Das Recht der elterlichen Sorge

Voraussetzungen, Inhalt und Schranken

Dagmar Zorn

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2011
• ISBN drucken: 9783899493290
• eBook-ISBN: 9783110894271
• Auflage: 1
• Thema: Droit
• Thema: Droit de la famille

In den vergangenen Jahren wurde das deutsche Kindschaftsrecht durch eine Reihe von Gesetzen novelliert, von denen ein nicht unerheblicher Teil auf Vorgaben des BVerfG zurückzuführen ist. Die Vielzahl der seit 1998 eingetretenen Änderungen, mit denen das Eltern-Kind-Verhältnis zum Teil ganz entscheidend umgestaltet wurde, machen auf eindrucksvolle Weise deutlich, wie sehr der Gesetzgeber gerade auf diesem Rechtsgebiet in der Pflicht steht, dem Wandel gesellschaftlicher Anschauungen und dem medizinischen Fortschritt Rechnung zu tragen, um auf diese Weise einerseits im Interesse des Kindes sicherheitsstiftend und andererseits zwischen den verfassungsrechtlichen Positionen nicht nur im Verhältnis zwischen den Eltern, sondern auch zwischen den Eltern und dem Kind ausgleichend zu wirken.
In dem Lehrbuch werden nach einem einheitlichen didaktischen Konzept die Grundlagen des Rechts der elterlichen Sorge zusammenhängend dargestellt und die wesentlichen Problemstellungen der Voraussetzungen, des Inhalts und der Schranken elterlicher Sorge unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben praxisnah behandelt.
Folgende Rechtsgebiete bzw. Themenkreise werden ausführlich dargestellt und zum besseren Verständnis durch zahlreiche Beispiele, Übersichten und Checklisten gestützt:
- das Abstammungsrecht als Grundvoraussetzung für Elternschaft,
- das Entstehen bzw. die Voraussetzungen des Innehabens und der Ausübung elterlicher Sorge,
- der Inhalt und die Schranken der elterlichen Sorge.
Das Buch wendet sich sowohl an Studierende der Fachhochschulen und Universitäten sowie Referendare als auch an die in der Praxis mit der angesprochenen Materie Befassten wie Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Konsularbeamte und Mitarbeiter der Jugend- und der Standesämter.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzten zitierten Literatur
• A. Elternschaft und Abstammung
• I. Verwandtschaft
• II. Rechtliche Elternschaft
• 1. Allgemeines
• 2. Mutterschaft
• 2.1. Biologische versus genetische Mutterschaft
• 2.2. Unanfechtbarkeit der Mutterschaft
• 3. Vaterschaft
• 3.1. Allgemeines
• 3.2. Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter
• I. Übersichtsskizze: Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter nach neuem Recht
• II. Übersichtsskizze: Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter im Vergleich altes ./. neues Recht
• 3.3. Vaterschaft kraft Anerkennung
• Checkliste: Vaterschaft durch Anerkennung
• 3.4. Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung
• 3.5. Vaterschaft für vor dem 1.7.1998 geborene Kinder
• III. Übersichtsskizze: Vaterschaft gem § 1592 Nr 2 und Nr 3 BGB
• 3.6. Anfechtung der Vaterschaft
• Checkliste: Anfechtung der Vaterschaft
• 4. Statuswechsel durch Adoption
• B. Elternschaft und elterliche Sorge
• I. Inhaber elterlicher Sorge gem § 1626 Abs. 1 S 1 BGB
• IV. Übersichtsskizze: Gemeinsame Sorge der Eltern
• II. Originäre Alleinsorge der Kindesmutter gem § 1626 a Abs. 2 BGB
• 1. Allgemeines
• 2. Die Motive des Gesetzgebers für die Schaffung des originären Alleinsorgerechts der Mutter
• 3. Die Entscheidung des BVerfG zu § 1626 a Abs. 2 BGB
• III. Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge gem § 1626 a Abs. 1 BGB
• 1. Allgemeines
• 2. Gemeinsame Sorge durch Abgabe von Sorgeerklärungen, § 1626 a Abs. 1 Nr 1 BGB
• 2.1. Inhalt, Rechtsnatur und Form der Erklärungen
• 2.2. Zeitpunkt der Abgabe der Erklärungen
• 2.3. Vorgeburtliche Sorgeerklärung durch die künftigen Eltern
• 2.4. Sorgeerklärung nach Sorgerechtsentscheidung gem §§ 1671, 1672 BGB oder Sorgerechtsentzug gem § 1666 BGB
• 2.5. Sorgeerklärung bei qualifizierter Anerkennung gem § 1599 Abs. 2 BGB
• 2.6. Sorgeerklärungen durch Geschäftsunfähige?
