
Handbuch des Schiedsverfahrens
Praxis der deutschen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
- 779 Seiten
- German
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Handbuch des Schiedsverfahrens
Praxis der deutschen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Über dieses Buch
Das IPR-Gesetz 1986 hat sowohl das Schiedsverfahrensrecht als auch das vom Schiedsgericht anzuwendende Kollisionsrecht geändert. Die Rechtsprechung hat zu bedeutsamen Streitfragen der Schiedsgerichtsbarkeit Stellung bezogen. Die Schiedsordnungen sind teilweise grundlegenden Revisionen unterzogen worden. Weitere Staaten sind dem UN-Übereinkommen beigetreten, in anderen ist die Schiedsgerichtsbarkeit neu geregelt worden. Die Schiedsgerichtsbarkeit hat die staatliche Gerichtsbarkeit national und international in verschiedenen Bereichen zurückgedrängt.
Die Darstellung des deutschen Schiedsverfahrens führt anhand eines Falles durch sämtliche Stationen und bietet dem Benutzer verlässliche Leitlinien für seine Dispositionen. Das internationale Schiedsverfahren berücksichtigt neben dem autonomen Recht die zahlreichen Staatsverträge und bringt eine Länderübersicht über die Durchsetzbarkeit deutscher Schiedssprüche im Ausland. Die wesentlichen nationalen und internationalen Schiedsgerichtsinstitutionen und Musterschiedsordnungen werden eingehend dargestellt.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Inhaltsverzeichnis
- VORWORT ZUR 2. AUFLAGE
- VORWORT ZUR 1. AUFLAGE
- LITERATURVERZEICHNIS
- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
- EINLEITUNG
- A. Vor- und Nachteile der Schiedsgerichtsbarkeit
- I. Spezielle Sachkunde
- II. Verfahrensdauer
- III. Verfahrensgestaltung
- IV. Kosten
- V. Präzedenzwirkung der Entscheidung
- VI. Vertraulichkeit
- VII. Durchsetzbarkeit des Titels
- B. Verbandsschiedsgerichtsbarkeit
- C. Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit und ad hoc-Schiedsgerichte
- I. Das ad hoc-Schiedsgericht
- II. Das institutionelle Schiedsgericht
- D. Abgrenzung der privaten Schiedsgerichtsbarkeit von verwandten Rechts¬instituten
- I. Schiedsgerichtsvereinbarung und Schiedsgutachterabrede
- II. Private und öffentlich-rechtliche Schiedsgerichtsbarkeit
- E. Terminologie
- 1. TEIL: DAS DEUTSCHE SCHIEDSVERFAHREN
- A. Die Schiedsvereinbarung
- I. Die rechtliche Natur der Schiedsvereinbarung
- II. Die Voraussetzungen für die rechtliche Wirksamkeit der Schiedsverein¬barung
- III. Die materielle Tragweite der Schiedsvereinbarung
- IV. Die persönliche Tragweite der Schiedsvereinbarung
- V. Die Form der Schiedsvereinbarung
- VI. Ausnahmen vom Formzwang
- VII. Der Inhalt der Schiedsvereinbarung
- VIII. Die Wirkungen der Schiedsvereinbarung
- IX. Das Erlöschen der Schiedsvereinbarung
- X. Die Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung
- XI. Außervertragliche Schiedsgerichte
- B. Der Schiedsrichtervertrag
- I. Wesen und Rechtsnatur des Schiedsrichtervertrags
- II. Die Schiedsrichter
- III. Das Zustandekommen des Schiedsrichtervertrags
- IV. Die vertragliche Bildung des Schiedsgerichts
- V. Die gesetzliche Aushilfsregelung
- VI. Fristwahrung durch Einleitung des schiedsrichterlichen Verfahrens
- VII. Die rechtlichen Beziehungen der am Schiedsrichtervertrag Beteiligten
- VIII. Die finanziellen Ansprüche der Schiedsrichter
- IX. Der sonstige Inhalt des Schiedsrichtervertrags
- X. Die Nichtigkeit des Schiedsrichtervertrags
- XI. Die Beendigung des Schiedsrichtervertrags
- XII. Der Wegfall des Schiedsrichters
- XIII. Die Ablehnung des Schiedsrichters
- XIV. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrags
- XV. Die Rechtsfolgen der Ablehnung und der Kündigung
- C. Das Verfahren vor dem Schiedsgericht
- I. Die Funktion des Schiedsgerichts allgemein
- II. Die Ausrichtung des Verfahrens
- III. Die besonderen Bestimmungen für das Schiedsverfahren
- IV. Die Geltung allgemeiner Verfahrensregeln im Schiedsverfahren
- V. Die Konstituierung des Schiedsgerichts
- VI. Die Schiedsklage
- VII. Die mündliche Verhandlung vor dem Schiedsgericht
- VIII. Die Beweiserhebung durch das Schiedsgericht
- D. Die Aushilfe durch das staatliche Gericht
- I. Allgemeines
- II. Beschränkung auf richterliche Handlungen
- III. Verfahren des staatlichen Gerichts
- E. Der schiedsrichterliche Vergleich
- I. Allgemeines
- II. Begriff und Rechtsnatur
- III. Form des Schiedsvergleichs
- IV. Wirkung des Schiedsvergleichs
- F. Der Schiedsspruch
