Verträge Bundesrepublik Deutschland, DDR
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Verträge Bundesrepublik Deutschland, DDR

  1. 181 Seiten
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Information

Verlag
De Gruyter
Jahr
2013
ISBN drucken
9783110042382
eBook-ISBN:
9783110890228
Auflage
1
Thema
Droit
Thema
Droit civil

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. I. Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik
  3. 1. Abkommen über den Handel zwischen den Währungsgebieten der Deutschen Mark (DM-West) und den Währungsgebieten der Deutschen Mark der Deutschen Notenbank (DM-Ost) vom 20. September 1951 (Berliner Abkommen) in der Fassung der Vereinbarung vom 16. August 1960
  4. 2. Protokoll über Verhandlungen zwischen einer Delegation des Bundesministeriums für das Post- und Fernmeldewesen in der Bundesrepublik Deutschland und einer Delegation des Ministeriums für Post- und Fernmeldewesen der Deutschen Demokratischen Republik vom 30. September 1971
  5. 3. Vereinbarung über die Errichtung und Inbetriebnahme einer farbtüchtigen Richtfunkstrecke zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 30. September 1971
  6. 4. Abkommen über den Transitverkehr vom 17. Dezember 1971
  7. a) Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) vom 17. Dezember 1971
  8. b) Anlage zum Abkommen über den Transitverkehr
  9. c) Protokollvermerke zum Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West)
  10. d) Information über die Bedingungen für das Mitführen und den Transport bestimmter Gegenstände und lebender Tiere im Transitverkehr
  11. 5. Verkehrsvertrag vom 12. Mai 1972
  12. a) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über Fragen des Verkehrs vom 12. Mai 1972
  13. b) Protokollvermerke zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über Fragen des Verkehrs
  14. c) Briefwechsel zum Verkehrsvertrag
  15. d) Information der Deutschen Demokratischen Republik zu Reiseerleichterungen
  16. 6. Grundvertrag vom 21. Dezember 1972
  17. a) Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 21. Dezember 1972
  18. b) Zusatzprotokoll zum Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik
  19. c) Protokollvermerk
  20. d) Erklärungen zum Protokoll
  21. e)Briefwechsel zum Post- und Fernmeldewesen
  22. f) Briefwechsel zur Familienzusammenführung, zu Reiseerleichterungen und Verbesserungen des nichtkommerziellen Warenverkehrs
  23. g) Erläuterungen zum Briefwechsel zur Familienzusammenführung und zu Reiseerleichterungen und Verbesserungen des nichtkommerziellen Warenverkehrs
  24. h) Briefwechsel zur Öffnung weiterer Grenzübergangsstellen
  25. i) Briefwechsel zum Antrag auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen
  26. k) Erklärungen zum Protokoll zum Antrag auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen
  27. l) Briefwechsel mit dem Wortlaut von Noten der Bundesrepublik Deutschland an die drei Westmächte und der Deutschen Demokratischen Republik an die Sowjetunion zu Artikel 9 des Vertrages
  28. m) Erklärung zum Protokoll über die Aufgaben der Grenzkommission durch die beiden Delegationsleiter
  29. n) Erklärung zum Protokoll über den Verwaltungsverkehr durch den Delegationsleiter der DDR
  30. o) Ausdehnung von Abkommen und Regelungen auf Berlin (West)
  31. p) Politische Konsultation
  32. q) Briefwechsel über Arbeitsmöglichkeiten für Journalisten
  33. r) Erklärungen zum Protokoll im Zusammenhang mit dem Briefwechsel über die Arbeitsmöglichkeiten für Journalisten
  34. s) Erklärungen beider Seiten über Ausdehnung der Vereinbarung über Arbeitsmöglichkeiten für Journalisten aus Berlin (West) bei der Paraphierung
  35. t) Brief zur deutschen Einheit der Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik
  36. II. Entwicklung der Verhandlungen bis zum Grundvertrag
  37. 1. Erklärung der Bundesregierung (abgegeben vom Bundeskanzler Erhard) vor dem Bundestag anläßlich der Regierungsbildung vom 10. November 1965 (Auszug)
  38. 2. Erklärung der Bundesregierung (abgegeben von Bundeskanzler Kiesinger) vor dem Bundestag anläßlich der Regierungsbildung vom 13. Dezember 1966 (Auszug)
  39. 3. Erklärung der Bundesregierung (abgegeben von Bundeskanzler Kiesinger) vor dem Bundestag zur Deutschlandfrage vom 12. April 1967 (Auszug)
  40. 4. Briefwechsel Stoph/Kiesinger vom Mai/Juni 1967
  41. a) DDR-Ministerratsvorsitzender Stoph: Brief an Bundeskanzler Kiesinger vom 10. Mai 1967
  42. b) Bundeskanzler Kiesinger: Brief an den Ministerrats- vorsitzenden Stoph vom 13. Juni 1967
  43. 5. Briefwechsel Stoph/Kiesinger vom September 1967
  44. a) DDR-Ministerratsvorsitzender Stoph: Brief an Bundeskanzler Kiesinger und Entwurf eines Vertrages vom 18. September 1967
  45. b) Bundeskanzler Kiesinger: Brief an den Minister- ratsvorsitzenden Stoph vom 28. September 1967
  46. 6. FDP-Entwurf eines Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR vom 12. Feb. 1969
  47. 7. Erklärung der Bundesregierung (abgegeben von Bundeskanzler Brandt) vor dem Bundestag anläßlich der Regierungsbildung vom 28. Oktober 1969 (Auszug)
  48. 8. DDR-Staatsratsvorsitzender Ulbricht: Schreiben an Bundespräsident Heinemann und Entwurf eines Vertrages vom 17. Dezember 1969
  49. 9. Das Erfurter Treffen vom 19. März 1970
  50. a) DDR-Ministerratsvorsitzender Stoph: Grundsätzliche Ausführungen anläßlich des Erfurter Treffens (Auszug)
  51. b) Bundeskanzler Brandt: Grundsätzliche Ausführungen anläßlich des Erfurter Treffens (Auszug)
  52. 10. Das Kasseler Treffen vom 21. Mai 1970
  53. a) Bundeskanzler Brandt: Grundsätzliche Ausführungen in der Vormittagssitzung des Kasseler Treffens
  54. b) DDR-Ministerratsvorsitzender Stoph: Grundsätzliche Ausführungen in der Vormittagssitzung des Kasseler Treffens (Auszug)