Die Enteignungsentschädigung
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Die Enteignungsentschädigung

Handbuch

  1. 568 Seiten
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Die Enteignungsentschädigung

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Über dieses Buch

Das vorliegende Buch ist für den Praktiker "vor Ort" geschrieben. Ihm soll die Möglichkeit gegeben werden, sich rasch, umfassend und zuverlässig über die wesentlichsten Fragen des Entschädigungsrechts und den neuesten Stand der Rechtsprechung zu unterrichten. Das Werk behandelt in alphabetisch geordneten Stichworten die Grundsätze für die Bemessung der Enteignungsentschädigung. Die lexikonartige Darstellung kommt den Bedürfnissen der Praxis besonders entgegen. Sowohl der Fachmann als auch der von einer Enteignung betroffene Eigentümer, Mieter oder Pächter kann sich über seine Rechte in der Enteignung umfassend informieren.

Seit dem Erscheinen der 1. Auflage haben die Verfasser weiterführende enteignungsrechtliche Überlegungen entwickelt und damit zur Lösung offener Fragen des Enteignungsentschädigungsrechts beigetragen. Die zahlreichen Verweisungen in Urteilen der Obergerichte und des Bundesgerichtshofes zeigen das.

In die Neuauflage wurden weitere Stichworte aufgenommen: An- und Durchschneidung eines landwirtschaftlichen Schlages, Rechtsbeziehungen zwischen Enteignungsbegünstigtem und Betroffenen beim gütlichen Grunderwerb, Schattenwurf, Verkehrssicherungspflicht für Bäume an öffentlichen Straßen, Verlust der staatlichen Betriebsprämie. Grundlegend überarbeitet und ergänzt wurden die Stichworte: Jagdentschädigung, Vertretungskosten (Rechtsanwalt, Sachverständiger). Das Stichwort "Verkehrseinwirkungen" bietet erste Erläuterungen der Novelle zum Fluglärmschutzgesetz - verabschiedet durch den Bundestag am 14. Dezember 2006. Insbesondere wird die Frage geprüft, ob die im Gesetz vorgesehenen Ansprüche - Schallschutzmaßnahmen, Beeinträchtigungen des Außenwohnbereichs - die Entschädigung abschließend regeln oder ob daneben auf weiterreichende Ansprüche wie § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB oder den enteignenden Eingriff zurückgegriffen werden kann. Die Neuauflage berücksichtigt Entscheidungen, Aufsätze und sonstige Veröffentlichungen bis zum 31. März 2007.

Im Anhang sind abgedruckt: die Wertermittlungsverordnung, die Verkehrslärmschutzverordnung, die Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmeverordnung, die Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft 1978, die Waldermittlungsrichtlinien 2000, die Jagdhinweise und die Ziergehölzhinweise.

