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Die Patentgesetzgebung aller Länder
nebst den Gesetzen über Musterschutz und Markenschutz ; systematisch und vergleichend dargestellt
- 490 Seiten
- German
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Die Patentgesetzgebung aller Länder
nebst den Gesetzen über Musterschutz und Markenschutz ; systematisch und vergleichend dargestellt
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Patentgesetzgebung.
- Einleitung
- I. Vorbegriffe.
- §. 1. Zweck der Erfindungspatente
- §. 2. Das Recht des Erfinders (Begriff und Grenzen)
- §. 3. Eintheilung der Erfindungen
- §. 4. Neue Erfindungen
- §. 5. Die Person des Erfinders
- §. 6. Verbesserungspatente
- §. 7. Einführungspatente
- §. 8. Rechtsquellen und Literatur
- II. Verfahren.
- §. 9. Verschiedene Systeme
- §. 10. Anmeldung
- §. 11. Prüfung
- §. 12. Patentertheilung
- §. 13. Publikation
- §. 14. Aufhebung
- §. 15. Kosten
- III. Rechte des Patentinhabers.
- §. 16. Inhalt
- §. 17. Dauer
- §. 18. Cession
- IV. Verfolgung der Rechte.
- §. 19. Thatbestand der Verletzung
- §. 20. Zurechnung
- §. 21. Strafen
- §. 22. Verfahren
- V. Preussische Gesetzgebung.
- §. 23. Entstehungsgeschichte
- §. 24. Uebersicht des Inhalts
- §. 25. Die neuen Provinzen
- VI. Deutschland und die Grenzländer.
- §. 26. Sachsen
- §. 27. Bayern
- §. 28. Westliches Deutschland
- §. 29. Oesterreich
- §. 30. Belgien
- VII. Die Englische Gesetzgebung.
- §. 31. Aelteres Recht
- §. 32. Aelteres Recht (Fortsetzung)
- §. 33. Das Patentgesetz von 1852
- § 34. Neuere Reformbestrebungen
- §. 35. Uebersicht
- VIII. Amerika.
- §. 36. Die Vereinigten Staaten
- §. 37. Uebrige Staaten
- IX. Die Französische Gesetzgebung.
- §. 38. Aelteres Recht
- §. 39. Die Gesetze der Revolutionszeit
- §. 40. Das Patentgesetz vom 5. Juli 1844
- §. 41. Das Patentgesetz von 1844 (Fortsetzung)
- X. Die Romanischen Staaten.
- §. 42. Italien
- §. 43. Spanien
- §. 44. Portugal
- XI. Die Nordischen Staaten.
- §. 45. Russland
- §. 46. Schweden, Norwegen und Dänemark
- Musterschutz und Markenschutz.
- XII. Muster- und Formenschutz.
- §. 47. Einleitung
- §. 48. Deutschland
- §. 49. Deutschland (Fortsetzung)
- §. 50. Frankreich
- §. 51. Grossbritannien
- §. 52. Die übrigen Staaten
- XIII. Markenschutz.
- §. 53. Allgemeine Grundsätze
- §. 54. Deutschland
- §. 55. Frankreich
- §. 56. Grossbritannien
- §. 57. Die übrigen Staaten
- Anhang.
- Reichsgesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876
- Reichsgesetz, betreffend den Markenschutz vom 30. Novbr. 1874
- Sachregister
- Nachtrag