Der Verbraucherbegriff

Eine Analyse persönlicher Geltungsbereiche von verbraucherrechtlichen Schutzvorschriften in Europa

Fleur Denkinger

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2011
• ISBN drucken: 9783899494013
• eBook-ISBN: 9783110891799
• Auflage: 1
• Thema: Jura
• Thema: Zivilrecht

Die vorliegende Arbeit liefert einen eindrucksvollen Beitrag zu der höchst aktuellen Diskussion der Angleichung des europäischen Verbrauchervertragsrechts. Nach einem einführenden Überblick über die dogmatischen Grundlagen der Verbraucherschutzproblematik wird durch eine umfangreiche Analyse einiger ausgewählter Modelle eine Bestandsaufnahme bezüglich der Gestaltung persönlicher Anwendungsbereiche von vertraglichen Verbraucherschutzvorschriften vorgenommen. Dafür wurden repräsentative Vertragsrechtsordnungen - diejenigen Deutschlands, Frankreichs, Schwedens und Österreichs - und das Modell der EG-Verbraucherrechtsrichtlinien ausgewählt. Die Verfasserin zeigt zunächst auf, dass jede Verbraucherdefinition Ausdruck einer bestimmten Verbraucherschutz- und gar Vertragsrechtskonzeption ist. Sodann widmet sie sich der Frage, ob und inwiefern Harmonisierungsbestrebungen der EG es bislang vermocht haben, eine Angleichung dieser unterschiedlichen nationalen Begriffsstrukturen herbeizuführen.

Inhaltsverzeichnis

• Einführung
• 1. Teil: Grundlagen
• A. Privatautonomie als Fundament von Liberalismus und Marktwirtschaft
• B. Die Prinzipien der Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit
• I. Vertragsfreiheit im Sinne einer formellen Vertragsethik
• II. Der Funktionswandel des Vertrags und materielle Vertragsfreiheit
• III. Die Suche nach Vertragsgerechtigkeit als Folge einer materiellen Vertragsethik
• C. Vertragsparität als Funktionsbedingung der Vertragsfreiheit
• I. Prämissen: Bestehen von Wettbewerb und Handlungsalternativen
• II. „Gestörte Vertragsparität“: Präzisierungsversuche
• III. Kritische Stimmen
• IV. Typisierte Fälle gestörter Vertragsparität
• D. Mögliche Konzeptionen des Verbraucherbegriffs
• I. Ausgangspunkt: Die Verbraucherleitbilder
• II. Denkbare Anknüpfungspunkte für die Bestimmung der persönlichen Anwendungsbereiche von Verbraucherschutzgesetzen
• III. Merkmale des Verbraucherbegriffs
• E. Resümee
• 2. Teil: Analyse
• A. Die persönlichen Anwendungsbereiche der originären nationalen Verbraucherschutzvorschriften: Gesetzliche Konzeptionen
• I. Die nationalen Verbraucherschutzkonzepte als Erfüllung sozialstaatlichen Postulats
• II. Die deutsche Verbraucherbegrifflichkeit und Ideologisierung der Verbraucherschutzdebatte
• III. Das schwedische Wohlfahrtsstaatsmodell: der Verbraucher als Politikum
• IV. Das kodifizierte Verbrauchergeschäft Österreichs
• V. Der französische Verbraucherbegriff – Flucht des Gesetzgebers
• VI. Zusammenfassung und Fazit
• B. Die Verbraucherbegriffe in der Gemeinschaftsprivatrechtssetzung
• I. Marktverhaltensrecht als liberales Verbraucherrechtskonzept der EG
• II. Konzeptionelle Neuausrichtung: Verbraucherrecht als Bürgerrecht?
• III. Die normativen persönlichen Anwendungsbereiche der verbrauchervertragsrechtlichen Richtlinien
• IV. Die Antwort des Europäischen Gerichtshofs: der Verbraucher als natürliche Person in der Privatssphäre
• C. Die nationalen Verbraucherbegriffe in Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben und deren Konkretisierung durch die Judikaturen
• I. Das französische Konstrukt des „non-professionnel“
• II. Der kodifizierte Verbraucher des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs
• III. Die Resistenz des konsumentenschutzgesetzlichen Verbrauchergeschäfts Österreichs
• IV. Das neue schwedische Verbraucherschutzrecht – Erweiterung und Konsolidierung
• D. Ergebnis der Analyse
• 3. Teil: Perspektive
• Thesen
• Bibliographie
• Stichwortverzeichnis