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Städtebauförderungsgesetz und Planungsrecht
Mit Ausführungsvorschriften des Bundes sowie Hinweisen auf Ländervorschriften ; (mit Erg. zu Bd. 1 Rechtsprechung zu Bundesbaugesetz u. Baunutzungsverordnung) ; Kommentar
- 513 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
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Städtebauförderungsgesetz und Planungsrecht
Mit Ausführungsvorschriften des Bundes sowie Hinweisen auf Ländervorschriften ; (mit Erg. zu Bd. 1 Rechtsprechung zu Bundesbaugesetz u. Baunutzungsverordnung) ; Kommentar
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Literaturübersicht
- Abkürzungsverzeichnis
- I. Städtebauförderungsgesetz
- 1. Städtebauförderungsgesetz i. d. F. vom 18. 8. 1976 mit nachfolg. Änderungen
- Allgemeines
- ERSTER TEIL: Allgemeine Vorschriften
- 1 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
- 2 Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger
- ZWEITER TEIL: Sanierung
- Erster Abschnitt: Vorbereitende Untersuchungen und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- 3 Voraussetzungen der förmlichen Festlegung
- 4 Vorbereitende Untersuchungen und Stellungnahmen
- 5 Beschluß über die förmliche Festlegung
- 6 Wirkungen der förmlichen Festlegung
- 7 Förmliche Festlegung durch einen Planungsverband
- Zweiter Abschnitt: Aufstellung des Sozialplans, des Bebauungsplans und Durchführung der Sanierung
- 8 Aufgaben der Gemeinde
- 9 Erörterung der Neugestaltung des Sanierungsgebiets
- 10 Bebauungspläne für das Sanierungsgebiet
- 11 Ersatz- und Ergänzungsgebiete
- 12 Ordnungs- und Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet
- 13 Durchführung der Ordnungs- und Baumaßnahmen
- 14 Sanierungsgemeinschaft
- Dritter Abschnitt: Besondere bodenrechtliche Vorschriften
- 15 Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
- 16 Bodenordnung
- 17 Vorkaufsrecht
- 18 Gemeindliches Grunderwerbsrecht
- 19—21 (gestrichen)
- 22 Besondere Vorschriften über die Enteignung
- 23 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen
- 24 Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen
- 25 Veräußerungspflicht der Gemeinde
- Vierter Abschnitt: Miet- und Pachtverhältnisse
- 26 Beendigung von Mietverhältnissen
- 27 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
- 28 Beendigung oder Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen bei Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
- 29 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke
- 30 Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
- 31 Verlängerung von Miet- und Pachtverhältnissen
- 32 (gestrichen)
- Fünfter Abschnitt: Sanierungsträger und andere Beauftragte
- 33 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde
- 34 Voraussetzungen für die Betätigung als Sanierungsträger
- 35 Erfüllung der Aufgaben als Sanierungsträger
- 36 Treuhandvermögen
- 37 Sicherung des Treuhandvermögens
- Sechster Abschnitt: Finanzierung der Sanierung
- 38 Kosten- und Finanzierungsübersicht
- 39 Einsatz von Sanierungsförderungsmitteln
- 40 Kosten der Vorbereitung der Sanierung
- 41 Kosten der Ordnungsmaßnahmen; Ausgleichsbeträge
- 42 Ausgleichsbeträge des Veranlassers
- 43 Kosten der Modernisierung und Instandhaltungsmaßnahmen
- 44 Kosten der Verlagerung oder Änderung von Betrieben
- 45 Kosten der Neubebauung und der Ersatzbauten
- 46 Überlassung geförderter Wohnungen
- 47 Einsatz anderer öffentlicher Mittel
- 48 Verteilung eines Überschusses
- 49 Gewährung und Verwendung von Entschädigungen
