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Ungerechtfertigte Bereicherung
Über dieses Buch
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Information
Thema
LawInhaltsverzeichnis
- I. Kapitel: Grundlagen
- § 1. Systematischer Ort und Ordnungsfunktion des Bereicherungsrechts
- I. Ausgangspunkt
- II. Grundfunktionen
- § 2. Systematik der §§ 812 ff
- I. Die Unterscheidung zwischen Leistungskondiktionen und Kondiktionen wegen sonstiger Bereicherung
- II. Die gesetzliche Ausgestaltung der beiden Kondiktionstypen
- § 3. Hauptprobleme des Bereicherungsrechts
- I. Allgemeines
- II. Anspruchsvoraussetzungen
- III. Anspruchsinhalt
- IV. Methodische Konsequenzen
- II. Kapitel: Die Leistungskondiktionen
- § 4. Allgemeine Merkmale der Leistungskondiktionen
- I. Der zweckgerichtete Leistungsbegriff der herrschenden Lehre
- II. Das Erfordernis der „Rechtsgrundlosigkeit“ der Leistung
- III. Der Gegenstand der Leistungskondiktion
- IV. Das Erfordernis der Bereicherung „auf Kosten“ des Leistenden
- § 5. Leistungskondiktion bei Zweipersonenverhältnissen, Bereicherungsketten, Versionsfällen, Zuziehung von Mittelspersonen
- I. Bereicherungsketten
- II. Leistungskondiktion bei mittelbarer Stellvertretung
- III. Leistungskondiktion bei Verwendung von Hilfspersonen
- § 6. Die „Dreiecksverhältnisse“
- I. Abgekürzte Lieferung durch einen Erfüllungsgehilfen, nicht angenommene Anweisung
- II. Die Fälle des „Doppelmangels“
- III. Die Kondiktion bei angenommener Anweisung
- IV. Die Kondiktion bei fehlender bzw. nicht zurechenbarer Anweisung
- V. Der Postanweisungsfall RGZ 60, 24 ff
- VI. Leistungskondiktion bei Handeln eines falsus procurator
- VII. Irrtümliche Bezahlung einer fremden Schuld
- VIII. Bezahlung einer nicht bestehenden Schuld eines Dritten
- IX. Die Leistungskondiktion bei Verträgen zugunsten Dritter
- X. Zusammenfassung
- § 7. Die einzelnen Leistungskondiktionen
- I. Condictio indebiti, condictio sine causa
- II. Die Leistungskondiktion bei Dauerschuldverhältnissen
- III. Condictio ob causam finitam
- IV. Condictio ob rem datorum
- V. Condictio ob iniustam vel turpem causam
- VI. Der Ausschluß der Kondiktion nach § 817, 2. Satz
- III. Kapitel: Bereicherung „in sonstiger Weise“
- § 8. Arten der Bereicherung „in sonstiger Weise“
- § 9. Die Eingriffskondiktion
- I. Zur Bedeutung des Merkmals „auf Kosten“ bei der Eingriffskondiktion
- II. Bereicherung „ohne rechtlichen Grund“ bei der Eingriffskondiktion
- III. Die Sonderregelung des § 816
- § 10. Die Aufwendungskondiktionen
- I. Die Verwendungskondiktion
- II. Die Rückgriffskondiktion
- § 11. Subsidiarität der Eingriffskondiktion?
- I. Stand der Diskussion
- II. Wichtigste Fallgruppe: Anweisungsfälle
- III. Ausschluß der Eingriffskondiktion bei Gutglaubenserwerb des Leistungsempfängers
- IV. Eingriffskondiktion trotz Leistung in den Fällen des § 935
- V. Einbau gegen den Willen des Eigentümers
- VI. Ergebnis
- IV. Kapitel: Der Inhalt des Bereicherungsanspruchs
- § 12. Übersicht
- § 13. Der bereicherungsrechtliche Primäranspruch (§§ 812, 816, 817, 1. Satz, 818 I)
- I. Herausgabe des „Erlangten“
- II. Herausgabe von Nutzungen und Surrogaten
- § 14. Der Entreicherungseinwand
- I. Grundlagen
- II. Die Bedeutung des § 818 III bei Ansprüchen infolge einseitiger Leistung oder Eingriff
- III. Die Bedeutung des § 818 III bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
- § 15. Der Umfang der Bereicherungshaftung nach Rechtshängigkeit und in verwandten Fällen
- I. Tatbestandliche Voraussetzungen verschärfter Haftung
- II. Der Inhalt der Haftungsverschärfung
- § 16. Wertersatz
- I. Grundlagen
- II. Einseitige Kondiktionen: Der Inhalt des Hauptanspruchs
- III. Einseitige Kondiktionen: Der Zeitpunkt der Wertermittlung
- IV. Einseitige Kondiktionen: Nutzungen im Rahmen des Wertersatzes
- V. Wertersatz bei der Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge
- V. Kapitel: Leistungskondiktion und Kondiktion wegen sonstiger Bereicherung: Tatbestand und Rechtsfolgen (Zusammenfassung)
- § 17. Vergleich der tatbestandlichen Voraussetzungen der Leistungskondiktion und der Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise
- I. „Leistung“ und „sonstige Weise“
- II. Bereicherung „auf Kosten“ des Bereicherungsgläubigers
- III. Die „Rechtsgrundlosigkeit“ der Bereicherung
- § 18. Vergleich der Rechtsfolgen von Leistungskondiktion und Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise
- § 19. Leistungskondiktion und Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise als gesonderte Anspruchsgrundlagen?
- VI. Kapitel: Der Anwendungsbereich der §§ 812 ff
- § 20. Die Grenzen des Anwendungsbereichs
- I. Zu den Rücktrittsregeln
- II. Zu den gesetzlich geregelten Vermögensverschiebungen ...
- III. Zu den Regelungen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses nach §§ 987 ff
- IV. Zum Verwendungsersatz nach den §§ 994 ff
- V. Zur Geschäftsführung ohne Auftrag
- VI. Zu Spezialregelungen in privatrechtlichen Sondergesetzen
- § 21. Gesetzliche Verweisungen auf das Bereicherungsrecht
- I. Rechtsfolgeverweisungen
- II. Rechtsgrundverweisungen
- III. Anwendung der SS 812 ff. im öffentlichen Recht?
- § 22. Subsidiarität des Bereicherungsrechts?
- § 23. Internationaler Anwendungsbereich (IPR-Anknüpfung)
- Sachregister
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