Von dem Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsgang in Strafsachen (1919/20) bis zu der Verordnung über Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege (lex Emminger) vom 4.1.1924

Werner Schubert

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2015
• ISBN drucken:
  9783110163346
• eBook-ISBN:
  9783110903133
• Thema: Jura
• Thema: Rechtstheorie & -praxis

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Inhaltsverzeichnis

• Einleitung Die Reformvorhaben zur Strafgerichtsverfassung und zur Strafprozeßordnung von 1919-1926 und ihre Quellen
• I. Überblick über den Umfang der Edition
• II. Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsgang in Strafsachen und eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (1919)
• III. Gesetz zur Entlastung der Gerichte vom 11.3.1921
• IV. Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte (1921-1923)
• V. Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung des Reichsgerichts vom 26.1.1922 und Verordnung zur Entlastung des Reichsgerichts vom 15.1.1924
• VI. Gesetz zur weiteren Entlastung der Gerichte vom 8.7.1922
• VII. Zweites Gesetz zur weiteren Entlastung der Gerichte vom 27.3.1923
• VIII. Verordnung über Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege vom 4.1.1924
• IX. Gesetz zur Abänderung der Strafprozeßordnung vom 27.12.1926
• Erster Teil Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsgang in Strafsachen und eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (1919-1920)
• I. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 7.5.1919 an die Regierungen sämtlicher deutscher Freistaaten
• II. Übersendung von Entwürfen zur Änderung der Strafprozeßordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes an sämtliche deutsche Freistaaten (4.7.1919)
• III. Stellungnahme des preußischen Justizministers vom 24.9.1919 (zu den Änderungen des GVG und der StPO)
• IV. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 21.10.1919 an sämtliche Landesregierungen
• V. Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 20.11.1919
• VI. Übersendung des Entwurfs eines Gerichtsverfassungsgesetzes vom 28.11.1919 durch den Reichsminister der Justiz an sämtliche Landesregierungen
• VII. Schreiben des preußischen Justizministeriums vom 10.12.1919 an die Oberlandesgerichte und Oberstaatsanwälte bei den Oberlandesgerichten
• VIII. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes und Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsgang in Strafsachen nebst Begründung (Drucksache Nr. 296 des Reichsrats, Tagung 1919). Veröffentlicht auf Anordnung des Reichsjustizministeriums
• IX. Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 25.1.1920
• X. Besprechung im Reichsministerium der Justiz mit den Ländervertretern am 28.1.1920 (Bericht des bayrischen Vertreters v. Nüßlein)
• XI. Stellungnahmen und Anträge zu den Entwürfen
• XII. Stellungnahme des preußischen Justizministers vom 20.8.1920
• I. Erste Instanz
• II. Zweite (Berufungs-) Instanz. Landgerichte
• III. Dritte (Revisions-) Instanz
• Zweiter Teil Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte und eines Gesetzes zur Entlastung des Reichsgerichts (1921-1923)
• I. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 16.8.1921 an sämtliche Landesjustizverwaltungen (Fragebogen)
• II. Schreiben der Hamburger Senatskommission für die Justizverwaltung vom 27.8.1921 an den Reichsjustizminister
• III. Schreiben des preußischen Justizministers vom 14.9.1921 an den Reichsjustizminister
• IV. Schreiben des württembergischen Justizministers vom 27.9.1921 an den Reichsjustizminister
• V. Antwort des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 28.9.1921 auf das Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 6.8.1921
• VI. Schreiben des badischen Justizministers vom 15.10.1921 an den Reichsjustizminister
• VII. Entwurf des Reichsministers der Justiz vom 26.1.1922 zu einem Gesetz zur Neuordnung der Strafgerichte (mit Begründung)