- I. Wesen
- II. Zweck
- III. Arten
- IV. Zustandekommen des Schiedsspruchs
- V. Abfassung des Schiedsspruchs
- VI. Unterzeichnung und Datierung
- VII. Musterschiedsspruch
- VIII. Zustellung
- IX. Niederlegung
- X. Rechtskraft
- XI. Berichtigung
- XII. Ergänzung
- G. Die Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs
- I. Allgemeines
- II. Vollstreckbarerklärungsverfahren
- H. Die Vollstreckbarerklärung des Schiedsvergleichs
- I. Allgemeines
- II. Verfahren
- III. Ablehnungsgründe
- IV. Wirkung der Entscheidung
- I. Die Aufhebung des Schiedsspruchs
- I. Allgemeines
- II. Aufhebungsgründe
- III. Aufhebungsklage
- IV. Wirkung der Aufhebung
- J. Das arbeitsrechtliche Schiedsverfahren
- I. Allgemeines
- II. Schiedsparteien und Schiedsgegenstand
- III. Die Schiedseinrede
- IV. Das Schiedsgericht
- V. Das Verfahren vor dem Schiedsgericht
- VI. Vollstreckbarerklärungs- und Aufhebungsverfahren
- 2. TEIL: DAS INTERNATIONALE SCHIEDSVERFAHREN
- A. Rechtsquellen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
- I. Staatsverträge
- II. Autonomes Recht
- B. Die internationale Schiedsvereinbarung
- I. Wirkungen der Schiedsvereinbarung
- II. Zustandekommen der Schiedsvereinbarung
- III. Erfordernisse der Schiedsvereinbarung
- IV. Schiedsrichterbenennung durch Dritte
- C. Der internationale Schiedsrichtervertrag
- I. Institutionelle Schiedsgerichte
- II. ad hoc-Schiedsgerichte
- D. Das internationale Schiedsverfahren (anwendbares Recht)
- I. Anwendbares Schiedsverfahrensrecht
- II. Anwendbares materielles Recht
- III. Der amiable compositeur
- E. Das internationale Schiedsverfahren (Durchführung des Verfahrens)
- I. Freier Zugang zu den Schiedsgerichten
- II. Gerichtsbarkeit
- III. Partei- und Prozeßfähigkeit
- IV. Armenrecht (Prozeßkostenhilfe)
- V. Ausländersicherheit (cautio iudicatum solvi)
- VI. Zustellungen im Ausland
- VII. Beweiserhebung im Ausland
- VIII. Anwendung ausländischen Rechts
- IX. Unterbrechung der Verjährung durch ein ausländisches Schiedsver¬fahren
- F. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche in der Bundesrepublik Deutschland
- I. Nationalität des Schiedsspruchs
- II. Wirkungserstreckung auf Grund von Staatsverträgen
- III. Wirkungserstreckung auf Grund deutschen autonomen Rechts
- G. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung deutscher Schiedssprüche im Ausland
- H. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedsvergleiche
- I. Staatsvertragliche Regelungen
- II. Autonomes Recht
- 3. TEIL: AUSGEWÄHLTE SCHIEDSGERICHTSORDNUNGEN
- A. Deutsche Schiedsgerichtsordnungen
- I. Schiedsgerichtsordnung des Deutschen Ausschusses für Schiedsgerichts¬wesen
- II. Statut des Ständigen Schiedsgerichts beim Deutschen Ausschuß für Schiedsgerichtswesen
- III. Hamburger Freundschaftliche Arbitrage
- IV. Schiedsgerichtsordnung der Industrie- und Handelskammer zu Düssel¬dorf
- V. Schiedsgerichtsordnung für das Bauwesen
- VI. Schiedsgerichtsordnung für das Baden-Württembergische Bauwesen
- B. Internationale Schiedsgerichtsordnungen
- I. Die Schiedsgerichtsordnung der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen
- II. Die Schiedsgerichtsordnung der UNCITRAL
- III. Die Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer
- C. Ausländische Schiedsgerichtsordnungen
- I. Das Internationale Schiedsgericht der Zürcher Handelskammer
- II. Das Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer
- III. Das Schiedsgericht bei der Bundeskammer der Gewerblichen Wirtschaft in Wien
- IV. Die Schiedsgerichtsbarkeit des London Court of International Arbitra¬tion
- V. Die Schiedsgerichtsbarkeit der American Arbitration Association (AAA)
- 4. TEIL: AUSGEWÄHLTE TEXTE
- A. Deutsche Gesetzesbestimmungen
- I. Das Zehnte Buch der Zivilprozeßordnung
- II. Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kar¬tellgesetz)
- III. Bestimmungen des Arbeitsgerichtsgesetzes
- B. Völkerrechtliche Verträge
- I. Genfer Protokoll über die Schiedsklauseln vom 24.9.1923
- II. Genfer Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 26.9.1927
- III. UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung auslän¬discher Schiedssprüche vom 10.6.1958
- IV. Europäisches Übereinkommen über die internationale Handelsschieds¬gerichtsbarkeit vom 21.4.1961
- C. Schiedsgerichtsordnungen
- I. Deutsche Schiedsgerichtsorganisationen
- II. Internationale Schiedsgerichtsordnungen
- III. Ausländische Schiedsgerichtsordnungen
- STICHWORTVERZEICHNIS