Grundrechte und Privatrecht

Eine Zwischenbilanz. Stark erweiterte Fassung des Vortrags gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 10. Juni 1998

Claus-Wilhelm Canaris

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2013
• ISBN drucken:
  9783110163957
• eBook-ISBN:
  9783110895773
• Thema: Jura
• Thema: Zivilrecht

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Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• 1. Die Aktualität der Problematik
• 2. Die Internationalität der Problematik
• II. Die Einwirkung der Grundrechte auf die Gesetze des Privatrechts
• 1. Die Geltung von Art. 1 Abs. 3 GG und Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG für die Gesetzgebung auf dem Gebiete des Privatrechts
• 2. Die „Unmittelbarkeit“ der Bindung des Privatrechtsgesetzgebers an die Grundrechte und ihre Geltung als Eingriffsverbote und Schutzgebote
• 3. Modifikationen der Wirkungen der Grundrechte
• III. Die Einwirkung der Grundrechte auf die Anwendung und Fortbildung des Privatrechts
• 1. Die Geltung von Art. 1 Abs. 3 GG und Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG für die Rechtsprechung auf dem Gebiete des Privatrechts
• 2. Versuch einer „kritischen Rekonstruktion“ des Lüth-Urteils
• IV. Die Einwirkung der Grundrechte auf das Verhalten der Privatrechtssubjekte
• 1. Die Unterscheidung nach dem Normadressaten der Grundrechte: unmittelbare und mittelbare „Drittwirkung“
• 2. Die Unterscheidung nach dem Gegenstand der Prüfung an den Grundrechten: Akte des Staates und Akte von Privatrechtssubjekten
• 3. Die Unterscheidung nach der Funktion der Grundrechte: Eingriffsverbote und Schutzgebote
• V. Einige praktische Konsequenzen
• 1. Privatrechtliche Normen und grundrechtliche Eingriffsverbote: zur Frage einer schadensersatzrechtlichen Reduktionsklausel
• 2. Gerichtsentscheidungen und grundrechtliche Eingriffsverbote: der Einfluß des Lüth-Urteils auf die Photokina- Entscheidung des BGH
• 3. Schutzgebotsfunktion und Untermaßverbot am Beispiel von Art. 5 Abs. 1 GG
• 4. Kollidierende Grundrechte und die Weite des Spielraums bei der Konkretisierung von Schutzgeboten am Beispiel des Grundrechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung
• VI. Ansätze zu einer dogmatischen Präzisierung der Schutzgebotsfunktion und des Untermaßverbots im Privatrecht
• 1. Die Unterscheidung zwischen dem „Ob“ und dem „Wie“ des Schutzes
• 2. Voraussetzungen für die Annahme eines Schutzgebots
• 3. Schutzgebotsfunktion und einfaches Recht
• VII. Zusammenfassung