• 2.7. Sorgeerklärung durch einen unter Betreuung stehenden Elternteil
• 2.8. Materielle Wirksamkeit
• 2.9. Rechtsfolgen der Sorgeerklärungen
• Checkliste: Gemeinsame Sorge durch Sorgeerklärung
• 3. Ersetzung der Sorgeerklärung eines Elternteils gern Art. 224 § 2 Abs. 3 bis 5 EGBGB
• 3.1. Allgemeines
• 3.2. Die Tatbestandsvoraussetzungen und Regelungen des Art. 224 § 2 Abs. 3 und Abs. 4 S 1 EGBGB im Einzelnen
• 3.3. Verfahrensrechtliche Regelungen gem Art. 224 § 2 Abs. 4 S 2 EGBGB im Überblick
• 3.4. Mitteilungspflichten gem Art. 224 § 2 Abs. 5 EGBGB
• 4. Gemeinsame Sorge durch Heirat der Kindeseltern gem § 1626 a Abs. 1 Nr 2 BGB
• 4.1. Allgemeines
• 4.2. Die Rechtsfolgen der Heirat im Einzelnen
• IV. Elterliche Sorge kraft Adoption
• V. Alleinige elterliche Sorge durch tatsächliche und/ oder rechtliche Änderungen der Sorgerechtsverhältnisse
• 1. Alleinsorge kraft Gesetzes bei Ausfall eines Elternteils
• 2. Alleinsorge durch gerichtliche Entscheidung
• 2.1. Alleinsorge kraft Richterspruchs gem § 1671 BGB
• 2.2. Änderung der nach § 1671 BGB entstandenen Alleinsorge
• 2.3. Alleinsorge des nicht mit der Mutter des Kindes verheirateten Kindesvaters durch gerichtliche Entscheidung
• V. Übersichtsskizze: Folgen des Todes, der Todeserklärung oder Feststellung der Todeszeit eines sorgeberechtigten Elternteils
• 3. Übergangsregelungen bei Ehelicherklärung gem §§ 1723 ff BGB a. F
• 3.1. Die Übergangsregelung des Art. 224 § 2 Abs. 1 EGBGB
• 3.2. Die Übergangsregelung des Art. 224 § 2 Abs. 2 EGBGB
• VI. Hindernisse bei der Ausübung der elterlichen Sorge
• 1. Allgemeines
• 2. Tatsächliche Verhinderung und Ruhen der elterlichen Sorge
• 2.1. Tatsächliche Verhinderung
• 2.2. Die Feststellung der längerfristigen tatsächlichen Verhinderung nach § 1674 BGB
• 2.3. Das Ruhen der elterlichen Sorge nach § 1673 BGB
• VI. Übersichtsskizze: Folgen tatsächlicher und rechtlicher Verhinderung
• VII. Übersichtsskizze: Folgen des Wegfalls der Verhinderung
• C. Inhalt und Schranken der elterlichen Sorge
• I. Elternrecht als Grundrecht
• II. Rechtsnatur der elterlichen Sorge
• III. Beginn und Ende der elterlichen Sorge
• IV. Inhalt der elterlichen Sorge
• 1. Allgemeines
• 2. Personensorge
• 3. Vermögenssorge
• 4. Gesetzliche Vertretung
• 4.1. Allgemeines
• 4.2. Vertretung in persönlichen Angelegenheiten
• 4.3. Vertretung im Bereich der Vermögenssorge
• 5. Konfliktlösung
• 6. Elterliches Benennungsrecht gem §§ 1776 ff BGB
• V. Grundsätze und Schranken der elterlichen Sorge
• 1. Allgemeines
• 1.1. Das Kind als Grundrechtsträger
• 1.2. Elterliche Sorge und Entwicklung des Kindes
• 2. Die Grundsätze und Schranken im Einzelnen
• 2.1. Das in § 1626 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommende verfassungsrechtliche Erziehungsziel
• 2.2. Die Einwilligungskompetenz des Minderjährigen bei ärztlicher Behandlung und ärztlichen Eingriffen
