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Freier Warenverkehr und nationale Regelungsgewalt in der Europäischen Union
Eine Analyse des Anwendungsbereiches der Art. 30–36 EG-Vertrag auf Grundlage der Rechtsprechung des EuGH
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Freier Warenverkehr und nationale Regelungsgewalt in der Europäischen Union
Eine Analyse des Anwendungsbereiches der Art. 30–36 EG-Vertrag auf Grundlage der Rechtsprechung des EuGH
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Information
Thema
JuraThema
FinanzrechtInhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung’
- Teil 1. Grundlagen
- Kapitel 1. Auswirkungen auf den Binnenmarkt für Waren
- § 1 Die Errichtung des Binnenmarktes für Waren
- § 2 Auswirkungen auf den Handel der Gemeinschaft
- Kapitel 2. Eingeschränkter Normzweck: Integration der nationalen Märkte
- § 3 Integration der nationalen Märkte
- § 4 Erste Präzisierungen des Normzwecks
- Kapitel 3. Ungerechtfertigte Einschränkungen des Anwendungsbereiches der Art.30-36
- § 5 Auswirkungen auf den Handel zwischen Mitgliedstaaten nicht erforderlich
- § 6 Beschränkung des innergemeinschaftlichen Handels nicht erforderlich
- Ergebnisse zu Teil 1
- Teil 2. Spezifische Behinderung des Handels anderer Mitgliedstaaten (Diskriminierung)
- Kapitel 4. Bisherige Ansätze
- § 7 Formal unterschiedlich ausgestaltete Regelungen
- § 8 Materielle Diskriminierung
- § 9 Derzeitiger Erkenntnisstand
- Kapitel 5. Eigener Lösungsansatz
- § 10 Vergleich des Handels der einzelnen Mitgliedstaaten
- § 11 Weitere zulässige Vergleichsgruppen
- § 12 Unterschiedliche Rechtfertigung der Wirkungen auf den Handel verschiedener Mitgliedstaaten
- § 13 Fehlende Rechtfertigung der Auswirkungen auf den Handel anderer Mitgliedstaaten
- § 14 Anwendung des hier entwickelten Lösungsansatzes
- Ergebnisse zu Teil 2
- Teil 3. Eingriff in die Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten (Cassis de Dijon-Rechtsprechung)
- Kapitel 6. Stand der Rechtsprechung des EuGH
- § 15 Das Herkunftslandprinzip
- § 16 Das Einheitlichkeitsprinzip
- § 17 Unanwendbarkeit der Art. 30-36 trotz nationaler Regelungsunterschiede
- Kapitel 7. Bisherige Erklärungsversuche
- § 18 Wettbewerbsvorteil für die inländischen Erzeugnisse
- § 19 Handelsbeschränkende Wirkungen
- Kapitel 8. Eigener Lösungsansatz
- § 20 Beachtung der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenzen
- § 21 Eingriff in die Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten
- § 22 Fehlender Eingriff in die Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten
- Ergebnisse zu Teil 3
- Teil 4. Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten (Keck-Rechtsprechung)
- Kapitel 9. Stand der Rechtsprechung des EuGH
- § 23 Die Rechtsprechung zu nationalen Regelungen der Verkaufsmodalitäten vor der Entscheidung „Keck “
- § 24 Die Rechtsprechung zu nationalen Regelungen der Verkaufsmodalitäten seit der Entscheidung „Keck “
- § 25 Die Rechtsprechung außerhalb des Bereichs der Verkaufsmodalitäten vor der Entscheidung „Keck“
- § 26 Die Rechtsprechung außerhalb des Bereichs der Verkaufsmodalitäten seit der Entscheidung ,JKeck“
- Kapitel 10. Stellungnahme
- § 27 Grundsätzliche Unvereinbarkeit mit dem Normzweck der Integration der nationalen Märkte
- § 28 Das Ziel unverfälschten Wettbewerbs
- Ergebnisse zu Teil 4
- Schlußbetrachtung
- Verzeichnis der Entscheidungen des EuGH
- Sachregister
Häufig gestellte Fragen
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