Öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen
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Öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen

Eigentum, Enteignung, Entschädigung

  1. 276 Seiten
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Öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen

Eigentum, Enteignung, Entschädigung

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Information

Jahr
2013
ISBN drucken
9783110123883
eBook-ISBN:
9783110906370
Auflage
2
Thema
Law

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Literaturverzeichnis
  3. Einleitung
  4. I. Die Rechtsentwicklung bis zum Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung
  5. II. Die Rechtsentwicklung unter der Geltung der Weimarer Reichsverfassung
  6. 1. Teil. Eigentum und Eigentumsgarantie
  7. A. Der grundgesetzliche Eigentumsbegriff
  8. I. Allgemeines zum Eigentumsbegriff
  9. II. Der Eigentumsbegriff in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
  10. B. Die Eigentumsgarantie
  11. I. Allgemeines
  12. II. Die konkrete Reichweite des Schutzes der Eigentumsgarantie
  13. III. Das Verhältnis der Eigentumssubstanzgarantie zur Eigentumswertgarantie (Vorrang des sogenannten primären Rechtsschutzes)
  14. 2. Teil. Die Enteignung und andere nach Art. 14 GG entschädigungspflichtige Eigentumsbeeinträchtigungen
  15. A. Die Enteignung
  16. I. Die Rechtsprechung des BGH bis zur „Naßauskiesungsentscheidung“ des BVerfG (Beschluß vom 15. 7. 1981 – BVerfGE 58, 300ff)
  17. II. Der verfassungsrechtliche Enteignungsbegriff nach der Rechtsprechung des BVerfG
  18. III. Die Rechtslage bei vor Inkrafttreten des GG vorgenommenen Enteignungen
  19. IV. Anhang
  20. B. Nach Art. 14 GG entschädigungspflichtige Eigentumsbeeinträchtigungen außerhalb förmlicher Enteignungsverfahren
  21. I. Allgemeines
  22. II. Die Rechtsprechung des BGH
  23. III. Tatbestände von Eigentumsbeeinträchtigungen außerhalb förmlicher Enteignungsverfahren, die eine Entschädigungspflicht aus Art. 14 GG auslösen
  24. 3. Teil. Die sogenannte Sozialbindung des Eigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) und die Regelungsbefugnis des – einfachen – Gesetzgebers (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG)
  25. A. Allgemeines
  26. B. Die Regelungsbefugnis des – einfachen – Gesetzgebers im Rahmen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG
  27. I. Allgemeines
  28. II. Zur Grenze zwischen verfassungsrechtlich zulässigen und unzulässigen (rechtswidrigen) Inhalts- und Schrankenbestimmungen
  29. III. Einzelfälle
  30. IV. Die Folgen eines Verfassungsverstoßes des – einfachen – Gesetzgebers
  31. 4. Teil. Die verfassungsmäßigen Schutzgrenzen bei einzelnen als „Eigentum“ zu wertenden Rechtspositionen
  32. A. Die Schutzgrenzen beim Grundeigentum
  33. I. Allgemeines
  34. II. Der Umfang der „Substanz“ des Grundeigentums
  35. III. Beschränkungen und Erweiterungen der Rechtsposition des Grundstückseigentümers
  36. B. Die Schutzgrenzen des als „Eigentum“ geschützten Gewerbebetriebes
  37. I. Der Begriff des Gewerbebetriebes als „Eigentum“
  38. II. Die eigentumsrechtlichen Schutzgrenzen des Gewerbebetriebes
  39. C. Die Schutzgrenzen bei Miet- und Pachtrechten
  40. 5. Teil. Entschädigung und Rechtsweg
  41. A. Die Entschädigung für „förmliche Enteignungen“ und sonstige relevante Eigentumsbeeinträchtigungen
  42. I. Entschädigungsberechtigte
  43. II. Entschädigungsverpflichtete
  44. B. Rechtliche Grundlagen und Sinn und Zweck der Entschädigung
  45. I. Rechtliche Grundlagen der Entschädigung
  46. II. Sinn und Zweck der Entschädigung
  47. C. Höhe der Entschädigung
  48. I. Allgemeine Grundsätze der Entschädigungsbemessung
  49. II. Vorteilsausgleichung und Mitverursachung
  50. III. Ersatz für sogenannte Folgeschäden
  51. IV. Einheitlichkeit der Entschädigung
  52. V. Zur Methode der Entschädigungsfestsetzung
  53. VI. Verzinsung
  54. VII. Die Entschädigungsbemessung bei der Grundstücksenteignung
  55. VIII. Die Entschädigungsbemessung bei Teilenteignungen
  56. IX. Die Entschädigungsbemessung bei Eingriffen in einen Gewerbebetrieb
  57. X. Entschädigung bei Bausperren
  58. XI. Die Entschädigungsbemessung bei Eingriffen in Miet- und Pachtrechte
  59. XII. Prozessuales
  60. XIII. Verjährung
  61. D. Rechtsweg
  62. I. Reformbedürftigkeit
  63. II. Heutige Rechtslage
  64. Sachverzeichnis