• 2.3. Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen
• 2.4. Rücksichtnahme auf die Eignung und Neigungen des Kindes bei der Berufswahl
• 2.5. Genehmigungserfordernis bei freiheitsentziehender Unterbringung
• 2.6. Verbot der Sterilisation
• 2.7. Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung
• 3. Gerichtliche Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung
• 3.1. Allgemeines
• 3.2. Gefährdung des Kindeswohls
• 3.3. Fehlende Gefahrenabwehr durch die Eltern
• 3.4. Gefährdungsursachen
• 3.5. Gefährdung des Kindesvermögens
• 3.6. In Frage kommende Maßnahmen
• 3.7. Verhältnis von §§ 1666, 1666 a BGB zu anderen Vorschriften
• 3.8. Auswirkung einer Kindeswohlgefährdung auf die Sorgeberechtigung des anderen Elternteils
• VIII. Übersichtsskizze: Folgen des (Teil-)Entzuges elterlicher Sorge
• 3.9. Überprüfung und Aufhebung der Maßnahmen, § 1696 Abs. 2, 3 BGB
• 3.10. Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick
• 3.11. Weitergehende Überlegungen im Zusammenhang mit Kindeswohlgefährdungen
• 4. Weitere Grenzen und Schranken der elterlichen Sorge
• 4.1. Verwaltungsausschluss durch Schenker oder Erblasser
• 4.2. Das Schenkungsverbot
• 4.3. Die Pflicht zur wirtschaftlichen Vermögensverwaltung
• 4.4. Gesetzliche Vertretungsausschlüsse
• IX. Übersichtsskizze: Anwendungsbereich des §181 BGB
• X. Übersichtsskizze: Anwendungsbereich des § 1795 Abs. 1 BGB
• 4.5. Gesetzlicher Vertretungsausschluss gem § 52 Abs. 2 S 2 StPO
• 4.6. Entziehung der Vertretungsmacht bei erheblichem Interessengegensatz
• 4.7. Gerichtliche Genehmigungserfordernisse
• XI. Übersichtsskizze: Grundsätzliches Erfordernis des Erlasses eines Vorbescheides im Rahmen einer Vorgenehmigung
• XII. Übersichtsskizze: Grundsätzliches Erfordernis des Erlasses eines Vorbescheides im Rahmen einer Nachgenehmigung
• 5. Einschränkung der elterlichen Sorge durch Pflegerbestellung
• 6. Einfluss der Heirat des minderjährigen Kindes auf die elterliche Sorge
• VI. Ausübung der elterlichen Sorge bei gemeinsamer Inhaberschaft und Ausübungsberechtigung
• 1. Grundsätzliche Ausübungsbindung bei gemeinsamer Elternsorge
• 2. Ausnahmen von der gemeinschaftlichen Ausübung
• 2.1. Das Notvertretungsrecht gem § 1629 Abs. 1 S 4 BGB
• 2.2. Das gespaltene Sorgerecht bei dauerhafter Trennung der gemeinsam sorgeberechtigten Eltern gem § 1687 BGB
• 2.3. Übertragung der Alleinentscheidungsbefugnis gem § 1628 BGB
• 2.4. Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen gem § 1629 Abs. 2 S 2 und Abs. 3 BGB
• 3. Einzelvertretung auf Grund einer Entziehung von Vertretungsmacht gem § 1796 BGB
• VII. Die sorgerechtlichen Befugnisse des nicht sorgeberechtigten Elternteils nach § 1687 a BGB
• VIII. Das kleine Sorgerecht der Stiefeltern gem § 1687 b BGB, § 9 LPartG
• Sachregister