MfS-Straftaten
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MfS-Straftaten

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  1. 635 Seiten
  2. German
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MfS-Straftaten

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Über dieses Buch

Der sechste Band dokumentiert die Verfolgung von MfS-Straftaten. Gegenstand der Verfahren waren zum einen standardisierte Maßnahmen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, wie das Abhören von Telefongesprächen, die Postkontrolle und die konspirative Wohnungsdurchsuchung. Dazu gehört auch der Bruch der beruflichen Schweigepflicht durch Ärzte und Rechtsanwälte, die dem MfS als inoffizielle Mitarbeiter zuarbeiteten. Zum anderen befasste sich die Strafjustiz mit Aktivitäten des MfS, die nach Art und Ausführung eher den Charakter von Einzelfallmaßnahmen hatten: Mordanschläge, Verschleppungen, Denunziationen von Fluchtvorhaben und regimekritischen Handlungen, unerlaubte Festnahmen, Repressalien gegen Ausreiseantragsteller, die Einwirkung auf psychiatrische Behandlungen sowie die Aufnahme von Angehörigen der "Rote Armee Fraktion" in der DDR. Angeklagt waren neben hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeitern des MfS auch Privatpersonen, die in MfS-Aktionen verstrickt waren.

Die Dokumentation zeigt die umfassende Durchdringung aller Lebensbereiche der DDR-Gesellschaft durch das MfS. Zugleich werden die besonderen rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten deutlich, vor die sich die Strafjustiz bei der Aufarbeitung dieser Deliktsgruppe gestellt sah.

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Information

Jahr
2011
ISBN drucken
9783899493443
eBook-ISBN:
9783110913965
Auflage
1
Thema
Jura

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Abkürzungsverzeichnis
  3. Einführung in die Dokumentation „Strafjustiz und DDR-Unrecht“
  4. MfS-Straftaten im Spiegel der Strafjustiz
  5. Dokumente
  6. Teil 1: Standardisierte Maßnahmen
  7. Lfd. Nr. 1: Heimliches Abhören von Telefongesprächen
  8. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 4.1.1993, Az. 23 KLs 27/91 (5 KLs 27/91)
  9. 2. Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 9.12.1993, Az. 4 StR 416/93
  10. Lfd. Nr. 2: Entnahme von Geld und Wertgegenständen aus Postsendungen
  11. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 17.2.1994, Az. (516) 2 Js 14/93 (23/93)
  12. 2. Beschluss (Vorlage an den Großen Senat) des Bundesgerichtshofs vom 7.3.1995, Az. 5 StR 3 86/94
  13. 3. Beschluss des Großen Senats des Bundesgerichtshofs vom 25.7.1995, Az. GSSt 1/95
  14. Lfd. Nr. 3: Preisgabe von Informationen, die einer beruflich begründeten Geheimhaltungspflicht unterliegen
  15. 1. Erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts Nordhausen vom 21.8.1995, Az. 31 Ls 275/95; 551 Js 96019/94
  16. 2. Revisionsurteil des Thüringischen Oberlandesgerichts vom 16.1.1997, Az. 1 Ss 295/95
  17. Lfd. Nr. 4: Heimliches Betreten von Räumlichkeiten
  18. 1. Erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts Chemnitz vom 12.9.1996, Az. 15 Ds 820 Js 32921/96
  19. 2. Berufungsurteil des Landgerichts Chemnitz vom 4.2.1997, Az. 5 Ns 820 Js 32921/96
  20. 3. Revisionsurteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 24.9.1997, Az. 1 Ss 323/97
  21. 4. Berufungsurteil des Landgerichts Chemnitz vom 11.2.1998, Az. 7 Ns 820 Js 32921/96
  22. Lfd. Nr. 5: Öffnen von Briefsendungen zur Kenntnisnahme von deren Inhalt
  23. 1. Erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts Chemnitz vom 27.9.1996, Az. 3 Ds 820 Js 32909/96
  24. 2. Berufungsurteil des Landgerichts Chemnitz vom 10.1.1997, Az. 5 Ns 820 Js 32909/96
  25. 3. Revisionsurteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 24.9.1997, Az. 1 Ss 235/97
  26. Teil 2: Einzelfallmaßnahmen
  27. Lfd. Nr. 6: Verrat und Denunziation I
  28. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 17.10.1994, Az. (504) 30 Js 1445/92 KLs (6/94)
  29. 2. Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 23.10.1996, Az. 5 StR 183/95
  30. Lfd. Nr. 7: Tötungsdelikte I
  31. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 28.11.1994, Az. (527) 29 Js 256/90 Ks (15/94)
  32. Lfd. Nr. 8: Verrat und Denunziation II
  33. 1. Eröffnungs-/Nichteröffnungsbeschluss des Landgerichts Berlin vom 28.4.1995, Az. (517) 30 Js 280/94 (6/95)
  34. 2. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 10.7.1995, Az. (517) 30 Js 280/94 - Kls - (6/95)
  35. 3. Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 23.10.1996, Az. 5 StR 695/95
  36. Lfd. Nr. 9: Verschleppung
  37. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 13.6.1995, Az. (522) 29/2 Js 1241/92 KLs (5/95)
  38. 2. Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 3.12.1996, Az. 5 StR 67/96
  39. 3. Urteil nach Zurückverweisung des Landgerichts Berlin vom 16.12.1997, Az. (515) 29/2 Js 1241/92 Kls (14/97)
  40. Lfd. Nr. 10: Verrat und Denunziation III
  41. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 15.3.1996, Az. (502) 65 Js 1285/91 KLs (22/95)
  42. 2. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16.10.1996, Az. 3 StR 354/96
  43. Lfd. Nr. 11: MfS und RAF-Aussteiger
  44. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 7.3.1997, Az. (522) 29/2 Js 231/90 Kls (21/95)
  45. 2. Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 5.3.1998, Az. 5 StR 494/97
  46. Lfd. Nr. 12: Repressalien gegen Ausreiseantragsteller
  47. 1. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 17.4.1997, Az. (511) 21 Js 12/94 Kls (5/96)
  48. 2. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 22.4.1998, Az. 5 StR 5/98
  49. Lfd. Nr. 13: Unerlaubte Festnahmen
  50. 1. Nichteröffnungsbeschluss des Landgerichts Chemnitz vom 29.7.1997, Az. 6 KLs 820 Js 848/93
  51. 2. Eröffnungsbeschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 17.12.1998, Az. 1 Ws 1/98
  52. 3. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 13.6.2000, Az. 1 KLs 820 Js 848/93
  53. Lfd. Nr. 14: Tötungsdelikte II - Fall Gartenschläger
  54. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Schwerin vom 24.3.2000, Az. 33 KLs (54/95) - 191 Js 21460/95
  55. Lfd. Nr. 15: Psychiatrie
  56. Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Berlin vom 22.9.2000, Az. (510) 30 Js 720/95 Kls (7/99)
  57. Anhang
  58. Schaubilder zum Aufbau des MfS
  59. Gesetz zur Bildung eines Ministeriums für Staatssicherheit
  60. Verfassung der DDR (Auszug)
  61. Strafgesetzbuch der DDR (Auszug)
  62. Strafprozessordnung der DDR (Auszug)
  63. Auswahlbibliographie zum Thema MfS-Straftaten
  64. Verfahrensübersicht
  65. Fundstellenverzeichnis
  66. Gesetzesregister
  67. Ortsregister
  68. Personenregister
  69. Sachregister