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Öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen
Eigentum, Enteignung, Entschädigung
- 276 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- I. Die Rechtsentwicklung bis zum Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung
- II. Die Rechtsentwicklung unter der Geltung der Weimarer Reichsverfassung
- 1. Teil. Eigentum und Eigentumsgarantie
- A. Der grundgesetzliche Eigentumsbegriff
- I. Allgemeines zum Eigentumsbegriff
- II. Der Eigentumsbegriff in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- B. Die Eigentumsgarantie
- I. Allgemeines
- II. Die konkrete Reichweite des Schutzes der Eigentumsgarantie
- III. Das Verhältnis der Eigentumssubstanzgarantie zur Eigentumswertgarantie (Vorrang des sogenannten primären Rechtsschutzes)
- 2. Teil. Die Enteignung und andere nach Art. 14 GG entschädigungspflichtige Eigentumsbeeinträchtigungen
- A. Die Enteignung
- I. Die Rechtsprechung des BGH bis zur „Naßauskiesungsentscheidung“ des BVerfG (Beschluß vom 15. 7. 1981 – BVerfGE 58, 300ff)
- II. Der verfassungsrechtliche Enteignungsbegriff nach der Rechtsprechung des BVerfG
- III. Die Rechtslage bei vor Inkrafttreten des GG vorgenommenen Enteignungen
- IV. Anhang
- B. Nach Art. 14 GG entschädigungspflichtige Eigentumsbeeinträchtigungen außerhalb förmlicher Enteignungsverfahren
- I. Allgemeines
- II. Die Rechtsprechung des BGH
- III. Tatbestände von Eigentumsbeeinträchtigungen außerhalb förmlicher Enteignungsverfahren, die eine Entschädigungspflicht aus Art. 14 GG auslösen
- 3. Teil. Die sogenannte Sozialbindung des Eigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) und die Regelungsbefugnis des – einfachen – Gesetzgebers (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG)
- A. Allgemeines
- B. Die Regelungsbefugnis des – einfachen – Gesetzgebers im Rahmen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG
- I. Allgemeines
- II. Zur Grenze zwischen verfassungsrechtlich zulässigen und unzulässigen (rechtswidrigen) Inhalts- und Schrankenbestimmungen
- III. Einzelfälle
- IV. Die Folgen eines Verfassungsverstoßes des – einfachen – Gesetzgebers
- 4. Teil. Die verfassungsmäßigen Schutzgrenzen bei einzelnen als „Eigentum“ zu wertenden Rechtspositionen
- A. Die Schutzgrenzen beim Grundeigentum
- I. Allgemeines
- II. Der Umfang der „Substanz“ des Grundeigentums
- III. Beschränkungen und Erweiterungen der Rechtsposition des Grundstückseigentümers
- B. Die Schutzgrenzen des als „Eigentum“ geschützten Gewerbebetriebes
- I. Der Begriff des Gewerbebetriebes als „Eigentum“
- II. Die eigentumsrechtlichen Schutzgrenzen des Gewerbebetriebes
- C. Die Schutzgrenzen bei Miet- und Pachtrechten
- 5. Teil. Entschädigung und Rechtsweg
- A. Die Entschädigung für „förmliche Enteignungen“ und sonstige relevante Eigentumsbeeinträchtigungen
- I. Entschädigungsberechtigte
- II. Entschädigungsverpflichtete
- B. Rechtliche Grundlagen und Sinn und Zweck der Entschädigung
- I. Rechtliche Grundlagen der Entschädigung
- II. Sinn und Zweck der Entschädigung
- C. Höhe der Entschädigung
- I. Allgemeine Grundsätze der Entschädigungsbemessung
- II. Vorteilsausgleichung und Mitverursachung
- III. Ersatz für sogenannte Folgeschäden
- IV. Einheitlichkeit der Entschädigung
- V. Zur Methode der Entschädigungsfestsetzung
- VI. Verzinsung
- VII. Die Entschädigungsbemessung bei der Grundstücksenteignung
- VIII. Die Entschädigungsbemessung bei Teilenteignungen
- IX. Die Entschädigungsbemessung bei Eingriffen in einen Gewerbebetrieb
- X. Entschädigung bei Bausperren
- XI. Die Entschädigungsbemessung bei Eingriffen in Miet- und Pachtrechte
- XII. Prozessuales
- XIII. Verjährung
- D. Rechtsweg
- I. Reformbedürftigkeit
- II. Heutige Rechtslage
- Sachverzeichnis