Telekommunikationsgesetz mit FTEG
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Telekommunikationsgesetz mit FTEG

Kommentar

  1. 727 Seiten
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Telekommunikationsgesetz mit FTEG

Kommentar

Über dieses Buch

Das Telekommunikationsgesetz bildet den Mittelpunkt der staatlichen Ordnung für die Informationsgesellschaft. Zugleich ist es ein Muster moderner Regulierung im Wirtschaftsverwaltungsrecht. Es regelt alle Aspekte der Erbringung und Nutzung von Telekommunikations-Leistungen:

  • Lizensierung, Zusammenschaltung und offener Netzzugang
  • Kundenschutz und Telefonnummernvergabe
  • Frequenzordnung und Entgeltregulierung
  • Wegerechte, Datenschutz und staatliche Fernmeldeüberwachung

Kommentiert wird auch das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), das Produktrecht der Telekommunikation.

Eine Kommentierung aus einem Guss: Das gesamte deutsche Telekommunikationsrecht wird in einem einheitlichen Gesamtkonzept erläutert, theoretisch fundiert und praxisnah zugleich. Die Autoren berücksichtigen umfassend die Regulierungs- und gerichtliche Entscheidungspraxis (wie UMTS-Lizenzierung, Zusammenschaltungs-Preisregulierung und Entscheidungen zur Internet-Flatrate) sowie die verwaltungs- und europarechtlichen Grundlagen. Für die Entwicklung der Informationsgesellschaft und für die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands kommt der Telekommunikation eine Schlüsselposition zu. Zugleich ist das Telekommunikationsrecht eines der dynamischen Rechtsgebiete des europäischen und deutschen Wirtschaftsverwaltungsrechts.

Häufig gestellte Fragen

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Information

Verlag
De Gruyter
Jahr
2011
ISBN drucken
9783110157970
eBook-ISBN:
9783110874785
Auflage
1
Thema
Law
Thema
Civil Law

