Städtebauförderungsgesetz und Planungsrecht
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Städtebauförderungsgesetz und Planungsrecht

Mit Ausführungsvorschriften des Bundes sowie Hinweisen auf Ländervorschriften ; (mit Erg. zu Bd. 1 Rechtsprechung zu Bundesbaugesetz u. Baunutzungsverordnung) ; Kommentar

  1. 513 Seiten
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Städtebauförderungsgesetz und Planungsrecht

Mit Ausführungsvorschriften des Bundes sowie Hinweisen auf Ländervorschriften ; (mit Erg. zu Bd. 1 Rechtsprechung zu Bundesbaugesetz u. Baunutzungsverordnung) ; Kommentar

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Information

Verlag
De Gruyter
Jahr
2013
ISBN drucken
9783110080827
eBook-ISBN:
9783110903294
Auflage
3
Thema
Jura
Thema
Rechtstheorie & -praxis

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Literaturübersicht
  3. Abkürzungsverzeichnis
  4. I. Städtebauförderungsgesetz
  5. 1. Städtebauförderungsgesetz i. d. F. vom 18. 8. 1976 mit nachfolg. Änderungen
  6. Allgemeines
  7. ERSTER TEIL: Allgemeine Vorschriften
  8. 1 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
  9. 2 Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger
  10. ZWEITER TEIL: Sanierung
  11. Erster Abschnitt: Vorbereitende Untersuchungen und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
  12. 3 Voraussetzungen der förmlichen Festlegung
  13. 4 Vorbereitende Untersuchungen und Stellungnahmen
  14. 5 Beschluß über die förmliche Festlegung
  15. 6 Wirkungen der förmlichen Festlegung
  16. 7 Förmliche Festlegung durch einen Planungsverband
  17. Zweiter Abschnitt: Aufstellung des Sozialplans, des Bebauungsplans und Durchführung der Sanierung
  18. 8 Aufgaben der Gemeinde
  19. 9 Erörterung der Neugestaltung des Sanierungsgebiets
  20. 10 Bebauungspläne für das Sanierungsgebiet
  21. 11 Ersatz- und Ergänzungsgebiete
  22. 12 Ordnungs- und Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet
  23. 13 Durchführung der Ordnungs- und Baumaßnahmen
  24. 14 Sanierungsgemeinschaft
  25. Dritter Abschnitt: Besondere bodenrechtliche Vorschriften
  26. 15 Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
  27. 16 Bodenordnung
  28. 17 Vorkaufsrecht
  29. 18 Gemeindliches Grunderwerbsrecht
  30. 19—21 (gestrichen)
  31. 22 Besondere Vorschriften über die Enteignung
  32. 23 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen
  33. 24 Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen
  34. 25 Veräußerungspflicht der Gemeinde
  35. Vierter Abschnitt: Miet- und Pachtverhältnisse
  36. 26 Beendigung von Mietverhältnissen
  37. 27 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
  38. 28 Beendigung oder Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen bei Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
  39. 29 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke
  40. 30 Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
  41. 31 Verlängerung von Miet- und Pachtverhältnissen
  42. 32 (gestrichen)
  43. Fünfter Abschnitt: Sanierungsträger und andere Beauftragte
  44. 33 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde
  45. 34 Voraussetzungen für die Betätigung als Sanierungsträger
  46. 35 Erfüllung der Aufgaben als Sanierungsträger
  47. 36 Treuhandvermögen
  48. 37 Sicherung des Treuhandvermögens
  49. Sechster Abschnitt: Finanzierung der Sanierung
  50. 38 Kosten- und Finanzierungsübersicht
  51. 39 Einsatz von Sanierungsförderungsmitteln
  52. 40 Kosten der Vorbereitung der Sanierung
  53. 41 Kosten der Ordnungsmaßnahmen; Ausgleichsbeträge
  54. 42 Ausgleichsbeträge des Veranlassers
  55. 43 Kosten der Modernisierung und Instandhaltungsmaßnahmen
  56. 44 Kosten der Verlagerung oder Änderung von Betrieben
  57. 45 Kosten der Neubebauung und der Ersatzbauten
  58. 46 Überlassung geförderter Wohnungen
  59. 47 Einsatz anderer öffentlicher Mittel
  60. 48 Verteilung eines Überschusses
