Die UNCITRAL-Konvention über Internationale Gezogene Wechsel und Internationale Eigen-Wechsel vom 9. Dezember 1988

Carsten Schütz

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2015
• ISBN drucken:
  9783110134827
• eBook-ISBN:
  9783110874839
• Thema: Jura
• Thema: Völkerrecht

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Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• § 1 Einleitung
• 1.1 Die Entwicklung des Wechselrechts
• 1.2 Die Entstehung der Konvention über Internationale Gezogene Wechsel und Internationale Eigen–Wechsel der United Nations Commission on International Trade Law (UNCITRAL)
• § 2 Der Anwendungsbereich der Konvention
• 2.1 Anwendungsvoraussetzungen
• 2.1.1 Äußerliche Unterscheidungsmerkmale des Internationalen Wechsels
• 2.1.2 Internationale Rechtsgeschäfte im Sinne der Konvention
• 2.1.3 Anknüpfung der Anwendungsvoraussetzungen an den Parteiwillen
• 2.1.44. Beschränkung des Anwendungsbereiches gegenüber Nichtvertragsstaaten durch den Vorbehalt des Art. 88 (1)
• 2.2 Zulässigkeit des Beitritts zur UNCITRALKonvention für Vertragsstaaten des Genfer Wechselgesetzes
• 2.2.1 Vereinbarkeit der UNCITRAL–Konvention mit dem Genfer Wechselkonfliktsabkommen
• 2.2.3 Opportunitätserwägungen
• § 3 Auslegung und Lückenfüllung in der Konvention
• 3.1 Die Auslegung der Konvention
• 3.2 Die Ausfüllung von Lücken in der Konvention
• § 4 Die Formerfordemisse des Internationalen Wechsels und des Internationalen Eigen-Wechsels
• 4.1 Schriftliche Urkunde
• 4.2 Unterschrift des Ausstellers
• 4.3 Unbedingte Anweisung an den Bezogenen
• 4.4 Keine Abtretung der Deckung
• 4.5 Datierung des Wechsels
• 4.6 An den Begünstigten oder seine Order zahlbar
• 4.7 Geld
• 4.8 Bestimmte Summe
• 4.8.1 Verzinsliche Wechsel
• 4.8.2 Ratenwechsel
• 4.9 Sonstige zulässige Wechselsummenbezeichnungen
• 4.10 Die Fälligkeitsbestimmungen
• § 5 Die Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines Internationalen Wechsels
• 5.1 Absolute Wirksamkeits Voraussetzungen
• 5.2 Relative Wirksamkeitsvoraussetzungen
• § 6 Die Vervollständigung unvollständiger Wechsel
• 6.2 Haftung der Parteien bei einem abredewidrig ausgefüllten Wechsel
• 6.3 Die Umdeutung formunwirksamer Internationaler Wechsel
• § 7 Die Haftung des Ausstellers eines Internationalen Wechsels
• 7.1 Haftung des Ausstellers eines gezogenen Wechsels
• 7.2 Haftung des Ausstellers eines Eigen-Wechsels
• § 8 Die Redlichkeits- und Sorgfaltsmaßstäbe der UNCITRAL–Konvention
• 8.1 Die Redlichkeitsmaßstäbe im anglo-amerikanischen Rechtskreis
• 8.1.1 Der Redlichkeitsmaßstab "guter Glaube" im anglo-amerikanischen Rechtskreis
• 8.1.2 Der Redlichkeitsmaßstab "Kenntnis" im anglo-amerikanischen Rechtskreis
• 8.2 Die Redlichkeitsmaßstäbe im Genfer Recht
• 8.2.1 Die Redlichkeitsmaßstäbe der Art. 10 WG und 16IIWG
• 8.2.2 Die Redlichkeitsmaßstäbe der Art. 17 WG und Art. 1911 WG
• 8.2.3 Der Redlichkeitsmaßstab des Art. 40III WG
• 8.3 Der Redlichkeitsmaßstab "Kenntnis" der UNCITRAL-Konvention
• 8.3.1 Die Bedeutung von Art. 6 2. Halbsatz
• 8.3.2 Der Redlichkeitsmaßstab "Kenntnis" in Art.6
• 8.4 "Fahrlässigkeit" und "Guter Glaube" im Sinne der Konvention
• 8.5 Der Redlichkeitsmaßstab "Kenntnis" im Vergleich
• § 9 Die Übertragung des Internationalen Wechsels
• 9.1 Die Übertragungsmöglichkeiten in der Konvention
• 9.2 Die Übergabe als Voraussetzung für die wechselrechtliche Übertragung
