Das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts erster Instanz (EuG) zu den nationalen Gerichten ist ein nahezu unerschöpfliches Thema, juristisch und rechtspolitisch. Vielleicht mehr noch als andere Gebiete des Europarechts bietet dieses Verhältnis Gelegenheit, sich angesichts immer neuer Entwicklungen über die Gestalt des Europäischen Verfassungsverbundes zu vergewissern, hier unter dem Aspekt des Justizverbundes. Die Art und Weise, wie europäische und nationale Rechtsprechung sich zueinander verhalten, lässt Rückschlüsse auf den erreichten Integrationsstand, auf das Verhältnis von nationalem zu europäischem (Verfassungs-)Recht und auf die Natur der Europäischen Union selbst zu.
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Das Verhältnis europäischer zu nationalen Gerichten im europäischen Verfassungsverbund
Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 14. Dezember 2005
- 56 Seiten
- German
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Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 14. Dezember 2005
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Information
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- 1. Die Verfassung für Europa in der Krise
- 2. Das Verhältnis der Verfassungen und der Gerichte zueinander
- II. Verfassungstheoretische Grundlegung
- 1. Das europäische Primärrecht als Verfassungsrecht
- 2. Klassischer und „postnationaler“ Verfassungsbegriff
- 3. Die Europäische Union als Verfassungsverbund
- III. Das Vorrangprinzip und die nationalen Verfassungsgerichte
- 1. Die Rechtsprechung des EuGH zum Vorrang
- 2. Das Bundesverfassungsgericht
- 3. Andere Oberste oder Verfassungsgerichte
- IV Konzeptionelle Konsequenzen
- 1. Kelsens Normenpyramide: ein Irrweg für Europa
- 2. Rechtsordnungspluralismus und Mehrebenenverfassung
- 3. Konsequenzen für das Verhältnis der mitgliedstaatlichen Gerichte zum EuGH
Häufig gestellte Fragen
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