- 566 Seiten
- German
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Über dieses Buch
Das vorliegende Buch ist für den Praktiker "vor Ort" geschrieben. Ihm soll die Möglichkeit gegeben werden, sich rasch, umfassend und zuverlässig über die wesentlichsten Fragen des Entschädigungsrechts und den neuesten Stand der Rechtsprechung zu unterrichten. Das Werk behandelt in alphabetisch geordneten Stichworten die Grundsätze für die Bemessung der Enteignungsentschädigung. Die lexikonartige Darstellung kommt den Bedürfnissen der Praxis besonders entgegen. Sowohl der Fachmann als auch der von einer Enteignung betroffene Eigentümer, Mieter oder Pächter kann sich über seine Rechte in der Enteignung umfassend informieren.
Seit dem Erscheinen der 1. Auflage haben die Verfasser weiterführende enteignungsrechtliche Überlegungen entwickelt und damit zur Lösung offener Fragen des Enteignungsentschädigungsrechts beigetragen. Die zahlreichen Verweisungen in Urteilen der Obergerichte und des Bundesgerichtshofes zeigen das.
In die Neuauflage wurden weitere Stichworte aufgenommen: An- und Durchschneidung eines landwirtschaftlichen Schlages, Rechtsbeziehungen zwischen Enteignungsbegünstigtem und Betroffenen beim gütlichen Grunderwerb, Schattenwurf, Verkehrssicherungspflicht für Bäume an öffentlichen Straßen, Verlust der staatlichen Betriebsprämie. Grundlegend überarbeitet und ergänzt wurden die Stichworte: Jagdentschädigung, Vertretungskosten (Rechtsanwalt, Sachverständiger). Das Stichwort "Verkehrseinwirkungen" bietet erste Erläuterungen der Novelle zum Fluglärmschutzgesetz - verabschiedet durch den Bundestag am 14. Dezember 2006. Insbesondere wird die Frage geprüft, ob die im Gesetz vorgesehenen Ansprüche - Schallschutzmaßnahmen, Beeinträchtigungen des Außenwohnbereichs - die Entschädigung abschließend regeln oder ob daneben auf weiterreichende Ansprüche wie § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB oder den enteignenden Eingriff zurückgegriffen werden kann. Die Neuauflage berücksichtigt Entscheidungen, Aufsätze und sonstige Veröffentlichungen bis zum 31. März 2007.
Im Anhang sind abgedruckt: die Wertermittlungsverordnung, die Verkehrslärmschutzverordnung, die Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmeverordnung, die Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft 1978, die Waldermittlungsrichtlinien 2000, die Jagdhinweise und die Ziergehölzhinweise.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Altenteilrechte
- Angemessenes Angebot
- Anrechnung von Teilzahlungen
- An- und Durchschneidung eines wirtschaftlichen Schlages
- Arrondierungsschaden (Verlust der geschlossenen Lage)
- Aufopferung
- Aufwendungen des Enteignungsbetroffenen
- Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (§§ 18 ff. BNatschG)
- Bau einer Verkehrsanlage, Einwirkungen auf das Eigentum
- Baubeschränkungen an Bundesfernstraßen und sonstigen klassifizierten Straßen
- Bauerwartungsland (Daueraufwuchs und Baulichkeiten)
- Baurechtswidrige Bauten
- Bebaute Grundstücke
- Beeinträchtigung der Bauerwartung bei Teilenteignungen
- Besitzeinweisung und Besitzeinweisungsentschädigung
- Besteuerung des Veräußerungsgewinns
- Bierlieferungsvertrag
- Bodenschätze (Versagung einer Abbau- bzw. Abgrabungsgenehmigung)
- Bodenwertermittlung
- Dauer von Folgeschäden
- Denkmalschutz (Geldausgleich, Übernahme)
- Dienstbarkeiten
- Eigentumsbeschränkungen (Teilenteignung)
- Eingriff
- Enteignender Eingriff
- Enteignungsentschädigung
- Enteignungsentschädigung und Zinseszinsen
- Enteignungsgleicher Eingriff
- Entnahmestellen