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Abürzungsverzeichnis
  3. Literaturverzeichnis
  4. Telekommunikationsgesetz (TKG)
  5. Einführung I: Gesetzesentwicklung (Wolfgang Spoerr)
  6. Einführung II: Europäisierung und Internationalisierung (Hans-Heinrich Trute)
  7. Einführung III: TKG und Medienrecht (Wolfgang Spoerr)
  8. Einführung IV: Telekommunikationsrechtliche Nebengesetze (Wolfgang Spoerr)
  9. Einführung V: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen (Wolfgang Spoerr)
  10. Erster Teil. Allgemeine Vorschriften
  11. § 1 Zweck des Gesetzes (Hans-Heinrich Trute)
  12. § 2 Regulierung (Hans-Heinrich Trute)
  13. § 3 Begriffsbestimmungen (Wolfgang Spoerr)
  14. § 4 Anzeigepflicht (Wolfgang Spoerr)
  15. § 5 Berichtspflichten (Wolfgang Spoerr)
  16. Zweiter Teil. Regulierung von Telekommunikationsdienstleistungen
  17. Erster Abschnitt. Lizenzen
  18. Vor § 6 (Wolfgang Spoerr)
  19. § 6 Lizenzpflichtiger Bereich (Wolfgang Spoerr)
  20. § 7 Internationaler Status (Wolfgang Spoerr)
  21. § 8 Lizenzerteilung (Wolfgang Spoerr)
  22. § 9 Wechsel des Lizenznehmers (Wolfgang Spoerr)
  23. § 10 Beschränkung der Anzahl der Lizenzen (Wolfgang Spoerr)
  24. § 11 Vergabeverfahren nach der Beschränkung der Anzahl der Lizenzen (Wolfgang Spoerr)
  25. § 12 Bereitstellen von Teilnehmerdaten (Wolfgang Spoerr)
  26. § 13 Bereitstellen von Notrufmöglichkeiten (Wolfgang Spoerr)
  27. § 14 Strukturelle Separierung und getrennte Rechnungsführung (Wolfgang Spoerr)
  28. § 15 Widerruf der Lizenz (Wolfgang Spoerr)
  29. § 16 Lizenzgebühr (Wolfgang Spoerr)
  30. Zweiter Abschnitt. Universaldienst
  31. § 17 Universaldienstleistungen (Wolfgang Bosch)
  32. § 18 Verpflichtung zum Erbringen von Universaldienstleistungen (Wolfgang Bosch)
  33. § 19 Auferlegung von Universaldienstleistungen (Wolfgang Bosch)
  34. § 20 Ausgleich für Universaldienstleistungen (Wolfgang Bosch)
  35. § 21 Universaldienstleistungsabgabe (Wolfgang Bosch)
  36. § 22 Umsatzmeldungen (Wolfgang Bosch)
  37. Dritter Teil. Entgeltregulierung
  38. § 23 Widerspruch und Widerspruchsverfahren bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Wolfgang Spoerr)
  39. § 24 Maßstäbe der Entgeltregulierung (Wolfgang Spoerr)
  40. § 25 Regulierung von Entgelten (Wolfgang Spoerr)
  41. § 26 Veröffentlichung (Wolfgang Spoerr)
  42. § 27 Arten und Verfahren der Entgeltgenehmigung (Wolfgang Spoerr)
  43. § 28 Verfahren der Regulierung genehmigungspflichtiger Entgelte (Wolfgang Spoerr)
  44. § 29 Abweichung von genehmigten Entgelten (Wolfgang Spoerr)
  45. § 30 Verfahren der nachträglichen Regulierung von Entgelten (Wolfgang Spoerr)
  46. § 31 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung (Wolfgang Spoerr)
  47. § 32 Zusammenschlussverbot (Wolfgang Spoerr)
  48. Vierter Teil. Offener Netzzugang und Zusammenschaltungen
  49. § 33 Besondere Missbrauchsaufsicht (Hans-Heinrich Trute)
  50. § 34 Schnittstellen für offenen Netzzugang (Hans-Heinrich Trute)
  51. § 35 Gewährung von Netzzugang (Hans-Heinrich Trute)
  52. § 36 Verhandlungspflicht (Hans-Heinrich Trute)
  53. § 37 Zusammenschaltungspflicht (Hans-Heinrich Trute)
  54. § 38 Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen (Hans-Heinrich Trute)
  55. § 39 Entgelte für die Gewährung von Netzzugang (Hans-Heinrich Trute)
  56. Fünfter Teil. Kundenschutz
  57. § 40 Anspruch auf Schadenersatz und Unterlassung (Wolfgang Bosch)
  58. § 41 Kundenschutzverordnung (Wolfgang Bosch)
  59. § 42 Rundfunksendeanlagen (Wolfgang Bosch)
  60. Sechster Teil. Nummerierung
  61. § 43 Nummerierung (Wolfgang Spoerr)
  62. Siebenter Teil. Frequenzordnung
  63. Vor § 44 (Wolfgang Spoerr)
  64. § 44 Aufgaben (Wolfgang Spoerr)
  65. § 45 Frequenzbereichszuweisung (Wolfgang Spoerr)
  66. § 46 Frequenznutzungsplan (Wolfgang Spoerr)
  67. § 47 Frequenzzuteilung (Wolfgang Spoerr)
  68. § 48 Frequenzgebühr und Beiträge (Wolfgang Spoerr)
  69. § 49 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme (Wolfgang Spoerr)
  70. Achter Teil. Benutzung der Verkehrswege
  71. § 50 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege (Wolfgang Spoerr)
  72. § 51 Mitbenutzung (Wolfgang Spoerr)
  73. § 52 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck (Hans-Heinrich Trute)
  74. § 53 Gebotene Änderung (Hans-Heinrich Trute)
  75. § 54 Schonung der Baumpflanzungen (Wolfgang Bosch)
  76. § 55 Besondere Anlagen (Wolfgang Bosch)
  77. § 56 Spätere besondere Anlagen (Wolfgang Bosch)
  78. § 57 Beeinträchtigung von Grundstücken (Wolfgang Bosch)
  79. § 58 Ersatzansprüche (Wolfgang Bosch)
  80. Neunter Teil. Zulassung, Sendeanlagen
  81. Erster Abschnitt. Zulassung – entfallen –
  82. Zweiter Abschnitt. Sendeanlagen
  83. § 65 Missbrauch von Sendeanlagen (Wolfgang Spoerr)
  84. Zehnter Teil. Regulierungsbehörde
  85. Erster Abschnitt. Errichtung, Sitz und Organisation