• VIII. Entwurf des Reichsministeriums der Justiz vom 26.1.1922 zu einem Gesetz zur Entlastung des Reichsgerichts (mit Begründung)
• IX. Schreiben des preußischen Justizministers vom 7.3.1922 an den Ministerpräsidenten über die Entwürfe vom 26.1.1922
• X. Besprechung der Justizverwaltungen von Bayern, Württemberg und Baden über die Entwürfe am 25.2.1922 in Stuttgart
• XI. Besprechung der Ländervertreter mit dem Reichsminister der Justiz am 15.3.1922
• XII. Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte vom 19.6.1922 (mit Begründung, Reichsratsdrucksache 1922, Nr. 173)
• XIII. Anträge zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte (Reichsratsausschüsse Nr. VII und III. Berichterstatter: Ministerialrat Schäfer)
• XIV. Verhandlungen der vereinigten Reichsratsausschüsse über das Gesetz, betreffend Neuordnung der Strafgerichte am 20. und 21.10.1922
• XV. Antrag der Reichsregierung vom 21.2.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte (Nr. 173 der Drucksachen von 1922)
• XVI. Vorlage des Ministerialrats Schäfer vom 10.3.1923: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung, die sich ergibt aus der urprünglichen Vorlage (Nr. 173 der Drucksachen aus 1922), den Beschlüssen der Ausschüsse in 1. Lesung (Umdruck vom 28. November 1922) und dem Antrag der Reichsregierung (Umdruck vom 21. Februar 1923)
• XVII. Bemerkungen und Anträge Badens vom 21.3.1923 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte (Nr. 173 der Drucksachen von 1922)
• XVIII. Anträge Bayerns vom 22.3.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte (Nr. 173 der Drucksachen des Reichsrats von 1922 in der Fassung nach der Zusammenstellung vom 10. März 1923)
• XIX. Bemerkungen und Anträge Hamburgs vom 13.3.1923 zu dem Antrag der Reichsregierung
• XX. Bemerkungen und Anträge Mecklenburg-Schwerins vom 21.3.1923 zur zweiten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte
• XXI Anträge Preußen vom 16.3.1923 zur zweiten Neuordnung der Strafgerichte
• XXII. Antrag Sachsens vom 21.3.1923 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte nach dem Antrage der Reichsregierung
• XXIII. Bemerkungen und Anträge Thüringens vom 19.3.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte (Nr. 173 der Drucksachen von 1922 in der Fassung des Antrags der Reichsregierung vom 21. Februar 1923)
• XXIV. Weiterer Antrag Thüringens vom 19.3.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte
• XXV. Stellungnahme Württembergs vom 17.3.1923 gegenüber dem Antrag der Reichsregierung zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte
• XXVI. Verhandlungen in den Vereinigten Reichsratsausschüssen am 23. und 24.3.1923
• XXVII. Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte - Nr. 173 der Drucksachen von 1922 - nach den Ausschußbeschlüssen 2. Lesung (Fassung vom 9.5.1922)
• XXVIII. Anträge und Bemerkungen Badens vom 24.5.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1923
• XXIX. Anträge und Bemerkungen Bayerns vom 25.5.1923 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1922
• XXX. Anträge Hamburgs vom 22.5.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1922
• XXXI. Weitere Anträge Hamburgs vom 25.5.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1922
• XXXII. Bemerkungen und Anträge Mecklenburg-Schwerins vom 24.5.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1922
• XXXIII. Bemerkungen und Anträge Sachsens vom 26.5.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1922
• XXXIV. Anträge Thüringens vom 28.5.1923 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte in der Fassung der Zusammenstellung vom 9.5.1922
• XXXV. Bericht von Nöldeke (Hamburg) über die Verhandlungen der Vereinigten Reichsratsausschüsse am 28.5.1923 über den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte
• XXXVI. Verhandlungen des Reichsrats am 29.5.1923 über den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte
• XXXVII. Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Strafgerichte mit Begründung (Reichstagsdrucksache Nr. 5884 vom 29.5.1923)
• XXXVIII. Anträge von Mitgliedern des 22. Reichstagsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes über die Neuordnung der Strafgerichte
• Dritter Teil Verordnung über Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege vom 4.1.1924 und Neufassung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung
• I. Entwurf des Reichsministers der Justiz vom 29.10.1923 zu einer Verordnung zur Vereinfachung der Gerichtsverfassung
• II. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 7.11.1923 an die in den Reichsratsausschüssen III, V und VII vertretenen Länder
• III. Anträge Thüringens vom 14.11.1923
• IV. . Bemerkungen Hamburgs vom 15.11.1923 zum II. Abschnitt des Entwurfs
• V. Bemerkungen Württembergs vom 15.11.1923
• VI. Bericht des hamburgischen Vertreters Dr. Lehr über die Beratungen in den Reichsratsausschüssen am 16.11.1923
• VII. Bemerkungen und Anträge Badens vom 17.11.1923
• VIII. Bemerkungen Oldenburgs vom 22.11.1923
• IX. Bemerkungen und Anträge Hessens vom 23.11.1923
• X. Bemerkungen und Anträge Bayerns vom 23.11.1923
• XI. Schreiben des Oberreichsanwalts vom 25.11.1923 an den Reichsminister der Justiz
• XII. Bemerkungen Bremens vom 30.11.1923 zum II. und III. Abschnitt des Entwurfs
• XIII. Übersendung des neugefaßten Entwurfs eines Gesetzes zur Vereinfachung der Strafrechtspflege vom 3.12.1923 durch den Reichsminister der Justiz
• XIV. Niederschrift über die Besprechung der Justizminister von Bayern, Württemberg, Baden und Hessen betreffend Vereinfachung der Rechtspflege am 4.12.1923 im Justizministerium zu Stuttgart
• XV. Bemerkungen Sachsens vom 3.12.1923 zum Entwurf vom 29.10.1923
• XVI. Bemerkungen Mecklenburg-Schwerins vom 4.12.1923 zum Entwurf vom 29. 10. 1923
• XVII. Bemerkungen Thüringens vom 7.12.1923
• XVIII. Bemerkungen Preußens vom 8.12.1923 zum Entwurf vom 29.10.1923
• XIX. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 11.12.1923 an die Landesjustizverwaltungen (außer Preußen)
• XX. Antrag Bayerns vom 13.12.1923
• XXI. Bemerkungen und Anträge Mecklenburg-Schwerins vom 14.12.1923 zu dem mit Schreiben des Reichsjustizministers vom 3.12.1923 mitgeteilten Entwurf
• XXII. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 14.12.1923 an die Landesjustizverwaltungen
• XXIII. Bemerkungen Württembergs vom 17.12.1923
• XXIV. Abänderungsvorschläge Thüringens vom 17.12.1923
• XXV. Anträge Bayerns, Württembergs, Badens und Hessens vom 17.12.1923
• XXVI. Antrag von Mecklenburg-Schwerin vom 17.12.1923
• XXVII. Bemerkungen Anhalts vom 18.12.1923
• XXVIII. Antrag Bayerns vom 19.12.1923
• XXIX. Beratungen der Reichsratsausschüsse am 19.12.1923 und des Fünfzehner-Ausschusses des Reichstags am 20.12.1923
• XXX. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 31.12.1923 an die Landesjustizverwaltungen
• XXXI. Verordnung über Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege vom 4.1.1924
• XXXII. Niederschrift zu der am 16. Januar 1924 in München über die bevorstehende Gerichtsorganisation abgehaltenen Länderbesprechung
• XXXIII. Mitteilung des Reichsministers der Justiz vom 5.2.1924 an den Reichsrat (Neufassung der Strafprozeßordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes)
• XXXIV. Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 4.3.1924 an die Landesjustizverwaltungen (Neuveröffentlichung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung)
• XXXV. Weiteres Schreiben des Reichsministers der Justiz vom 8.3.1924 an die Landesjustizverwaltungen (Ergänzung der Vorschläge vom 4.3.1924 und Vorschläge über das Verfahren bei militärischen Straftaten)
• XXXVI. Anträge Preußens vom 21.3.1924 zur Neugestaltung des Textes des GVG und der StPO
• XXXVII. Bericht des hamburgischen Vertreters Dr. Lehr über die Beratungen des Reichsratsausschusses für Rechtspflege über die Neufassung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung vom 21.3.1924
• Sachregister und Quellennachweis