- Entschädigung nach § 39 Abs. 1 lit. b. OBG NW
- Entschädigungsberechtigter,Entschädigungsverpflichteter
- Entschädigungsprozess
- Erbbaurechte
- Erschließung, Erschließungszustand
- Erwerbsrechte
- Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe
- Fährgerechtigkeit (Fährbetrieb)
- Faktisches Bauland
- Faktische Sperren
- Fischereirechte
- Folgeschäden (Folgekosten, sonstige Nachteile)
- Gartenaufwuchs (Ziergehölze)
- Gebietskörperschaften (Entschädigungsansprüche)
- Gewerbebetrieb
- Gewerblich genutztes Grundstück (Verlegung des Gewerbebetriebes)
- Giebelmauer
- Grunderwerbsnebenkosten
- Grunderwerbsteuer
- Grundpfandrechte
- Grundstück und Gewerbebetrieb (zwei Schutzgüter)
- Grundstücke in den baulich beschränkten Zonen klassifizierter Straßen
- Grundwasserbeeinträchtigungen
- Gutachten
- Härteausgleich
- Inhaltsbestimmungen
- Jagdentschädigung
- Kieshaltiges Grundstück
- Kleingärten
- Lagezuschlag bei Teilabtretung
- Landwirtschaftliche Nebenschäden
- Maßnahmen zum Schutz von Straßen
- Miet- und Pachtverhältnisse
- Minderwert (Wertminderung) des Restgrundstücks bzw. des Restbesitzes
- Mittel des allgemeinen Verwaltungsvollzuges
- Mitverschulden, Mitverursachung, Schadensminderungspflicht (§ 254 BGB)
- Naturschutz, Landschaftspflege (beschränkende Maßnahmen, Geldausgleich, Übernahme)
- Rechtsbeziehungen zwischen Enteignungsbegünstigtem und Betroffenen beim gütlichen Grunderwerb
- Rechtsposition
- Richtlinien zur Ermittlung der Entschädigung
- Rückenteignung
- Rückzahlung
- Sacheigentum ohne wirtschaftlichen Wert
- Schattenwurf
- Sozialbindung
- Steigerungsrechtsprechung
- Straßenanlieger (Anliegerrechte)
- Tankstellengrundstück
- Teilmarkt
- Übernahme des Restgrundstückes bzw. des restlichen Grundbesitzes
- Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)
- Umzugskosten
- Unternehmensflurbereinigung (Enteignung)
- Unternehmenswert (Obergrenze der Entschädigung einer Betriebsverlegung)
- Veränderungssperre
- Verkehrseinwirkungen
- Verkehrssicherungspflicht für Bäume an öffentlichen Straßen
- Verlust staatlicher Betriebsprämien
- Vertretungskosten (Rechtsanwalt und Sachverständiger)
- Verzinsung der Entschädigung
- Vorarbeiten
- Vorfeld der Enteignung (fachplanungsrechtliche Ausgleichsansprüche)
- Vorgartenland
- Vorteilsausgleich
- Wasserschutzgebiet
- Wegfall/Störung der Geschäftsgrundlage
- Wertänderung infolge bevorstehender Enteignung (Enteignungsvorwirkung)
- Wertermittlung durch die Enteignungsbehörde und den Tatrichter
- Widerrufliche Erlaubnis
- Zeitpunkt der Bewertung (Bewertungsstichtag)
- Zeitpunkt für die Ermittlung des Zustandes des Enteignungsgegenstandes (Qualitätsbestimmung)
- Zugehörigkeit eines Grundstücks zum Gewerbebetrieb
- Anhang
- Verordnung über Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Wertermittlungsverordnung – WertV)
- Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV)
- Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmeverordnung – 24. BImSchV)
- Bekanntmachung der Richtlinien für die Ermittlung des Verkehrswertes landwirtschaftlicher Grundstücke und Betriebe, anderer Substanzverluste (Wertminderung) und sonstiger Vermögensnachteile (Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft – LandR 78)
- Richtlinien für die Ermittlung und Prüfung des Verkehrswertes von Waldflächen und für Nebenentschädigungen (Waldwertermittlungsrichtlinien 2000 – WaldR 2000)
- Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01)
- Hinweise zur Wertermittlung von Ziergehölzen als Bestandteile von Grundstücken (Schutz- und Gestaltungsgrün) ZierH 2000
- Register