• 9.3 Die formalen Voraussetzungen des Indossamentes
• 9.3.1 Inkassoindossament
• 9.3.2 Pfandindossament
• 9.3.3 Indossament nach Verfall
• 9.4 Ausschluß der Übertragung durch Indossament
• 9.5 Die Haftung des Indossanten
• 9.6 Gewährleistungshaftung des Übertragenden
• 9.6.1 Anspruchsverpflichtete und Anspruchsberechtigte
• 9.6.2 Die von der Haftung erfaßten Mängel
• 9.6.3 Kenntnis des Übertragenden
• 9.6.4 Kenntnis des Erwerbers
• 9.6.5 Zeitpunkt der Ausübung des Haftungsanspruchs
• 9.6.6 Haftungsumfang
• § 10 Gefälschte Wechselerklärungen und Indossamente von Vertretern ohne Vertretungsmacht
• 10.1 Die Rechtslage in den bestehenden Wechselrechten
• 10.2 Die Kompromißlösung der UNCITRAL–Konvention für vollmachtslose und gefälschte Indossamente
• 10.2.1 Die Transportwirkung eines gefälschten Indossamentes
• 10.2.2 Außerwechselrechtlicher Ausgleichsanspruch
• 10.3 Die Haftung des vollmachtslos indossierenden Vertreters
• 10.4 Bewertung der Kompromißlösung der UNCITRAL–Konvention
• 10.5 Die Fälschung der Unterschrift
• 10.6 Die Verfälschung des Wechsels
• 10.7 Die Haftung vollmachtsloser Vertreter
• §11 Das System von Inhaber und Geschütztem Inhaber
• 11.1 Überblick über die Systematik
• 11.2 Die Rechtsposition des "Inhabers" unter der UNCITRAL–Konvention
• 11.3 Die Rechtsposition des "Geschützten Inhabers"
• 11.3.1 Vollständigkeit des Papieres
• 11.3.2 Einhaltung der Vorlagefrist zur Zahlung
• 11.3.3 Redlichkeit des Erwerbers
• 11.4 Die Unterschiede zwischen "Inhaber" und "Geschütztem Inhaber"
• 11.5 Die Rechte des "Inhabers"
• 11.5.1 Rechte des "Inhabers" bei Besitz des Papieres
• 11.6 Sonderbestimmungen für den "Geschützten Inhaber"
• 11.6.1 Die "Shelter Rule" des Art. 31
• 11.6.2 Die Vermutungsregel des Art. 32
• § 12 DieEinwendungssystematik
• 12.1 Übersicht über die Einwendungssystematik der bestehenden Wechselsysteme
• 12.2 Die Regelung der Konvention
• 12.2.1 Zulässige Gegenansprüche gegenüber dem Geschützten Inhaber
• 12.2.2 Zulässige Gegenansprüche gegenüber dem "Inhaber"
• 12.2.3 Gegenüber beiden Inhabertypen zulässige Einwendungen
• 12.2.4 Die nur gegenüber dem "Inhaber" zulässigen Einwendungen
• 12.3 Stellungnahme zur Einwendungssystematik der UNCITRAL–Konvention
• § 13 Die Annahme
• 13.1 Form und Zulässigkeit der Annahme
• 13.2 Vorlage zum Akzept
• § 14 Die Enthaftung der Wechselverpflichteten eines Internationalen Wechsels
• 14.1 Vorlage zur Zahlung
• 14.2 Die Enthaftung durch Zahlung
• 14.2.1 Modalitäten der Zahlung
• 14.2.2 Enthaftung durch Zahlung an den Nichtberechtigten
• Konvention
• § 15 Begrenzung der Geltendmachung von Ansprüchen
• § 16 Der Rückgriff
• 16.1 Notleiden des Wechsels infolge Nicht–Annahme
• 16.2 Notleiden des Wechsels infolge Nicht–Zahlung
• 16.3 Der Protest
• 16.4 Umfang des Rückgriffs
• 16.5 Die Benachrichtigungspflicht
• § 17 Die Wechselbürgschaft
• 17.1 Die Wechselbürgschaft im Genfer und im anglo-amerikanischen Recht
• 17.2 Die Wechselgarantie der Konvention
• 17.2.1 Formale Voraussetzungen der Wechselgarantien in der Konvention
• 17.2.2 Die Wahl zwischen den verschiedenen Garantiearten der Konvention
• 17.2.3 Verpflichtungsinhalt der Wechselgarantie und Einwendungen des Wechselgaranten
• 17.2.4 Rückgriffsanspruch des Wechselgaranten
• § 18 Schlußbemerkung
• Anhang I Der Konventionstext
• Anhang II Synopse der Artikel der Konvention
• Anhang III Materialien zur UNCITRAL-Konvention