  61. 49 Gewährung und Verwendung von Entschädigungen
  62. Siebenter Abschnitt: Abschluß der Sanierung
  63. 50 Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
  64. 51 Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets
  65. 52 Anspruch auf Rückübertragung
  66. DRITTER TEIL: Entwicklungsmaßnahmen
  67. 53 Erklärung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich
  68. 54 Zuständigkeit und Aufgaben
  69. 55 Entwicklungsträger
  70. 56 Übernahmeverlangen
  71. 57 Besondere Vorschriften für den Entwicklungsbereich
  72. 58 Finanzierung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
  73. 59 Veräußerungspflicht der Gemeinde
  74. 60 Entwicklungsgemeinschaft
  75. 61 Beteiligung des Entwicklungsträgers
  76. 62 Sonderregelung für im Zusammenhang bebaute Gebiete
  77. 63 Aufhebung der Erklärung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich; Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
  78. VIERTER TEIL: Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
  79. 64—70 (gestrichen)
  80. FÜNFTER TEIL: Förderung durch den Bund
  81. 71 Finanzhilfen des Bundes
  82. 72 Einsatz der Finanzhilfen des Bundes
  83. 73 Einsatz besonderer Bundesmittel
  84. 74 Rückflüsse an den Bund
  85. 75 Übernahme von Bürgschaften
  86. SECHSTER TEIL: Abgaben- und steuerrechtliche Vorschriften
  87. 76 Abgabenfreiheit
  88. 77 Befreiung von der Grunderwerbsteuer
  89. 78 Grundsteuererlaß
  90. 79 Gewerbesteuererlaß
  91. 80 Gesellschaftsteuerfreiheit
  92. 81 Steuerfreiheit für bestimmte Aufgabenträger
  93. 82 Veräußerungsgewinne
  94. 83 Bescheinigungsverfahren
  95. 84 Änderung des Einkommensteuergesetzes
  96. SIEBENTER TEIL: Ergänzende Vorschriften
  97. 85 Härteausgleich
  98. 86 Anwendung des Bundesbaugesetzes
  99. 87 Verletzung der Auskunftspflicht
  100. 88 (gestrichen)
  101. 89 Deutscher Rat für Stadtentwicklung
  102. 90 Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsunternehmen und Organe der staatlichen Wohnungspolitik
  103. 91 Ermächtigungen
  104. 92 Sonderregelung für einzelne Länder
  105. ACHTER TEIL: Überleitungs- und Schlußvorschriften
  106. 93 Überleitungsvorschriften für die förmliche Festlegung
  107. 94 Überleitungsvorschriften für die Erhebung des Ausgleichsbetrags
  108. 95 Überleitungsvorschriften für die Förderung
  109. 95a Überleitungsvorschriften zum Änderungsgesetz vom 6. Juli 1979
  110. 96 Berlin-Klausel
  111. 97 Inkrafttreten
  112. 2. Durchführungsverordnungen des Bundes
  113. a) Ordnungsmaßnahmen Verordnung vom 20. 1. 1976
  114. b) Ausgleichsbetragsverordnung vom 8. 2. 1976
  115. 3. Verwaltungsvorschriften des Bundes zum StBauFG
  116. a) Geschäftsordnung des Deutschen Rates für Stadtentwicklung bei der Bundesregierung vom 29. 3. 1973 (BBauBl. 1973, 336)
  117. b) Allg. Verwaltungsvorschrift über den Einsatz von Förderungsmitteln nach dem Städtebauförderungsgesetz (StBauFVwV) in der Fassung vom 14. März 1979 (Beilage 12/79 zum BAnz. Nr. 57a vom 22. 3. 1979)
  118. c) Rundschreiben des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau betr. Städtebauförderung, hier: Verwaltungsvereinbarung zum Bundesprogramm nach dem StBauFG vom 23. 11. 1977 (BBauBl. S. 580)
  119. 4. Übersicht über die Ausführungsgesetze und Verordnungen der Länder zum StBauFG
  120. II. Raumordnung und Landesplanung
  121. 1. Raumordnungsgesetz vom 8. 4. 1965 mit späteren Änderungen — mit Erläuterungen
  122. 2. Verwaltungsabkommen nach § 8 Raumordnungsgesetz vom 31.5. 1967
  123. 3. Landesplanungsrecht (Gesetze und Hinweise auf Verordnungen)
  124. Baden-Württemberg
  125. Bayern
  126. Hessen
  127. Niedersachsen
  128. Nordrhein-Westfalen
  129. Rheinland-Pfalz
  130. Saarland
  131. Schleswig-Holstein
  132. Nachtrag
  133. Ergänzung zu Band I
  134. Rechtsprechung 1980 zum Bundesbaugesetz
  135. Rechtsprechung 1980 zur Baunutzungsverordnung
  136. Ergänzung der Literaturübersicht zum Bundesbaugesetz
  137. Stichwortverzeichnis