt dinglichen Rechtes
- Ergebnis
- 3. Folgerungen aus der Gegenstandslehre
- Ergebnis
- 4. Folgerungen aus dem Bestimmtheitsgrundsatz/Grundsatz der Spezialität
- 5. Folgerungen aus der Absolutheit des Gesamtgrundpfandrechtes
- 6. Zusammenfassung
- V Die teleologische Auslegung des § 1132 BGB
- 1. Der äußere Eindruck des geltenden Rechtes
- 2. Gesetzgebungsgeschichte des § 1132 BGB
- 3. Die „indivisa pignoris causa“
- 4. Folgerungen aus den Partikularrechten
- 5. Unteilbarkeit des Pfandrechtes versus Ungeteiltheit der Pfandhaftung
- 6. Zusammenfassung
- VI. Folgerungen aus dem - oder für das Verbot der Doppelsicherung
- 1. Ansichten zum Verbot
- 2. Stellungnahme/Herleitung
- 3. Der Grund für die Beschränkung der Einzelhypotheken
- 4. Ergebnis
- VII. Folgerungen aus ähnlichen Phänomenen
- 1. Das Gesamtpfandrecht im Allgemeinen
- 2. Das Vermieterpfandrecht
- 3. Das Pfandrecht i.w.S. am Beispiel der Sicherungsübereignung einer Vielzahl beweglicher Sachen
- 4. Der Haftungsverband eines Grundpfandrechtes
- 5. Verpfändung eines Wertpapierdepots im jeweiligen Bestand
- 2. Teil: Insolvenz
- A. Das Grundpfandrecht in der Insolvenz
- I. Die Insolvenz des Sicherungsnehmers
- II. Die Insolvenz des Sicherungsgebers
- 1. Absonderungsrecht
- 2. Verhältnis von Absonderungsrecht und Forderungsinhaberschaft
- 3. Mischformen bei zusätzlicher dinglicher Gesamthaftung – § 1132 BGB
- B. Entstehung
- I. Verfügungs- und Erwerbsverbot bei mehraktigen Immobiliartatbeständen
- 1. Die Systematik nach der KO
- 2. Die Systematik nach der InsO
- Zwischenergebnis
- Ergebnis
- II. Entstehung nach Eröffnung
- 1. Mehraktigkeit durch mehrere Grundstücke
- 2. Folgen der Teilunwirksamkeit
- 3. Dingliche Einigung
- 4. Eintragung im Grundbuch
- 5. Valutierung
- 6. Briefübergabe
- III. Entstehung im Eröffnungsverfahren
- 1. Rechtsnatur des allg. Verfügungsverbotes
- 2. Wirkungskreis des allg. Verfügungsverbotes
- 3. Vom allg. Verfügungsverbot nicht erfasste Fälle .
- IV Entstehung vor dem Antrag auf Eröffnung
- C. Rückgewähr des Gesamtgrundpfandrechtes durch Anfechtung
- I. Die Vornahme der Rechtshandlung beim Gesamtgrundpfandrecht
- 1. Zeitpunkt der Wirkung einer Rechtshandlung
- 2. Art und Weise der Wirkungen einzelner Rechtshandlungen
- II. Der Bargeschäftscharakter beim Gesamtgrundpfandrecht
- 1. Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung
- 2. Unmittelbarkeit der Gegenleistung
- 3. Gleichwertigkeit der Gegenleistung
- Zusammenfassung
- Register