- Siebenter Abschnitt: Abschluß der Sanierung
- 50 Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
- 51 Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets
- 52 Anspruch auf Rückübertragung
- DRITTER TEIL: Entwicklungsmaßnahmen
- 53 Erklärung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich
- 54 Zuständigkeit und Aufgaben
- 55 Entwicklungsträger
- 56 Übernahmeverlangen
- 57 Besondere Vorschriften für den Entwicklungsbereich
- 58 Finanzierung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
- 59 Veräußerungspflicht der Gemeinde
- 60 Entwicklungsgemeinschaft
- 61 Beteiligung des Entwicklungsträgers
- 62 Sonderregelung für im Zusammenhang bebaute Gebiete
- 63 Aufhebung der Erklärung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich; Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
- VIERTER TEIL: Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
- 64—70 (gestrichen)
- FÜNFTER TEIL: Förderung durch den Bund
- 71 Finanzhilfen des Bundes
- 72 Einsatz der Finanzhilfen des Bundes
- 73 Einsatz besonderer Bundesmittel
- 74 Rückflüsse an den Bund
- 75 Übernahme von Bürgschaften
- SECHSTER TEIL: Abgaben- und steuerrechtliche Vorschriften
- 76 Abgabenfreiheit
- 77 Befreiung von der Grunderwerbsteuer
- 78 Grundsteuererlaß
- 79 Gewerbesteuererlaß
- 80 Gesellschaftsteuerfreiheit
- 81 Steuerfreiheit für bestimmte Aufgabenträger
- 82 Veräußerungsgewinne
- 83 Bescheinigungsverfahren
- 84 Änderung des Einkommensteuergesetzes
- SIEBENTER TEIL: Ergänzende Vorschriften
- 85 Härteausgleich
- 86 Anwendung des Bundesbaugesetzes
- 87 Verletzung der Auskunftspflicht
- 88 (gestrichen)
- 89 Deutscher Rat für Stadtentwicklung
- 90 Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsunternehmen und Organe der staatlichen Wohnungspolitik
- 91 Ermächtigungen
- 92 Sonderregelung für einzelne Länder
- ACHTER TEIL: Überleitungs- und Schlußvorschriften
- 93 Überleitungsvorschriften für die förmliche Festlegung
- 94 Überleitungsvorschriften für die Erhebung des Ausgleichsbetrags
- 95 Überleitungsvorschriften für die Förderung
- 95a Überleitungsvorschriften zum Änderungsgesetz vom 6. Juli 1979
- 96 Berlin-Klausel
- 97 Inkrafttreten
- 2. Durchführungsverordnungen des Bundes
- a) Ordnungsmaßnahmen Verordnung vom 20. 1. 1976
- b) Ausgleichsbetragsverordnung vom 8. 2. 1976
- 3. Verwaltungsvorschriften des Bundes zum StBauFG
- a) Geschäftsordnung des Deutschen Rates für Stadtentwicklung bei der Bundesregierung vom 29. 3. 1973 (BBauBl. 1973, 336)
- b) Allg. Verwaltungsvorschrift über den Einsatz von Förderungsmitteln nach dem Städtebauförderungsgesetz (StBauFVwV) in der Fassung vom 14. März 1979 (Beilage 12/79 zum BAnz. Nr. 57a vom 22. 3. 1979)
- c) Rundschreiben des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau betr. Städtebauförderung, hier: Verwaltungsvereinbarung zum Bundesprogramm nach dem StBauFG vom 23. 11. 1977 (BBauBl. S. 580)
- 4. Übersicht über die Ausführungsgesetze und Verordnungen der Länder zum StBauFG
- II. Raumordnung und Landesplanung
- 1. Raumordnungsgesetz vom 8. 4. 1965 mit späteren Änderungen — mit Erläuterungen
- 2. Verwaltungsabkommen nach § 8 Raumordnungsgesetz vom 31.5. 1967
- 3. Landesplanungsrecht (Gesetze und Hinweise auf Verordnungen)
- Baden-Württemberg
- Bayern
- Hessen
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Schleswig-Holstein
- Nachtrag
- Ergänzung zu Band I
- Rechtsprechung 1980 zum Bundesbaugesetz
- Rechtsprechung 1980 zur Baunutzungsverordnung
- Ergänzung der Literaturübersicht zum Bundesbaugesetz
- Stichwortverzeichnis