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Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern
Über dieses Buch
Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute trifft nach § 33 Abs. 1 WpHG die kapitalmarktrechtliche Verpflichtung, durch präventive Maßnahmen sicherzustellen, dass die Gesetze, Regeln und Usancen im Wertpapiergeschäft eingehalten, insbesondere Interessenkonflikte vermieden und Insiderinformationen nicht unlauter verwendet werden - zusammengefaßt unter dem Begriff Compliance.
Die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben werden durch Richtlinien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht konkretisiert und von Regeln anderer Rechtsgebiete, insbesondere aus dem Gesellschafts- und Konzernrecht, ergänzt und überlagert. Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Regelungsbereiche und die nur fragmentarische Regelung der Compliance-Pflichten im WpHG werfen für die Unternehmenspraxis zahlreiche komplexe Fragen auf.
Besteht eine Pflicht zu konkreten Präventivmaßnahmen? Ist die Verantwortung für Compliance delegierbar? Wie ändert sich die Pflichten- und Verantwortungsverteilung in Konzernverhältnissen? Welche Rechtswirkungen entfalten die Elemente einer Compliance-Organisation? Schützen Chinese Walls zivilrechtlich vor umfassender Wissenszurechnung und strafrechtlich vor dem Vorwurf verbotenen Insiderhandels? Unter welchen Voraussetzungen ist Outsourcing von Compliance-Funktionen auf andere Unternehmen zulässig?
Auf diese und weitere Fragen entwickelt der Autor dogmatisch begründete Antworten und unterbreitet grundlegende Vorschläge für die aktuelle Compliance-Praxis.
Das Deutsche Aktieninstitut (DAI) hat die Arbeit mit dem 2. Preis des DAI-Hoschschulpreises 2002 ausgezeichnet.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- A. Problemstellung
- B. Inhalt der Untersuchung
- C. Gang der Untersuchung
- Erster Teil: Grundlagen einer Compliance-Organisation
- A. Grundlagen von Compliance
- B. Ordnungsgemäße Compliance-Organisation
- C. Die Organisationspflichten
- D. Rechtliche Wirkung von Chinese Walls
- Zweiter Teil: Die Pflicht zur Implementation eines Compliance-Systems
- A. Gesetzliche Ausgangslage gemäß § 33 Abs. 1 WpHG
- B. §130 OWiG
- Dritter Teil: Compliance-Verantwortung im konzernfreien Unternehmen
- A. Die Leitungspflichten im Überblick
- B. Grundsatz des weiten unternehmerischen Ermessens
- C. Rechtmäßiges Verhalten der Gesellschaft in ihren Außenbeziehungen
- D. Beachtung der Pflichten gegenüber Dritten
- E. Rechtmäßige Organisation innerhalb der Gesellschaft
- F. Beachtung der Regeln einer sorgfältigen Unternehmensleitung
- G. Zusammenfassung
- H. Inhalt und Wahrnehmung der Compliance-Pflichten
- I. Compliance-Stelle
- Vierter Teil: Outsourcing von Compliance-Funktionen
- A. Überblick
- B. Zur Auslegung von § 33 Abs. 2 WpHG
- C. Aufsichtsrechtliche Voraussetzungen wirksamer Auslagerung
- D. Gesellschaftsrechtliche Probleme der Auslagerung
- E. Auslagerung im Sinne von § 33 Abs. 2 WpHG
- F. Weisungsrecht nach § 33 Abs. 2 Satz 2 WpHG
- G. Gesellschafts- und konzernrechtliche Probleme eines direkten Weisungsrechts
- H. Gesellschafts- und konzernrechtliche Probleme einer schuldrechtlichen Outsourcingvereinbarung
- Fünfter Teil: Compliance-Verantwortung im Konzern
- A. Fragestellung
- B. Konzerndimensionale Auslegung von § 33 Abs. 1 WpHG?
- C. Pflichtenverfassung im Konzern
- D. Compliancespezifischer Inhalt der Konzernleitungspflicht
- Sechster Teil: Schluss
- Sachregister