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Information

Jahr
2011
ISBN drucken
9783899493238
eBook-ISBN:
9783110927825

Inhaltsverzeichnis

  1. Einführung
  2. Altenteilrechte
  3. Angemessenes Angebot
  4. Anrechnung von Teilzahlungen
  5. An- und Durchschneidung eines wirtschaftlichen Schlages
  6. Arrondierungsschaden (Verlust der geschlossenen Lage)
  7. Aufopferung
  8. Aufwendungen des Enteignungsbetroffenen
  9. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (§§ 18 ff. BNatschG)
  10. Bau einer Verkehrsanlage, Einwirkungen auf das Eigentum
  11. Baubeschränkungen an Bundesfernstraßen und sonstigen klassifizierten Straßen
  12. Bauerwartungsland (Daueraufwuchs und Baulichkeiten)
  13. Baurechtswidrige Bauten
  14. Bebaute Grundstücke
  15. Beeinträchtigung der Bauerwartung bei Teilenteignungen
  16. Besitzeinweisung und Besitzeinweisungsentschädigung
  17. Besteuerung des Veräußerungsgewinns
  18. Bierlieferungsvertrag
  19. Bodenschätze (Versagung einer Abbau- bzw. Abgrabungsgenehmigung)
  20. Bodenwertermittlung
  21. Dauer von Folgeschäden
  22. Denkmalschutz (Geldausgleich, Übernahme)
  23. Dienstbarkeiten
  24. Eigentumsbeschränkungen (Teilenteignung)
  25. Eingriff
  26. Enteignender Eingriff
  27. Enteignungsentschädigung
  28. Enteignungsentschädigung und Zinseszinsen
  29. Enteignungsgleicher Eingriff
  30. Entnahmestellen
  31. Entschädigung nach § 39 Abs. 1 lit. b. OBG NW
  32. Entschädigungsberechtigter,Entschädigungsverpflichteter
  33. Entschädigungsprozess
  34. Erbbaurechte
  35. Erschließung, Erschließungszustand
  36. Erwerbsrechte
  37. Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe
  38. Fährgerechtigkeit (Fährbetrieb)
  39. Faktisches Bauland
  40. Faktische Sperren
  41. Fischereirechte
  42. Folgeschäden (Folgekosten, sonstige Nachteile)
  43. Gartenaufwuchs (Ziergehölze)
  44. Gebietskörperschaften (Entschädigungsansprüche)
  45. Gewerbebetrieb
  46. Gewerblich genutztes Grundstück (Verlegung des Gewerbebetriebes)
  47. Giebelmauer
  48. Grunderwerbsnebenkosten
  49. Grunderwerbsteuer
  50. Grundpfandrechte
  51. Grundstück und Gewerbebetrieb (zwei Schutzgüter)
  52. Grundstücke in den baulich beschränkten Zonen klassifizierter Straßen
  53. Grundwasserbeeinträchtigungen
  54. Gutachten
  55. Härteausgleich
  56. Inhaltsbestimmungen
  57. Jagdentschädigung
  58. Kieshaltiges Grundstück
  59. Kleingärten
  60. Lagezuschlag bei Teilabtretung
  61. Landwirtschaftliche Nebenschäden
  62. Maßnahmen zum Schutz von Straßen
  63. Miet- und Pachtverhältnisse
  64. Minderwert (Wertminderung) des Restgrundstücks bzw. des Restbesitzes
  65. Mittel des allgemeinen Verwaltungsvollzuges
  66. Mitverschulden, Mitverursachung, Schadensminderungspflicht (§ 254 BGB)
  67. Naturschutz, Landschaftspflege (beschränkende Maßnahmen, Geldausgleich, Übernahme)
  68. Rechtsbeziehungen zwischen Enteignungsbegünstigtem und Betroffenen beim gütlichen Grunderwerb
  69. Rechtsposition
  70. Richtlinien zur Ermittlung der Entschädigung
  71. Rückenteignung
  72. Rückzahlung
  73. Sacheigentum ohne wirtschaftlichen Wert
  74. Schattenwurf
  75. Sozialbindung
  76. Steigerungsrechtsprechung
  77. Straßenanlieger (Anliegerrechte)
  78. Tankstellengrundstück
  79. Teilmarkt
  80. Übernahme des Restgrundstückes bzw. des restlichen Grundbesitzes
  81. Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)
  82. Umzugskosten
  83. Unternehmensflurbereinigung (Enteignung)
  84. Unternehmenswert (Obergrenze der Entschädigung einer Betriebsverlegung)
  85. Veränderungssperre
  86. Verkehrseinwirkungen
  87. Verkehrssicherungspflicht für Bäume an öffentlichen Straßen
  88. Verlust staatlicher Betriebsprämien
  89. Vertretungskosten (Rechtsanwalt und Sachverständiger)
  90. Verzinsung der Entschädigung
  91. Vorarbeiten
  92. Vorfeld der Enteignung (fachplanungsrechtliche Ausgleichsansprüche)
  93. Vorgartenland
  94. Vorteilsausgleich
  95. Wasserschutzgebiet
  96. Wegfall/Störung der Geschäftsgrundlage
  97. Wertänderung infolge bevorstehender Enteignung (Enteignungsvorwirkung)
  98. Wertermittlung durch die Enteignungsbehörde und den Tatrichter
  99. Widerrufliche Erlaubnis
  100. Zeitpunkt der Bewertung (Bewertungsstichtag)
  101. Zeitpunkt für die Ermittlung des Zustandes des Enteignungsgegenstandes (Qualitätsbestimmung)
  102. Zugehörigkeit eines Grundstücks zum Gewerbebetrieb
  103. Anhang
  104. Verordnung über Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Wertermittlungsverordnung – WertV)
  105. Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV)
  106. Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmeverordnung – 24. BImSchV)
  107. Bekanntmachung der Richtlinien für die Ermittlung des Verkehrswertes landwirtschaftlicher Grundstücke und Betriebe, anderer Substanzverluste (Wertminderung) und sonstiger Vermögensnachteile (Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft – LandR 78)
  108. Richtlinien für die Ermittlung und Prüfung des Verkehrswertes von Waldflächen und für Nebenentschädigungen (Waldwertermittlungsrichtlinien 2000 – WaldR 2000)
  109. Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01)
  110. Hinweise zur Wertermittlung von Ziergehölzen als Bestandteile von Grundstücken (Schutz- und Gestaltungsgrün) ZierH 2000
  111. Register

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