  86. § 66 Errichtung, Sitz und Rechtsstellung (Hans-Heinrich Trute)
  87. § 67 Beirat (Hans-Heinrich Trute)
  88. § 68 Geschäftsordnung, Vorsitz, Sitzungen des Beirates (Hans-Heinrich Trute)
  89. § 69 Aufgaben des Beirates (Hans-Heinrich Trute)
  90. § 70 Wissenschaftliche Beratung (Hans-Heinrich Trute)
  91. Zweiter Abschnitt. Aufgaben und Befugnisse
  92. § 71 Aufsicht (Wolfgang Spoerr)
  93. § 72 Befugnisse (Wolfgang Spoerr)
  94. Dritter Abschnitt. Verfahren
  95. Vor § 73 (Wolfgang Spoerr)
  96. § 73 Beschlusskammern (Wolfgang Bosch)
  97. § 74 Einleitung, Beteiligte (Wolfgang Bosch)
  98. § 75 Anhörung, mündliche Verhandlung (Wolfgang Bosch)
  99. § 76 Ermittlungen (Wolfgang Bosch)
  100. § 77 Beschlagnahme (Wolfgang Bosch)
  101. § 78 Einstweilige Anordnungen (Wolfgang Spoerr)
  102. § 79 Abschluss des Verfahrens (Wolfgang Bosch)
  103. Vierter Abschnitt. Rechtsmittel und Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten
  104. § 80 Wirkung von Klagen (Wolfgang Bosch)
  105. Fünfter Abschnitt. Tätigkeitsbericht, Zusammenarbeit
  106. § 81 Tätigkeitsbericht (Wolfgang Bosch)
  107. § 82 Zusammenarbeit mit dem Bundeskartellamt (Wolfgang Bosch)
  108. § 83 Zusammenarbeit mit anderen Stellen (Wolfgang Spoerr)
  109. § 84 Statistische Hilfen (Wolfgang Spoerr)
  110. Elfter Teil. Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Sicherung
  111. § 85 Fernmeldegeheimnis (Hans-Heinrich Trute)
  112. § 86 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen (Hans-Heinrich Trute)
  113. § 87 Technische Schutzmaßnahmen (Hans-Heinrich Trute)
  114. § 88 Technische Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen (Hans-Heinrich Trute)
  115. § 89 Datenschutz (Hans-Heinrich Trute)
  116. § 90 Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden (Hans-Heinrich Trute)
  117. § 91 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen (Hans-Heinrich Trute)
  118. § 92 Auskunftspflicht (Hans-Heinrich Trute)
  119. § 93 Staatstelekommunikationsverbindungen (Wolfgang Spoerr)
  120. Zwölfter Teil. Straf- und Bußgeldvorschriften
  121. Erster Abschnitt. Strafvorschriften
  122. Vor § 94 (Wolfgang Bosch)
  123. § 94 (Wolfgang Bosch)
  124. § 95 (Wolfgang Bosch)
  125. Zweiter Abschnitt. Bußgeldvorschriften
  126. Vor § 96 (Wolfgang Bosch)
  127. § 96 Bußgeldvorschriften (Wolfgang Bosch)
  128. Dreizehnter Teil. Übergangs- und Schlußvorschriften
  129. § 97 Übergangsvorschriften (Wolfgang Spoerr)
  130. § 98 Überleitungsregelungen (Wolfgang Spoerr)
  131. § 99 Änderung von Rechtsvorschriften (Wolfgang Spoerr)
  132. § 100 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Wolfgang Spoerr)
  133. Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)
  134. Einführung FTEG (Wolfgang Spoerr)
  135. Erster Teil. Allgemeine Vorschriften
  136. § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Wolfgang Spoerr)
  137. § 2 Begriffsbestimmungen (Wolfgang Spoerr)
  138. § 3 Grundlegende Anforderungen (Wolfgang Spoerr)
  139. § 4 Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Wolfgang Spoerr)
  140. § 5 Schnittstellenbeschreibung der Netzbetreiber (Wolfgang Spoerr)
  141. § 6 Harmonisierte Normen (Wolfgang Spoerr)
  142. Zweiter Teil. Konformitätsbewertung und CE-Kennzeichnung
  143. § 7 Konformitätsbewertungsverfahren (Wolfgang Spoerr)
  144. § 8 Benannte Stellen (Wolfgang Spoerr)
  145. § 9 CE-Kennzeichnung (Wolfgang Spoerr)
  146. Dritter Teil. Inverkehrbringen und Inbetriebnahme
  147. § 10 Inverkehrbringen (Wolfgang Spoerr)
  148. § 11 Inbetriebnahme und Anschlussrecht (Wolfgang Spoerr)
  149. § 12 Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern (Wolfgang Spoerr)
  150. § 13 Messen und Ausstellungen (Wolfgang Spoerr)
  151. Vierter Teil. Aufgaben und Befugnisse der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post
  152. § 14 Aufgaben und Zuständigkeiten (Wolfgang Spoerr)
  153. § 15 Befugnisse der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Wolfgang Spoerr)
  154. § 16 Kostenregelung (Wolfgang Spoerr)
  155. Fünfter Teil. Bußgeldvorschriften
  156. § 17 Bußgeldvorschriften (Wolfgang Spoerr)
  157. Sechster Teil. Übergangs- und Schlußbestimmungen
  158. § 18 Übergangsbestimmungen (Wolfgang Spoerr)
  159. § 19 Änderung von Rechtsvorschriften (Wolfgang Spoerr)
  160. § 20 Inkrafttreten (Wolfgang Spoerr)
  161. Anhang
  162. Telekommunikations-Universaldienstleistungsverordnung (TUDLV)
  163. Telekommunikations-Entgeltregulierungsverordnung (TEntgV)
  164. Verordnung über besondere Netzzugänge (Netzzugangsverordnung – NZV)
  165. Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV)
  166. Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (FreqBZPV)
  167. Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung – FreqNPAV)
  168. Frequenzzuteilungsverordnung (FreqZutV)
  169. Verordnung (EG) Nr 2887/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss
  170. Sachregister